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Russland vertieft Taliban-Bindung

Estland: Europas neuer Hotspot

Vor Merz-Besuch bei Trump: Positive Signale wie Drohungen im Zollstreit

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Medien: Köln unmittelbar vor Kwasniok-Verpflichtung

Berlin und Warschau wollen Druck auf Kreml für Waffenruhe in der Ukraine erhöhen
Technik
USA bereiten Importzölle auf Flugzeugteile vor
Die USA bereiten nach Regierungsangaben Importzölle auf Flugzeugteile vor. US-Handelsminister Howard Lutnick sagte am Mittwoch bei einer Anhörung im US-Senat in Washington, er erwarte voraussichtlich bis Ende Juni einen neuen "Standard für Zölle auf Flugzeugteile". Damit wolle Präsident Donald Trump die heimische Industrie schützen und "sicherstellen, dass diejenigen, die mit uns Handel treiben, uns fair behandeln".
Boulevard
OVG Berlin: Afghanische Ortskräfte können kein Visum in Deutschland einklagen
Für die Bundesrepublik in Afghanistan tätige afghanische Ortskräfte können sich nach einer Gerichtsentscheidung kein Einreisevisum nach Deutschland erklagen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg stellte in einem am Donnerstag veröffentlichten Fall eines Afghanen und dessen Familie fest, dass allein die Bundesregierung in jedem Einzelfall im Rahmen ihres Entscheidungsspielraums entscheide. Für die früheren Ortskräfte begründe die Regelung des Aufenthaltsgesetzes kein Recht auf Aufnahme.
Letzte Nachrichten

EU setzt Türkei weiter nicht auf Schwarze Liste der Steueroasen
Die EU gewährt der Türkei einen weiteren Aufschub bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Kampf gegen Steuerbetrug. Die Mitgliedstaaten einigten sich nach AFP-Informationen vom Dienstag darauf, das Land weiter nicht auf die Schwarze Liste der Steueroasen zu setzen. Gleichzeitig wurden Ankara Diplomaten zufolge neue Fristen im Juni und September gesetzt, um seine Verpflichtungen beim Austausch von Steuerinformationen zu erfüllen.

Türkei entgeht erneut Schwarzer EU-Liste der Steueroasen
Die EU gewährt der Türkei einen weiteren Aufschub bei der Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Kampf gegen Steuerbetrug. Die portugiesische Ratspräsidentschaft bestätigte am Dienstag, dass die Türkei nicht auf die Schwarze Liste mit Steueroasen gesetzt wird. Diplomaten zufolge wurden Ankara neue Fristen im Juni und September gesetzt, um verlangte Daten zu liefern. Dabei geht es insbesondere um Steuerinformationen von türkischen Staatsbürgern in Deutschland.

Frankreichs Gesundheitsbehörde empfiehlt nur eine Corona-Impfdosis für Covid-19-Genesene
Die französische Gesundheitsbehörde hat empfohlen, bereits von einer Erkrankung an Covid-19 genesenen Menschen lediglich eine einzige Dosis Corona-Impfstoff zu verabreichen. Bei einer Covid-19-Erkrankung bauten die Patienten bereits eine Immunantwort auf, erklärte die nationale Gesundheitsbehörde HSA am Freitag. Eine Einzeldosis Corona-Impfstoff wirke dann wie eine "Erinnerung". Die Regierung muss der Empfehlung der Behörde noch zustimmen, damit diese allgemein Anwendung findet.

Großbritannien Wirtschaft 2020 um fast zehn Prozent eingebrochen
Großbritanniens Wirtschaft ist angesichts der Corona-Krise im vergangenen Jahr drastisch geschrumpft. Das Londoner Statistikamt vermeldete am Freitag einen Einbruch des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr - das war trotz positiver Zahlen im zweiten Halbjahr 2020 ein Rekordrückgang. Finanzminister Rishi Sunak sagte, die Corona-Krise habe der britischen Wirtschaft einen "schweren Schock" versetzt.

Bericht: Lammert könnte im Streit zwischen Bauern und Lebensmittelhandel schlichten
Im Streit zwischen Bauern und Handel über die Lebensmittelpreise könnte nun der frühere Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) vermitteln. Wie der "Spiegel" am Freitag berichtete, gilt der Politiker als Wunschkandidat beider Seiten. Er soll demnach in dem Ende Januar gegründeten Lenkungsausschuss sitzen, der die Verhandlungen strukturieren soll.

Brinkhaus: Kanzlerin hatte mit ihrer Vorsicht "immer Recht"
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hat den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) in der Corona-Krise verteidigt. Der Kanzlerin müsse eines zugestanden werden, "sie hatte immer Recht gehabt", sagte Brinkhaus am Freitag dem Fernsehsender "Welt". Diejenigen, die auf frühere Lockerungen und einen späteren Lockdown gedrängt hätten, "hatten nicht Recht gehabt", fügte er mit Blick auf den Anstieg der Infektionszahlen nach dem Sommer hinzu.

Zwei weitere Angeklagte im Missbrauchskomplex Münster zu Haftstrafen verurteilt
Im Missbrauchskomplex Münster hat das Landgericht der westfälischen Stadt am Freitag zwei weitere Angeklagte wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Ein 30-Jähriger aus Hannover erhielt wegen neun Missbrauchsfällen eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren und neun Monaten, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Ein 50-Jähriger ebenfalls aus Hannover wurde wegen zwei Missbrauchsfällen zu vier Jahren und drei Monaten verurteilt.

Angeschlagener Djokovic gewinnt dramatisches Match - Achtelfinale in Gefahr
Rekordsieger und Titelverteidiger Novak Djokovic hat bei den Australian Open ein Drittrundenaus nur mit Ach und Krach vermieden. Der Weltranglistenerste quälte sich körperlich angeschlagen mit einem 7:6 (7:1), 6:4, 3:6, 4:6, 6:2 gegen den US-Amerikaner Taylor Fritz ins Achtelfinale. Djokovic war in einem skurrilen Match, bei dem die Zuschauer aufgrund des startenden Lockdowns in einer Unterbrechung die Arena verlassen mussten, mehrfach an der Bauchmuskulatur behandelt worden.

Umfrage: Mehrheit findet Öffnung von Friseursalons richtig
Eine Mehrheit findet einer Umfrage zufolge die Öffnung der Friseursalons zum 1. März richtig. In einer am Freitag veröffentlichten Erhebung für die Funke-Mediengruppe durch das Unternehmen Civey gaben 70 Prozent an, die Öffnung unter Auflagen eindeutig oder eher richtig zu finden. Etwa jeder Fünfte lehnt die Öffnung ab.

Europäische Staaten: Iran untergräbt diplomatische Bemühungen im Atom-Streit
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben dem Iran vorgeworfen, mit seinen Verstößen gegen das internationale Atomabkommen (JCPoA) die diplomatischen Bemühungen in dem Konflikt zu gefährden. "Durch die eskalierende Ausweitung seiner Verstöße untergräbt Iran die Chance, mit neuen diplomatischen Anstrengungen die Ziele des JCPoA vollständig zu verwirklichen", erklärten die drei Mitunterzeichner des 2015 geschlossenen Vertrages am Freitag.

Studie: Stonehenge womöglich aus Steinen eines älteren Monuments erbaut
Die prähistorische Stätte Stonehenge im Südwesten Englands ist womöglich aus Steinen eines noch älteren Monuments erbaut worden. Steine einer Stätte in West-Wales sollen für den weltberühmten Kreis aus riesigen Monolithen in der Nähe von Salisbury verwendet worden sein, wie die Autoren einer am Freitag im Fachmagazin "Antiquity" veröffentlichten Studie berichten. Den Erkenntnissen der Forscher vom University College London (UCL) zufolge gibt es wichtige Hinweise auf eine Verbindung zwischen dem 3000 v. Chr. erbauten Stonehenge und dem noch älteren Steinkreis namens Waun Mawn.

Polizei Düsseldorf findet Gaspistole und Armbrust bei mutmaßlichem Reichsbürger
Mit Unterstützung von Spezialeinsatzkräften hat die Düsseldorfer Polizei am Freitag in Meerbusch die Wohnung eines 32-jährigen Manns durchsucht, den die Ermittler der Reichsbürger- und Coronaleugnerszene zurechnen. Dabei wurde "entsprechendes Beweismaterial" gefunden, wie die Polizei in Düsseldorf mitteilte. Scharfe Schusswaffen wurden demnach nicht entdeckt, jedoch eine Gaspistole, eine Armbrust sowie diverse NS-Devotionalien.

Kind versteckt und missbraucht - BGH bestätigt Urteil gegen Stiefvater weitgehend
Ein Mann, der seine Stieftochter monatelang in der Wohnung versteckte und sexuell missbrauchte, muss ins Gefängnis. Das Urteil des Landgerichts Cottbus gegen ihn ist größtenteils rechtskräftig, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Freitag mitteilte. Das zwölfjährige Mädchen war im Oktober 2017 von einem Arztbesuch nicht in seine Wohngruppe zurückgekehrt und erst nach Monaten bei Mutter und Stiefvater gefunden worden. (Az. 6 StR 326/20)

Von der Leyen: Erste Corona-Hilfen aus Milliardenfonds zur Jahresmitte erwartet
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erwartet die Auszahlung der ersten Gelder aus dem milliardenschweren Wiederaufbaufonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie "bis Mitte des Jahres". Sie sprach am Freitag bei der Unterzeichnung der Vereinbarung durch EU-Parlamentspräsident David Sassoli und den portugiesischen Ministerpräsidenten Antonio Costa als Vertreter der Mitgliedstaaten von einem "historischen Moment". Der Milliardenfonds sei "eine Botschaft der Solidarität und des Vertrauens in der Europäischen Union".

Bundesinstitut erwartet Anfang März Sonderzulassungen für Laien-Schnelltests
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) rechnet für Anfang März mit ersten Sonderzulassungen für Laien-Schnelltests. Bislang seien fast 30 Anträge auf Sonderzulassung gestellt, teilte das Institut am Freitag mit. "Damit die Tests von Laien sicher angewendet werden können und einen wirksamen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten, muss Sorgfalt das oberste Prinzip in den Prüfverfahren sein", betonte es zugleich.

Bund hilft angeschlagenen deutschen Flughäfen mit 600 Millionen Euro
Die durch die Corona-Krise angeschlagenen deutschen Flughäfen bekommen Millionenhilfen vom Bund. Wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag mitteilte, erhalten die 15 wichtigsten deutschen Flughäfen insgesamt eine Unterstützung in Höhe von 600 Millionen Euro. Erarbeitet wurde das Maßnahmenpaket demnach gemeinsam mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und den Fraktionen der Koalition, eine Einigung gelang am Donnerstag.

Bund springt wichtigsten 15 Flughäfen mit Millionenhilfen bei
Die durch die Corona-Krise schwer angeschlagenen deutschen Flughäfen bekommen Millionenhilfen vom Bund: Wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Freitag mitteilte, erhalten die 15 wichtigsten deutschen Flughäfen insgesamt eine Unterstützung in Höhe von 600 Millionen Euro. Der Flughafenverband ADV begrüßte das Rettungspaket, mahnte zugleich aber an, die kleineren Flughafenstandorte nicht aus dem Blick zu verlieren. Die Linke forderte, die Hilfen an Klimaschutzauflagen zu knüpfen.

Sicherungsverfahren um Mordanschlag mit Spaten vor Hamburger Synagoge begonnen
Vier Monate nach einem Mordversuch mit einem Klappspaten vor einer Hamburger Synagoge hat am Freitag das Verfahren gegen den mutmaßlichen Täter begonnen. Der 29-Jährige, der einen jüdischen Studenten dabei am Kopf verletzte, leidet nach Angaben der Hamburger Generalstaatsanwaltschaft an akuter paranoider Schizophrenie und wird als schuldunfähig eingestuft. Gegen ihn wird am Landgericht der Hansestadt deshalb in einem sogenannten Sicherungsverfahren verhandelt, nicht in einem Strafprozess.

US-Vertreter: Afghanistan-Abzug stellt Biden vor "ernsthafte Dilemmas"
Der geplante Truppenabzug aus Afghanistan stellt den neuen US-Präsidenten Joe Biden aus Sicht eines ranghohen Vertreters des US-Außenministeriums vor "ernsthafte Dilemmas". Biden hat eine Überprüfung des unter seinem Vorgänger Donald Trump ausgehandelten Friedensabkommens mit den Taliban angekündigt.

Schauspielerin Monica Bellucci hatte nie Probleme mit Nacktszenen
Die italienische Schauspielerin Monica Bellucci hat mit Nacktszenen nie Probleme gehabt. "Mein Körper ist nur ein Instrument, und das setze ich ein, um eine Geschichte zu erzählen", sagte die 56-Jährige dem Magazin "Playboy" laut Mitteilung vom Freitag. Trotzdem hält sie sich selbst für einen schüchternen Menschen. "Ich bin ziemlich unsicher", sagte Bellucci.

Kretschmann schränkt wegen Erkrankung von Ehefrau Landtagswahlkampf ein
Einen Monat vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg schränkt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wegen einer Erkrankung seiner Ehefrau Gerlinde den Wahlkampf ein. Er brauche "Zeit, um meiner Frau beizustehen", erklärte der 72-Jährige am Freitag in Stuttgart. Die Regierungsgeschäfte seien davon aber nicht betroffen.

Bundestag berät über Kinderbonus und Sonderzahlungen für Hartz-IV-Empfänger
Familien und Empfänger staatlicher Sozialleistungen sollen in der Corona-Pandemie erneut zusätzlich entlastet werden. Die entsprechenden Gesetze wurden am Freitag erstmals im Bundestag beraten. Vorgesehen ist ein einmaliger Kinderbonus von 150 Euro für alle, die Anspruch auf Kindergeld haben. Ebenfalls eine Einmalzahlung von 150 Euro ist für Hartz-IV-Empfänger und weitere Leistungsberechtigte vorgesehen.

30-Jähriger in Sachsen hisst große Hakenkreuzflagge auf Balkon
Im sächsischen Borna hat ein Mann eine große Hakenkreuzflagge auf seinem Balkon gehisst. Wie die Polizei in Leipzig am Freitag mitteilte, hatte die Fahne die Ausmaße von einem mal zwei Metern. Zeugen alarmierten die Beamten. Als diese anrückten, verweigerte der 30-Jährige ihnen den Zugang zu seiner Wohnung und die Herausgabe der Flagge.

Privathaushalte geben pro Jahr im Schnitt 1500 Euro für Versicherungen aus
Zu Jahresbeginn werden bei vielen Bundesbürgern die Jahresbeiträge für Versicherungen fällig - die Ausgaben dafür sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, gaben die Haushalte im Jahr 2019 durchschnittlich rund 1500 Euro für Versicherungen aus. Im Jahr 2009 waren es noch 1020 Euro gewesen.

Nach Rad-Unfall und Kieferbruch: Formel-1-Star Alonso wohl fit für Saisonstart
Formel-1-Rückkehrer Fernando Alonso (39) ist bei seinem Rennrad-Unfall am Donnerstag einigermaßen glimpflich davongekommen und wird den Saisonstart in sechs Wochen wohl wie geplant bestreiten können. Das teilte sein Team Alpine am Freitag mit, bis zum vergangenen Jahr waren die Franzosen unter dem Namen Renault am Start.

Curevac beginnt rollierendes Zulassungsverfahren für Corona-Impfstoffkandidaten
Das Tübinger Pharmaunternehmen Curevac hat den offiziellen Zulassungsprozess für seinem Corona-Impfstoffkandidaten in der EU gestartet. Wie die Firma am Freitag mitteilte, reichte sie die ersten Datenpakete bei der europäischen Arzneimittelagentur EMA ein und begann damit ein beschleunigtes rollierendes Zulassungsverfahren für den Wirkstoff.

Regierung einigt sich nach langem Streit auf Lieferkettengesetz
Die Bundesregierung hat sich nach langem Ringen auf ein Lieferkettengesetz geeinigt. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sprach am Freitag in Berlin von einem "Durchbruch zur Stärkung der Menschenrechte". Das Gesetz regelt unter anderem, dass entlang der gesamten Lieferkette untersucht werden müsse, ob es zu Verletzungen der Menschenrechte komme. Zudem würden auch die Zulieferer in den Blick genommen. Unternehmen, die ihren Sorgfaltspflichten nicht nachkommen, drohen Bußgelder.

Nach positivem Coronatest: Müller noch in Katar
Fußball-Profi Thomas Müller von Bayern München ist nach seinem positiven Coronatest wie erwartet nicht mit der Mannschaft zurückgeflogen und zunächst in Katar geblieben. Sportvorstand Hasan Salihamidzic kümmert sich vor Ort um die Heimreise des 31-Jährigen, der sich zu Hause in Quarantäne begeben muss.

Skeleton: Hermann zum vierten Mal Weltmeisterin
Tina Hermann (Königssee) ist dank eines herausragenden Finales zum dritten Mal in Serie Skeleton-Weltmeisterin. Die 28-Jährige setzte sich am Freitag nach vier Läufen in Altenberg durch, erst im letzten Durchgang verdrängte sie ihre Teamrivalin Jacqueline Lölling (Winterberg) auf Rang zwei. Elf Hundertstelsekunden trennten die beiden besten Pilotinnen der vergangenen Jahre, Dritte wurde die Russin Jelena Nikitina mit bereits 1,6 Sekunden Rückstand.

RKI-Chef Wieler sieht Deutschland "auf gutem Weg" in der Pandemie
Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, sieht Deutschland in der Corona-Pandemie "alles in allem auf einem guten Weg". Er verwies am Freitag in Berlin auf die sinkenden Fallzahlen. Auch auf vielen Intensivstationen "stabilisiert sich die Situation", wenngleich sie weiterhin "angespannt" sei. "Die Corona-Maßnahmen wirken", hob Wieler hervor.

Berliner AfD nimmt fünften Anlauf für Landesparteitag
Die Berliner AfD nimmt einen fünften Anlauf für ihren Landesparteitag - diesmal allerdings in Brandenburg. Der Landesvorstand solle am Freitagabend zusammenkommen, um die Veranstaltung am 13. und 14. März zu beschließen, sagte ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP. Die Berliner AfD hatte ihren Parteitag bereits viermal absagen müssen, zuletzt wegen nicht eingehaltener Brandschutzbestimmungen an einem Veranstaltungsort.

Polizei rettet zwei unterkühlte Autobahngegner aus Maulbacher Forst in Hessen
Die Polizei in Hessen hat zwei unterkühlte Gegner des umstrittenen Ausbaus der Autobahn 49 aus dem Maulbacher Forst nahe dem Dannenröder Forst gerettet. Beide Umweltschützer mussten in einem Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei Gießen am Freitag mitteilte. Zu dem Einsatz kam es am Donnerstagabend. Auch am Freitag rückten Einsatzkräfte erneut aus, um wieder errichtete Barrikaden und Strukturen zu räumen.

Bundestag beschließt Gesetz für Ausbau von Elektro-Ladepunkte in Gebäuden
Ladesäulen für Elektroautos in der Tiefgarage oder auf dem Parkplatz vor dem Mietshaus sollen künftig schon bei der Planung eines Neubaus oder einer Renovierung berücksichtigt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend das sogenannte Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG). Es soll die Voraussetzungen schaffen, dass Privatleute ihr E-Auto zu Hause, am Arbeitsplatz und bei der Erledigung alltäglicher Besorgungen auf Parkplätzen von Wohn- und Nicht-Wohngebäuden laden können.

Regierung beschließt harte Einreisebeschränkungen für Tschechien, Slowakei und Tirol
Für Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol werden wegen der Ausbreitung von Corona-Mutanten harte Beschränkungen für die Einreise nach Deutschland eingeführt. Die Bundesregierung verständigte sich am Donnerstag darauf, diese Gebiete als "Virusvarianten-Gebiete" einzustufen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin sagte. Erstmals sind damit direkte Nachbarregionen von Deutschland von dieser Maßnahme betroffen.

Ab Sonntag gelten harte Einreisebeschränkungen für Tschechien, Slowakei und Tirol
Für Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol werden wegen der Ausbreitung von Corona-Mutanten harte Beschränkungen für die Einreise nach Deutschland eingeführt. Die Bundesregierung verständigte sich darauf, diese Gebiete als "Virusvarianten-Gebiete" einzustufen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag sagte. Die Beschränkungen treten in der Nacht zum Sonntag in Kraft. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte, der hohe Anteil von Mutationen in grenznahen Regionen mache diese "Extra-Reaktion" nötig.

Datingportale im Internet in Corona-Zeiten mit regem Zulauf
Angesichts der Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie werden Online-Datingportale deutlich reger genutzt als zuvor. Etwa jeder dritte Nutzer solcher Datingdienste - 35 Prozent - loggt sich seit Corona häufiger dort ein, wie der Branchenverband Bitkom am Freitag in Berlin mitteilte. Bei den Frauen sind es sogar 40 Prozent, bei den Männern 29 Prozent.

Bundestag berät über Fortgeltung epidemischer Lage von nationaler Tragweite
Der Bundestag hat am Freitag in Berlin über die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite über Ende März hinaus beraten. Diese Feststellung durch das Parlament ist Rechtsgrundlage für den Lockdown und weitere Verordnungen und Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. "Wir sind nach wie vor in einer herausfordernden Situation", begründete SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese die Verlängerung.

BBL-Boss Holz: "Vielleicht ist da die Beißhemmung eine andere"
Stefan Holz, Geschäftsführer der Basketball Bundesliga (BBL), sieht die Unterschiede bei Quarantänemaßnahmen zwischen dem Fußball und den anderen Mannschaftssportarten kritisch. "Vielleicht ist da bei einem Gesundheitsamt die Beißhemmung eine andere", sagte Holz dem SID: "Da hängt mehr dran. Da kommen 150 TV-Leute, bei uns eine Handvoll."

BBL-Boss Holz: "Vielleicht ist da die Beißhemmung eine andere" - Bohmann erwartet "Gleichbehandlung aller Berufssportler"
Stefan Holz, Geschäftsführer der Basketball Bundesliga (BBL), und Frank Bohmann, Geschäftsführer der Handball-Bundesliga (BBL), sehen die Unterschiede bei Quarantänemaßnahmen zwischen dem Fußball und den anderen Mannschaftssportarten kritisch. "Vielleicht ist da bei einem Gesundheitsamt die Beißhemmung eine andere", sagte Holz dem SID: "Da hängt mehr dran. Da kommen 150 TV-Leute, bei uns eine Handvoll."