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Frankreich verschiebt Kohleausstieg auf 2024
Frankreich verschiebt den Kohleausstieg auf mindestens 2024. Eines der beiden letzten noch aktiven Kraftwerke könne nicht wie geplant im kommenden Jahr abgeschaltet werden, erklärte das Pariser Umweltministerium am Donnerstag. Zur Begründung verwiesen das Ministerium und der mehrheitlich staatliche Energiekonzern Electricité de France (EDF) auf Probleme bei der Umstellung auf Biomasse.
Weniger Biersteuer für kleine Brauereien
Kleine Brauereien können generell die ermäßigte Biersteuer beanspruchen. Ein anerkanntes sogenanntes Steuerlager ist hierfür nicht erforderlich, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied. (Az: VII R 43/19)
BGH klärt "Steuerschaden" durch Verdienstausfallerstattung nach Unfall
Muss nach einem Autounfall die gegnerische Versicherung einen Verdienstausfall bezahlen, umfasst dies auch einen "Steuerschaden". Wie hierzu der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil entschied, kann dies bei Verheirateten auch der Schaden sein, der sich bei einer steuerlichen Zusammenveranlagung ergibt. Davon profitieren Paare, bei denen der Verunfallte das geringere Einkommen hat. (Az: VI ZR 924/20)
Opel wird in Europa ab 2028 rein elektrisch
Die deutsche Traditionsmarke Opel wird in Europa ab 2028 vollständig auf Elektromobilität umgestellt. Das kündigte Geschäftsführer Michael Lohscheller am Donnerstag bei einer Pressekonferenz an. Bis "Mitte des Jahrzehnts" soll es demnach eine batteriebetriebene Ausgabe des 70er-Jahre-Verkaufsschlagers Opel Manta geben.
Kartoffelanbaufläche in Deutschland weiter gestiegen - Auch Ertrag pro Hektar
Die Anbaufläche für Kartoffeln wächst - und auch der Ertrag pro Hektar ist im vergangenen Jahr gestiegen. Zwar habe die Trockenheit den deutschen Kartoffelerzeugerinnen und -erzeugern auch 2020 zu schaffen gemacht, erklärte die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) am Donnerstag. "Dennoch stieg der Ertrag erstmals seit 2017 wieder über 40 Tonnen und lag 2020 bei 42,8 Tonnen pro Hektar".
EZB ändert ihr Inflationsziel auf exakt zwei Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihr Inflationsziel geändert und auf exakt zwei Prozent festgelegt. Bei der Zielvorgabe handele es sich nun um ein "symmetrisches Inflationsziel", erklärte die EZB am Donnerstag. Abweichungen nach oben und nach unten sollen künftig somit gleichermaßen verhindert werden. Die EZB hatte seit 1998 ein Inflationsziel von unter zwei Prozent verfolgt, seit 2003 gilt das Mantra "unter, aber nahe zwei Prozent".
EZB ändert ihr Inflationszielauf zwei Prozent
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihr Inflationsziel geändert und auf exakt zwei Prozent festgelegt. Bei der Zielvorgabe handele es sich um ein "symmetrisches Inflationsziel", erklärte die EZB am Donnerstag. Abweichungen nach oben und nach unten sollen künftig somit gleichermaßen verhindert werden. Die EZB hatte bisher ein Inflationsziel von "unter, aber nahe zwei Prozent" verfolgt.
Wehrführer kann Einsatzfahrzeug steuerfrei auch privat nutzen
Für ein dem Einsatzleiter einer Freiwilligen Feuerwehr überlassenes Einsatzfahrzeug wird keine Lohnsteuer fällig. Dass der Einsatzleiter das Auto auch privat nutzt, diene seiner ständigen Einsatzbereitschaft und damit der Gefahrenabwehr, entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. (Az.: VI R 43/18)
Landgericht Leipzig: Negativzinsen von Sparkasse sind zulässig
Von der Sparkasse Vogtland erhobene Negativzinsen auf Girokonten für Neukunden und das Kontomodell wechselnde Bestandskunden sind zulässig. Das entschied das Landgericht in einem am Donnerstag verkündeten Urteil. Es wies damit eine Klage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen ein von der Sparkasse eingeführtes sogenanntes Verwahrentgelt weitestgehend ab. Einzig für ein Kontomodell für Schüler und Studenten, das mit kompletter Gebührenfreiheit beworben werde, dürfe kein Verwahrentgelt erhoben werden.
Veltins verzeichnet trotz Corona-Pandemie höheren Bierabsatz
Die Biermarke Veltins hat trotz der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr 2021 rund 1,55 Millionen Hektoliter Bier produziert und damit 3,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. "Unser Vertrauen in den Biermarkt hat uns zur Offensivstrategie in Pandemiezeiten motiviert", erklärte der Veltins-Generalbevollmächtigte Michael Huber am Donnerstag. "Wir sind mit unserem Ausstoßzuwachs zufrieden, zumal wir damit an die Geschäftszahlen des Vor-Pandemiejahres anknüpfen".
Europäische Zentralbank einigt sich laut Medienberichten auf neue Strategie
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat sich laut Medienberichten auf eine neue Strategie im Umgang mit der Inflation geeinigt. EZB-Präsidentin Christine Lagarde und Vizepräsident Luis de Guindos werden die Details der neuen Strategie am Donnerstag (14.30 Uhr) vorstellen, wie die EZB mitteilte. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" berichtete, das EZB-Direktorium habe sich auf ein neues Inflationsziel geeinigt: statt "unter, aber nahe zwei Prozent" heiße es nun schlicht "zwei Prozent".
EU verhängt 875-Millionen-Euro-Geldbuße gegen VW und BMW
Die EU-Kommission in Brüssel hat im Kartellverfahren gegen fünf deutsche Autohersteller Geldbußen in Millionenhöhe verhängt. Volkswagen zahlt rund 502 Millionen Euro, BMW rund 373 Millionen Euro, wie die Kommission am Donnerstag mitteilte. Alle Unternehmen räumten demnach ihre Kartellbeteiligung ein und stimmten einem Vergleich zu; es ging um Absprachen über Technologien zur Abgasreinigung von Dieselautos.
Umfrage: Getrübte Stimmung bei Startup-Unternehmen
Die Stimmung unter Startup-Unternehmen in Deutschland hat sich eingetrübt. Nur noch 39 Prozent der Jungunternehmen sahen in den vergangenen zwei Jahren eine Verbesserung der Lage für Startups, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Digitalverbands Bitkom ergab. 35 Prozent werteten die Lage als unverändert, jedes fünfte Startup sieht eine Verschlechterung der Lage. Vor einem Jahr sprachen noch 47 Prozent von einer verbesserten Lage, lediglich acht Prozent sahen eine Verschlechterung.
Händler rechnen mit Lieferengpässen und Preiserhöhungen wegen Engpässen im Frachtverkehr
Aufgrund weltweiter Engpässe im Frachtverkehr rechnen Händler in Deutschland mit Lieferengpässen und Preiserhöhungen. "Wir haben große Schwierigkeiten, Frachtkapazitäten für unsere Bestellungen auf den Schiffen zu bekommen", sagte der Chef des Textildiscounters Kik, Patrick Zahn, dem "Handelsblatt" am Donnerstag. "In der wichtigsten Zeit des Jahres fehlt uns die Ware". Auch die Preise für den Transport von Fracht stiegen demnach an.
Im Mai nur rund ein Drittel der Betten in Hotels und Pensionen belegt
In Deutschlands Hotels und Pensionen standen wegen der Corona-Einschränkungen auch im Mai viele Betten leer. Die Zahl der Übernachtungen in- und ausländischer Gäste lag bei 14,3 Millionen, das war nur etwa ein Drittel der Übernachtungen im Mai 2019, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im Mai 2020 hatte es sogar noch schlechter ausgesehen.
Wohnfläche je Einwohner erhöht sich in Deutschland
Die Zahl der Wohnungen und auch die Wohnfläche pro Einwohnerin oder Einwohner haben sich im vergangenen Jahr in Deutschland weiter erhöht. Ende 2020 wurden 42,8 Millionen Wohnungen hierzulande gezählt, das waren rund 291.000 oder 0,7 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Die Wohnfläche je Wohnung betrug Ende 2020 im Durchschnitt 92 Quadratmeter. Pro Einwohnerin oder Einwohner waren es 47,4 Quadratmeter.
Deutsche Exporte erreichen im Mai fast wieder Vorkrisenniveau
Die deutschen Exporte haben im Mai fast wieder ihr Vorkrisenniveau erreicht. Der Wert der Ausfuhren von Waren made in Germany betrug 109,4 Milliarden Euro, er lag damit nur 0,3 Prozent unter dem Niveau von Februar 2020, dem letzten Monat vor Beginn der Corona-Einschränkungen in Deutschland. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte aber am Donnerstag, anhaltende Lieferengpässe drohten den Außenhandel auszubremsen.
Deutsche Exporte klettern im Mai leicht nach oben
Die deutschen Exporte haben im Mai gegenüber dem Vormonat April leicht zugelegt und lagen fast wieder auf Vorkrisenniveau. Der Wert der Ausfuhren von Waren made in Germany betrug im Mai 109,4 Milliarden Euro, das waren 0,3 Prozent mehr als im April, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Damit lagen die Exporte nur 0,3 Prozent unter dem Niveau von Februar 2020, dem letzten Monat vor Beginn der Corona-Einschränkungen in Deutschland.
Ifo-Umfrage: Materialmangel in der Baubranche verschärft sich
Deutschlands Bauunternehmen leiden immer stärker unter Materialmangel und steigenden Einkaufspreisen: In Umfragen des Ifo-Instituts in München berichteten 95,2 Prozent der Befragten im Juni von steigenden Einkaufspreisen in den vorangegangen drei Monaten. "Die Probleme sind vielfältig und haben sich gegenüber dem Vormonat nochmals verschärft", erklärte Felix Leiss vom Ifo-Institut am Donnerstag.
Bundesgerichtshof verhandelt über Kabelanschluss durch Vermieter
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüft am Donnerstag (9.00 Uhr), ob Mieter dauerhaft an einen vom Vermieter bereitgestellten Kabelanschluss für Fernsehen und Radio gebunden werden dürfen. Die Vivawest Wohnen GmbH, einer der größten Wohnungsvermieter in Nordrhein-Westfalen, hat etwa 108.000 ihrer 120.000 Mietwohnungen an das Kabelnetz angeschlossen. Die Kosten werden als Betriebskosten an die Mieter weitergegeben, eine Möglichkeit zur Kündigung besteht nicht. (Az: I ZR 106/20)
Urteil zu Negativzinsen vor Landgericht Leipzig erwartet
Immer mehr Banken in Deutschland verlangen von ihren Kundinnen und Kunden Strafzinsen - mitten in dieser Debatte um Negativzinsen verkündet das Landgericht Leipzig am Donnerstag (12.00 Uhr) ein Urteil in einem Verfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Vogtland. Dabei geht es um die Einführung eines sogenannten Verwahrentgelts.
Bericht: EU will härter gegen Geldwäsche vorgehen
Die Europäische Union will einem Medienbericht zufolge härter gegen Geldwäsche vorgehen. Die EU-Kommission plane diesbezüglich eine europaweite Höchstgrenze von Bargeldgeschäften und eine EU-Behörde zur Bekämpfung von Geldwäsche, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Geplant ist demnach ein Bargeldlimit von 10.000 Euro - ähnliche Limits existieren bereits in mehreren EU-Mitgliedstaaten, nicht aber in Deutschland.
WHO-Bericht: Illegal entsorgter Elektroschrott schädigt die Gesundheit von Kindern
Immer mehr Elektroschrott landet vornehmlich in Ländern des globalen Südens und schädigt dort die Gesundheit von Kindern. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht der Weltgesundheitsorganisation WHO, der auch auf dem Internationalen Berlin Forum zu Chemikalien und Nachhaltigkeit am Mittwoch und Donnerstag Thema ist. "Wir müssen dafür sorgen, dass Chemikalien so hergestellt und genutzt werden, dass von ihnen keine Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt ausgehen", erklärte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Mittwoch.
Chinesischer Elektroautobauer XPeng geht auch in Hongkong an die Börse
Der chinesische Elektroautobauer XPeng, größter Konkurrent von Tesla in der Volksrepublik, ist auch in Hongkong an die Börse gegangen. Nachdem das Unternehmen beim Börsengang in New York im August 2020 umgerechnet rund 1,3 Milliarden Euro einsammelte, waren es am Mittwoch in Hongkong umgerechnet 1,5 Milliarden Euro. China ermuntert die einheimischen Unternehmen, im eigenen Land an die Börse zu gehen.
Automobilindustrie rechnet 2021 mit weniger Absatz wegen Halbleitermangels
Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat seine Absatzprognose für den deutschen Automarkt aufgrund der anhaltenden Lieferengpässe bei Halbleitern für dieses Jahr nach unten korrigiert. Derzeit rechne sie mit einem Marktvolumen von neun Millionen Neuwagen, sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Mittwoch. Dies entspreche einem Wachstum um drei Prozent. Zuvor war der VDA von einem Absatzplus von acht Prozent in Deutschland ausgegangen. Für den Weltmarkt rechnet der Verband weiterhin mit einem Absatzplus von neun Prozent.
Containerschiff "Ever Given" lichtet die Anker
Nach 100 Tagen harter Verhandlungen über eine Entschädigung haben die ägyptischen Behörden das riesige Containerschiff "Ever Given", das im März im Suezkanal festgesteckt hatte, freigegeben. Das Schiff lichtete am Mittwoch die Anker und fuhr Richtung Mittelmeer, wie ein AFP-Journalist berichtete. Das ägyptische Fernsehen übertrug live.
Deutsche Haushalte geben im Monat durchschnittlich 266 Euro für ihre Mobilität aus
Auto, Bus, Bahn oder doch lieber mit dem Fahrrad: Im Jahr 2018 haben Haushalte in Deutschland im Schnitt 233 Euro monatlich für Unterhalt und Nutzung von Autos und anderen Kraftfahrzeugen ausgegeben. Weitere 33 Euro gaben sie im Schnitt für Bus-, Bahn-, und Taxidienstleistungen aus, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Die Ausgaben für die eigene Mobilität stiegen dabei kontinuierlich mit dem zur Verfügung stehenden Haushaltseinkommen.
Kein Markeneintrag für Zischen beim Öffnen einer Getränkedose
Das Geräusch beim Öffnen einer Dose mit einem kohlensäurehaltigen Getränk kann nicht als Klangmarke geschützt werden. Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg wies am Mittwoch die entsprechende Klage einer deutschen Verpackungsfirma ab. Dem Geräusch fehle die Unterscheidungskraft, um einen bestimmten Hersteller zu erkennen. (Az: T-668/19)
Brüssel hebt seine Wachstumsprognose für dieses Jahr deutlich an
Die Europäische Kommission hat ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr deutlich angehoben. Brüssel rechne 2021 mit einem Wachstum in der EU und in der Eurozone um jeweils 4,8 Prozent, teilte die Kommission am Mittwoch mit. Das sind 0,6 Prozentpunkte mehr für die EU als in der Frühjahrsprognose und 0,5 Prozentpunkte mehr für die Länder mit der Gemeinschaftswährung als noch im Mai.
Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" in Berlin am 26. September
In Berlin können die Wählerinnen und Wähler am 26. September parallel zur Bundestags- und Abgeordnetenhauswahl über den Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" abstimmen. Das entschied der Senat am Dienstag. Die Initiative "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" will die mehr als 240.000 Wohnungen der großen Immobilienkonzerne in Berlin in eine Anstalt des öffentlichen Rechts überführen, wo sie "demokratisch, transparent und gemeinwohlorientiert" verwaltet werden sollen. So soll ein weiterer Anstieg der Mieten in der Hauptstadt gestoppt werden.
Verbraucherschützer reichen Musterfeststellungsklage gegen Daimler ein
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) will mit einer Diesel-Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer Daimler gerichtlich klären lassen, wie es mit Schadensersatzansprüchen für Verbraucher aussieht. Mit der am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart eingereichten Musterfeststellungsklage sollten "die Voraussetzungen für Schadensersatz bei Mercedes GLC- und GLK-Fahrzeugmodellen mit dem Motortyp OM 651" geprüft werden, teilte der vzbv mit. Anlass seien "zahlreiche Rückrufe" des Kraftfahrt-Bundesamtes bei diesen Modellen aufgrund unzulässiger Abschalteinrichtungen.
Regen der vergangenen Wochen hat Getreideernte gut getan
Die kräftigen Regenfälle lassen Bauern bei der Getreideernte vielerorts aufatmen. "Nach den ersten heißen Tagen des Jahres hat sich die Lage durch die Niederschläge der vergangenen zwei Wochen in vielen Regionen entspannt", erklärte Bauernpräsident Joachim Rukwied am Mittwoch. "In Teilen Nordostdeutschlands hat die Hitze jedoch in den Beständen Schäden verursacht, so dass die Ertragserwartungen erneut unter dem langjährigen Mittel liegen."