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Wütende Trump-Anhänger stürmen das US-Kapitol in Washington
Während der Kongresssitzung zur Bestätigung des Wahlsiegs von Joe Biden sind die Proteste tausender Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump in Washington eskaliert. Wütende Demonstranten stürmten am Mittwoch das Kapitol, die Sitzung wurde unterbrochen. Zuvor hatte sich Trumps Stellvertreter Mike Pence gegen einen Aufruf seines Chefs gestellt, die formelle Bestätigung von Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl durch den Kongress zu blockieren.
Transatlantik-Koordinator: Neue US-Regierung soll Strafzölle gegen EU aufheben
Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Peter Beyer (CDU), hat die künftige US-Regierung aufgefordert, gegen die EU verhängte Strafzölle aufzuheben. Er erwarte von der Regierung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden, dass sie die Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU abschaffe, sagte Beyer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Mittwochsausgaben). Auch die US-Sanktionen wegen der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 müssten fallen. "Wir sind enge Partner, keine Gegner", betonte Beyer.
Seltener Parteitag der nordkoreanischen Arbeiterpartei eröffnet
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat einen seltenen Parteitag der regierenden Arbeiterpartei eröffnet. Kim habe in seiner Eröffnungsrede am Dienstag die "glänzenden Erfolge" der Arbeiterpartei und des nordkoreanischen Volkes in den vergangenen fünf Jahren hervorgehoben, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Er habe aber zugleich "Fehler" bei der Umsetzung des Fünf-Jahres-Plans analysiert.
Nordkoreas Machthaber Kim gibt Fehler in der Wirtschaftspolitik zu
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat Fehler bei der Umsetzung des Fünf-Jahres-Plans für die Wirtschaft seines Landes eingeräumt. "Fast alle Bereiche" seien "weit" hinter den gesteckten Zielen zurückgeblieben, sagte er in seiner Eröffnungsrede auf einem Parteitag der regierenden Arbeiterpartei laut staatlichen Medienberichten vom Mittwoch. Der Parteikongress werde "die Erfahrungen, Lektionen und Fehler, die wir in dieser Zeit gemacht haben" umfassend analysieren, erklärte Kim.
Polizeischüsse auf Afroamerikaner Jacob Blake ohne Folgen für Beamte
Die Polizeischüsse auf den Afroamerikaner Jacob Blake in Kenosha im US-Bundesstaat Wisconsin haben für die beteiligten Polizisten keine strafrechtlichen Folgen. Bezirksstaatsanwalt Michael Graveley gab am Dienstag bekannt, gegen keinen der Beamten Anklage zu erheben. "Kein Polizeibeamter aus Kenosha wird in diesem Fall wegen irgendeiner Straftat angeklagt", sagte Graveley.
Neu gewähltes Parlament in Venezuela tritt zuammen
In Venezuela ist gut einen Monat nach der von der Opposition boykottierten Parlamentswahl die neu gewählte Nationalversammlung zusammengetreten. Die 277 Abgeordneten, von denen 256 der Sozialistischen Partei (PSUV) von Präsident Nicolás Maduro und deren Verbündeten angehören, legten am Dienstag ihre Amtseide ab. Zum neuen Parlamentspräsidenten wurde der frühere Kommunikationsminister Jorge Rodríguez ernannt.
Demonstranten versammeln sich in Washington gegen Zertifizierung von Bidens Wahlsieg
Einen Tag vor der geplanten Zertifizierung des Wahlsiegs von Joe Biden bei der US-Präsidentschaftswahl im November haben sich am Dienstag in Washington hunderte Anhänger des abgewählten Amtsinhabers Donald Trump zu Protesten versammelt. Aus Angst vor gewaltsamen Ausschreitungen verrammelten viele Geschäftsinhaber ihre Schaufenster im Zentrum der US-Hauptstadt mit Brettern. Trump, der seine Niederlage nach wie vor bestreitet, hatte seine Anhänger dazu aufgerufen, gegen die offizielle Bestätigung des Wahlergebnisses durch den US-Kongress auf die Straße zu gehen.
Trump will bei Protest seiner Unterstützer in Washington auftreten
Der abgewählte US-Präsident Donald Trump will am Mittwoch bei einer Demonstration seiner Unterstützer in Washington auftreten. Er werde bei der Kundgebung eine Rede halten, kündigte Trump am Dienstag im Kurzbotschaftendienst Twitter an. Er äußerte die Erwartung, dass sich zu der Kundgebung "große Mengen" versammeln würden.
Frankreichs Armee meldet Tod dutzender Dschihadisten in Mali bei Luftangriff
Bei einem französischen Luftangriff in Mali sind nach Angaben der französischen Armee dutzende Dschihadisten getötet worden. Ein Armeesprecher sagte der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag, bei einem Einsatz französischer Kampfjets im Zentrum des westafrikanischen Landes seien am Sonntag dutzende Mitglieder einer Islamistengruppe "neutralisiert" worden. Bewohner des Dorfes Bounti berichteten unterdessen von einem Helikopter-Angriff auf eine Hochzeitsfeier, bei dem etwa 20 Hochzeitsgäste getötet worden seien.
Bundeskabinett kommt zu erster Sitzung im neuen Jahr zusammen
Das Bundeskabinett kommt am Mittwoch (09.30 Uhr) unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Gesetzentwurf zur Entschädigung von homosexuellen Soldatinnen und Soldaten, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert worden waren.
Außenminister Maas reist nach Amman
Außenminister Heiko Maas (SPD) reist am Mittwoch zu politischen Gesprächen nach Amman. Im Rahmen der sogenannten Stockholm-Initiative zu nuklearer Abrüstung kommt Maas in der jordanischen Hauptstadt mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi und seiner schwedischen Kollegin Ann Linde zusammen, wie das Auswärtige Amt in Berlin mitteilte. Geplant ist demnach zudem ein bilaterales Gespräch zwischen Maas und Safadi.
US-Kongress soll Ergebnis der Präsidentschaftswahl bestätigen
Begleitet von massiven Protesten rechtsradikaler Gruppierungen tritt der US-Kongress am Mittwoch zusammen, um den Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November endgültig zu bestätigen. Bei dem Votum von Repräsentantenhaus und Senat handelt es sich eigentlich um eine bloße Formalität. Der abgewählte Präsident Donald Trump und dessen Anhänger versuchen jedoch, das Votum zu torpedieren. Die rechtsradikale Gruppierung "Proud Boys" ("Stolze Jungs") hat Demonstrationen angekündigt; die Polizei befürchtet Ausschreitungen.
Gericht in London verhandelt über Freilassung von Assange gegen Kaution
Ein britisches Gericht verhandelt am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) über die Freilassung des inhaftierten Wikileaks-Gründers Julian Assange gegen Kaution. Assanges Anwälte reichten einen entsprechenden Antrag ein, nachdem eine britische Richterin am Montag ein US-Auslieferungsgesuch für den wegen Geheimnisverrats und Spionage angeklagten Australier wegen dessen psychischen Gesundheitszustands abgewiesen hatte. Die US-Justiz wirft Assange den Diebstahl und die Veröffentlichung geheimen Materials zu US-Militäreinsätzen vor.
CSU-Landesgruppe im Bundestag beginnt Winterklausur mit Grundsatzrede von Söder
Statt wie üblich im oberbayerischen Kloster Seeon trifft sich die CSU-Landesgruppe im Bundestag zu ihrer traditionellen Winterklausur wegen der Corona-Pandemie ab Mittwoch (12.00 Uhr) in Berlin. Zum Auftakt des zweitätgigen Treffens erwarten die Bundestagsabgeordneten um CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und den lettischen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins als Gäste.
Merkel berät mit Fachministern über Impfstoff-Produktion
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwoch mit den zuständigen Fachministern darüber beraten, wie mehr Impfstoff gegen das Coronavirus produziert werden kann. Teilnehmen werden neben Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Kanzleramtschef Helge Braun (alle CDU) auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
Bund und Länder verlängern und verschärfen Corona-Einschränkungen
Bund und Länder haben sich auf die Verlängerung der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum 31. Januar sowie auf zusätzliche Verschärfungen verständigt. Treffen sollen nur noch mit einer haushaltsfremden Person möglich sein, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder mitteilte. Schulen und Kindergärten sollen dem Beschluss zufolge vorerst "weitestgehend" geschlossen bleiben.
Saudi-Arabien verkündet Wiederaufnahme der Beziehungen zu Katar
Saudi-Arabien hat nach einem mehr als dreijährigen Konflikt die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu Katar bekanntgegeben. Saudi-Arabiens Außenminister Prinz Faisal bin Farhan sagte am Dienstag bei einem Gipfeltreffen in Al-Ula, die an dem Konflikt beteiligten Länder hätten "alle Streitpunkte" beigelegt und eine "vollständige Rückkehr zu diplomatischen Beziehungen" vereinbart.
Iran steigert die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent
In einem klaren Verstoß gegen das internationale Atomabkommen hat der Iran die Anreicherung von Uran auf 20 Prozent gesteigert. Die Schwelle sei am Montagabend (Ortszeit) erreicht worden, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, in einem am Dienstag im staatlichen Fernsehen ausgestrahlten Interview. Die EU erklärte, dennoch an dem 2015 geschlossenen Akommen festhalten zu wollen.
Deutsche Pharmaindustrie nimmt europäische Impfstrategie in Schutz
Die deutschen Pharmahersteller haben sich in der Debatte über die Impfstrategie hinter die EU und die Bundesregierung gestellt. Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) erklärte am Dienstag in Berlin, er könne sich der "teils scharfen Kritik an Beschaffung und Verteilung" der neuen Corona-Impfstoffe nicht anschließen.
Bund und Länder planen offenbar schärfere Kontaktbeschränkung
Bund und Länder planen offenbar eine Verschärfung der geltenden Kontaktbeschränkungen. Private Treffen sollten nur noch mit einer einzelnen Person außerhalb des eigenen Hausstandes möglich sein, heißt es in der Beschlussvorlage für die Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstagnachmittag, die AFP vorliegt. Die Beratungen dauerten zunächst weiter an.
Stichwahlen um US-Senatssitze in Georgia haben begonnen
Im US-Bundesstaat Georgia haben am Dienstag die Stichwahlen für den Senat begonnen. Bei dem Urnengang entscheidet sich, ob die Republikaner die Kontrolle über die Parlamentskammer behalten oder die Demokraten des künftigen Präsidenten Joe Biden die Oberhand gewinnen. Bereits im Vorfeld der Wahl hatte eine Rekordzahl von drei Millionen Menschen ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Das Wahlergebnis wird erst in einigen Tagen erwartet.
Zahl der Corona-Impfungen auf rund 317.000 gestiegen
Die Zahl der in Deutschland verabreichten Corona-Impfungen ist auf rund 317.000 gestiegen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab am Dienstag den Stand der Impfungen bis Montagabend mit 316.962 an, 44.563 mehr als am Vortag. Dies entspricht einer Impfquote von bundesweit 0,38 Prozent.
Merkel berät am Mittwoch mit Fachministern über Impfstoff-Beschaffung
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwoch mit den zuständigen Fachministern darüber beraten, wie mehr Impfstoff gegen das Coronavirus beschafft werden kann. Teilnehmen werden neben Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Kanzleramtschef Helge Braun (alle CDU) auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD), wie Spahns Sprecher Hanno Kautz am Dienstag auf Anfrage sagte.
Merkel berät am Mittwoch mit Fachministern über Impfstoff-Produktion
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwoch mit den zuständigen Fachministern darüber beraten, wie mehr Impfstoff gegen das Coronavirus produziert werden kann. Teilnehmen werden neben Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Kanzleramtschef Helge Braun (alle CDU) auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD), wie Spahns Sprecher Hanno Kautz am Dienstag auf Anfrage sagte.
Chinesischer Ex-Erfolgs-Banker wegen Korruption und Bigamie zum Tode verurteilt
Der frühere Chef der chinesischen Finanz-Holding Huarong, Lai Xiaomin, ist wegen Korruption und Bigamie zum Tode verurteilt worden. Ein Gericht in Tianjin im Norden Chinas sprach das frühere Mitglied der regierenden Kommunistischen Partei (KP) am Dienstag schuldig, Bestechungszahlungen in Höhe von 215 Millionen Euro entgegengenommen zu haben. Er habe zudem neben seiner Ehe "lange Zeit mit anderen Frauen" zusammengelebt, mit denen er nicht-eheliche Kinder habe.
Arabische Golfstaaten unterzeichnen Abkommen für "Solidarität und Stabilität"
Vor dem Hintergrund ihres internen Konfliktes mit Katar haben die sechs Mitgliedstaaten des Golf-Kooperationsrats (GCC) ein Abkommen für "Solidarität und Stabilität" in der Region unterzeichnet. Der saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman dankte am Dienstag bei einem Gipfeltreffen in Al-Ula im Nordwesten seines Landes den USA und Kuwait für die Vermittlung. Nach jahrelangem Konflikt war auch der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, erstmals wieder nach Saudi-Arabien gereist.
Saudi-Arabien und andere Golfstaaten legen Konflikt mit Katar bei
Nach mehr als drei Jahren haben Saudi-Arabien und andere Golfstaaten ihren Konflikt mit Katar beigelegt. Saudi-Arabien gab am Dienstag die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zu dem Golfemirat bekannt. Bei einem Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrates im saudiarabischen Al-Ula wurde die Wiederannäherung mit einem Abkommen besiegelt. Der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad al-Thani, und der mächtige saudiarabische Kronprinz Mohammed bin Salman umarmten sich.
Bericht: Länderchefs zu schärferen Kontaktbeschränkungen bereit
Die Regierungschefs der Länder sind einem Bericht zufolge zu einer Verschärfung der bisherigen Kontaktbeschränkungen bereit. Die Länderchefs hätten am Dienstagvormittag auf einer Vorbesprechung für den Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) grünes Licht dafür gegeben, berichtete das Wirtschaftsmagazin "Business Insider". Demnach könnten bis Ende Januar ähnliche Kontaktbeschränkungen wie im Frühjahr gelten. Das hieße im Kern: Treffen nur noch mit einer Person eines anderen Haushalts wären dann erlaubt.
Diakonie fordert digitale Beteiligung auch für ärmere Menschen
Der Sozialverband Diakonie Deutschland hat eine digitale Mindestausstattung auch für ärmere Menschen gefordert. Über ein Bundesprogramm "Digitale Beteiligung" sollten binnen vier Jahren digitale Zugänge für alle Bevölkerungsgruppen geschaffen werden, erklärte der Verband am Dienstag. "Pandemie und Lockdown haben deutlich gemacht, wie groß der digitale Handlungsbedarf in Deutschland ist", betonte Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik. "Vor allem Menschen, die in Armut leben, sind ohne Computer und WLAN ausgeschlossen."
Kommunen fordern in Coronakrise mehr Hilfen von Bund und Ländern
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) rechnet für dieses Jahr mit hohen Steuerausfällen in den Kommunen. Eine Steuerschätzung aus dem Herbst komme auf Ausfälle von neun Milliarden Euro, sagte DStGB-Präsident Ralph Spiegler (SPD) am Dienstag in Berlin. In dieser Berechnung fehlten die Daten des zweiten Lockdowns aber noch, so dass mit einer weiteren Verschlechterung zu rechnen sei.
Emir von Katar reist im Bemühen um Aussöhnung nach Saudi-Arabien
Im Bemühen um eine Entspannung der Beziehungen zu anderen arabischen Staaten ist der Emir von Katar zu einem Gipfel nach Saudi-Arabien gereist. Emir Scheich Tamim bin Hamad al-Thani wurde am Dienstag nach seiner Landung in Al-Ula im Nordwesten Saudi-Arabiens vom mächtigen saudiarabischen Kronprinz Mohammed bin Salman begrüßt, wie das Staatsfernsehen zeigte. Es ist das erste Mal seit Jahren, dass der Emir an einem Gipfeltreffen des Golf-Kooperationsrats (GCC) teilnimmt.
Kreml: Putin und Merkel haben gemeinsame Corona-Impfstoff-Produktion erörtert
Russlands Staatschef Wladimir Putin hat nach Kreml-Angaben mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über Möglichkeiten einer gemeinsamen Produktion von Corona-Impfstoffen beraten. In einem Telefonat hätten der Präsident und die Kanzlerin über "Fragen der Zusammenarbeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie" gesprochen, teilte der Kreml am Dienstag in Moskau mit. Dabei seien "ein Schwerpunkt die möglichen Perspektiven einer gemeinsamen Impfstoff-Produktion" gewesen, hieß es weiter.