Chinas gefährliche Schieflage
Russlands Energie am Limit
Neoms teurer Wüstentraum
Schwedens stille Wende
Neuer: FC Bayern mit noch mehr Motivation
Mindestens 13 Tote und "umfangreiche Schäden" nach Erdbeben im Südwesten Japans
US-Senat bestätigt neuen Geheimdienstkoordinator Clayton
Nach einigen Tagen Ruhe: USA melden iranische Angriffe und eigene Attacken im Irak
Politik
US-Notenbank verkündet Leitzinsentscheidung
Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) verkündet am Mittwoch ihre Leitzinsentscheidung (20.00 Uhr MESZ). Im Anschluss tritt Fed-Chef Kevin Warsh vor die Presse. Experten erwarten, dass die Notenbank den Leitzins zum vierten Mal in Folge unverändert lässt. US-Präsident Donald Trump dringt dagegen weiter auf einen deutlichen Zinsschnitt.
Gesundheit
Steinmeier ernennt drei neue Minister - Unionsfraktion wählt Frei zum Chef
In der Bundesregierung und der Unionsfraktion werden am Mittwoch mehrere personelle Wechsel vollzogen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht auf Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) drei neuen Ministerin die Ernennungsurkunden (12.00 Uhr). Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann wird neuer Bundesgesundheitsminister. Der Posten wird frei, weil die bisherige Inhaberin Nina Warken (CDU) ins Amt der Kanzleramtsministerin wechselt. Zum neuen Bundesverkehrsminister soll Steinmeier den bisherigen Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion, Steffen Bilger (CDU), ernennen.
Letzte Nachrichten
Kongos Präsident Tshisekedi ernennt Chef von Minenkonzern zu neuem Regierungschef
Nach einem langen Machtkampf mit Anhängern seines Vorgängers hat Präsident Felix Tshisekedi am Montag einen neuen Ministerpräsidenten ernannt: Der Chef des staatlichen Minenkonzerns Gecamines, Jean-Michel Sama Lukonde Kyenge, soll künftig die Regierung führen. Ein entsprechendes Dekret ließ Tshisekedi im Fernsehen verlesen.
Menschenrechtsgerichtshof entscheidet in Verfahren zu Nato-Luftangriff in Kundus
Vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg fällt am Dienstag (10.00 Uhr) das Urteil im Verfahren des afghanischen Familienvaters Abdul Hanan gegen Deutschland zum verheerenden Nato-Luftangriff in Kundus im September 2009. Bei dem vom deutschen Oberst Georg Klein angeordneten Bombardement zweier Tanklaster waren dutzende Zivilisten getötet worden, darunter auch zwei Söhne Hanans. Der Afghane wirft Deutschland Verstöße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention vor.
Altmaier lädt zu Wirtschaftsgipfel mit mehr als 40 Verbänden
Vor dem Hintergrund zunehmender Existenzängste in vielen Branchen und wachsenden Forderungen nach Lockerungen in der Corona-Krise hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) für Dienstag (10.00 Uhr) zu einem Wirtschaftsgipfel geladen. Per Videokonferenz will Altmaier dabei mit insgesamt mehr als 40 Verbänden über die schwierige Lage in der Pandemie sprechen. Dabei soll es neben den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern für eine Lockdown-Verlängerung auch um die Wirtschaftshilfen und mögliche Öffnungsperspektiven gehen.
Umweltbundesamt stellt Daten zu Luftschadstoffen in Deutschland 2020 vor
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, stellen am Dienstag (10.00 Uhr) neue Daten zu Luftschadstoffen in Deutschland vor. Sie zeigen, wie sich die Werte für Stickoxide und Feinstaub im Coronajahr 2020 entwickelt haben und welchen Einfluss die Pandemie auf den Verkehr und andere Bereiche hatte. Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf der Entwicklung der Belastungen durch Luftschadstoffe im ersten Lockdown im Frühjahr.
WHO gibt Astrazeneca-Impfstoff für Notfallanwendung frei
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca für den Notfalleinsatz freigegeben. Die Freigabe gelte für zwei in Südkorea und Indien hergestellte Versionen des Vakzins, teilte die WHO am Montag mit. Damit habe der Impfstoff "grünes Licht" für die weltweite Verteilung durch die Covax-Initiative erhalten.
Handball: Deutsche Frauen künftig ohne Naidzinavicius und Behnke
Die deutsche Handball-Nationalmannschaft der Frauen geht ihre kommenden Aufgaben überraschend ohne Kapitänin Kim Naidzinavicius an, auch Führungsspielerin Julia Behnke steht künftig nicht mehr zur Verfügung. Das teilte der Deutsche Handballbund (DHB) am Montag mit, ohne näher auf die Gründe einzugehen. Im vergangenen Dezember hatte die DHB-Auswahl unter Bundestrainer Henk Groener bei der EM in Dänemark das anvisierte Halbfinale verpasst.
Bewährungsstrafe für Jäger in Berufungsprozess wegen tödlicher Schüsse auf Frau
Ein Jäger aus Rheinland-Pfalz ist in einem Berufungsprozess wegen tödlicher Schüsse auf eine Frau zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Bad Kreuznach befand den 62-Jährigen am Montag der fahrlässigen Tötung für schuldig und verhängte gegen ihn eine Strafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Außerdem muss er 5000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen.
Nato hält sich Verbleib in Afghanistan über Ende April hinaus offen
Die Nato schließt einen Verbleib in Afghanistan über Ende April hinaus nicht aus, wenn die radikalislamischen Taliban nicht die Bedingungen für einen Abzug erfüllen. "Während kein Verbündeter länger als nötig in Afghanistan bleiben will, werden wir nicht gehen, bevor die Zeit reif ist", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Die diese Woche tagenden Nato-Verteidigungsminister würden die Entwicklung der Situation vor Ort "sehr genau bewerten".
Nato schließt Verbleib in Afghanistan über Ende April hinaus nicht aus
Die Nato schließt einen Verbleib in Afghanistan über Ende April hinaus nicht aus, falls die radikalislamischen Taliban nicht die vereinbarten Bedingungen erfüllen. "Während kein Verbündeter länger als nötig in Afghanistan bleiben will, werden wir nicht gehen, bevor die Zeit reif ist", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag. Die diese Woche tagenden Nato-Verteidigungsminister würden die Entwicklung der Situation vor Ort "sehr genau bewerten".
Norwegens Staatsfonds will mehr Frauen an der Spitze der Unternehmen
Norwegens riesiger Staatsfonds will mehr Gleichberechtigung an der Spitze börsennotierter Unternehmen weltweit. Im Verwaltungsrat eines Unternehmens sollten verschiedene Fähigkeiten und Hintergründe vereint sein, erklärte der Fonds am Montag. Führungsgremien, in denen eins der Geschlechter zu weniger als 30 Prozent repräsentiert sei, sollten darüber nachdenken, sich Ziele für Diversität zu setzen.
Johnson für "vorsichtige, aber unumkehrbare" Lockerungen des Corona-Lockdowns
Die britische Regierung strebt nach Angaben von Premierminister Boris Johnson "vorsichtige, aber unumkehrbare" Lockerungen des Corona-Lockdowns an. Johnson sagte am Montag bei einem Besuch in einem Gesundheitszentrum in London, die Regierung werde bei den Lockerungen "sehr umsichtig" vorgehen, um einen erneuten Lockdown zu vermeiden. Die Regierung und auch die Menschen im Land erwarteten "Fortschritte, die vorsichtig, aber unumkehrbar sind".
US-Wetterdienst warnt vor Polarwetter in weiten Teilen der USA
Anhaltende Kaltluft aus der Arktis dürfte weiten Teilen der USA in dieser Woche neue Kälterekorde bescheren. Derzeit gälten bereits für über 150 Millionen US-Bürger Warnungen vor Winter- und Eisstürmen, erklärte der Wetterdienst am Montag. Laut CNN haben mindestens sieben Bundesstaaten bereits den Wetternotstand ausgerufen, darunter Texas, Oklahoma und Kansas. In einigen Gebieten dort dürften die Temperaturen 25 Grad unter den sonst in der Jahreszeit üblichen Messwerten liegen.
Corona-Kontrolle in Wiesbaden führt zu illegalem Spielcasino in Geschäftshaus
In Wiesbaden haben Polizisten bei einer Corona-Kontrolle in einem Geschäftshaus ein illegales Spielcasino entdeckt. Wie die Beamten in der hessischen Landeshauptstadt am Montag mitteilten, stießen sie dort auf vier Pokertische, drei Spielautomaten und einen größeren Bestand an Jetons und Karten. Darüber hinaus stöberten sie bei ihrem Einsatz in der Nacht zum Montag 15 Menschen auf, davon neun im Heizungskeller.
Hundertjährige in Frankfurt am Main getötet
In Frankfurt am Main ist eine Hundertjährige getötet worden. Eine Pflegerin fand die alte Frau vor dreieinhalb Wochen leblos in ihrem Bett, wie die Polizei am Montag mitteilte. Als die Pflegekraft die Wohnung betrat, flüchtete eine ihr unbekannte Frau aus dem Wohnzimmer.
Sonderrolle Fußball: Kühnert fordert Entschuldigung von Flick
SPD-Politiker Kevin Kühnert hat Trainer Hansi Flick vom deutschen Fußball-Rekordmeister Bayern München wegen dessen Kritik an SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach attackiert. Der 31-Jährige forderte in der hitzigen Debatte um die Sonderrolle des Fußballs auch eine Entschuldigung von Flick.
Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen WTO-Chefin ernannt
Die Welthandelsorganisation WTO hat eine neue Chefin. In Genf wurde am Montag die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala zur neuen Generaldirektorin der Organisation ernannt. Die ehemalige nigerianische Finanzministerin folgt auf den Karrierediplomaten Roberto Azevêdo, der im August vorzeitig aus dem Amt geschieden war.
Bundespolizei: Bislang jeder dritte Kontrollierte an Grenze abgewiesen
Im Zuge der strengen Einreisebeschränkungen an den Grenzen zu Österreich und Tschechien ist nach Angaben der Bundespolizei bis zum frühen Montagmorgen etwa jeder dritte Kontrollierte abgewiesen worden. Binnen 30 Stunden habe es fast 5000 Abweisungen wegen "Corona-Verstößen" gegeben, das sei etwa jeder Dritte der Kontrollierten gewesen, teilte die Bundespolizei in Potsdam mit.
Trainer Rose verlässt Mönchengladbach und wechselt nach Dortmund
Trainer Marco Rose verlässt am Saisonende den Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach und wechselt zum Ligarivalen Borussia Dortmund. Wie die Rheinländer am Montagnachmittag mitteilten, macht der 44-Jährige von seiner Ausstiegsklausel Gebrauch. Der BVB bestätigte wenig später die Verpflichtung Roses.
Trainer Rose verlässt Mönchengladbach und will nach Dortmund wechseln
Trainer Marco Rose macht von seiner Ausstiegsklausel Gebrauch, verlässt am Saisonende den Fußball-Bundesligisten Borussia Mönchengladbach und will im Sommer zum Ligarivalen Borussia Dortmund wechseln. Das teilte der Klub am Montagnachmittag offiziell mit.
Radfahrer in Rheinland-Pfalz von Güterzug erfasst und getötet
Im rheinland-pfälzischen Lingenfeld ist am Montagmorgen ein Radfahrer von einem Güterzug erfasst und getötet worden. Ersten Ermittlungsergebnissen zufolge habe der 51-Jährige trotz geschlossener Schranken einen Bahnübergang überqueren wollen, teilte die Polizei in Landau in der Pfalz mit. Der Mann starb noch an der Unfallstelle.
WM-Kombination der Frauen: Shiffrin gewinnt sechstes WM-Gold
Mikaela Shiffrin (USA) hat in Cortina d’Ampezzo ihr sechstes Gold bei alpinen Ski-Weltmeisterschaften gewonnen. Die 25 Jahre alte Ausnahmeläuferin gewann die Kombination aus einem Super-G und einem Slalomlauf souverän vor Petra Vlhova aus der Slowakei (0,86 Sekunden zurück) und Olympiasiegerin Michelle Gisin aus der Schweiz (+0,89). Eine deutsche Läuferin war nicht am Start. Titelverteidigerin Wendy Holdener (Schweiz) schied im Slalom aus.
Verbände pochen vor Wirtschaftsgipfel mit Altmaier auf Öffnungsstrategie
Vor dem für Dienstag geplanten Gipfeltreffen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) drängen Einzelhändler, Gastronomen und auch Baumärkte auf eine Öffnungsperspektive. "Die Politik muss jetzt das liefern, was sie schon lange zugesagt hat: einen fairen und sich an transparenten Kriterien orientierenden Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown", forderte am Montag der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth. Zudem müsse es beim Wirtschaftsgipfel um die effizientere und gerechtere Ausgestaltung der Corona-Hilfen gehen.
Tochter von Richard Berry nennt Vergewaltigungs-Anzeige "lebenswichtig"
Die Tochter des beliebten französischen Schauspielers und Regisseurs Richard Berry hat sich erstmals zu den Vergewaltigungs-Vorwürfen gegen ihren Vater geäußert. Coline Berry-Rojtman sagte am Montag dem Radiosender Franceinfo, es sei für sie "lebenswichtig" gewesen, ihren Vater anzuzeigen. "Ich hatte die Wahl: Entweder das oder ich gehe daran zugrunde", sagte sie.
Spannungen zwischen Ankara und Washington nach Tod von 13 Türken im Irak
Nach der Tötung von 13 entführten Türken im Nordirak hat Ankara die USA scharf kritisiert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warf den USA am Montag Unterstützung von "Terroristen" vor. Ankara bestellte den US-Botschafter ein und protestierte gegen die nach türkischer Ansicht zu schwache Reaktion der USA auf den Vorfall, für die Türkei die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verantwortlich macht. Wenige Stunden später betonte auch die US-Regierung, "PKK-Terroristen" seien für den Tod verantwortlich.
Tod von 13 Türken im Irak sorgt für Streit zwischen Ankara und Washington
Der Tod von 13 entführten Türken bei Kämpfen im Nordirak verschärft die diplomatischen Spannungen zwischen Ankara und Washington. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warf den USA am Montag Unterstützung von "Terroristen" vor. Das türkische Außenministerium bestellte den US-Botschafter ein und protestierte gegen die nach türkischer Ansicht zu schwache Reaktion der USA auf den Vorfall, für den Ankara die Rebellen der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verantwortlich macht.
Die Sport-Höhepunkte am Dienstag, 16. Februar
Die Umstände bei Leipzigs "Heimspiel" im Achtelfinale der Champions League gegen den FC Liverpool sind alles andere als ideal, doch Trainer Julian Nagelsmann will dies gegen den kriselnden englischen Meister um Teammanager Jürgen Klopp nicht als Ausrede nutzen. Aufgrund des Einreiseverbots für Mannschaften aus Großbritannien wurde die Partie von Leipzig nach Budapest verlegt, ab 21.00 Uhr rollt der Ball in der Puskas Arena.
Russischer Milliardär will Teil seines Vermögens für Blutkrebsforschung spenden
Der russische Milliardär Oleg Tinkow will einen Teil seines Vermögens für den Kampf gegen Leukämie spenden. "Um ehrlich zu sein, habe ich nicht mehr die Motivation, Geschäfte zu machen", sagte der Gründer der Online-Bank Tinkoff laut russischen Nachrichtenagenturen am Sonntag auf der Audioplattform Clubhouse. Er werde aber weiter Tinkoff-Aktien halten und eine "Art Visionär" bleiben, sagte der 53-Jährige, der selbst an Blutkrebs erkrankt ist.
Frankreich warnt Deutschland vor neuer Grenzschließung
Angesichts der Ausbreitung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten in Frankreich hat Paris die Bundesregierung vor einer Schließung der gemeinsamen Grenze gewarnt. Der französische Europa-Staatssekretär Clément Beaune sagte am Montag im Radiosender France Inter, er wolle mit den Ministerpräsidenten des Saarlands, von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg beraten, "damit es keine bösen Überraschungen gibt".
Sahel-Gipfel berät über Kampf gegen islamistische Milizen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron berät ab Montagnachmittag mit den Staatschefs der afrikanischen Sahel-Staaten über die Strategie im Anti-Terror-Kampf. An dem Video-Gipfel der sogenannten G5-Sahelgruppe nimmt am Dienstag auch Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) teil, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin mitteilte. Auch eine Videobotschaft des neuen US-Außenministers Antony Blinken wird erwartet.
Ersatzprogramm für ausgefallene Rosenmontagsumzüge im Rheinland
Angesichts der pandemiebedingten Absage der Karnevalsumzüge haben die Narrenhochburgen im Rheinland und in Rheinhessen am Rosenmontag Alternativprogramme aufgefahren. Den Auftakt machte die Landeshauptstadt Düsseldorf, durch die ab dem Mittag acht vom Wagenbaukünstler Jacques Tilly gestaltete Mottowagen rollten. IN Köln folgte später ein Miniaturzug, Mainz plante Programm für den Abend.
Karnevals-Mottowagen rollen am Rosenmontag durch Düsseldorfer Innenstadt
Als Ersatz für den pandemiebedingt abgesagten Karnevalszug sind am Rosenmontag acht Mottowagen durch Düsseldorf gerollt. Die vom Wagenkünstler Jacques Tilly modellierten Großplastiken fuhren ab dem Mittag rund zwei Stunden lang durch die Innenstadt, wie das Comitee Düsseldorfer Carneval mitteilte. Damit sich am Straßenrand keine Zuschauergruppen bilden, waren die Wagen nicht im Konvoi, sondern einzeln auf drei verschiedenen Routen unterwegs.
15-tägige Corona-Ausgangssperre für zwei Millionen Bewohner in Nordvietnam
Nach der raschen Ausbreitung von ansteckenderen Varianten des Coronavirus in Vietnam haben die Behörden eine 15-tägige Ausgangssperre für die besonders betroffene nördliche Provinz Hai Duong angeordnet. Ab Dienstag dürfen die Einwohner nur noch für die Arbeit sowie für Einkäufe von Lebensmitteln oder Medikamenten ihre Häuser verlassen, teilte das Gesundheitsministerium am Montag mit. Davon betroffen sind rund zwei Millionen Menschen.