Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Das russische Bergbauunternehmen Norilsk Nickel hat die Rekordstrafzahlung für das verheerende Öl-Unglück in der russischen Arktis beglichen. Der Konzern teilte am Mittwoch mit, die komplette Summe von 146,2 Milliarden Rubel (rund 1,66 Milliarden Euro) gezahlt zu haben. Die Strafe werde wegen der Umweltschäden gezahlt, die das Unglück angerichtet habe, erklärte das Unternehmen weiter.

Das EU-Parlament will sich grundsätzlich für die Einführung von Aufschlägen auf Importe von CO2-intensiven Produkten aussprechen. Die Abgeordneten in Brüssel bereiteten am Mittwoch einen entsprechenden Initiativbericht vor. Mit der Annahme mit breiter Mehrheit wurde am Abend gerechnet. Umweltschützer beklagten allerdings, dass das Parlament mit seinen Plänen an Vorteilen für die heimische Industrie festhalte.

Die FDP will mit Forderungen nach einer Amtszeit-Begrenzung für Kanzlerin oder Kanzler, einer großen Steuerreform sowie Einschnitten bei den Sozialausgaben in den Bundestagswahlkampf ziehen. Einen entsprechenden Entwurf der Programmkommission wolle der FDP-Bundesvorstand am Montag beschließen, berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" am Mittwoch. Der Bundestag soll nach Vorstellung der FDP deutlich kleiner werden, seine Abgeordneten sollen künftig für fünf statt vier Jahre gewählt werden.

Für ihr Programm zur Bundestagswahl erwägt die FDP einem Bericht zufolge die Forderung nach einer Amtszeit-Begrenzung für Kanzlerin oder Kanzler. Weitere Programmpunkte könnten eine große Steuerreform sowie Einschnitte bei den Sozialausgaben sein: Dies berichtete das Nachrichtenportal "ThePioneer" am Mittwoch. Eine Parteisprecherin wollte diese Angaben nicht bestätigen. Ein offizieller Programmentwurf liege noch nicht vor, die Beratungen dazu seien noch nicht beendet, sagte sie.

Nach einem Proteststurm von Zuschauern wegen seiner heftigen Kritik an Herzogin Meghan hat der bekannte britische Fernsehmoderator Piers Morgan seinen Hut genommen. Der Sender ITV teilte am Dienstag mit, dass Morgan nicht länger das Morgenmagazin "Good Morning Britain" moderiere.

In ihrem Ringen um eine Vormachtstellung im Pazifischen Ozean könnte die Volksrepublik China nach Einschätzung des US-Militärs bis 2027 die Inselrepublik Taiwan überfallen. "Die Bedrohung besteht eindeutig in diesem Jahrzehnt, um klar zu sein, in den nächsten sechs Jahren", sagte der für den Asien-Pazifik-Raum zuständige Admiral Philip Davidson am Dienstag (Ortszeit) in einem Ausschuss des US-Senats.

Die in der Corona-Pandemie vermehrten Aufenthalte im Freiern nahe dem eigenen Wohnort haben vermehrt bei Einheimischen zur Erkrankung mit der durch Zecken übertragenen Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) beigetragen. Er habe eigentlich erwartet, dass vor allem Touristen vom Rekord bei den FSME-Erkrankungen im vergangenen Jahr betroffen gewesen seien, sagte Gerhard Dobler, Leiter des Nationalen Konsiliarlabors für FSME am Mittwoch in Stuttgart. Dies habe sich aber nicht bestätigt.

Die Corona-Pandemie droht die Lage armer Haushalte in Deutschland zu verschärfen. Die finanziellen Folgen des ersten Lockdowns wirkten sich auf niedrige Einkommensgruppen stärker aus, wie aus einem Datenreport hervorgeht, den mehrere Institutionen am Mittwoch vorstellten. Ärmere Menschen waren demnach auch häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und konnten seltener im Homeoffice arbeiten.

Die Corona-Pandemie droht die Lage armer Haushalte in Deutschland zu verschärfen. Die finanziellen Folgen des ersten Lockdowns wirkten sich auf niedrige Einkommensgruppen stärker aus, geht aus einem Datenreport hervor, den mehrere Institutionen am Mittwoch vorstellten. Ärmere Menschen waren demnach auch häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen und konnten seltener im Homeoffice arbeiten, ihre Kinder hatten es im Homeschooling schwerer.

Bei Verbraucherinnen und Verbrauchern wächst das Interesse an Ökostrom. Laut einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox entscheiden sich bei einem Stromanbieterwechsel über das Portal derzeit mit 68 Prozent so viele Menschen für Strom aus Erneuerbaren wie seit dem Jahr 2013 nicht mehr. Während damals allerdings vor allem die Atomkatastrophe von Fukushima die Ökostromnachfrage angetrieben habe, stehe heute der Klimaschutz im Mittelpunkt, erklärte Verivox.

Britische Medien haben die Reaktion der Queen auf das Interview ihres Enkels Prinz Harry und dessen Frau Meghan als Versöhnungsgeste trotz teils verschiedener Sichtweisen interpretiert. Die Königsfamilie reiche dem im Exil lebenden Paar damit einen "Olivenzweig", schrieb die Zeitung "Metro" am Mittwoch. "Diese Botschaft war sehr vernünftig, ruhig, großzügig (...) und in einem Geist der Versöhnung", sagte Hugo Vickers, Autor mehrerer Royals-Biografien, in der BBC.

Vor dem Berliner Landgericht hat ein Prozess gegen einen Bordellbetreiber begonnen, der Gruppensex nach einem sogenannten Flatrateprinzip angeboten haben soll. Zum Auftakt wurde am Mittwoch die Anklage verlesen. Dem 55-Jährigen werden Zuhälterei, Menschenhandel und sexueller Missbrauch vorgeworfen. Mehrere der von ihm beschäftigten Prostituierten sollen laut Anklage noch nicht 21 Jahre alt gewesen sein. Außerdem wird dem Angeklagten vorgeworfen, mit einer Frau gegen ihren erklärten Willen geschlafen zu haben.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält im Grundsatz an der festgelegten Impfreihenfolge fest, billigt aber auch Ausnahmen. "Grundsätzlich ist es noch wichtig, die Priorität einzuhalten", sagte Spahn am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". In dem von hohen Infektionszahlen betroffenen sächsischen Vogtland an der Grenze zu Tschechien sei aber ein Schutzriegel möglich. Ärztevertreter verlangten generell mehr Flexibilität bei den Impfungen.

Die Führung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat allen Unionsabgeordneten eine Frist bis Freitagabend gesetzt, sich zu möglichen finanziellen Vorteilen im Zusammenhang mit pandemiebezogenen Geschäften zu äußern. Die Fraktionsmitglieder müssten bis Freitag 18.00 Uhr "eine Erklärung darüber abgeben, dass keine solche Vorteile im Rahmen der Covid-19-Pandemie erzielt wurden", schrieben Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt in einem Brief an die Abgeordneten, der AFP am Mittwoch vorlag.

Ein halbes Jahr nach der Brandkatastrophe im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos hat die griechische Justiz zwei junge Migranten wegen Brandstiftung zu langen Haftstrafen verurteilt. Die beiden 17-jährigen Afghanen müssen für fünf Jahre ins Gefängnis, wie die Justiz am Mittwoch mitteilte. Die beiden Beschuldigten legten Berufung ein. Sie wurden vorerst in ein Jugendgefängnis nördlich von Athen gebracht.

Polizei und Staatsanwaltschaft in Baden-Württemberg sind am Mittwoch mit einer Razzia gegen eine Rockergruppe vorgegangen. Die Wohnungen von zehn Funktionären sowie das Klubhaus im Regierungsbezirk Karlsruhe wurden durchsucht, wie das Landesinnenministerium in Stuttgart mitteilte. Den Mitgliedern der Gruppe "Gremium MC Southgate" werfen die Behörden besonders schwere räuberische Erpressung vor. Rund 160 Beamte waren im Einsatz.

Die EU hat mit dem Hersteller Biontech/Pfizer die Lieferung von vier Millionen zusätzlichen Dosen Corona-Impfstoff im März vereinbart. Sie könnten in den kommenden beiden Wochen geliefert werden, um in den Mitgliedstaaten gegen "Virus-Hotspots" vorzugehen und die Freizügigkeit in der EU aufrecht zu erhalten, teilte die EU-Kommission am Mittwoch mit. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte, "schnelles und entschlossenes Handeln" sei nötig, um "aggressive Virus-Varianten" in den Griff zu bekommen.

Im "Wahl-O-Mat" für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am Sonntag müssen einem Gerichtsbeschluss zufolge die politischen Thesen von Einzelbewerbern nicht berücksichtigt werden. In der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung verwies das Verwaltungsgericht Köln darauf, dass laut Landtagswahlrecht im Südwesten Einzelbewerber nur in einem Wahlkreis kandidieren können. Für die überwältigende Mehrheit der "Wahl-O-Mat"-Zielgruppe seien Einzelbewerber daher bedeutungslos. (Az. 6 L 385/21)

Lockdowns mit geschlossenen Geschäften und ausbleibende Kunden haben das Geschäft des Sportartikelherstellers Adidas einbrechen lassen. Der Umsatz sank 2020 um 16 Prozent zum Vorjahr auf 19,8 Milliarden Euro, der Nettogewinn ging sogar um knapp 78 Prozent auf 443 Millionen Euro zurück, wie Adidas am Mittwoch mitteilte. Auf die Konzernaktionäre entfielen demnach letztlich 432 Millionen Euro.

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg haben sich die in Umfragen führenden Grünen bei der Koalitionsfrage offen gezeigt. "Es gibt keinen Automatismus, diese alte Koalition fortzusetzen", sagte Grünen-Landeschefin Sandra Detzer am Mittwoch im Bayerischen Rundfunk mit Blick auf das derzeitige Bündnis ihrer Partei mit der CDU. Grün-Schwarz regiert in Baden-Württemberg seit der Landtagswahl im Jahr 2016.

Der Verband der US-Regisseure hat für seine renommierten Filmpreise erstmals zwei Frauen in der Top-Kategorie nominiert. "Nomadland"-Regisseurin Chloe Zhao sowie Emerald Fennell mit ihrem Thriller "Promising Young Woman" sind damit offizielle Anwärterinnen auf den Preis für die beste Spielfilmregie, wie die Directors Guild of America (DGA) am Dienstag (Ortszeit) mitteilte. Mit Zhao und Fennell wurden bislang ingesamt erst zehn Frauen für die begehrte Trophäe nominiert.

Weil er im Bundespresseamt für den ägyptischen Auslandsgeheimdienst spionierte, ist ein 66-jähriger Mann vom Berliner Kammergericht zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt worden. "Der Angeklagte war geständig", sagte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch. Demnach fiel das Urteil bereits in der vergangenen Woche und war das Ergebnis einer Verständigung zwischen Bundesanwaltschaft und Verteidigung.

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 9100 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 9146 neue Ansteckungsfälle registriert. Das sind 127 mehr als vergangenen Mittwoch, aber mehr als doppelt so viele wie am Vortag, als der Anstieg 4252 betragen hatte. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz fiel auf 65,4. Am Vortag hatte dieser Wert 67,5 betragen.  Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie erhöhte sich den Angaben zufolge auf 2.518.591. Laut RKI wurden ferner 300 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion binnen 24 Stunden registriert, vor einer Woche waren es 418. Die Gesamtzahl der erfassten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich auf 72.489. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI mit 2,33 Millionen.  Die Sieben-Tage-Inzidenz war zuletzt wieder angestiegen, nachdem sie im Februar zwischenzeitlich auf unter 60 gefallen war. Bei dem Wert handelt es sich um die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Sie ist ein wesentlicher Maßstab bei der Verhängung oder Lockerung von Corona-Restriktionen.  (P.Vasilyevsky--DTZ)

Die russischen Behörden verstärken den Druck auf den Kurzbotschaftendienst Twitter. Ab Mittwoch werde die Geschwindigkeit bei der Nutzung des Onlinedienstes in Russland verringert, teilte die Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit. Ziel des Eingriffs sei es, die Bürger des Landes zu schützen und Twitter zur Einhaltung der russischen Gesetze zu zwingen.   Russland hatte bereits im Januar Geldstrafen gegen mehrere Online-Netzwerke, darunter Twitter, wegen der Verbreitung von Protestaufrufen an Minderjährige im Zusammenhang mit dem inhaftierten Kreml-Kritiker Alexej Nawalny verhängt. Die Strafen lagen nach Angaben der Behörde zwischen 800.000 und vier Millionen Rubel (rund 8700 und 43.600 Euro).  (S.A.Dudajev--DTZ)

Bei den staatlichen Hilfen für vom Corona-Lockdown betroffene Betriebe gibt es den Verdacht, dass Gelder unrechtmäßig erschlichen wurden. Das Bundeswirtschaftsministerium setzte deshalb vorübergehend die Abschlagszahlungen aus, wies am Mittwoch aber zugleich darauf hin, dass die regulären Zahlungen durch die Länder weiterliefen. Aus Wirtschaft und Opposition kam dennoch scharfe Kritik.

Bei den diesjährigen Olympischen Sommerspielen in Tokio dürften Medienberichten zufolge ausländische Fans und womöglich sogar die Familien ausländischer Athleten von einem Besuch ausgeschlossen werden. Um das Risiko von Corona-Ausbrüchen zu verringern, habe die japanische Regierung den Ausschluss von Fans aus dem Ausland beschlossen, berichteten japanische Medien am Dienstag.

Drei Katzen haben ihren schlafenden Besitzern bei einem Brand einer Gartenlaube in Bremerhaven wohl das Leben gerettet. Wie die Feuerwehr am Mittwoch mitteilte, warnten die Tiere diese nach Ausbruch des Feuers im Eingangsbereich des kleinen Gebäudes.

In Niedersachsen hat die Polizei eine Massenschlägerei unter Jugendlichen beendet. Auf einem Schulhof in Stuhr griffen ersten Ermittlungen zufolge 15 bis 20 Jugendliche eine andere Gruppe an, wie die Polizei in Diepholz am Mittwoch mitteilte. Bei dem Vorfall am Dienstagabend erlitt ein 18-Jähriger eine Stichverletzung an der Hand.

In Myanmars Handelsmetropole Yangon haben Sicherheitskräfte am Mittwoch streikende Bahnarbeiter ins Visier genommen. Hunderte von Soldaten und Polizisten waren im Umfeld des Bahnhofs Ma Hlwa Gone im Einsatz. Rund 800 Arbeiter beteiligten sich an dem Streik. "Wir sind vereint", sang eine Gruppe von Bahnarbeitern, wie in einem live über Facebook übertragenen Video zu hören war.

Der Chef des Flughafens Berlin Brandenburg (BER), Engelbert Lütke Daldrup, räumt vorzeitig seinen Posten. Lütke Daldrup habe den Aufsichtsrat um die Auflösung seines Vertrags zum September dieses Jahres gebeten, teilte der Flughafen am Mittwochmorgen mit. Er habe mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme des BER und der Vorlage des neuen Businessplans 2021 seine "Aufgabe erfüllt", hieß es demnach in dem Schreiben vom Dienstag.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält die Einhaltung der beschlossenen Impfreihenfolge weiterhin für notwendig. "Grundsätzlich ist es noch wichtig, die Priorität einzuhalten", sagte Spahn am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Das gelte auch in Sachsen, wo sich im Vogtland angesichts hoher Infektionszahlen nach Plänen der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) ab Ende der Woche alle Einwohner ab 18 Jahren impfen lassen sollen.

Angesichts der Reisebeschränkungen wegen der Corona-Pandemie ist die Zahl der touristischen Übernachtungen in Deutschland im Januar eingebrochen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch unter Berufung auf vorläufige Zahlen mitteilte, gab es in den Beherbergungsbetrieben in Deutschland 6,4 Millionen Übernachtungen in- und ausländischer Gäste. Das waren mehr als drei Viertel (minus 76,3 Prozent) weniger Übernachtungen als im Januar 2020.

Die Grünen haben eine verpflichtende Offenlegung der Lohnlücke zwischen Männern und Frauen für Unternehmen gefordert. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dem Portal "t-online" anlässlich des Equal Pay Day am Mittwoch, Firmen sollten "verpflichtend über die Bezahlung von Frauen und Männern und ihre Maßnahmen zum Schließen des eigenen Pay Gaps berichten". Mit einer solchen Offenlegung könne die geschlechtergerechte Bezahlung flächendeckend überprüft sowie Lücken geschlossen werden.

Nationaltorhüter Thomas Greiss hat seine Bilanz des Grauens in der neuen NHL-Saison ausgebaut. Der Goalie verlor mit den Detroit Red Wings gegen Titelverteidiger Tampa Bay Lightning mit 3:4 nach Verlängerung, in 17 Spielen mit Greiss im Tor gelang dem elfmaligen Stanley-Cup-Gewinner nur ein Sieg.

In Brasilien hat die Zahl der täglichen Corona-Toten eine neuen Höchststand erreicht. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag wurden binnen eines Tages weitere 1972 Tote gemeldet. Mit insgesamt mehr als 268.300 Todesfällen seit Beginn der Pandemie liegt Brasilien weltweit an zweiter Stelle hinter den USA.

Die Sportler werden bei den Olympischen Spielen in Tokio wohl ohne die Unterstützung von ihren Familien auskommen müssen. "Ich muss schweren Herzens sagen: Das ist schwierig", sagte die neue OK-Chefin Seiko Hashimoto der japanischen Tageszeitung Mainichi Shimbun.

Für Bayerns Shootingstar Jamal Musiala schließt sich eine gemeinsame EM-Nominierung von ihm und Routinier Thomas Müller nicht aus. "Ich würde mich freuen, mit Thomas eine EM spielen zu dürfen", sagte der 18-Jährige im Interview mit der Sport Bild: "Ich bin positionstechnisch in der Offensive sehr flexibel einsetzbar." Müller sei "einer der besten Zehner der Welt, von dem ich mir viel abschauen kann".

Erling Haaland nahm seine Privatfehde mit dem Torhüter des FC Sevilla humorvoll. "Ich habe nicht richtig verstanden, was er mir nach dem ersten Elfmeter ins Gesicht geschrien hat - da habe ich nach dem zweiten einfach dasselbe zurückgerufen", sagte der neue norwegische Champions-League-Rekordschütze nach dem turbulenten 2:2 (1:0) von Borussia Dortmund im Achtelfinal-Rückspiel.

Im Prozess gegen einen weißen Ex-Polizisten wegen des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd sind die ersten drei Geschworenen ausgewählt worden. Das Prozedere begann am Dienstag (Ortszeit) in Minneapolis im US-Bundesstaat Minnesota mit eintägiger Verzögerung. Für die Auswahl der zwölf Geschworenen sind drei Wochen veranschlagt. Am 29. März sollen dann die inhaltlichen Verhandlungen gegen Derek Chauvin beginnen, der gegen Kaution auf freiem Fuß ist.