Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Große Teile Spaniens befinden sich weiter fest in der Hand des Winters. Die Schneemassen brachten das Leben im Zentrum des Landes mit der Hauptstadt Madrid auch am Montag zum Erliegen. Öffentliche Einrichtungen wie Schulen, Kindergärten und Universitäten bleiben in der Region Madrid zunächst bis Dienstag geschlossen. Museen, Bibliotheken und andere Kultureinrichtungen durften ebenfalls nicht öffnen.

Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat den Machtanspruch seiner Partei bekräftigt. Die anderen Parteien seien "ermüdet und ausgelaugt", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Die Grünen hätten die Ideen für die Zukunft programmatisch aufgearbeitet, die anderen Parteien hätten dies nicht. Zudem hätten die Grünen "den Zuspruch der Gesellschaft". Habeck betonte: "Dieser Verantwortung wollen wir uns stellen."

Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) kann sich wegen der Coronapandemie eine Verschiebung der für den 25. April geplanten vorgezogenen Landtagswahl vorstellen. Wenn im Januar und Februar keine Bewegung in die Infektionszahlen komme, "werden wir auch das mitentscheiden müssen", sagte Ramelow am Sonntagabend im ZDF-"heute journal". Alle Beteiligten müssten darüber nachdenken. 30.000 Wahlhelfer müssten geschützt werden.

Im hart von der Coronapandemie getroffenen Thüringen wird über eine Verschiebung der Landtagswahl diskutiert. Politiker der Koalitionsparteien teilten mit, dass sie sich einen anderen Termin für die eigentlich am 25. April geplante Wahl vorstellen könnten. Am Donnerstag treffen sich die Partei- und Fraktionsspitzen von Linker, SPD und Grünen mit der CDU, um über die Lage zu beraten.

EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton sieht die Ereignisse um den Sturm auf das US-Kapitol als Beleg für die Notwendigkeit, Online-Netzwerke stärker zu regulieren. Der Vorfall offenbare "die Zerbrechlichkeit unserer Demokratien - und die Bedrohung, die unterregulierte Tech-Unternehmen für ihr Überleben darstellen können", schrieb Breton in einem Gastbeitrag vom Montag. Er äußerte dabei auch Zweifel, ob die Social-Media-Firmen alleine die Macht haben sollten, Konten eines US-Präsidenten zu sperren.

Der Fraktionschef der konservativen EVP im EU-Parlament, Manfred Weber (CSU), hat von den Kandidaten für den CDU-Vorsitz eine Positionierung zur Zukunft der ungarischen Regierungspartei in ihrer europäischen Parteienfamilie gefordert. Der nächste CDU-Chef habe "eine große Verantwortung" bei der Frage, ob die Fidesz noch zur EVP gehören könne, sagte Weber dem Magazin "Politico" vom Montag. "Es wird sicherlich eine der ersten zu treffenden Entscheidungen sein."

Vor dem Landgericht München I hat am Montag ein Prozess um Corona-Subventionsbetrug in Millionenhöhe begonnen. Der 31-jährige Angeklagte soll versucht haben, sich in mindestens 91 Fällen Corona-Hilfeleistungen zu erschleichen, wie ein Gerichtssprecher sagte. Unter der Angabe von Scheinidentitäten soll der Angeklagte Hilfeleistungen in Höhe von rund zweieinhalb Millionen Euro in sechs Bundesländern beantragt haben. Insgesamt seien ihm laut Anklage rund 67.000 Euro ausgezahlt worden, sagte der Sprecher.

Der besonders von Rechten genutzte US-Onlinedienst Parler ist am Montag vorerst abgeschaltet worden. Das Netzwerk war ab kurz nach Mitternacht in der Nacht zu Montag (Ortszeit, 09.00 Uhr MEZ) nicht mehr zu erreichen, wie die das Portal "Down For Everyone Or Just Me" berichtete. Der US-Internetriese Amazon hatte zuvor angekündigt, Parler von seinem Server zu löschen. Der Onlinedienst kündigte daraufhin an, einen neuen technischen Anbieter zu suchen; offenbar ist ihm dies bislang nicht gelungen.

Die Bundesregierung will bei den Test- und Quarantänevorschriften für Reiserückkehrer ein mehrstufiges System einführen. Länder und Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen sollten als Hochrisikogebiet eingestuft werden, sagte der Tourisimusbeauftrage der Regierung, Thomas Bareiß (CDU), am Montag in der Sendung "Frühstart“ bekannt" von RTL und n-tv. Hier werde ergänzend zur Quarantäne- eine Testpflicht bei Rückkehr eingeführt.  Eine weitere Stufe sei für Regionen vorgesehen, in denen gefährliche Virusmutationen grassieren. Hier sollten zusätzlich Ausnahmeregeln für Einreisende "stark reduziert" werden, sagte Bareiß. "Hier müssen wir wirklich aufpassen. Wenn die mutierten Viren sich verstärkt in Deutschland verbreiten, gibt es eine schnelle Infektionskette", warnte der Tourismusbeauftragte. "Das würde unser Gesundheitssystem enorm belasten."   Bisher wird ein Land als Risikogebiet eingestuft, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz den Wert von 50 übersteigt. Diese erste Stufe bleibt nach Angaben von Bareiß bestehen. Vorgeschrieben ist für diese Fälle eine Quarantäne. Ein Test muss nicht gemacht werden, kann aber die Quarantäne verkürzen.  Die neuen Mustervorschriften für Einreisende, die letztlich von den Ländern umgesetzt werden müssen, könnte dem Bericht von RTL und n-tv zufolge am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen werden. Sie gehen auf die den Bund-Länder-Beschlüsse vom vergangenen Dienstag zurück.   (P.Tomczyk--DTZ)

Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bürger aufgerufen, auch im privaten Bereich die Corona-Einschränkungen einzuhalten. "Es macht wenig Sinn, Geschäfte, Schulen, das öffentliche Leben herunterzufahren und zu schließen, wenn gleichzeitig im Privaten zahlreiche Kontakte, zahlreiche Treffen stattfinden", sagte Spahn am Montag dem ZDF-"Morgenmagazin". Derzeit verbreite sich das Virus vor allem im privaten Bereich, begründete Spahn seine Mahnung.  "Ich weiß, dass das schwer fällt", führte Spahn aus. Aber in den nächsten Wochen sei es "sehr sehr wichtig, auch im privaten Bereich die Kontakte zu reduzieren". Wenn dennoch ein Treffen mit einem Menschen aus einem anderen Haushalt stattfinde, sollte dies im Freien oder bei geöffnetem Fenster geschehen.  Zugleich appellierte Spahn an die Bundesländer, die gemeinsam mit dem Bund beschlossenen Corona-Einschränkungen einheitlich umzusetzen. "Grundsätzlich ist ein einheitliches Vorgehen zwischen Bund und Ländern vereinbart, auch der Länder untereinander", sagte Spahn. Je einheitlicher die Umsetzung erfolge, desto besser könnten die Regeln von den Bürgern nachvollzogen werden.  Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Montag für die vorangegangenen 24 Stunden knapp 12.500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus sowie 343 Todesfälle. Da am Wochenende nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Zahlen des RKI sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen. Am vergangenen Freitag hatte die Zahl der täglich verzeichneten Todesopfer durch die Pandemie in Deutschland mit 1188 Fällen einen neuen Höchststand erreicht.   (M.Dylatov--DTZ)

Vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden hat der Chef der Jungen Union, Tilman Kuban, vor einer Spaltung der Partei gewarnt. Mit Blick auf Angriffe aus der CDU gegen Friedrich Merz sagte Kuban dem Berliner "Tagesspiegel" vom Montag: "Wer Friedrich Merz die Kompetenz für den Vorsitz abspricht, redet selbst die Spaltung herbei." Merz ist der Favorit der Jungen Union bei der am Samstag anstehenden Wahl des CDU-Vorsitzenden.

Wenige Tage vor der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden wagen sich zunehmend Unterstützer der einzelnen Kandidaten aus der Deckung. Der CDU-Fraktionschef in Brandenburg, Jan Redmann, sprach sich am Montag ebenso wie mehrere prominente Innenpolitiker für Armin Laschet aus, Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann warb für Friedrich Merz. Der dritte Kandidat Norbert Röttgen betonte, sich nicht als Außenseiter zu sehen.

Die US-Kultserie "Sex and the City" wird fortgesetzt. Wie der Streamingdienst HBO Max am Sonntag mitteilte, werden unter dem Titel "And just like that..." zehn neue Folgen mit drei der vier Hauptdarstellerin aus der Originalserie über vier New Yorker Freundinnen gedreht. Mit dabei sind demnach Sarah Jessica Parker, Cynthia Nixon und Kristin Davis. Kim Cattrall fehlt allerdings.

Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), ist skeptisch, ob angesichts der Corona-Einschränkungen Urlaub in den Osterferien wieder möglich sein wird. "Ich glaube, dass Reisen etwas ist, das die nächsten zwei, drei Monate noch sehr schwer vorstellbar ist", sagte Bareiß am Montag in der RTL-Sendung "Frühstart". Mit Besserung rechne er erst im zweiten Vierteljahr. "Ab den Pfingstferien wird es wieder besser. Und ich hoffe, dass dann der Sommer ein ganz großer Reisezeitraum wird."

Am Vertrauen der Deutschen zu zentralen Institutionen und Berufsgruppen hat sich trotz der Corona-Pandemie zuletzt fast nichts geändert. Am größten war das Vertrauen nach wie vor zu Ärzten, wie das am Montag veröffentlichte sogenannte Institutionenranking der Sender RTL und ntv ergab. 85 Prozent der Bürger hatten zu ihnen Vertrauen. Dicht dahinter folgten die Polizei und Universitäten mit jeweils 80 Prozent sowie das Bundesverfassungsgericht mit 78 Prozent.

Die Grünen haben ihre Forderung nach einem 500-Milliarden-Investitionsprogramm bekräftigt. Eine schnelle Rückkehr zur Sparpolitik wäre "absolut falsch" und würde den Aufschwung gefährden, sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Es gehe um einen Wettbewerb um die besten Ideen und "nicht darum, eine Politik der Spendierhosen zuzulassen". Zentral sei der klimagerechte Umbau der Wirtschaft vor allem in den Bereichen Mobilität und Energieproduktion.

Die scheidende US-Regierung will die vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen zur Terrororganisation erklären. Dadurch sollen die Rebellen für ihre "terroristischen Handlungen" zur Rechenschaft gezogen werden, erklärte US-Außenminister Mike Pompeo am Sonntag. Er verwies zur Begründung auf "grenzüberschreitende Angriffe, welche die Zivilbevölkerung, die Infrastruktur und die kommerzielle Schifffahrt bedrohen".

Die Vereinten Nationen haben die Pläne der US-Regierung zur Einstufung der Huthi-Rebellen im Jemen als Terrororganisation scharf kritisiert. Die UNO warnte am Montag vor "schwerwiegenden" Auswirkungen für die internationale Krisenhilfe im Jemen. Zahlreiche Hilfsorganisationen und mehrere Oppositionspolitiker schlossen sich der Kritik an.

Ohne die fünfmalige Olympiasiegerin Claudia Pechstein reisen die deutschen Eisschnellläufer zur EM am kommenden Wochenende in Heerenveen. Die 48-Jährige wird stattdessen erst bei den Weltcups in der niederländischen Eisschnelllauf-Hochburg (22. bis 24. Januar/29. bis 31. Januar) in ihren ersten internationalen Wettkampf der Saison starten.

Bei den Test- und Quarantänevorschriften für Reiserückkehrer soll nach Angaben des Tourismusbeauftragten Thomas Bareiß (CDU) ein mehrstufiges System eingeführt werden. Länder und Regionen ab 200 Corona-Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern sollen als Hochrisikogebiet eingestuft werden. Nach Angaben der Bundesregierung laufen die Gespräche für eine Quarantäneverordnung noch, ein Ergebnis gebe es noch nicht. Seit Montag gelten bundesweit verschärfte Corona-Auflagen. Regierungssprecher Steffen Seibert sprach angesichts der hohen Todeszahlen von einer "ganz schwierigen Phase".

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) warnt vor einer Eskalation der Gewalt unter sogenannten Querdenkern. Aus Teilen dieser Bewegung hätten erstmals "massive Angriffe auf den Straßen- und den Eisenbahnverkehr stattgefunden", sagte Herrmann am Sonntagabend in der Sendung "Bild live" mit Blick auf Aktionen vom vergangenen Mittwoch. Damals hatten Anhänger der Querdenken-Bewegung versucht, wichtige Verkehrsknotenpunkte lahmzulegen.

Saudi-Arabien plant eine Öko-Stadt "mit null Autos, null Straßen und null CO2-Emissionen". Kronprinz Mohammed bin Salman präsentierte das Projekt namens "The Line" am Sonntag im staatlichen Fernsehen. Demnach sollen in der Stadt eine Million Menschen leben. "The Line" ist Teil des 500-Milliarden-Dollar-Projekts Neom am Rande des Roten Meeres, das der Kronprinz im Herbst 2017 vorgestellt hatte.

Die Corona-Pandemie hat nun auch Mikronesien erreicht. Der Inselstaat im Pazifik, der bislang als eines der wenigen Corona-freien Länder weltweit galt, meldete am Montag einen ersten Infektionsfall. Ein Besatzungsmitglied auf einem Frachtschiff sei positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden, sagte Präsident David Panuelo.

Die Armutsgefahr für Alleinlebende ist einem Bericht zufolge in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Im Jahr 2006 waren 21,7 Prozent der Singles von Armut bedroht - 2019 waren es schon 26,5 Prozent, wie die "Saarbrücker Zeitung" in ihrer Montagsausgabe berichtete. Sie berief sich auf Daten der Bundesregierung, die die Linksfraktion abgefragt hatte.

Basketball-Nationalspieler Maximilian Kleber von den Dallas Mavericks ist offenbar positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie "The Athletic" und ESPN übereinstimmend berichten, befindet sich Kleber in Isolation und wird 10 bis 14 Tage ausfallen. Für Dallas war es in der Profiliga NBA der zweite positive Coronatest in den vergangenen drei Tagen.

Die Cleveland Browns um Quarterback Baker Mayfield haben in der US-Football-Liga NFL ihren ersten Play-off-Sieg seit 26 Jahren gefeiert. In einem spektakulären Schlagabtausch setzten sich die durch das Coronavirus ersatzgeschwächten Browns bei den Pittsburgh Steelers mit 48:37 durch. Am kommenden Sonntag sind die Browns beim Super-Bowl-Champion Kansas City Chiefs zu Gast.

Donald Trumps aufrührerisches Verhalten in seinen letzten Tagen als US-Präsident hat nun auch Einfluss auf den liebsten Sport des 74-Jährigen. Die PGA Championship, eines der vier Golf-Majors, wird 2022 nicht wie ursprünglich geplant auf Trumps Kurs in Bedminster/New Jersey stattfinden. Das teilte der US-Golf-Verband PGA of America am Sonntagabend mit. Vier Tage zuvor hatten wütende Unterstützer des abgewählten Trump das Kapitol in Washington gestürmt.

Nach tagelanger Verzögerung hat China grünes Licht gegeben für den Beginn einer Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur Erforschung der Ursprünge des Coronavirus. Der Besuch der internationalen Experten beginne am Donnerstag, teilte die chinesische Gesundheitskommission am Montag mit. Das WHO-Team werde seine Nachforschungen in Zusammenarbeit mit chinesischen Wissenschaftlern vornehmen.

Borussia Dortmunds Sportdirektor Michael Zorc will nach der schweren Verletzung von Axel Witsel keinen Ersatz für den belgischen Fußball-Nationalspieler holen. "Wir werden diese Lücke mit dem eigenen Personal schließen. Emre (Can, Anm. d. Red.) hat das sehr gut gemacht und ist Eins-zu-Eins für Axel eingesprungen, Jude (Bellingham, Anm. d. Red.) kommt nächste Woche wieder zurück. Da haben wir keine Sorge", sagte Zorc bei Sport1.

Sportdirektor Bernd Eisenbichler hat im deutschen Biathlon Nachholbedarf bei der Nachwuchsförderung eingeräumt. "Es ist definitiv so, dass wir etwas lange brauchen, um die Junioren dann bei den Senioren in die Weltspitze zu entwickeln. Das machen andere Nationen schneller", sagte der Frasdorfer dem Sport-Informations-Dienst (SID) im Rahmen des Heimweltcups in Oberhof.

DOSB-Präsident Alfons Hörmann befürchtet für den Fall einer Absage der Olympischen Spiele in Tokio weitreichende Konsequenzen für den nationalen und internationalen Sport. "90 Prozent der internationalen Organisationen und Verbände wären ohne die Unterstützung des IOC nicht überlebensfähig. Wenn diese Gelder wegfallen, wäre das weltweit zu spüren. Auch für den DOSB wäre das einschneidend", sagte Hörmann der Augsburger Allgemeinen. Das weltweite Netz an Förderungen sei ganz entscheidend davon abhängig, dass Olympische und Paralympische Spiele erfolgreich umgesetzt würden.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat sich von seiner Partei mit dem neuen Titel des "Generalsekretärs" ausstatten lassen. Bei einem Kongress der von ihm geführten Arbeiterpartei wurde Kim "einstimmig" dieser Titel verliehen, wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Montag berichtete. Alle Delegierte hätten dies mit "stürmischen Applaus" begrüßt.

In Deutschland sind binnen eines Tages knapp 12.500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 12.497 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in Deutschland seit Pandemie-Beginn stieg damit auf 1.921.024.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesländer dazu aufgerufen, sich auf möglichst einheitliche Corona-Regelungen für Schulen und Kitas zu verständigen. Eltern wünschten sich bei allen Maßnahmen "ein möglichst bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen", sagte Giffey der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Auch sie selbst setze sich für einen gemeinsamen Rahmen ein, "wie es in den Ländern nach den harten Einschränkungen perspektivisch weitergehen kann".

Der frühere kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat die Erstürmung des US-Kapitols durch randalierende Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump mit der Reichspogromnacht von 1938 verglichen. "Mittwoch war der Tag des zerbrochenen Glases hier in den USA", sagte Schwarzenegger in einer am Sonntag über den Onlinedienst Twitter verbreiteten Videobotschaft.

Die australische Metropole Brisbane hebt den Express-Lockdown, den sie wegen eines Infektionsfalls mit der zuerst in Großbritannien entdeckten Coronavirus-Mutation verhängt hatte, nach dreitägiger Dauer wieder auf. Bei Massentests in Brisbane waren in den vergangenen Tagen keine weiteren Corona-Fälle entdeckt worden, wie die Regierungschefin des Bundesstaats Queensland, Annastacia Palaszczuk, am Montag mitteilte.

Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat das Vorgehen in den Bestrebungen zur vorzeitigen Entmachtung von Präsident Donald Trump dargelegt. In einem ersten Schritt soll am Montag ein Resolutionsentwurf in die Kammer eingebracht werden, in dem die Absetzung Trumps durch Vizepräsident Mike Pence und das Trump-Kabinett verlangt wird, wie die Anführerin der Demokraten am Sonntag an ihre parlamentarischen Kollegen schrieb.

Die neue und offenbar deutlich ansteckendere Form des Coronavirus, die sich zuletzt vor allem in England ausgebreitet hat, ist nun erstmals auch in Russland festgestellt worden. Bei einem aus Großbritannien zurückgekehrten Reisenden wurde das Virus in dieser Mutationsform festgestellt, wie die Chefin der Gesundheitsschutzbehörde Rospotrebnadsor, Anna Popowa, am Sonntag im staatlichen Fernsehen sagte. Sie machte keine näheren Angaben zu dem Fall.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) will vor Gericht durchsetzten, dass eine Corona-Infektion von Polizisten während des Dienstes künftig generell als Dienstunfall anerkannt wird. Mittels einer Musterklage soll erreicht werden, dass während der Arbeit mit dem Virus infizierte Polizeibeamte bundesweit besser abgesichert werden, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" ("NOZ") in ihrer Montagausgabe unter Berufung auf die GdP berichtet.