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Deutschlands Wirtschaft 2020 um fünf Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist im Corona-Jahr 2020 massiv eingebrochen - zugleich hat die Pandemie den Staatshaushalt tief in die roten Zahlen gedrückt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte, schrumpfte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum Vorjahr um 5,0 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete den Rückgang als "dramatisch hohe Zahl", rechnet für 2021 aber weiterhin mit einem "deutlichen und spürbaren" Wachstum.
Schwesig: Berlin muss in ersten Gesprächen mit USA Rücknahme von Pipeline-Sanktionen fordern
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Bundesregierung aufgefordert, in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung auf eine Rücknahme der Sanktionen gegen das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zu pochen. "Wir fordern eine Zurücknahme der Sanktionen gegen unsere Unternehmen. Und ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie diesen Punkt in ihren ersten Gesprächen mit der neuen US-Regierung deutlich macht", sagte Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Chinas Exporte trotz Corona-Pandemie 2020 gestiegen
China hat im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise seine Exporte steigern können. Die Ausfuhren legten 2020 um 3,6 Prozent zu, wie die Zollbehörde am Donnerstag mitteilte. Besonders gefragt im Rest der Welt waren demnach Medikamente und Geräte für mobiles Arbeiten wie Laptops. China hatte weltweit als erstes Land strikte Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie verhängt und lockerte sie dann schnell wieder.
US-Behörde: Tesla soll mehr als 150.000 Wagen zurückrufen
Bei Modellen des Elektroautobauers Tesla sind in den USA Probleme in der Sicherheitstechnologie festgestellt worden. Die Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA forderte das US-Unternehmen deshalb am Mittwoch in einem Brief auf, 158.000 Wagen zurückzuholen. Die Behörde hatte nach eigenen Angaben bei diesen Autos einen Defekt am Bordcomputer entdeckt. Dieser habe zur Folge, dass die Rückfahrkamera und andere Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionieren.
Sicherheitsprobleme bei Tesla-Autos festgestellt
Bei Modellen des Elektroautobauers Tesla sind in den USA Probleme mit der Sicherheitstechnik festgestellt worden. Die Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA forderte das US-Unternehmen deshalb am Mittwoch in einem Brief auf, 158.000 Wagen in die Werkstätten zu holen. Die Behörde hatte nach eigenen Angaben bei diesen Autos einen Defekt am Bordcomputer entdeckt. Dieser habe zur Folge, dass die Rückfahrkamera und andere Sicherheitseinrichtungen nicht richtig funktionieren.
Scheuer will Haushalten mit schlechtem Internet Gutscheine ausstellen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will Haushalten mit schlechter Internetverbindung einen Gutschein für einen Satellitenanschluss zur Verfügung stellen. Extrem langsames Internet wirke sich in der Corona-Pandemie im Hinblick auf die Berufsausübung von zu Hause aus oder auf den Fernunterricht von Schülern "besonders negativ" aus, sagte Scheuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).
Deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Bevorzugung von Corona-Geimpften ab
Die deutsche Tourismuswirtschaft lehnt Reiseprivilegien für gegen das Coronavirus geimpfte Menschen derzeit ab. Das Reisen generell zu einem Privileg für Geimpfte zu machen, sei der "falsche politische Weg - insbesondere solange Impfungen nicht für alle verfügbar sind", sagte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW), Michael Frenzel, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).
Europäischer Gerichtshof befasst sich mit Irisch auf dem Beipackzettel
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit der Frage, in welchen Sprachen der Beipackzettel verfasst sein muss. Ein Irisch-Muttersprachler klagte vor dem High Court in Irland, weil dort auf den Beipackzetteln von Tierarzneimitteln irischsprachige Informationen nicht verpflichtend sind. Der High Court bat den EuGH um Auslegung des europäischen Rechts. (Az. C-64/20)
Statistisches Bundesamt veröffentlicht Zahlen zum BIP für Corona-Jahr 2020
Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden veröffentlicht am Donnerstag (10.00 Uhr) Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) für das Jahr 2020. Es handelt sich um vorläufige Jahresergebnisse zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) äußert sich um 12.30 Uhr in einer Online-Pressekonferenz zur aktuellen Wirtschaftslage und zum Ausblick auf 2021.
Neuer Renault-Chef de Meo stellt Krisenstrategie vor
Der französische Autobauer Renault stellt am Donnerstag seine Strategie gegen die Absatzkrise in der Corona-Pandemie vor (08.00 Uhr). Der neue Konzernchef Luca de Meo präsentiert den Plan namens "Renaulution" - ein Wortspiel aus Renault und Revolution - am Firmensitz bei Paris. Die Strategie sieht einen Ausbau der Elektromobilität vor sowie eine höhere Profitabilität. De Meo steht seit Juli an der Spitze von Renault und leitete zuvor die spanische Volkswagen-Tochter Seat.
Deutsche Startups erhalten in der Krise geringere Investitionen
Deutsche Startups haben im vergangenen Jahr weniger frisches Kapital eingesammelt. Die Investitionen in bis zu zehn Jahre alte Unternehmen sanken im Krisenjahr 2020 insgesamt um 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf 5,3 Milliarden Euro, wie die Beratungsgesellschaft EY am Mittwoch mitteilte. Demnach erhielten aber mehr Jungunternehmen Geld als 2019: Die Zahl der Finanzierungsrunden stieg um sechs Prozent auf 743 - ein Rekordwert.
Erste EU-Zulassung von Insekten als Nahrungsmittel rückt näher
Der gelbe Mehlwurm könnte das erste offiziell für den Verzehr in der EU zugelassene Insekt werden. Die EU-Lebensmittelbehörde Efsa gab am Mittwoch eine positive Bewertung für die Nutzung des Insekts in der Nahrungsmittelindustrie ab. Demnach ist die Larvenform des Mehlwurmkäfers "sowohl als ganzes getrocknetes Insekt als auch in Pulverform" für den menschlichen Verzehr unbedenklich.
Umweltministerin Schulze will Naturschutz-Vorhaben von Landwirten gezielter fördern
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will ökologische Projekte von Landwirten gezielter fördern. Ab 2023 sollen 30 Prozent der für Deutschland vorgesehenen Direktzahlungen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU für zehn mögliche Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz verwendet werden, wie Schulzes Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Anteil soll demnach sukzessive steigen; zu Beginn macht er über eine Milliarde Euro aus.
Umweltministerin Schulze will Landwirte gezielter beim Naturschutz unterstützen
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will ökologische Projekte von Landwirten gezielter fördern. Ab 2023 sollen 30 Prozent der für Deutschland vorgesehenen Direktzahlungen aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU für zehn mögliche Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz verwendet werden, wie Schulzes Ministerium am Mittwoch mitteilte. Der Anteil soll demnach sukzessive steigen; zu Beginn macht er über eine Milliarde Euro aus.
Mehr Rechte für Verbraucher beim Kauf digitaler Produkte und auf Onlinemärkten
Verbraucher sollen beim Shoppen auf Online-Marktplätzen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Justiz- und Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates.
Kabinett stärkt Verbraucher beim Kauf digitaler Produkte und auf Onlinemärkten
Verbraucher sollen auf Shopping-Plattformen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates. Verbraucherschützer zeigten sich erfreut, Kritik kam vom Digitalverband Bitkom.
Verbraucherbeschwerden wegen Telefonwerbung erreichen 2020 Höchststand
Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr so viele Verbraucherbeschwerden wegen Telefonwerbung erhalten wie nie zuvor: 63.273 schriftliche Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe gingen ein, das waren rund 9000 mehr als 2019, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden "gegen zahlreiche Unternehmen Ermittlungsverfahren eingeleitet". Indes verhängte die Netzagentur nur gegen 17 Unternehmen Bußgelder - in einer Gesamthöhe von knapp 1,4 Millionen Euro.
Telefónica verkauft Mobilfunkmasten für 7,7 Milliarden Euro
Der spanische Telekomriese Telefónica verkauft zehntausende Mobilfunkmasten in Lateinamerika und Europa an das US-Unternehmen American Towers, darunter auch Masten in Deutschland. Wie Telefónica am Mittwoch in Madrid mitteilte, übernimmt das auf Telekommunikationsinfrastruktur spezialisierte US-Unternehmen die Telefónica-Tochter Telxius für 7,7 Milliarden Euro. Verkauft werden demnach knapp 31.000 Masten in Spanien, Deutschland, Brazil, Peru, Chile und Argentinien.
Fahrer von Uber und Lyft reichen Klage gegen Referendum in Kalifornien ein
Mehrere Fahrer von Fahrdienstanbietern und Essenslieferanten haben Klage gegen ein Referendum in Kalifornien über ihren Beschäftigungsstatus eingereicht. Die Maßnahme sei ungültig, weil sie die Vorgaben der Verfassung des US-Bundesstaats zu Arbeitnehmerrechten und Vergütung verletze, argumentieren die Betroffenen, unter anderem Fahrer der Anbieter Uber und Lyft. Die Klage gegen Kalifornien wurde am Dienstag (Ortszeit) von einigen Fahrern sowie der Gewerkschaft SEIU beim Obersten Gericht des Bundesstaats eingereicht.
EuGH-Generalanwalt: Bei Datenschutz-Verfahren ist der Hauptsitz ausschlaggebend
Für die Einleitung von Verfahren wegen Datenschutzverstößen ist nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich die entsprechende Behörde des Staates zuständig, in dem sich der Hauptsitz der betreffenden Firma befindet. Es gebe aber Ausnahmesituationen, argumentierte Generalanwalt Michal Bobek am Mittwoch in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Die belgische Datenschutzbehörde hat die belgische Facebook-Tochter verklagt, wobei Facebooks europäischer Hauptsitz in Irland ist. (Az. C-645/19)
Historischer Tiefstwert für Tourismus in Deutschland im Jahr 2020 erwartet
Die Corona-Pandemie hat Hotels und Ferienunterkünften in Deutschland einen beispiellosen Einbruch bei den Übernachtungszahlen beschert. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, liegt die Zahl der Übernachtungen bei den Beherbergungsbetrieben im Jahr 2020 laut ersten Schätzungen bei 299 Millionen - 40 Prozent weniger als 2019 und der niedrigste Wert seit dem Vorliegen gesamtdeutscher Ergebnisse im Jahr 1992.
DGB kritisiert in Homeoffice-Debatte "antiquiertes Kontrollverhalten"
In der Debatte um das Homeoffice in Corona-Zeiten gibt es weiter Streit zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern: Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Reiner Hoffmann, warf einzelnen Arbeitgebern ein "antiquiertes Führungs- und Kontrollverhalten" vor. Die Arbeitgeber in der Metall- und Elektroindustrie wehrten sich hingegen gegen Vorwürfe, die Wirtschaft tue zu wenig zur Bekämpfung der Pandemie.
Telegram registriert 25 Millionen neue Nutzer binnen 72 Stunden
Der Messengerdienst Telegram hat binnen 72 Stunden rund 25 Millionen neue Nutzer dazugewonnen. Wie der russische App-Gründer Pawel Durow am Dienstag mitteilte, verzeichnet die Plattform derzeit rund 500 Millionen monatlich aktive Nutzer. Damit rückt Telegram näher an seinen US-Konkurrenten WhatsApp heran.
WhatsApp sichert Nutzern nach Wirbel um Datenschutz-Änderungen Privatsphäre zu
Nach dem Wirbel um Datenschutz-Änderungen bei WhatsApp bemüht sich der Messengerdienst um Schadensbegrenzung. "Das Update beeinflusst in keiner Weise die Vertraulichkeit eurer Nachrichten an Freunde oder Familie", teilte WhatsApp am Dienstag (Ortszeit) mit. Zuvor hatte es Kritik an der Weitergabe bestimmter Daten an den Mutterkonzern Facebook gegeben, in die Nutzer einwilligen müssen. Als Folge der Änderungen verzeichneten die WhatsApp-Konkurrenten Telegram und Signal Millionen neuer Anmeldungen.
EuGH befasst sich mit Zuständigkeit von nationalen Behörden bei Facebook
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Mittwoch (09.30 Uhr) mit der Zuständigkeit von nationalen Datenschutzbehörden im Fall von Facebook. Die entsprechende belgische Behörde APD-GBA hat in Belgien wegen Datenschutz-Verstößen gegen die belgische Facebooktochter geklagt, das nationale Gericht will wissen, wer zuständig ist. Der zuständige EuGH-Generalanwalt trägt am Mittwoch seine Schlussanträge vor. (Az. C-645/19)
Bericht: Deutsche Bank will keine Geschäfte mehr mit Trump machen
Als Folge der Erstürmung des Kapitols in Washington beendet die Deutsche Bank einem Medienbericht zufolge ihre Zusammenarbeit mit dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump. Wie die "New York Times" am Dienstag berichtete, will die Bank künftig keine Geschäfte mehr mit Trump oder seinen Firmen machen. Ein Sprecher sagte dazu in Frankfurt am Main, die Bank "möchte das nicht kommentieren", auch ein Sprecher in den USA äußerte sich auf Anfrage nicht.
Bitkom befremdet über Merkels Kritik an Sperrung von Trumps Twitter-Konto
Der Digitalverband Bitkom hat sich erstaunt gezeigt über die Kritik der Bundesregierung an der Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump. "Wir wundern uns über die sehr grundsätzliche Kritik der Bundesregierung an der Sperrung der Accounts Donald Trumps durch einige große Plattformen", erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder am Dienstag. "Die Bundesregierung vollzieht damit eine 180-Grad-Wende in ihrer Politik gegen Hassrede und strafwürdige Inhalte im Internet."
EU zieht Start für neue Satellitengeneration von Galileo-Navigationssystem vor
Die EU zieht den Starttermin für eine neue Generation von Satelliten für das europäische Navigationssystem Galileo vor. Wie der für Raumfahrt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton am Dienstag ankündigte, wird es "einen ersten Start im Jahr 2024 geben". Dies ist rund ein Jahr früher als geplant.
Heil: Lockdown der Wirtschaft durch Homeoffice verhindern
Homeoffice in möglichst vielen Betrieben des Landes soll nach dem Willen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) einen Lockdown der gesamten Wirtschaft verhindern. "Die Bänder laufen und das soll möglichst auch so bleiben", sagte Heil am Dienstag in Berlin. Er appellierte daher "dringend" an die Unternehmen, wo immer es sinnvoll und möglich sei, mobiles Arbeiten auch zu erlauben, "und zwar sofort".
Frankreich will Biden bis zum Sommer für Digitalsteuer gewinnen
Frankreich will den neuen US-Präsidenten Joe Biden "bis zum Sommer" von der Notwendigkeit einer internationalen Digitalsteuer überzeugen. Das sagte der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire am Dienstag in Paris. Ohne Einigung mit Washington setze Paris auf eine "europäische Lösung". Der scheidende US-Präsident Donald Trump hatte sich der Steuer für große Internetkonzerne wie Google, Amazon und Facebook widersetzt.
BDI rechnet erst im ersten Halbjahr 2022 mit Wirtschaft auf Vorkrisenniveau
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) rechnet erst im ersten Halbjahr 2022 wieder mit einer Rückkehr der deutschen Wirtschaft zum Niveau vor der Corona-Krise. Für das laufende Jahr erwartet der BDI einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 3,5 Prozent - nach einem Einbruch um rund fünf Prozent 2020. "Die Unsicherheit über die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie ist groß, die wirtschaftliche Lage bleibt schwierig", erklärte BDI-Präsident Siegfried Russwurm am Dienstag.
Fridays for Future demonstriert in mehreren Städten gegen Stiftung für Nord Stream 2
Die Klimabewegung Fridays for Future hat in mehreren Städten gegen die mecklenburg-vorpommersche Stiftung zur Unterstützung der Pipeline Nord Stream 2 protestiert. In Berlin demonstrierten am Dienstag nach Angaben einer Sprecherin rund 20 Aktivisten vor der SPD-Parteizentrale. Die Kundgebung, die gemeinsam mit "Ende Gelände" organisiert wurde, habe den Corona-Beschränkungen entsprochen. Auch in Lubmin, Rostock und Schwerin fanden laut der Sprecherin Aktionen gegen die neue Stiftung statt.