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Nach ihrer Wahl an die Spitze der Linkspartei hat Susanne Hennig-Wellsow nun auch den Fraktionsvorsitz im Thüringer Landtag niedergelegt. Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, André Blechschmidt, erklärte am Mittwoch in Erfurt, Hennig-Wellsow habe nicht nur maßgeblich "als Architektin der Koalition von Rot-Rot-Grün in Thüringen gewirkt". Sie sei stets auch für eine fortschrittliche und sozial gerechte Politik eingetreten.

Die EU-Kommission will bis Ende 2023 einen europäischen Behindertenausweis auf den Weg bringen. Ziel sei es, die gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den Mitgliedstaaten zu erleichtern, erklärte die Behörde am Mittwoch bei der Vorstellung einer Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen für die Zeit von 2021 bis 2030. Der Ausweis soll behinderte Menschen auch bei der Wahrnehmung ihres Rechts auf Freizügigkeit unterstützen.

Angeführt von Hans Christer Holund haben Norwegens Skilangläufer bei der WM in Oberstdorf einen Dreifachsieg im Freistilrennen über 15 km gefeiert. Holund holte die zweite Goldmedaille seiner Karriere vor seinen Teamkollegen Simen Hegstad Krüger und Youngster Harald Östberg Amundsen. Bester Deutscher war Jonas Dobler (Traunstein) auf Rang 23.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig muss sich bislang noch nicht mit Verfahren rund um die Corona-Schutzmaßnahmen befassen. Er gehe aber davon aus, dass 2021 "das ein oder andere" Verfahren in diesem Zusammenhang auf das Gericht zukommen werde, sagte Gerichtspräsident Klaus Rennert am Mittwoch beim Jahrespressegespräch. 2020 seien fast alle Entscheidungen zu Corona im einstweiligen Rechtsschutz von Verwaltungsgerichten oder Oberverwaltungsgerichten getroffen worden.

Mit einer Großrazzia sind Ermittler in Hessen am Mittwoch erneut gegen Schwarzarbeit im Baugewerbe vorgegangen. Zwei Bauunternehmer im Alter von 52 und 58 Jahren wurden festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main mitteilte. Die Ermittlungen richten sich insgesamt gegen 32 Beschuldigte. Ihnen werden das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, Betrug und Steuerhinterziehung sowie Beihilfe dazu vorgeworfen. Ermittler schätzen den dadurch entstandenen Schaden auf mehr als sechs Millionen Euro.

Bei einem Polizeieinsatz wegen entlaufener Pferde haben die Tiere im nördlichen Brandenburg einen Streifenwagen angeknabbert. Die rund 20 Tiere hatten es sich am Dienstag auf einer Landstraße bequem gemacht, von der sie sich auch durch Hupen nicht vertreiben ließen, wie die Polizei in Neuruppin am Mittwoch erklärte. Die Pferde seien "sehr neugierig" gewesen und hätten sich am Streifenwagen zu schaffen gemacht.

Die Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar eskaliert: Alleine am Mittwoch seien 38 Menschen bei den Protesten gegen die Militärjunta getötet worden, sagte die UN-Gesandte Christine Schraner Burgener. Sie sprach vom "blutigsten" Tag seit Beginn der Proteste gegen den Militärputsch vom 1. Februar. Sie rief zu "starken" internationalen Sanktionen gegen die Junta auf. Großbritannien forderte, am Freitag eine Sitzung des UN-Sicherheitsrats zu Myanmar einzuberufen.

In Myanmar setzen die Militärmachthaber weiter auf massive Gewalt gegen die Demonstranten: Die Sicherheitskräfte töteten bei verschiedenen Einsätzen mindestens zehn Menschen, dutzende weitere wurden verletzt. Sieben Demonstranten seien in der zentralen Region Sagaing und zwei weitere in der zweitgrößten Stadt Mandalay getötet worden, berichteten Rettungskräfte am Mittwoch. Der zehnte Todesfall wurde aus Myingyan gemeldet. Papst Franziskus rief die Junta zum "Dialog" auf, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) forderte die Freilassung der politischen Führung.

Der neue Trainer Dimitrios Grammozis will die "große Herausforderung" Schalke 04 mit Optimismus und Leidenschaft angehen. "Ich möchte die Energie und Power, die der Verein normalerweise auch ausstrahlt, noch mehr in die Mannschaft kanalisieren, damit wir das dann auch auf dem Platz zeigen", sagte der 42-Jährige bei seiner Vorstellung am Mittwoch: "Ich freue mich riesig auf die Aufgabe und weiß, auf was ich mich einlasse."

Die Berliner Polizei hat eine verabredete Massenschlägerei von Kindern und Jugendlichen aufgelöst. Als die Beamten am Dienstagnachmittag am Ort des Geschehens am Alexanderplatz in Berlin-Mitte eintrafen, schlugen rund 30 Minderjährige aufeinander ein, wie die Polizei am Mittwoch erklärte. Die Polizisten konnten demnach 14 Mädchen und einen Jungen im Alter zwischen elf und 16 Jahren ergreifen, den anderen Beteiligten gelang die Flucht.

Ein Berliner Zollbeamter soll mit gefälschten Rezepten mehr als 150.000 Euro ergaunert haben. Der 57-Jährige steht im Verdacht, seit 2016 unter anderem eine Vielzahl gefälschter Rezepte für hochpreisige Medikamente zur Krebsbehandlung bei seiner Krankenversicherung und auch bei der Beihilfestelle eingereicht zu haben, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Gegen ihn wird wegen Verdachts auf Rezeptfälschung und Abrechnungsbetrug ermittelt.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) sieht bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie noch politischen Handlungsbedarf. Es gehe darum, "für die Familien eine verlässliche Perspektive zu schaffen - mit neuen Instrumenten und Wegen der Unterstützung und Förderung", erklärte sie am Mittwoch. "Allem voran gilt es, an weiteren Stellschrauben für mehr Partnerschaftlichkeit bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu drehen, für mehr Bildungsgerechtigkeit für Kinder und stabile wirtschaftliche Sicherheit zu sorgen."

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Berliner Rapmusiker "Fler" zu einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten auf Bewährung verurteilt. Es hätten zwar elf Straftaten festgestellt werden können, es handle sich aber "um Taten der Bagatellkriminalität", sagte der Vorsitzende Richter Carsten Schwanitz zur Urteilsbegründung am Mittwoch. Das Gericht befand den Rapper, der mit bürgerlichem Namen Patrick Losenský heißt, unter anderem der Beleidigung, versuchten Nötigung und des Fahrens ohne Fahrerlaubnis für schuldig.

Mehr als 168 Millionen Kinder weltweit sind nach Angaben von Unicef seit fast einem Jahr aufgrund von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie vom Schulunterricht ausgeschlossen. 214 Millionen Kinder hätten mehr als drei Viertel ihres Unterrichts verpasst, teilte das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen am Mittwoch mit. Betroffen sind demnach vor allem Kinder in Lateinamerika und der Karibik.

Die AfD hat in einer ersten Reaktion auf die Medienberichte zur Einstufung der Partei als Rechtsextremismus-Verdachtsfall schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz erhoben. Dass sich das Bundesamt an seine eigene Stillhaltezusage "nicht gehalten hat, ist offensichtlich und ein Skandal", erklärten die Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla am Mittwoch in Berlin. Dies drohe "die AfD gerade in einem Superwahljahr massiv zu schädigen".

Die Alternative für Deutschland (AfD) wirbt nach dem Austritt der ungarischen Regierungspartei Fidesz aus der Fraktion der Konservativen im Europaparlament um deren Abgeordnete. "Es ist offenkundig, dass Viktor Orbán und der Fidesz unserer Fraktion Identität und Demokratie (ID) inhaltlich viel näher sind als der EVP", erklärte der EU-Abgeordnete und Ko-Parteivorsitzende Jörg Meuthen am Mittwoch. "Orbán ist bei uns willkommen."

Die seit Monaten verzögerte Konferenz zur Reform der EU kann in Kürze starten. Nach den Mitgliedstaaten gab am Donnerstag auch das Europaparlament grünes Licht für das Vorhaben. Die sogenannte Konferenz zur Zukunft Europas soll mit breiter Bürgerbeteiligung bis zum kommenden Jahr abgehalten werden. Am kommenden Mittwoch soll nach AFP-Informationen bei einer Zeremonie im Europaparlament die Vereinbarung für den Start unterzeichnet werden.

Nicht nur Menschen, Schimpansen, Raben und Papageien bestehen den sogenannten Marshmallow-Test: Auch Tintenfische sind in der Lage, für eine größere Belohnung länger zu warten, statt sofort der Versuchung einer kleineren Belohnung zu erliegen. Das geht aus einer Studie von Wissenschaftlern der britischen Universität Cambridge hervor, die am Mittwoch im Fachblatt "Proceedings of the Royal Society B" veröffentlicht wurde.

Nach einer Reihe fremdenfeindlicher Aktionen verbietet die französische Regierung die bekannteste Identitären-Gruppe des Landes. Das Kabinett billigte am Mittwoch die Auflösung der rechtsextremen Gruppierung Génération identitaire, wie Innenminister Gérald Darmanin in Paris mitteilte. Die Gruppe trete wie eine "private Miliz" auf und rufe zu "Diskriminierung, Hass und Gewalt" auf, schrieb Darmanin auf Twitter.

Die französische Regierung verbietet die bekannteste Identitären-Gruppe des Landes. Das Kabinett billigte am Mittwoch die Auflösung der rechtsextremen Gruppierung Génération identitaire, wie Innenminister Gérald Darmanin in Paris mitteilte. Die Gruppe trete wie eine "private Miliz" auf und rufe zu "Diskriminierung, Hass und Gewalt" auf, schrieb Darmanin auf Twitter. Die französischen Identitären gelten als Keimzelle ähnlicher Gruppen in Deutschland und anderen Ländern. Sie stehen den Rechtspopulisten von Marine Le Pen nahe.

Die französische Regierung hat die bekannteste Identitären-Gruppe des Landes aufgelöst. Das Kabinett billigte am Mittwoch das Verbot der rechtsextremen Gruppierung Génération identitaire, wie Innenminister Gérald Darmanin in Paris mitteilte. Die Gruppe trete wie eine "private Miliz" auf und rufe zu "Diskriminierung, Hass und Gewalt" auf, begründete dies Darmanin. Die Identitären stehen den französischen Rechtspopulisten von Marine Le Pen nahe.

Zwei Tage vor dem Besuch des Papstes im Irak ist bei einem Raketenangriff auf einen von den USA genutzten Militärstützpunkt im Westen des Landes ein ziviler Militärmitarbeiter getötet worden. Der Mann habe während des Angriffs mit mindestens zehn Raketen auf den Militärflughafen Ain al-Assad einen Herzinfarkt erlitten, hieß es am Mittwoch aus Sicherheitskreisen. Ungeachtet des Raketenangriffs will Papst Franziskus an seinem ab Freitag geplanten Besuch im Irak festhalten.

Im Zusammenhang mit der Zerstörung eines heiligen Gräberfelds der australischen Ureinwohner tritt nach dem Chef des Bergbaukonzerns Rio Tinto nun auch der Vorsitzende des Verwaltungsrats zurück. Die Erfolge des Unternehmens seien 2020 von der Zerstörung "überschattet" worden, sagte Simon Thompson am Mittwoch. Er sei letztlich verantwortlich für dieses "tragische Ereignis" und werde daher bei der 2022 anstehenden Hauptversammlung keine Wiederwahl anstreben.

Bei einem schweren Erdbeben im Zentrum von Griechenland sind am Mittwoch elf Menschen verletzt und rund hundert Gebäude beschädigt worden. Das Beben hatte nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) eine Stärke von 6,3 und ereignete sich nahe der Stadt Larissa. Aus Angst vor Nachbeben rannten viele Menschen panisch auf die Straßen.

Bei einem schweren Erdbeben im Zentrum von Griechenland sind am Mittwoch mehrere Gebäude beschädigt worden. Das Beben hatte nach Angaben der US-Erdbebenwarte (USGS) eine Stärke von 6,3 und ereignete sich nahe der Stadt Larissa. Aus Angst vor Nachbeben rannten viele Menschen auf die Straße. Es sei aber offenbar niemand verletzt worden, teilte die Zivilschutzbehörde mit.

Die USA bereiten wegen angeblich hoher Subventionen und Dumpingpreise Sonderzölle auf Aluminiumbleche aus 18 Ländern vor, darunter Deutschland. Die Internationale Handelskommission des Landes müsse dieser Entscheidung bis Mitte April noch endgültig zustimmen, teilte das US-Handelsministerium am Dienstag mit. Denkbar seien dann Antidumping-Maßnahmen oder auch Ausgleichszölle, um den Nachteil für US-Produzenten zu kompensieren.

Der oberste Richter Indiens ist mit einer Rücktrittsforderung tausender Bürger konfrontiert, weil er in einem Vergewaltigungsprozess eine skandalöse "Kompromisslösung" vorgeschlagen hatte. Richter Sharad Arvind Bobde habe dem mutmaßlichen Täter nahegelegt, sein Opfer zu heiraten, und die junge Frau damit einem "Leben in der Vergewaltigung" ausgeliefert, beklagte die Frauenrechtskämpferin Vani Subramanian. Bis Mittwoch unterzeichneten mehr als 5000 Menschen die Petition für Bobdes Verzicht auf seinen Posten.

Die SPD ist zufrieden mit der Koalitionseinigung zur Einführung eines Lobbyregisters. Kontakte zu Interessenvertretern müssen künftig auch in den Ministerien bis zur Ebene der Unterabteilungsleiter angezeigt werden, wie SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese am Mittwoch in Berlin sagte. Die Union habe das zunächst nur für Minister und Staatssekretäre gelten lassen wollen.  "Wir sind hartnäckig geblieben, das hat sich ausgezahlt", sagte Wiese. Es sei ein "guter Tag für mehr Transparenz". Der Fall des unter Korruptionsverdacht stehenden CSU-Politikers Georg Nüßlein habe zu "hektischer Betriebsamkeit" bei der Union geführt, betonte Wiese. Nüßlein steht im Verdacht, gegen Provision Kontakte zu verschiedenen Ministerien im Auftrag eines Herstellers von Gesichtsmasken vermittelt zu haben.  Die nach langem Ringen erzielte Einigung war am Dienstagabend bekannt geworden. Professionelle Interessenvertreter müssen sich demnach künftig in ein Register eintragen, das beim Bundestag geführt wird und öffentlich einsehbar sein soll. Verstöße sollen mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden können.  Die gesetzliche Registrierungspflicht soll für die Interessenvertretung auch gegenüber Abgeordneten, Fraktionen und der Bundesregierung gelten. Professionelle Interessenvertreter müssten sich künftig dann vor Kontaktaufnahme in dem Register eintragen und Angaben zu ihrem Arbeits- oder Auftragsgeber, zur Anzahl der Beschäftigten und finanziellen Aufwendungen machen.  Der Gesetzesentwurf werde "zeitnah im Deutschen Bundestag verabschiedet", erfuhr Deutsche Tageszeitung aus Koalitionskreisen. Über die Einführung eines Lobbyregisters wird schon lange diskutiert. Im Sommer 2020 trug die öffentliche Empörung über den Fall des CDU-Politiker Philipp Amthor dazu bei, dass die Union dem Vorhaben nach langem Zögern im Grundsatz zustimmte. Die Details blieben aber bis zur Einigung am Dienstagabend strittig.   (W.Novokshonov--DTZ)

Bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK ist über Jahre hinweg systematisch gegen Vorschriften im Umgang mit Munition und Waffen verstoßen worden. Das Kommando Spezialkräfte habe "die Vorschriften für eine ordnungsgemäße Munitionsbewirtschaftung in den letzten Jahren grundsätzlich nicht eingehalten", heißt es in einem vertraulichen Bericht der Bundeswehr-Führung, welcher am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Der als "Verschlusssache - nur für den Dienstgebrauch" deklarierte Bericht soll am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestags beraten werden.  Diesem Bericht zufolge konnten der Verbleib von 13.000 verschwundenen Schuss Munition und 62 Kilogramm Sprengstoff im KSK nicht mehr aufgeklärt werden. Die systematischen Verstöße hätten "im Nachweis der Munition zu teils erheblichen Bestandsdifferenzen und Unregelmäßigkeiten" geführt, "die nicht mehr vollumfänglich aufzuklären sind", resümieren die Autoren.  Die Verantwortlichen im KSK hätten die logistischen Verfahren "in einer Vielzahl von Fällen nicht oder nicht hinreichend berücksichtigt". Mehrere Inventuren hätten die Gründe für das Verschwinden des Materials nicht klären können, heißt es nach AFP-Informationen in dem vertraulichen Bericht. Dieser war von der Task Force Munition in der Bundeswehr erstellt und im vergangenen September dem Bundesverteidigungsministerium übergeben worden.  Die Affäre bewegt seit einigen Tagen den Verteidigungsausschuss. In dem Fall geht es um verschwundene Munition bei der Bundeswehr-Elitetruppe. Deren Kommandeur Markus Kreitmayr hatte den Soldaten im vergangenen Jahr die Möglichkeit gegeben, unerlaubt gehortete Munition ohne weitere Strafen zurückzugeben.  Diese rechtlich fragwürdige Amnestie wird derzeit im Ministerium geprüft. Von Ende März 2020 bis zum 25. April waren so offenbar mehrere tausend Schuss Munition und wohl auch Handgranaten zusammengekommen.  Das KSK ist durch eine Reihe rechtsextremer Vorfälle in die Schlagzeilen geraten. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte deshalb bereits im vergangenen Jahr eine KSK-Division aufgelöst. Im Sommer will sie eine Grundsatzentscheidung über die Zukunft der Elitetruppe treffen.  Der Vorgang um die Munitionsamnestie werfe "rechtlich eine Reihe von Fragen auf", räumte die Ministerin vergangene Woche ein. Über mögliche Konsequenzen bis hin zu einer Ablösung des Kommandeurs habe sie aber noch nicht entschieden.  (A.Nikiforov--DTZ) 

In Kambodscha hat ein Exemplar einer extrem bedrohten Schildkrötenart in Gefangenschaft mehr als 70 Eier gelegt. Von vier unter der Obhut von Tierschützern aufgezogenen Exemplaren der Südlichen Flussschildkröte habe nun eines in einem Schutzzentrum in der Provinz Koh Kong im Südwesten Kambodschas 71 Eier gelegt, teilte die Tierschutzorganisation Wildlife Conservation Society (WCS) am Dienstag mit.

Jungstar Florian Wirtz vom Fußball-Bundesligisten Bayer 04 Leverkusen ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Infektion des 17-Jährigen wurde beim obligatorischen Corona-Test festgestellt. Das teilte der Klub am Mittwoch mit. Alle anderen Testergebnisse seien negativ ausgefallen.

Nach jahrelangem Streit hat Ungarns Regierungschef Viktor Orban mit der EU-Parlamentsfraktion der Konservativen gebrochen. Der Parteivorstand seiner Fidesz-Partei habe beschlossen, die Fraktion der Europäischen Volkspartei "sofort" zu verlassen, erklärte Orban am Mittwoch in einem Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber (CSU). Er kam damit einem möglichen Ausschluss zuvor, für den die Fraktion am Vormittag den Weg geebnet hatte.