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Abgesenktes Quorum für Landeslisten zur Wahl in Rheinland-Pfalz verfassungsgemäß

Das abgesenkte Quorum für Unterstützerunterschriften für die Wahlvorschläge zur kommenden Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ist verfassungsgemäß. Der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof in Koblenz wies in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss die Organklage einer Partei gegen diese Regelung zurück. Die klagende Partei Liberal-Konservative Reformer (LKR) hatte darin geltend gemacht, dass das Landeswahlrecht nicht ausreichend an die besonderen Umstände der Corona-Pandemie angepasst worden sei.

Brüssel veröffentlicht redigierte Fassung von Impfstoff-Vertrag mit Astrazeneca

Die EU-Kommission hat eine redigierte Fassung des Impfstoff-Liefervertrages mit dem britisch-schwedischen Unternehmen Astrazeneca veröffentlicht. Die Brüsseler Behörde stellte das 41 Seiten lange Dokument am Freitag auf ihrer Webseite bereit. Große Teile des Vertrages unter anderem zu vereinbarten Preisen und Liefermengen wurden allerdings geschwärzt - nach Angaben der Kommission auf Verlangen Astrazenecas.

Rodel-WM: Vierfachsieg für deutsche Frauen - Loch und Co. verpassen Sprint-Podest

Vierfachsieg für die Frauen, Triumph auch im Doppel - aber große Enttäuschung bei Felix Loch und Co.: Der Auftakt der Rodel-WM am Königssee hat überraschende Ergebnisse in den Sprint-Wettbewerben gebracht. Die Männer um Loch verpassten das Podest, der Dominator des bisherigen Winters musste sich am Freitag auf seiner Heimbahn mit Rang vier begnügen.

Rodel-WM: Loch und Co. verpassen Sprint-Podest - Wendl/Arlt holen Titel

Enttäuschung für Felix Loch und Co., Triumph für die Doppelsitzer: Der Auftakt der Rodel-WM am Königssee hat überraschende Ergebnisse in den Sprint-Wettbewerben gebracht. Die Männer um Loch verpassten das Podest, der Dominator des bisherigen Winters musste sich am Freitag auf seiner Heimbahn mit Rang vier begnügen. Die österreichischen Brüder Nico und David Gleirscher holten Gold und Bronze, dazwischen landete der Russe Semen Pawlitschenko.

intereRodel-WM: Loch und Co. verpassen Sprint-Podest

Felix Loch und die deutschen Rodler haben zum Auftakt der Heim-WM am Königssee völlig überraschend das Podest im Sprint-Wettbewerb verpasst. Loch musste sich am Freitag mit Rang vier begnügen, die österreichischen Brüder Nico und David Gleirscher holten Gold und Bronze, dazwischen landete der Russe Semen Pawlitschenko.

Alstom-Kurs stürzt wegen langwieriger Bombardier-Integration ab

Rund ein halbes Jahr nach der Übernahme der deutschen Bombardier-Bahnsparte hat der französische Alstom-Konzern eine langwierige Übergangsphase eingeräumt. Alstom-Chef Henri Poupart-Lafarge sagte, es werde zwei bis drei Jahre dauern, um "die Auftragsbücher zu stabilisieren" und "eine homogene Gruppe zu bilden". Der Alstom-Kurs stürzte daraufhin am Dienstag an der Pariser Börse um zwischenzeitlich mehr als sieben Prozent ab.

Alstom gründet mit deutscher Bombardier neuen Bahn-Riesen

Der französische Alstom-Konzern bildet mit der deutschen Bahnsparte von Bombardier einen neuen Riesen auf der Schiene: Alstom schloss den Kauf des Zugherstellers am Freitag für 5,5 Milliarden Euro ab, wie der Konzern in Paris mitteilte. Das war etwas mehr als die im Kaufvertrag vereinbarten "bis zu 5,3 Milliarden Euro".

Früherer chinesischer Top-Banker hingerichtet

Nur dreieinhalb Wochen nach seiner Verurteilung wegen Korruption und Bigamie ist ein früherer chinesischer Top-Banker hingerichtet worden. Das Todesurteil gegen Lai Xiaomin sei am Freitag in Tianjin im Norden des Landes vollstreckt worden, meldete Chinas Staatsfernsehen. Die von Lai eingestrichenen Bestechungsgelder seien extrem hoch, die Umstände seines Verbrechens "besonders schwerwiegend und die gesellschaftlichen Folgen besonders schwer", zitierte das Fernsehen das Oberste Gericht, das die Exekutionsanordnung zuvor bestätigt hatte.

Ungarn gibt als erster EU-Staat grünes Licht für chinesischen Corona-Impfstoff

Als erster Staat der Europäischen Union hat Ungarn den chinesischen Corona-Impfstoff zugelassen. Das nationale Institut für Pharmazie und Ernährung habe seine Zustimmung zur Verimpfung des Vakzins Sinopharm gegeben, sagte die Leiterin der ungarischen Gesundheitsbehörde, Cecilia Muller, am Freitag. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban kündigte an, er selbst werde sich mit dem chinesischen Mittel impfen lassen.

Bundesregierung dämpft Erwartungen an Impfgipfel von Bund und Ländern

Die Bundesregierung hat die Erwartungen an den für Montag geplanten Impfgipfel von Bund und Ländern gedämpft. Es sei kein Gespräch, an dessen Ende "konkrete Beschlüsse" zu erwarten seien, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Es gehe um einen Austausch zwischen den Beteiligten; es sei wichtig, "dass Bund und Länder an einem Strang ziehen".

ADAC-Umfrage "Mobil in der Stadt": Münster vorn - Mönchengladbach Schlusslicht

Der Autoclub ADAC hat Einwohner in 39 mittelgroßen Städten sowie Pendler und Besucher gefragt, wie zufrieden sie als Auto- und Fahrradfahrer, Fußgänger und ÖPNV-Nutzer sind. Eindeutiger Sieger ist Deutschlands Fahrradhauptstadt Münster, es folgen Oldenburg und Erfurt, wie der ADAC am Freitag mitteilte. Auf den letzten Plätzen landeten Wuppertal, Krefeld und Mönchengladbach.

Zahl der Todesfälle in Deutschland im Dezember so hoch wie zuletzt vor 50 Jahren

Im Monat Dezember sind in Deutschland so viele Menschen gestorben wie seit rund 50 Jahren nicht mehr. Wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte, starben nach vorläufigen amtlichen Informationen bundesweit mindestens 106.607 Menschen. Mehr als hunderttausend Sterbefälle in einem Dezember hatte es demnach zuletzt 1969 gegeben, als weltweit die sogenannte Hongkong-Grippepandemie wütete. Auch Deutschland war betroffen.

Unbekannter verletzt Mann in Rheinland-Pfalz mit Salve aus Schrotgewehr

Chinesischer Mischkonzern HNA ist pleite

Der schwer von der Corona-Pandemie getroffene chinesische Mischkonzern HNA ist zahlungsunfähig. Der unter anderem in den Bereichen Luftfahrt und Tourismus aktive Konzern könne seine Schulden nicht mehr begleichen, hieß es am Freitag in einer kurzen Mitteilung des Unternehmens. Die Gläubiger hätten die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens sowie eine Umstrukturierung gefordert. HNA besitzt unter anderem die chinesische Airline Hainan und ist einer der größten chinesischen Privatkonzerne.

China erkennt von Großbritannien ausgegebene Pässe für Hongkonger nicht mehr an

Angesichts der bevorstehenden Lockerung der britischen Einwanderungsregeln für zahlreiche Bewohner Hongkongs will China bestehende britische Pässe von Hongkongern nicht mehr anerkennen. Ab dem 31. Januar würden die sogenannten "British National Overseas"-Pässe nicht länger als Reisedokument oder Ausweis akzeptiert, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, am Freitag in Peking. China behalte sich weitere Schritte vor.

Robert-Koch-Insitut in Sorge wegen Ausbreitung von Coronavirus-Varianten

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sieht trotz sinkender Inzidenzen noch keinen Anlass für Lockerungen der Corona-Beschränkungen. "Es infizieren sich insgesamt immer noch zu viele Menschen mit Sars-CoV-2", sagte Wieler am Freitag in Berlin. Sorge bereiteten vor allem die auch in Deutschland auftretenden, ansteckenderen Coronavirus-Varianten. "Es werden immer mehr Fälle und Ausbrüche gemeldet", sagte Wieler.

Überraschung im DTB: Von Arnim kandidiert gegen Präsident Klaus

Überraschende Entwicklung im Deutschen Tennis Bund: Wenige Tage vor den Präsidiumswahlen am Sonntag sieht sich der seit November 2014 amtierende Präsident Ulrich Klaus (70) mit einem Gegenkandidaten konfrontiert. Dietloff von Arnim (61), Präsident des Tennisverbandes Niederrhein (TVN) und von 2000 bis 2012 Turnierdirektor des ATP World Team Cups im Düsseldorfer Rochusclub, bestätigte im Gespräch mit dem SID seine Kandidatur, die das Tennismagazin am Donnerstag vermeldet hatte.

Mutmaßliche Administratorin von riesigem Darknet-Marktplatz DarkMarket gefasst

Nach ihrem Schlag gegen den womöglich weltweit größten Darknet-Marktplatz DarkMarket haben deutsche Ermittler eine weitere mutmaßliche Führungsfigur der Betreiber gefasst. Es handle sich um die 32-jährige Ehefrau des bereits vor etwa drei Wochen gefassten australischen Hauptverdächtigen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Freitag mitteilte. Sie soll als Administratorin für den illegalen Umschlagplatz gearbeitet haben.

Erneuter Lockdown bremst Erholung - BIP im vierten Quartal steigt um 0,1 Prozent

Der erneute Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat die Erholung der deutschen Wirtschaft zum Jahresende so gut wie gestoppt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal 2020 lediglich um 0,1 Prozent im Vergleich zum dritten Quartal. Verglichen mit dem Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 3,9 Prozent.

Deutsches BIP im vierten Quartal um 0,1 Prozent gestiegen

Die deutsche Wirtschaft ist im letzten Quartal des vergangenen Jahres leicht gewachsen. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden vermeldete am Freitag für die letzten drei Monate 2020 ein Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 0,1 Prozent im Vergleich zum dritten Quartal. Im Vergleich zum Vorjahresquartal 2019 schrumpfte das BIP um 3,9 Prozent.

Polizei räumt Bar mit Karaokebereich in Berliner Hinterhaus

In einem Berliner Hinterhaus ist die Polizei in der Nacht zum Freitag auf eine Bar mit Karaokebereich auf zwei Etagen gestoßen. Wie die Beamten mitteilten, versuchten beim Eintreffen der Einsatzkräfte mehrere Menschen über das Dach zu flüchten. Sie wurden aber gefasst. Insgesamt fanden die Beamten 31 Menschen. Auch etwas Rauschgift wurde während des Einsatzes im Stadtteil Lichtenberg entdeckt.

EMA: Biontech/Pfizer-Impfstoff löste in der EU keine Todesfälle aus

Der Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer hat laut einer Untersuchung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) in der EU keine Todesfälle ausgelöst. Zwischen den nach der Impfstoffgabe aufgetretenen Todesfällen und dem Vakzin gebe es keinen Zusammenhang, teilte die in Amsterdam ansässige EU-Behörde am Freitag mit. Auch seien keine weiteren Nebenwirkungen festgestellt worden.

Abgeordnete schlagen Recht auf Sterbehilfe mit verpflichtender Beratung vor

Das Bundesverfassungsgericht hat das frühere Sterbehilfe-Gesetz gekippt - jetzt fordern Abgeordnete verschiedener Parteien eine baldige Neuregelung. Ein am Freitag vorgestellter Gesetzentwurf sieht ein Recht auf Suizidbeihilfe nach eingehender Beratung vor. "Es wäre gut, wenn wir noch in dieser Legislaturperiode zu einer Regelung kämen", sagte der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach bei der Vorstellung des Entwurfs.

Abgeordnete wollen Sterbehilfe mit verpflichtender Beratung verknüpfen

Nach dem Aus für das frühere Sterbehilfe-Gesetz streben Abgeordnete verschiedener Parteien eine baldige Neuregelung an, die den Suizid nach eingehender Beratung ermöglicht. "Es wäre gut, wenn wir noch in dieser Legislaturperiode zu einer Regelung kämen", sagte der SPD-Abgeordnete Karl Lauterbach bei der Vorstellung eines neuen Gesetzentwurfs am Freitag. Die Vorlage, die er gemeinsam mit der FDP-Abgeordneten Katrin Helling-Plahr sowie Petra Sitte (Linke) vorstellte, sieht ein Recht auf Hilfe zur Selbsttötung vor.

Weltsport bangt bei Tokio-Absage um Milliarden

Das Szenario einer Absage der Olympischen Spiele in Tokio schwebt wie ein Damoklesschwert über den internationalen Sportverbänden und der Olympischen Bewegung. Nicht nur für die Sportler wäre ein Ausfall fatal, die wirtschaftlichen Folgen wären immens. Es geht um Milliarden.

Zahl der Arbeitslosen im Januar deutlich um fast 200.000 gestiegen

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland hat sich im Januar deutlich um 193.000 auf 2,9 Millionen erhöht. Im Vergleich zum Januar des Vorjahres waren damit 475.000 Menschen mehr ohne Job, teilte die Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) am Freitag mit. Die Arbeitslosenquote stieg im Vergleich zum Dezember um 0,4 Prozentpunkte auf 6,3 Prozent.

Spahn stimmt beim Impfen weiter auf "harte Wochen" ein

Angesichts der anhaltenden Knappheit bei den Impfstoffen gegen das Coronavirus hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bevölkerung weiter auf "harte Wochen" eingestimmt. Gleichwohl sei die Impfkampagne aber "auf einem guten Weg", betonte Spahn am Freitag in Berlin. Er bekräftigte das Ziel, dass bis Mitte Februar alle Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen ein Impfangebot erhalten sollten, bis Ende März auch alle über 80-Jährigen.

WM- und EM-Endspiel werden im Radio von Frauen kommentiert

Die Endspiele der Fußball-EM im Sommer sowie der WM im kommenden Jahr in Katar werden jeweils von einer Frau kommentiert. Dies teilte das Erste am Freitag mit. "Diese Entscheidungen sollen den Wunsch der ARD unterstreichen, Frauen im Sportjournalismus weiterhin zu fördern", heißt es in dem Schreiben. Fest steht bereits, dass Julia Metzner vom SWR das Finale der EURO kommentieren wird, offen ist noch die Personalie für das WM-Finale 2022.

Anspruch auf Elterngeld wird in bestimmten Fällen ausgebaut

Der Anspruch auf Elterngeld wird in bestimmten Fällen erweitert und zudem flexibler gestaltet. Die Neuregelung wurde am Freitag vom Bundestag beschlossen. Vorgesehen ist unter anderem, die Bezugsdauer bei Frühgeburten um einen weiteren Monat zu verlängern.

Frankreich durch Corona tief in die Rezession gerutscht

Durch die Corona-Pandemie ist Frankreich in die schwerste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg gerutscht: Die Wirtschaftsleistung brach im Corona-Jahr 2020 um 8,3 Prozent ein, wie das nationale Statistikamt Insee am Freitag aufgrund erster Berechnungen in Paris mitteilte. Der Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) war damit etwas geringer als erwartet.

Corona-Impfstoff von Astrazeneca kann EU-weit eingesetzt werden

Im Kampf gegen das Coronavirus können in der Europäischen Union (EU) nun drei Impfstoffe eingesetzt werden: Die EU-Kommission erteilte am Freitagabend die Zulassung für das Vakzin des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca, nachdem die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) zuvor die bedingte Marktzulassung für alle ab 18 Jahren empfohlen hatte. Die deutsche Impfkomission sprach sich allerdings dafür aus, das Mittel nur an Menschen bis 64 Jahre zu verabreichen. Die EU erhöhte zugleich den Druck auf Astrazeneca, die vertraglich vereinbarten Liefermengen bereitzustellen.

EMA empfiehlt bedingte Zulassung des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca

Die EU bekommt mit dem Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca das dritte Vakzin gegen das Coronavirus. Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) empfahl am Freitag die bedingte Marktzulassung des Mittels für alle ab 18 Jahren. Die deutsche Impfkomission sprach sich dagegen dafür aus, das Mittel nur an Menschen bis 64 Jahre zu verabreichen. Die EU erhöhte derweil den Druck auf Astrazeneca, die vertraglich vereinbarten Liefermengen einzuhalten. Brüssel beschloss außerdem einen Rechtsrahmen, um notfalls Impfstoff-Exporte aus der EU blockieren zu können.