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Russland vertieft Taliban-Bindung

Estland: Europas neuer Hotspot

Goldschakal tötet fast 80 Lämmer auf Sylt: Behörden erteilen Abschussgenehmigung

Proteste gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen vor Auswärtigem Amt in Berlin

Gutachten am EuGH: Ungarns LGBTQ-Gesetz verstößt gegen EU-Recht

Weißes Haus verteidigt Trumps Steuergesetz nach Musk-Kritik gegen Schätzung zu Staatsschulden
Politik
Bundespolizei registriert im Mai 5571 unerlaubte Einreisen
Die Bundespolizei hat im Mai an allen deutschen Grenzen insgesamt 5571 unerlaubte Einreisen festgestellt. Das teilte die Bundespolizeidirektion am Donnerstag mit. Damit wurde ein Plus von rund zehn Prozent gegenüber April und der bisher höchste Monatswert in diesem Jahr gemessen. Verglichen mit den beiden Vorjahresmonaten wurde aber ein deutlicher Rückgang registriert: Im Mai 2024 wurden noch 7124 unerlaubte Einreisen gemeldet, um Mai 2023 8532. Zuletzt gab es 2022 im Mai mit 5036 eine niedrigere Zahl.
Boulevard
Bundesfinanzhof: Burger im Sparmenü kann nicht teurer sein als im Einzelverkauf
Der Burger in einem Sparmenü kann nicht teurer sein als der einzeln verkaufte Burger. Das stellte der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil in einem Streit um die Umsatzsteuer in der Systemgastronomie klar. (Az. XI R 19/23)
Letzte Nachrichten

Ermittler rechnen mit zäher Untersuchung zum Hubschrauberabsturz von Kobe Bryant
Nach dem Tod von US-Basketball-Legende Kobe Bryant bei einem Hubschrauberabsturz rätseln die Ermittler weiter über die genaue Unglücksursache. Die Ermittlungen am Unglücksort in der Ortschaft Calabasas westlich von Los Angeles würden noch etwa fünf Tage andauern, sagte Jennifer Homendy von der US-Behörde für Verkehrssicherheit (NTSB) am Montag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz. Zuvor hatten Vertreter der NTSB und der US-Flugaufsichtsbehörde FAA mit der Untersuchung des Wracks begonnen.

Windkraft-Zubau 2019 auf niedrigstem Stand seit dem Jahr 2000
Der Bau neuer Windkraftanlagen an Land ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit dem Inkrafttreten des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) im Jahr 2000 gefallen. Wie die Branchenverbände BWE und VDMA am Dienstag mitteilten, gingen 2019 lediglich 325 neue Anlagen mit einer Gesamtleistung von 1078 Megawatt ans Netz. Dies waren demnach 55 Prozent weniger als 2018 und 80 Prozent weniger als 2017.

Israel verstärkt militärische Präsenz im Jordantal
Kurz vor der Präsentation des Nahostplans der USA hat Israel sein Militär im Jordantal, einer strategisch wichtigen Region im besetzten Westjordanland, verstärkt. "Nach einer Einschätzung der Situation durch die israelischen Streitkräfte wurde beschlossen, im Jordantal Infanterietruppen zur Verstärkung zu stationieren", teilte die israelische Armee am Dienstag mit, machte jedoch keine Angaben zur Zahl der zusätzlichen Soldaten.

Israel schickt vor Präsentation des US-Nahost-Plans mehr Militär ins Jordantal
Kurz vor der Vorstellung des umstrittenen Nahost-Plans der USA hat Israel sein Militär im Jordantal verstärkt - einem strategisch wichtigen Palästinensergebiet in dem von Israel besetzten Westjordanland. "Nach einer Einschätzung der Situation durch die israelischen Streitkräfte wurde beschlossen, im Jordantal Infanterietruppen zur Verstärkung zu stationieren", teilte die israelische Armee am Dienstag mit, machte jedoch keine Angaben zur Zahl der zusätzlichen Soldaten. Israelischen Medien zufolge könnte der US-Plan unter anderem die Annexion des Jordantals vorsehen.

Prozess gegen drei junge Männer wegen Mordversuchs an Lehrer begonnen
Wegen Mordversuchs an einem ihrer Lehrer müssen sich seit Dienstag drei Jugendliche vor dem Dortmunder Landgericht verantworten. Zu Prozessbeginn schloss die Strafkammer die Öffentlichkeit von der Verhandlung aus, wie ein Gerichtssprecher auf Anfrage mitteilte. Grund ist das jugendliche Alter der Beschuldigten, die zur Tatzeit 16, 17 und 18 Jahre alt waren.

Deutscher Arbeitsmarkt startet robust ins neue Jahr
Zu Beginn des neuen Jahres ist die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt nach Einschätzung von Experten weiterhin gut. Das Arbeitsmarktbarometer des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) blieb im Januar auf dem Wert von 101,9 Punkten, wie das Institut am Dienstag mitteilte. "Das deutet darauf hin, dass sich der Arbeitsmarkt insgesamt weiter gut entwickeln wird", erklärte das IAB.

Wichtige Zeugin im Weinstein-Prozess belastet Ex-Filmproduzent schwer
Eine der Hauptzeuginnen im Prozess gegen Ex-Filmproduzent Harvey Weinstein hat schwere Vorwürfe gegen den 67-Jährigen erhoben. Unter Tränen schilderte die frühere Produktionsassistentin Mimi Haleyi am Montag vor Gericht, wie Weinstein ihr 2006 im Kinderzimmer seines New Yorker Apartments Oralsex aufgedrängt habe. Weinsteins Verteidiger legte E-Mails vor, die belegen sollen, dass die beiden eine "einvernehmliche Beziehung" hatten.

Medien: Alcacer vor Rückkehr nach Valencia
Der spanische Fußball-Nationalstürmer Paco Alcacer vom Bundesligisten Borussia Dortmund steht offenbar noch im Winter-Transferfenster vor einer Rückkehr zum FC Valencia. Laut übereinstimmenden Medienberichten aus Spanien soll sich der 26-Jährige mit Valencia bereits über das Gehalt einig sein, es muss allerdings noch die Ablöse mit dem BVB ausgehandelt werden. Spekuliert wird derzeit über eine Summe von 30 Millionen Euro.

Medien: Alcacer-Rückkehr nach Valencia geplatzt
Der geplante Wechsel des spanischen Fußball-Nationalstürmers Paco Alcacer vom Bundesligisten Borussia Dortmund noch im Winter-Transferfenster zum FC Valencia ist offenbar geplatzt. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll der spanische Stürmer Rodrigo, den Alcacer in Valencia hätte ersetzen sollen, nun doch nicht zum FC Barcelona wechseln.

Korruptionsvorwürfe: Airbus einigt sich mit London, Paris und Washington
Nach Korruptionsvorwürfen hat der europäische Flugzeugbauer Airbus eine außergerichtliche Einigung mit den USA, Großbritannien und Frankreich erzielt. Mit den Justizbehörden der drei Länder seien "Grundsatzabkommen" geschlossen worden, erklärte Airbus am Dienstag. Ob mögliche Strafzahlungen vereinbart wurden, teilte der Konzern nicht mit.

Airbus stellt in Korruptionsaffäre 3,6 Milliarden Euro zurück
Der europäische Flugzeugbauer Airbus stellt nach Korruptionsvorwürfen 3,6 Milliarden Euro zurück. Die Summe sei "für mögliche Strafzahlungen an die französischen, britischen und amerikanischen Behörden vorgesehen", erklärte der Konzern am Dienstag. Airbus hatte zuvor "Grundsatzabkommen" mit den drei Ländern geschlossen, damit die laufenden Ermittlungen eingestellt werden.

Brüssel will Huawei nicht grundsätzlich vom Aufbau der 5G-Netze ausschließen
Die EU-Kommission will den chinesischen Technologiekonzern Huawei nicht grundsätzlich von der Beteiligung am Aufbau der 5G-Mobilfunknetze ausschließen. "Jeder Ausrüster, ob europäisch oder nicht, wird in Europa unter der Bedingung willkommen sein, dass er die europäischen Sicherheitsregeln respektiert", sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Dienstag im EU-Parlament. Es werde damit "keine Ächtung" bestimmter Anbieter geben, sondern "nur einen legitimen Schutz der Sicherheitsinteressen der EU".

Huwei begrüßt Entscheidung der EU-Kommission zu 5G-Netzen
Der chinesische Technologiekonzern Huawei hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, das Unternehmen nicht grundsätzlich vom Bau der 5G-Mobilfunknetzwerke auszuschließen. Dies ermögliche es Huawei, "sich weiterhin an der Einführung von 5G in Europa zu beteiligen", erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Die EU-Kommission hatte zuvor erklärt, sie wolle keine Anbieter ausschließen, sofern diese sich an klare Sicherheitsregeln hielten.

Huawei begrüßt Entscheidung der EU-Kommission zu 5G-Netzen
Der chinesische Technologiekonzern Huawei hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, das Unternehmen nicht grundsätzlich vom Bau der 5G-Mobilfunknetzwerke auszuschließen. Somit könne es "sich weiterhin an der Einführung von 5G in Europa beteiligen", erklärte das Unternehmen am Mittwoch. Die EU-Kommission hatte verkündet, sie wolle keine Anbieter ausschließen, sofern diese sich an klare Sicherheitsregeln hielten. Laut einem Medienbericht sollen der Bundesregierung US-Geheimdienstinformationen zu einer Kooperation von Huawei mit chinesischen Behörden vorliegen.

DFB-Team: Präsident Keller fordert EM-Halbfinale
DFB-Präsident Fritz Keller hat von der deutschen Fußball-Nationalmannschaft und Bundestrainer Joachim Löw mindestens den Einzug unter die Top Vier bei der EM 2020 gefordert. "Wir müssen, aber das wird der Jogi nicht gerne hören, ins Halbfinale. Vielleicht sogar ins Finale", sagte Keller am Dienstag bei einer Gesprächsrunde anlässlich des 120. Geburtstages des Verbandes in Leipzig.

Nordrhein-Westfalen will digitale Drohnenabwehr vorschreiben
Drohnen sollen nach dem Willen des nordrhein-westfälischen Justizministers Peter Biesenbach (CDU) künftig so programmiert werden, dass sie nicht mehr in Verbotszonen über Haftanstalten und Flughäfen eindringen können. "Jede Drohne über einer Justizvollzugsanstalt ist eine Sicherheitsstörung", sagte Biesenbach der "Rheinischen Post" vom Dienstag. Der Minister verwies darauf, dass die Zahl der erfassten Drohnenflüge über NRW-Haftanstalten schnell zunehme.

Sechs Festnahmen bei Großrazzia gegen Rockerkriminalität in NRW
Mit einer Großrazzia in sieben Städten sind am Dienstag in Nordrhein-Westfalen rund 240 Polizisten gegen mutmaßliche Kriminelle aus dem Rockermilieu vorgegangen. Sechs Verdächtige im Alter zwischen 36 und 56 Jahren wurden festgenommen, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Hagen mitteilten. Die Ermittler durchsuchten demnach zeitgleich acht Wohnungen in Wuppertal, Dortmund, Gelsenkirchen, Schwerte, Herne, Castrop-Rauxel und Schermbeck.

Missbrauchsbeauftragter Rörig fordert nationalen Pakt gegen sexuelle Gewalt
Zehn Jahre nach dem Bekanntwerden des Missbrauchsskandals in katholischen Einrichtungen hat der Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig, einen nationalen "Pakt" gegen derartige Verbrechen gefordert. "Sexuelle Gewalt kann nur dann wirkungsvoll bekämpft werden, wenn sich alle gesellschaftlichen Kräfte verbünden", erklärte er am Dienstag in Berlin. Nötig sei dafür außer klaren Zielen und verbindlichen Maßnahmen auch "ausreichend Geld".

Kollegin aus China infizierte deutschen Corona-Patienten in Bayern
Der erste deutsche Corona-Patient hat sich in Bayern während einer Schulung bei einer Kollegin aus China infiziert. Es handelt sich offenbar um die erste bekannt gewordene Mensch-zu-Mensch-Ansteckung außerhalb Asiens, wie eine Sprecherin des Robert-Koch-Instituts am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die deutschen Behörden prüfen nun weitergehende Vorsorgemaßnahmen.

Fall in Bayern erste Mensch-zu-Mensch-Ansteckung mit 2019-nCoV außerhalb Asiens
Deutschland hat seinen ersten Fall des neuartigen Coronavirus und zugleich die erste Mensch-zu-Mensch-Übertragung des Erregers außerhalb Asiens gemeldet. Ein 33-Jähriger im bayerischen Landkreis Starnberg infizierte sich während einer Schulung bei einer Kollegin aus China, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. In China stieg die Zahl der Infizierten derweil auf mehr als 4500, mehr als hundert Patienten starben bereits.

Neuartiges Coronavirus aus China hat Deutschland erreicht
Das neuartige Coronavirus aus China hat Deutschland erreicht: Der erste hierzulande infizierte Mann wird laut Behörden in einem Münchner Krankenhaus behandelt. Französische Gesundheitsbehörden meldeten am Dienstag einen vierten "schweren" Fall in Frankreich. Die EU plant, europäische Staatsbürger noch diese Woche aus der betroffenen Region um die Stadt Wuhan in China auszufliegen. In China stieg die Zahl der Infizierten derweil auf mehr als 4500, mehr als hundert Patienten starben bereits.

Vier Menschen in Deutschland mit neuartigem Coronavirus aus China infiziert
Das neuartige Coronavirus aus China hat Deutschland erreicht: Nach dem ersten hierzulande infizierten Mann meldete das bayerische Gesundheitsministerium am Dienstagabend drei weitere Fälle. Bei allen vier Betroffenen handelt es sich um Mitarbeiter eines in Starnberg angesiedelten Automobilzulieferers. Die EU plant, europäische Staatsbürger noch diese Woche aus der betroffenen Region um die Stadt Wuhan in China auszufliegen. In China stieg die Zahl der Infizierten derweil auf mehr als 4500, mehr als hundert Patienten starben bereits.

BDI: Baldiges Ende der "Hängepartei" beim Brexit kein Grund zur Erleichterung
Für den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist der bevorstehende Brexit kein Grund zum Aufatmen. "Zwar ist jetzt die Hängepartie um den Austritt vorbei, doch zur Erleichterung besteht kein Anlass", erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang am Dienstag. In der Übergangsphase werde sich für die Unternehmen erstmal wenig ändern. Doch es sei unklar, wie es langfristig weitergehe im Verhältnis zwischen Großbritannien und der Europäischen Union.

Netanjahu zieht Antrag auf Immunität zurück
Gut einen Monat vor der Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu seinen Antrag auf Immunität zurückgezogen. Kurz vor einer Sitzung des Parlaments, das am Dienstag über das Thema beraten wollte, erklärte Netanjahu am Dienstag den Verzicht auf seine Forderung. Zugleich kündigte er an, die "lächerlichen" Anschuldigungen der Korruption gegen sich zu entkräften.

Israels Regierungschef Netanjahu offiziell wegen Korruption angeklagt
In Israel ist offiziell Anklage gegen den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erhoben worden. Netanjahu müsse sich wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue vor Gericht verantworten, teilte das Justizministerium in Jerusalem am Dienstag mit. Zuvor hatte Netanjahu unerwartet seinen Antrag auf Immunität vor Strafverfolgung beim Parlament zurückgezogen. Das Korruptionsverfahren gegen den Likud-Chef könnte noch vor der israelischen Parlamentswahl am 2. März eröffnet werden.

Frankreich will Kükentöten ab 2021 verbieten
Frankreich will das systematische Töten männlicher Küken ab dem kommenden Jahr verbieten. Auch die Kastration von Ferkeln ohne Betäubung soll dann untersagt werden, wie Landwirtschaftsminister Didier Guillaume am Dienstag dem Fernsehsender BFM-TV sagte.

Von Beust hält Grünen-Kandidatin Fegebank für gute Hamburger Bürgermeisterin
Hamburgs ehemaliger Erster Bürgermeister Ole von Beust (CDU) hält die Grünen-Politikerin Katharina Fegebank für eine geeignete Regierungschefin der Hansestadt. "Das ist eine respektable Frau, die nicht alles durch die grüne Brille sieht", sagte von Beust dem Portal "Zeit Online" nach Angaben vom Dienstag. Er traue der Grünen-Kandidatin das Amt zu. "Meine Güte, warum denn nicht? Ja, natürlich, selbstverständlich."

Kellogg will ab Ende 2025 nur noch ohne Glyphosat angebautes Getreide verwenden
Der US-Konzern Kellogg, Hersteller von Cornflakes, Smacks und Special K, will ab Ende 2025 nur noch Getreide für seine Frühstücksflocken verwenden, das ohne den Einsatz des Unkrautvernichters Glyphosat angebaut wird. Die Lieferanten von Kellogg von Weizen und Hafer würden Glyphosat zwar nur selten verwenden, dennoch solle der Einsatz des Mittels bis Ende 2025 enden, teilte Kellogg am Montag mit.

Von Klimaaktivisten geprägte Endung "for Future" ist Anglizismus des Jahres
Der Anglizismus des Jahres 2019 ist die von Klimaaktivisten geprägte Endung "for Future". Bei dem Ausdruck handelt es sich um eine für die Klimadebatte zentrale Redewendung mit einer Leerstelle als Platzhalter für verschiedene Wörter, wie die Jury am Donnerstag erklärte. Sie geht zurück auf die 2018 von der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg geprägten Schulstreiks namens "Fridays for Future".

Sieben Matchbälle abgewehrt: Federer im Halbfinale
Roger Federer ist nach einem dramatischen Match und der Abwehr von sieben Matchbällen ins Halbfinale der Australian Open eingezogen. Der Grand-Slam-Rekordgewinner besiegte Tennys Sandgren aus den USA, nur die Nummer 100 der Weltrangliste, mit 6:3, 2:6, 2:6, 7:6 (10:8), 6:3.

Neuseeländer wählen am 19. September ein neues Parlament
Die Neuseeländer wählen am 19. September ein neues Parlament. Premierministerin Jacinda Ardern gab den Wahltermin am Dienstag bekannt. Die Chefin der Labour-Partei strebt eine zweite Amtszeit an. "Ich werde die Neuseeländer bitten, meine Führung und die derzeitige Richtung der Regierung weiterhin zu unterstützen", sagte Ardern.

Opfervertreter kritisiert mangelnde Aufklärung in kirchlichem Missbrauchsskandal
Zehn Jahre nach dem Bekanntwerden erster Missbrauchsfälle am Berliner Canisius-Kolleg hat der Opfervertreter Matthias Katsch mangelnden Aufklärungswillen kritisiert. Die katholische Kirche habe bis heute keine "unabhängige Aufarbeitung" vorgenommen, sagte der Sprecher der Betroffeneninitiative Eckiger Tisch am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Er kritisierte zugleich den Staat, der dies bisher dulde.

EU-Kommission will offenbar Ein- und Zwei-Cent-Münzen abschaffen
Die EU-Kommission plant einem Bericht zufolge die Abschaffung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen. Zum Arbeitsprogramm der Kommission, das am Mittwoch vorgestellt wird, gehöre der "Vorschlag für einheitliche Rundungsregeln" für Preise mit dem Ziel, die kleinsten Münzen abzuschaffen, berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Dienstag. Ein Grund ist demnach, dass die Mehrheit der EU-Bürger die kleinen Geldstücke nicht mehr haben will.

Bahn verweigert Annahme von 25 neuen IC-Doppelstockzügen
Neue Probleme für die Deutsche Bahn: Wegen technischer Mängel verweigert der Konzern derzeit die Abnahme von 25 neuen IC-Doppelstockzügen des Herstellers Bombardier. Die Bahn setze "auf schnelle Behebung der Mängel", teilte ein Sprecher am Dienstag in Berlin mit. Gleichzeitig prüft das Unternehmen demnach aber alle ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel.

James nach Tod von Bryant: "Führe Dein Vermächtnis weiter!"
Einen Tag nach dem Tod von Basketball-Legende Kobe Bryant bei einem Helikopterabsturz hat NBA-Superstar LeBron James sein Schweigen gebrochen und sich tief erschüttert geäußert. "Was zur Hölle!! Ich bin untröstlich und am Boden zerstört, mein Bruder!! Mann, ich liebe dich, großer Bruder", schrieb James auf Instagram, "ich sitze hier und versuche etwas für diesen Post zu schreiben aber jedes Mal, wenn ich es versuche, fange ich wieder an zu weinen, nur bei dem Gedanken an dich, Nichte Gigi und die Freundschaft/Verbindung/Brüderlichkeit, die wir hatten."

Pompeo schließt Radioreporterin von Reise aus
Das US-Außenministerium hat eine Reporterin des Radiosenders NPR von einer anstehenden Auslandsreise von Ressortchef Mike Pompeo ausgeschlossen - möglicherweise als Reaktion darauf, dass Pompeo kürzlich mit einer anderen Journalistin des öffentlichen Senders aneinandergeraten war. Die NPR-Korrespondentin Michele Kelemen dürfe nicht bei der am Mittwoch beginnenden Reise nach Großbritannien, in die Ukraine sowie andere Länder dabei sein, teilte die Vereinigung der im State Department arbeitenden Journalisten am Montag mit.

NBA: Kleber gewinnt deutsches Duell - Gedenken an Bryant
Maxi Kleber hat in der nordamerikanischen Basketball-Profiliga NBA das deutsche Duell gegen Dennis Schröder gewonnen. Mit den Dallas Mavericks siegte Kleber mit 107:97 bei Oklahoma City Thunder, er erzielte dabei in 21 Minuten Spielzeit elf Punkte. Bester Schütze der Texaner war Luka Doncic mit 29 Punkten. Schröder, der Superstar Chris Paul in der Startformation ersetzte, kam in 41 Minuten auf 21 Punkte.

Bundesliga-Volleyball in München: Herrsching plant Umzug
In München wird bald Bundesliga-Volleyball gespielt. Erstligist WWK Volleys Herrsching wird am 1. April sein Viertelfinal-Heimspiel im Audi Dome bestreiten, wenn sich der Klub für die Play-offs qualifizieren sollte. Das bestätigte Geschäftsführer Fritz Frömming der Süddeutschen Zeitung. Herrsching belegt derzeit Platz sechs.

Ruder-Weltmeister Zeidler will Karriere fortsetzen: "Planung relativ fix"
Ruder-Weltmeister Oliver Zeidler will seine Laufbahn trotz finanzieller Unsicherheiten auch nach den Olympischen Spielen in Tokio (24. Juli bis 9. August) fortsetzen. Dank der Unterstützung eines neuen Sponsors beendete der 23-Jährige die Spekulationen über ein vorzeitiges Karriereende. "Die Planung ist jetzt schon in Richtung Paris relativ fix, also dass ich nochmal vier Jahre dranhänge nach Tokio", sagte der Senkrechtstarter dem Sport-Informations-Dienst (SID) während eines Trainingslagers in Sydney.