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Twitter entfernt Beitrag zu Impfungen von Irans geistlichem Oberhaupt Chamenei
Der US-Online-Dienst Twitter hat einen Beitrag von Irans geistlichem Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei entfernt, in dem dieser Corona-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien als "nicht vertrauenswürdig" bezeichnet hatte. Der Tweet Chameneis habe gegen die Unternehmensrichtlinien zum Umgang mit Falschinformationen über die Corona-Pandemie verstoßen und sei deshalb gelöscht worden, sagte ein Twitter-Sprecher am Samstag.
US-Justiz erhebt nach Sturm auf Kapitol Anklage gegen weitere Beteiligte
Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol hat die US-Justiz Anklage gegen drei weitere Beteiligte erhoben. Unter den Verdächtigen waren nach Angaben der Staatsanwaltschaft vom Samstag der Politiker Derrick Evans aus West Virginia und der bekannte Verschwörungstheoretiker Jacob Anthony Chansley, der bei dem Vorfall am vergangenen Mittwoch wegen seines auffallenden Kopfschmucks aus Fell und Hörnern aufgefallen war.
US-Demokraten wollen zweites Amtsenthebungsverfahren gegen Trump rasch starten
Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol wollen die Demokraten rasch ein zweites Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump anstrengen. Der sogenannte Impeachment-Prozess könne bereits am Montag beginnen, teilte der demokratische Abgeordnete Ted Lieu am Samstag mit. Einen entsprechenden Vorstoß hätten bereits mindestens 180 Parlamentarier unterzeichnet. Die Demokraten und einige Republikaner werfen Trump Amtsunfähigkeit und eine Mitverantwortung für die Gewalt im Kongresssitz am Mittwoch vor. Am Samstag erhob die US-Justiz Anklage gegen weitere Randalierer.
US-Demokraten wollen am Montag Amtsenthebungsverfahren gegen Trump starten
Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol wollen die Demokraten möglichst schon am Montag ein Amtsenthebungsverfahren gegen Noch-Präsident Donald Trump anstrengen. Einen entsprechenden Vorstoß hätten bereits mindestens 180 Parlamentarier unterzeichnet, erklärte am Samstag der demokratische Abgeordnete Ted Lieu. Trump ist regulär nur noch bis zum 20. Januar im Amt. Sein Stellvertreter Mike Pence will laut Medienberichten im Gegensatz zu Trump an der Amtseinführung des neuen Präsidenten Joe Biden teilnehmen.
Spahn dementiert Berichte über eigene Kanzlerkandidatur
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erwägt nach eigenen Angaben keine kurzfristige Kandidatur als Kanzlerkandidat der Union. "Nein, ich trete als stellvertretender Vorsitzender der CDU an", sagte Spahn im Interview mit der "Welt am Sonntag" mit Blick auf Medienberichte, wonach er vor dem digitalen CDU-Parteitag am 16. Januar seine Chancen auf eine eigene Kandidatur ausgelotet habe.
Polizei verstärkt nach Sturm auf US-Kapitol Schutz des Bundestags
Besserer Schutz für den Deutschen Bundestag: Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol in Washington hat die Berliner Landespolizei eine Verstärkung ihrer Kräfte im Umfeld des Reichstagsgebäudes veranlasst. Das berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf ein ihr vorliegendes Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an die Abgeordneten.
Söder warnt vor Radikalisierung der "Querdenker"-Szene
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor einer Radikalisierung der sogenannten Querdenker-Szene gewarnt. "Auch wenn die Umfragewerte der AfD sinken, besteht die Gefahr, dass sich aus ihrem Umfeld heraus in Deutschland ein Corona-Mob oder eine Art Corona-RAF bilden könnte, die zunehmend aggressiver und sogar gewalttätig werden könnte", sagte Söder im Interview mit der "Welt am Sonntag".
Pompeo erklärt Praxis von offiziellen Kontakten mit Taiwan für beendet
Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat die jahrzehntelange Praxis von offiziellen Kontakten zwischen Washington und Taipeh für beendet erklärt. Die "komplexen internen Beschränkungen" unter anderem für US-Diplomaten im Umgang mit Taiwan werde es nicht mehr geben, erklärte Pompeo am Samstag in Washington. Sie seien ein "Versuch zur Beschwichtigung des kommunistischen Regimes in Peking" gewesen, der nun beendet sei.
USA beenden Beschränkungen im offiziellen Umgang mit Taiwan
Keine Rücksichtnahme mehr auf Peking: Die USA beenden die jahrzehntelangen Beschränkungen für offizielle Kontakte mit Taiwan. Die "komplexen internen Beschränkungen" unter anderem für Diplomaten im Umgang mit Taipeh seien ein "Versuch zur Beschwichtigung des kommunistischen Regimes in Peking" gewesen, erklärte der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo am Samstag in Washington. "Das ist vorbei." Die Regierung in Taipeh begrüßte die Entscheidung als Ende "von Jahrzehnten der Diskriminierung".
Maas reist zu Gesprächen über Nahost-Konflikt nach Ägypten
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Sonntag zu einem Ministertreffen zum Nahost-Friedensprozess nach Ägypten. Geplant sind dort am Montag Gespräche mit seinem ägyptischen Amtskollegen sowie den Außenministern Frankreichs und Jordaniens. Vorgesehen ist auch eine gemeinsame Begegnung mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi.
Maas bietet USA "Marshallplan für Demokratie" an
Nach der Erstürmung des Kapitols durch militante Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den Vereinigten Staaten eine enge Zusammenarbeit zum Schutz der Demokratie angeboten. "Wir sind bereit, mit den USA an einem gemeinsamen Marshallplan für die Demokratie zu arbeiten", erklärte Maas am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Die Spaltung in unseren Ländern bei den Wurzeln zu packen, ist eine der größten Aufgaben für die USA und Europa."
Merkel: "Besonnenheit und Rücksicht werden sich auszahlen"
Die kommenden Wochen in der Corona-Krise sind nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) "die wohl schwierigsten der Pandemie" - zugleich sieht sie die berechtigte Hoffnung auf Besserung. "Je konsequenter wir heute sind, desto schneller werden wir den Zustand der Kontrolle wiederherstellen können, desto kürzer wird die Zeit sein, in der wir mit solchen Einschränkungen leben müssen", sagte Merkel in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. "Besonnenheit in diesen schweren Januarwochen und Rücksicht aufeinander werden sich auszahlen."
Spahn: Inzwischen mehr als halbe Million Menschen in Deutschland geimpft
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht Deutschland bei den Impfungen in der Corona-Krise ungeachtet der Kritik an der Impfstrategie auf einem guten Weg. Bislang seien bereits mehr als 500.000 Menschen in Deutschland geimpft worden, sagte Spahn am Samstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich zuversichtlich, dass das Tempo bei den Impfungen weiter zunehmen werde. Kritik äußerte unterdessen der Bundesverband der deutschen Hausärzte.
Google nimmt von Rechten genutztes Online-Netzwerk Parler aus App-Store
Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol durch radikale Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump hat das Internet-Unternehmen Google den Onlinedienst Parler aus seinem App-Store genommen. Das umstrittene Netzwerk lasse "ungeheuerliche Inhalte" zu, die zu tödlicher Gewalt anstiften könnten, erklärte Google am Freitag. Parler war zuletzt insbesondere von Rechtsradikalen genutzt worden, die zuvor von anderen Onlineplattformen ausgeschlossen worden waren.
Grünen-Fraktionschefin fordert "kreative Lösungen" für Unterricht in Corona-Krise
Angesichts der Schulschließungen in der Corona-Pandemie ist erneut eine Debatte über das Bildungssystem in Deutschland entbrannt. Während sich Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt wegen der schleppenden Digitalisierung für "kreative" Unterrichtslösungen aussprach, mahnte Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) mehr Planungssicherheit für Schulen, Eltern und Kinder an. Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) forderte unterdessen mehr Einfluss des Bundes in der Bildungspolitik.
Gesundheitskommission: China "bereit" für Start der WHO-Mission in Wuhan
China ist nach Aussage der Nationalen Gesundheitskommission "bereit" für die Ankunft eines Expertenteams der Weltgesundheitsorganisation (WHO), das die Ursprünge des Coronavirus erforschen soll. "Der genaue Zeitpunkt" für das Eintreffen der Experten werde derzeit festgelegt, sagte der Vize-Chef der Gesundheitskommission, Zeng Yixin, am Samstag in Peking. Am Dienstag hatte die WHO Verzögerungen beim Start der Mission bekannt gegeben. Sie machte dafür China verantwortlich.
Kramp-Karrenbauer wirft SPD in Impfstreit Wahlkampf-Taktik vor
Im Streit um die Impfstrategie hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer dem Koalitionspartner SPD vorgeworfen, in den Wahlkampf-Modus umgeschaltet zu haben. Inmitten der Pandemie betreibe die Partei mit der Debatte über das Impfen Wahlkampf, kritisierte Kramp-Karrenbauer in der "Saarbrücker Zeitung" (Samstagsausgabe). Die SPD habe "anscheinend den Weg der Vernunft verlassen".
Bericht: Störaktion von AfD-Gästen im Bundestag soll Konsequenzen haben
Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag im November haben für die Beteiligten Konsequenzen. Gegen mehrere Personen seien Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagsausgaben). Mit der Verhängung von Hausverboten sei "in Kürze" zu rechnen.
Störaktion von AfD-Gästen im Bundestag soll Konsequenzen haben
Die Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag im November haben für die Beteiligten Konsequenzen. Gegen mehrere Menschen seien Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden, sagte eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstagsausgaben). Mit der Verhängung von Hausverboten sei "in Kürze" zu rechnen; laut RND soll darüber in der Sitzung des Ältestenrates am Donnerstag entschieden werden.
US-Justiz erhebt wegen Oster-Anschlägen in Sri Lanka Anklage gegen drei Männer
Die US-Justiz hat Anklage gegen drei Männer erhoben, die an den Oster-Anschlägen in Sri Lanka im Jahr 2019 beteiligt gewesen sein sollen. Die drei Verdächtigen gehörten dem Ableger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Sri Lanka an, erklärte das US-Justizministerium am Freitag (Ortszeit). Bei den Anschlägen auf drei Kirchen und drei Hotels in Sri Lanka am 21. April 2019 waren 268 Menschen getötet worden, darunter fünf US-Bürger.
Trump wirft Twitter nach Konto-Sperrung Einschränkung der Redefreiheit vor
Nach der dauerhaften Sperrung seines privaten Twitter-Kontos hat der scheidende US-Präsident Donald Trump dem Online-Dienst vorgeworfen, ihn und seine Anhänger "zum Schweigen" bringen zu wollen. In einem vom offiziellen Twitter-Konto des US-Präsidenten aus gesendeten Beitrag warf Trump dem kalifornischen Unternehmen am Freitag (Ortszeit) vor, "die Redefreiheit immer weiter" einzuschränken.
US-Medium: Erste republikanische Senatorin fordert Trump zu Rücktritt auf
Zum ersten Mal hat sich laut einem US-Medienbericht eine republikanische US-Senatorin den Rufen nach einem Rücktritt von Präsident Donald Trump angeschlossen. Lisa Murkowski, die in der Parlamentskammer den Bundesstaat Alaska vertritt, sagte laut der Zeitung "Anchorage Daily News" am Freitag (Ortszeit): "Ich will, dass er zurücktritt. Ich will ihn raus haben." Trump habe "genug Schaden angerichtet".
Kim sieht in den USA "größten Feind" Nordkoreas
Weniger als zwei Wochen vor der Amtseinführung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un die Vereinigten Staaten als "größten Feind" seines Landes bezeichnet. Pjöngjang müsse sich darauf konzentrieren, die "USA zu zerrütten", sagte Kim laut Staatsmedienberichten am Samstag beim alle fünf Jahre stattfinden Kongress der von ihm geführten Partei der Arbeit Koreas. Die USA seien das "größte Hindernis für unsere Revolution", fuhr Kim demnach fort.
Twitter sperrt Trumps Konto nach Sturm auf US-Kapitol "dauerhaft"
Nach der Erstürmung des US-Kapitols durch radikale Anhänger des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump hat der Online-Dienst Twitter dessen Konto dauerhaft gesperrt. "Nach einer gründlichen Prüfung jüngster Tweets vom Konto @realDonaldTrump" sei dieser Account "permanent gesperrt" worden, teilte das kalifornische Unternehmen am Freitag (Ortszeit) mit. Grund dafür sei "das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt".
Trumps Twitter-Konto nach Sturm auf US-Kapitol dauerhaft gesperrt
Nach der gewaltsamen Erstürmung des US-Kapitols durch radikale Anhänger von Präsident Donald Trump hat der Online-Dienst Twitter Konsequenzen gezogen: Der persönliche Account des scheidenden Staatschefs sei "dauerhaft" gesperrt worden, teilte das kalifornische Unternehmen am Freitag (Ortszeit) mit. Grund dafür sei "das Risiko weiterer Anstiftung zur Gewalt". Kurz vor dem Amtswechsel im Weißen Haus fordern die Demokraten ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Auch in den Reihen der Republikaner wächst die Kritik.
Berlin, Paris und Brüssel wollen an europäischer Impfstoff-Strategie festhalten
Deutschland, Frankreich und die Europäische Union wollen nach Angaben der Regierung in Paris an der europäischen Impfstoff-Beschaffungsstrategie festhalten. Eine europäische Koordination müsse es sowohl bei den Impfstoffbestellungen als auch mit Blick auf die Impfstoffproduktion in Europa geben, erklärte der Elysée-Palast am Freitag nach Telefonaten von Präsident Emmanuel Macron mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Biden will Entscheidung über Absetzung von Trump dem Kongress überlassen
Der gewählte US-Präsident Joe Biden will sich in die Debatte um eine mögliche Amtsenthebung seines Vorgängers Donald Trump nicht einmischen. Es sei Sache des Kongresses, darüber zu entscheiden, sagte Biden am Freitag vor Journalisten in seiner Heimatstadt Wilmington. "Wir werden unsere Arbeit machen, und der Kongress kann entscheiden, wie es weitergeht."
Pompeo trifft sich mit Nachfolger zur Vorbereitung von Amtsübergabe
Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo hat sich am Freitag erstmals mit seinem Nachfolger Antony Blinken getroffen. Wie ein Ministeriumsvertreter mitteilte, war das Treffen "sehr produktiv". Pompeo, der als unerschütterlicher Verteidiger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump gilt, habe Blinken eine reibungslose Amtsübergabe zugesichert.
US-Justiz erhebt nach Sturm auf Kapitol Anklage gegen 15 Randalierer
Nach dem Sturm auf das US-Kapitol hat die US-Justiz auf Bundesebene Anklage gegen 15 Randalierer erhoben. Unter den Beschuldigten befindet sich nach Angaben des US-Justizministeriums vom Freitag ein Mann, bei dem mehrere Molotow-Cocktails gefunden wurden. Auch der Mann, der in das Büro der demokratischen Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, eindrang, wurde angeklagt.
Führender US-Republikaner gegen Absetzung von Präsident Trump
Der Fraktionsvorsitzende der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, Kevin McCarthy, lehnt eine Absetzung oder ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den scheidenden Präsidenten Donald Trump ab. Den abgewählten Präsidenten zwölf Tage vor der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Joe Biden seines Amtes zu entheben, würde "unser Land nur noch mehr spalten", sagte McCarthy am Freitag.
Letzter Schlagabtausch zwischen Kandidaten für den CDU-Vorsitz
Mit einer Debatte über den Klimaschutz hat die zweite Diskussionsrunde zwischen den Bewerbern um den CDU-Vorsitz begonnen. Die drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen mahnten am Freitagabend mehr Anstrengungen für den Klimaschutz an. Es ist der letzte direkte Schlagabtausch zwischen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Laschet, dem früheren Unionsfraktionschef Merz und dem Ex-Umweltminister Röttgen, bevor ein Parteitag in einer Woche den neuen CDU-Vorsitzenden kürt.
Heimatländer von Opfern des Flugzeugabschusses im Iran fordern Aufklärung
Ein Jahr nach dem versehentlichen Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeugs im Iran haben die betroffenen Länder eine Aufklärung des Falls angemahnt. "Wir fordern den Iran dringend auf, eine vollständige und gründliche Erklärung der Ereignisse und Entscheidungen zu liefern, die zu diesem schrecklichen Flugzeugabsturz geführt haben", erklärte die Koordinierungsgruppe, die Hinterbliebene aus Kanada, Großbritannien, der Ukraine, Schweden und Afghanistan vertritt, am Freitag.