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Brunei: Ölpakt mit China

Unfalltod von Fußballstar Jota: Polizei geht von überhöhter Geschwindigkeit aus

Bayern beschließt Bundesratsinitiative zu Abschaffung von begleitetem Trinken

Bundesregierung: China nimmt deutsches Flugzeug über Rotem Meer mit Laser ins Visier

Hubertz betont Einsatz von Sondervermögen für bezahlbares Wohnen
Boulevard
Weg für Wahl von Verfassungsrichtern frei - Union will ohne AfD und Linke auskommen
Der Weg für die Abstimmung des Bundestags zur Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht ist frei. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte am Montagabend drei von Union und SPD vorgeschlagene Kandidatinnen, darunter auch die in konservativen Kreisen umstrittene Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf. Die Union zeigte sich am Dienstag zuversichtlich, die nötige Zweidrittelmehrheit für ihren Kandidaten Günter Spinner ohne Stimmen von AfD und Linkspartei zu erreichen.
Politik
Restriktionen: Wichtigste russische Wahlbeobachtungsgruppe Golos muss aufgeben
Unter dem Druck staatlicher Restriktionen gibt die wichtigste Wahlbeobachtungsgruppe in Russland auf. Zwei Monate nach der Verurteilung ihres Chefs zu einer fünfjährigen Gefängnisstrafe erklärte die Gruppe Golos am Dienstag ihre Auflösung. "Die Gerechtigkeit siegt leider Gottes nicht immer, man muss für sie kämpfen", erklärte Golos. "Es besteht immer die Gefahr zu verlieren. So ist es dieses Mal geschehen."
Letzte Nachrichten

Pompeo reagiert betont kühl auf Rücktrittsankündigung Sarifs
Die US-Regierung hat betont kühl auf die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif reagiert. US-Außenminister Mike Pompeo schrieb am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter, die Ankündigung werde "zur Kenntnis" genommen. Nun werde abgewartet, ob Sarif das Amt tatsächlich abgebe. "So oder so sind er und (der iranische Staatschef) Hassan Ruhani nur Strohmänner einer korrupten religiösen Mafia."

US-Sänger R. Kelly nach Zahlung einer Kaution freigelassen
Drei Tage nach seiner Festnahme wegen Missbrauchsvorwürfen ist der US-Sänger R. Kelly gegen Kaution freigelassen worden. Der 52-jährige R&B-Star hinterlegte am Montag in Chicago die geforderte Kaution und wurde aus der Haft entlassen.

US-Sänger R. Kelly nach Kautionszahlung auf freiem Fuß
Drei Tage nach seiner Festnahme wegen mutmaßlichen sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen ist der US-Sänger R. Kelly gegen Kaution auf freien Fuß gesetzt worden. Der 52-jährige R&B-Star hinterlegte am Montag in Chicago die geforderte Kautionssumme und wurde aus der Haft entlassen. Bei einer Anhörung hatte Kellys Anwalt auf nicht schuldig plädiert. Ein Opferanwalt legte derweil ein weiteres Video eines mutmaßlichem sexuellen Missbrauchs durch den Sänger vor.

Vatikan-Finanzchef Pell wegen Kindesmissbrauchs verurteilt
Der australische Kardinal und Vatikan-Finanzchef George Pell ist wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden. Das sagten Gerichtsvertreter am Dienstag in der australischen Stadt Melbourne. Der 77-Jährige wurde schuldig gesprochen, in den 1990er Jahren zwei Chorknaben in der Saint Patrick’s Kathedrale in Melbourne missbraucht oder sexuell angegriffen zu haben. Die Opfer waren damals zwölf und 13 Jahre alt. Pell ist der ranghöchste katholische Geistliche weltweit, der wegen Missbrauchsvorwürfen verurteilt wurde.

Australischer Kardinal Pell wegen Kindesmissbrauchs verurteilt
Der australische Kardinal und beurlaubte Vatikan-Finanzchef George Pell ist wegen Kindesmissbrauchs verurteilt worden. Der 77-Jährige wurde schuldig gesprochen, sich in den 1990er Jahren in der Kathedrale von Melbourne an zwei Chorknaben vergangen zu haben. Der bereits im Dezember in der australischen Metropole gefallene Schuldspruch wurde erst am Dienstag bekannt. Pell - lange ein enger Vertrauter von Papst Franziskus - ist der ranghöchste katholische Geistliche weltweit, der wegen Missbrauchsvorwürfen verurteilt wurde.

Tochter von Putins Sprecher macht Praktikum im Europaparlament
Eine Tochter von Kreml-Sprecher Dmitri Peskow absolviert derzeit ein Praktikum im EU-Parlament. Elisaweta Peskowa sei seit vergangenen November und noch bis Ende April 2018 bei ihm beschäftigt, bestätigte am Montag der französische Abgeordnete Aymeric Chauprade einen Bericht von Radio Free Europe. Nach Angaben des ehemaligen außenpolitischen Beraters der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen hat Peskowa jedoch keinen Zugang zu vertraulichen Dokumenten.

Orban rettet Leipzig einen Punkt gegen künftigen Trainer Nagelsmann
Willi Orban hat einen Sieg von Julian Nagelsmann beim künftigen Arbeitgeber RB Leipzig verhindert. Durch den späten Treffer des Kapitäns (89.) erkämpften sich die Leipziger gegen die TSG Hoffenheim um Coach Nagelsmann am Montagabend zum Abschluss des 23. Spieltages der Fußball-Bundesliga ein 1:1 (0:1). Durch das Remis bleibt RB zwar auch im fünften Spiel nacheinander ungeschlagen, verpasste jedoch den Sprung auf Platz drei.

Kubaner stimmen mit großer Mehrheit für neue Verfassung
Die Kubaner haben sich mit großer Mehrheit für eine neue Verfassung ausgesprochen, mit der die sozialistische Ausrichtung des Landes auch für die Zukunft festgeschrieben wird. Rund 6,8 Millionen Menschen und damit mehr als 86 Prozent der Teilnehmer stimmten bei dem Referendum am Sonntag für die Verfassungsreform, wie die Wahlkommission am Montag in Havanna mitteilte.

Irans Außenminister Sarif verkündet Rücktritt
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt verkündet. "Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit", erklärte Sarif am Montagabend auf seinem verifizierten Instagram-Account.

Irans Außenminister Sarif erklärt seinen Rücktritt
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt verkündet. "Ich entschuldige mich, dass ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben, und für alle meine Unzulänglichkeiten in meiner Amtszeit", erklärte Sarif am Montagabend auf seinem verifizierten Instagram-Account. Sarif war seit 2013 Außenminister und maßgeblich an der Verabschiedung des Atomabkommens mit dem Iran 2015 verantwortlich.

Ungewissheit über Rücktritt von Irans Außenminister Sarif
Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat seinen Rücktritt erklärt, doch war zunächst unklar, ob Präsident Hassan Ruhani ihn auch annehmen würde. Sarif schrieb in der Nacht zu Dienstag in einer Instagram-Mitteilung, dass "ich nicht mehr in der Lage bin, mein Amt weiter auszuüben". Die Erklärung erfolgte kurz nach einem unangekündigten Besuch von Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Teheran. Sarif ist einer der Architekten des internationalen Atomabkommens.

Potenziell wegweisender Glyphosat-Prozess in den USA begonnen
Vor einem US-Bundesgericht in San Francisco hat ein möglicherweise richtungsweisender Prozess um das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat begonnen. Der klagende US-Bürger macht in dem am Montag gestarteten Verfahren das zum Bayer-Konzern gehörende US-Unternehmen Monsanto für seine Krebserkrankung verantwortlich. Es handelt sich um den ersten Prozess um das glyphosathaltige Monsanto-Produkt Roundup, der vor einem US-Bundesgericht stattfindet. Das Pilotverfahren hat potenzielle Folgen für tausende weitere Klagen gegen Monsanto.

Washington verhängt Strafmaßnahmen gegen Maduro-treue Regionalchefs
Nach den gewalttätigen Konfrontationen an der venezolanischen Grenze hat die US-Regierung die Sanktionen gegen das Umfeld des dortigen Staatschefs Nicolás Maduro weiter verschärft. Wie Finanzminister Steven Mnuchin am Montag in Washington mitteilte, wurden Strafmaßnahmen gegen vier mit Maduro verbündete Gouverneure von venezolanischen Bundesstaaten verhängt.

Labour-Partei unterstützt Forderung nach neuem Brexit-Referendum
Nach langem Zögern hat sich die britische Labour-Partei auf die Forderung nach einem neuen Brexit-Referendum festgelegt. Eine solche Volksabstimmung solle verhindern, "dass dem Land ein schädlicher Tory-Brexit aufgezwungen wird", erklärte Parteichef Jeremy Corbyn am Montagabend. Die Labour-Partei sei deshalb bereit, gegen den Willen der von der konservativen Tory-Partei getragenen Regierung ein neues Referendum zu unterstützen.

Trump wirft Spike Lee "rassistische" Attacke vor
US-Regisseur Spike Lee hat mit seiner Dankesrede bei seiner Oscar-Ehrung den Zorn von US-Präsident Donald Trump auf sich gezogen. Trump warf dem afroamerikanischen Filmemacher am Montag vor, ihn "rassistisch" attackiert zu haben. Lee hatte am Vorabend bei der Gala in Hollywood einen kaum verhüllten Appell losgelassen, Trump im nächsten Jahr abzuwählen.

Tennis: Kohlschreiber weiterhin sieglos gegen Federer - Struff überrascht
Davis-Cup-Spieler Philipp Kohlschreiber hat gegen den 20-maligen Grand-Slam-Sieger Roger Federer auch im 14. Anlauf keinen Sieg feiern können. Der 35-Jährige unterlag dem Schweizer in der ersten Runde des mit 2,89 Millionen Dollar dotierten ATP-Turniers in Dubai nach 1:36 Stunden 4:6, 6:3, 1:6.

Sahel-Staaten planen Klimaschutzinvestitionen in Höhe von 350 Milliarden Euro
Mit einem ehrgeizigen Zwölfjahresplan im Volumen von 350 Milliarden Euro wollen die Länder der Sahelzone die Klimaziele des Pariser Abkommens für ihre Region umsetzen. Vertreter von 17 Staaten trafen sich am Montag in Nigers Hauptstadt Niamey, um den Aktionsplan zu verabschieden. Die afrikanische Sahel-Zone ist besonders stark von der Klimaerwärmung betroffen: Schon heute leiden viele Gebiete unter lang anhaltender Dürre mit verheerenden Konsequenzen für die Bevölkerung.

Mehr als 40 Lkw bringen Männer und Frauen aus letzter IS-Stellung in Syrien
Aus der letzten, belagerten IS-Stellung im Osten Syriens sind am Montag erneut dutzende Männer, Frauen und Kinder herausgebracht worden. Mehr als 40 Lkw fuhren überwacht von Kämpfern der kurdisch-arabischen Allianz aus dem Ort Baghus heraus, wie eine AFP-Journalistin berichtete. Ein Fahrzeug war voll mit Frauen in schwarzen Gewändern und Männern, die ihre Gesichter versteckten. Auch Verletzte waren unter den Evakuierten.

UN-Gericht: London muss "schnellstmöglich" Kontrolle über Chagos-Inseln abgeben
Großbritannien muss nach Auffassung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) schnellstmöglich die Kontrolle über die Chagos-Inseln im Indischen Ozean an Mauritius abgeben. In ihrer Stellungnahme zu dem jahrzehntelangen Streit um das Kolonialgebiet entschieden die Richter am Montag zugunsten des Inselstaats Mauritius: Großbritannien habe die Inseln in den 60er Jahren unrechtmäßig von seiner damaligen Kolonie Mauritius abgespalten, urteilten sie. Mauritius erhielt daraufhin von London die Unabhängigkeit, die Chagos-Inseln blieben aber britisch.

UN-Gericht: London muss Kontrolle über Chagos-Inseln im Indischen Ozean abgeben
Großbritannien muss nach einem Schiedsspruch des Internationalen Gerichtshofs (IGH) schnellstmöglich die Kontrolle über die Chagos-Inseln im Indischen Ozean an Mauritius abgeben. In ihrer Stellungnahme zu dem jahrzehntelangen Streit um das Kolonialgebiet entschieden die Richter am Montag zugunsten des Inselstaats Mauritius: Großbritannien habe die Inseln in den 60er Jahren unrechtmäßig von seiner damaligen Kolonie Mauritius abgespalten und müsse sie zurückgeben, urteilten sie.

Versandhändler Otto wächst kräftig
Der Versandhändler Otto will kräftig weiterwachsen. Für das Geschäftsjahr 2018/19 prognostizierte das Unternehmen am Montag ein Umsatzwachstum um acht Prozent auf rund 3,2 Milliarden Euro. Es wäre laut eigenen Angaben das neunte Wachstumsjahr in Folge. Damit sieht sich Otto beim Konzernumbau zur Handelsplattform auf Kurs.

US-Afghanistan-Gesandter trifft hochrangigen Taliban-Führer in Doha
Die USA haben am Montag in Katar ihre Friedensgespräche mit den radikalislamischen Taliban fortgesetzt. Der US-Gesandte für Afghanistan, Zalmay Khalilzad, traf in Doha mit dem hochrangigen Taliban-Führer Mullah Abdul Ghani Baradar zusammen. Das Treffen gilt als die Unterredung auf bisher höchster politischer Ebene seit dem Start der Friedensgespräche zwischen den USA und den Taliban.

Ermittlungen gegen Regisseur Luc Besson eingestellt
Die französische Justiz hat die Ermittlungen gegen den französischen Regisseur und Produzenten Luc Besson wegen mutmaßlicher Vergewaltigung eingestellt. Die Pariser Staatsanwaltschaft erklärte am Montag, die Vorwürfe hätten sich in neun Monaten nicht erhärtet. Besson nahm die Entscheidung "mit Genugtuung" zur Kenntnis, wie sein Anwalt mitteilte. Er hatte die Vorwürfe stets geleugnet.

Landgericht Münster stellt NS-Verfahren gegen früheren KZ-Wachmann endgültig ein
Das Landgericht Münster hat den NS-Prozess gegen einen früheren KZ-Wachmann des Konzentrationslagers Stutthof endgültig eingestellt. Grund ist eine "dauerhafte Verhandlungsunfähigkeit" des 95-jährigen Angeklagten, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Die Kammer geht demnach davon aus, dass der Angeklagte aufgrund einer höhergradigen Niereninsuffizienz sowie insbesondere einer schweren Herzerkrankung einer Hauptverhandlung nicht mehr folgen und seine Interessen nicht hinreichend wahrnehmen kann.

Lateinamerikanische Staaten beraten mit USA über Krise in Venezuela
In Kolumbien sind am Montag Spitzenpolitiker lateinamerikanischer Staaten und der USA zu Beratungen über die Krise in Venezuela zusammengekommen. Der selbsternannte Übergangspräsident von Venezuela, Juan Guaidó, nimmt an dem Treffen in Bogotá ebenso teil wie US-Vizepräsident Mike Pence. Hintergrund ist der Machtkampf in Venezuela zwischen Guaidó, der von rund 50 Ländern als Präsident anerkannt wurde, und dem linksnationalistischen Staatschef Nicolás Maduro, den das Militär nach wie vor stützt.

Guaidó bittet Staaten der Region um mehr Hilfe im Machtkampf gegen Maduro
Venezuelas selbsternannter Übergangspräsident Juan Guaidó hat die Staaten der Region um mehr Unterstützung im Ringen um die Macht in seinem Land gebeten. Bei einem Treffen von Spitzenpolitikern aus Nord- und Südamerika in Kolumbien warnte Guaidó vor zu viel Nachgiebigkeit im Umgang mit der Regierung des Linksnationalisten Nicolás Maduro. Dieser sei widerrechtlich im Amt, sagte Guaidó. Dieses zu dulden "wäre eine Bedrohung für die Stabilität des Kontinents".

Alles muss raus - Letztes Pariser Pornokino macht dicht
Der Inhaber des letzten Pariser Porno-Kinos gibt auf: "Alles ist zu verkaufen - außer ich selbst", sagte Betreiber Maurice Laroche am Montag der Nachrichtenagentur AFP. Rote Plüschsessel, Filmrollen aus den 70er und 80er Jahren und anzügliche Poster - der 75-Jährige verscherbelt derzeit das gesamte Inventar seines Kinos "Beverley", das er seit 1983 auf der rechten Seine-Seite führt und zehn Jahre später gekauft hat.

UN-Generalsekretär sieht weltweite Abrüstungsbemühungen vor dem Kollaps
UN-Generalsekretär Antonio Guterres sieht die internationalen Bemühungen um Abrüstung vor dem Kollaps. "Ich will es direkt sagen: Entscheidende Bestandteile der internationalen Rüstungskontroll-Architektur brechen gerade zusammen", sagte Guterres am Montag bei der UN-Abrüstungskonferenz in Genf.

Warnstreiks im öffentlichen Dienst am Montag deutlich ausgeweitet
Vor Beginn der dritten Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Bundesländer haben die Gewerkschaften ihre Warnstreiks am Montag intensiviert. In Hamburg, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein waren Tarifbeschäftigte aus den verschiedensten Verwaltungsbereichen zu den Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Streiks gab es außerdem in Nordrhein-Westfalen und Thüringen, wo das Personal von Universitätskliniken und Bildungseinrichtungen protestierte.

Vereinigte Arabische Emirate wollen ersten Astronauten im September ins All bringen
Die Vereinigten Arabischen Emirate wollen Ende September erstmals einen Astronauten ins All schicken. Wie am Montag bei einer Pressekonferenz in Dubai mitgeteilt wurde, trainieren für den Flug zur Internationalen Raumstation ISS am 25. September derzeit zwei Astronauten. Sie wurden aus mehr als 4000 Bewerbern ausgewählt. Wer von den beiden die Mission übernehmen wird, wird im Mai entschieden.

Schleswig-Holstein stoppt vorübergehend Tiertransporte in Drittstaaten
Angesichts der Debatten über Verstöße gegen Tierschutzvorschriften bei der Ausfuhr von Nutzvieh in Drittstaaten außerhalb der EU hat Schleswig-Holstein alle entsprechenden Transporte für vier Wochen gestoppt. Das Landwirtschaftsministerium in Kiel verwies am Montag auf die unklare Rechtslage, die die Veterinäre der Kreise in eine schwierige Lage bringe. In Bayern gilt bereits seit vergangener Woche ein Moratorium für Tiertransporte in Drittstaaten.

USA und Großbritannien einig über Zukunft des Derivatehandels nach Brexit
Der billionenschwere Derivatehandel zwischen den Finanzplätzen in den USA und in Großbritannien soll auch nach dem Brexit weiter reibungslos funktionieren. Wie die Bank of England und die US-Aufsichtsbehörden am Montag mitteilten, können sich Marktteilnehmer darauf verlassen, dass die entsprechenden Transaktionen zwischen beiden Ländern auch "nach dem Rückzug des Vereinigten Königreichs aus der EU" weitergehen. Beide Seiten würden Maßnahmen unternehmen, um "regulatorische Unsicherheit" zu verhindern.

Volkswagen schickt Mitarbeiter in Zwickau in Kurzarbeit
Wegen "Versorgungsengpässen bei Lieferanten" schickt Volkswagen am Standort Zwickau Beschäftigte monatelang in Kurzarbeit. Wie eine Sprecherin am Montag mitteilte, muss die Arbeit in einer Fertigungslinie für Golf bis Anfang Juni unterbrochen werden. Die Werksführung habe die Beschäftigten Mitte vergangener Woche darüber informiert. Wie viele Mitarbeiter betroffen sind und um welche Teile es geht, wollte die Sprecherin nicht sagen.

Tusk: Verschiebung des Brexit wäre "vernünftige Lösung"
Knapp fünf Wochen vor dem geplanten EU-Austritt Großbritanniens hat Ratspräsident Donald Tusk eine Verschiebung ins Spiel gebracht. Ein Aufschub des Brexit wäre eine "vernünftige Lösung", sagte Tusk am Montag am Rande einer internationalen Konferenz im ägyptischen Scharm el Scheich. Nach bisheriger Planung soll Großbritannien am 29. März die EU verlassen.

Mehrheit der Deutschen für Werbeverbot für Tabak und Alkohol
Eine Mehrheit der Deutschen ist einer Umfrage zufolge für staatliche Eingriffe, wenn es um ihre Gesundheit geht: Ein Werbeverbot für Tabakerzeugnisse befürworten 69 Prozent, für Alkohol 58 Prozent der Befragten, wie eine am Montag veröffentlichte Forsa-Umfrage für die Initiative "Sieben Jahre länger" der Versicherungsbranche ergab. Auch höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Lebensmittel finden demnach eine Mehrheit.

Bundesregierung will diese Woche über neue Erkenntnisse zum Fall Amri berichten
Die Bundesregierung will sich im Laufe der Woche zu den jüngst bekannt gewordenen neuen Informationen im Fall des Weihnachtsmarktattentäters Anis Amri äußern. Die Abschiebung eines mutmaßlichen Helfers von Amri kurz nach der Tat werde derzeit umfassend geprüft, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin. Vor Ende der Woche würden die Ergebnisse vorgestellt.

Siemens-Chef übernimmt Vorsitz von Asien-Pazifik-Auschuss
Siemens-Chef Joe Kaeser sitzt ab Dienstag dem Asien-Pazifik-Ausschuss der deutschen Wirtschaft (APA) vor. In den vergangenen fünf Jahren hatte Hubert Lienhard, ehemaliger Vorstandschef des Technologiekonzerns Voith, den Posten inne. Der APA bündelt die wirtschaftspolitischen Interessen deutscher Unternehmen in Bezug auf Asien und setzt sich für mehr Handel und Investitionen zwischen den Regionen ein.

Berlin verurteilt gewaltsame Blockade von Hilfslieferungen für Venezuela
Die Bundesregierung hat die gewaltsame Blockade von Hilfslieferungen an den venezolanischen Grenzen deutlich kritisiert. "Jedwede Gewalt" durch die Sicherheitskräfte des venezolanischen Staatspräsidenten Nicolás Maduro werde scharf verurteilt, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in Berlin. Besonders beunruhigend sei "der offenbar erfolgte Einsatz von Milizen und Schlägertrupps zur Einschüchterung der Bevölkerung".

Irak will 13 französischen Dschihadisten den Prozess machen
Der Irak will 13 französischen Dschihadisten den Prozess machen. Das kündigte Staatschef Barham Saleh am Montag nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris an. Die mutmaßlichen Kämpfer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) würden "gemäß irakischem Recht" abgeurteilt, sagte Saleh. Damit droht ihnen womöglich die Todesstrafe.