Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Der äußerst zurückgezogen lebende britische Milliardär David Barclay, zu dessen Milliarden-Imperium unter anderem das Ritz-Hotel und die Tageszeitung "Daily Telegraph" gehörten, ist mit 86 Jahren gestorben. Wie die Zeitung am Mittwoch berichtete, erlag der mehrfache Milliardär bereits am Sonntag den Folgen einer kurzen Erkrankung. Barclay baute über die Jahre gemeinsam mit seinem Zwillingsbruder Frederick ein riesiges Unternehmens-Imperium auf. Die Londoner "Times" veranschlagte das Vermögen der Brüder Barclay im vergangenen Jahr auf umgerechnet 8,9 Milliarden Euro.

Aus ganz Deutschland ausgeloste Menschen beraten in den kommenden Wochen in einem bundesweiten Bürgerrat über Deutschlands Rolle in der Welt. Auf zehn Online-Veranstaltungen erarbeiten die 160 Ausgelosten Empfehlungen, wie das Land auf der weltpolitischen Bühne auftreten solle, teilten die Organisatoren des unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) stehenden Projekts am Mittwoch mit. Schäuble sagte, er sei sicher, "dass ein Bürgergutachten unsere parlamentarische Arbeit befruchten kann".

Die Shincheonji-Sekte in Südkorea war einer der ersten Corona-Hotspots des Landes - nun ist ihr Anführer vom Vorwurf der Behinderung der Pandemiebekämpfung freigesprochen worden. Lee Man Hee wurde aber im Gegenzug am Mittwoch der Unterschlagung einer Millionensumme für schuldig befunden. Dafür wurde der 89-Jährige zu einer dreijährigen Bewährungsstrafe verurteilt.

Endspurt der Bewerber um den CDU-Vorsitz: Der frühere Fraktionschef Friedrich Merz zeigte sich kurz vor dem Wahlparteitag für den Fall seiner Niederlage offen dafür, sich an anderer Stelle in der Partei zu engagieren. Ex-Minister Norbert Röttgen bot sich am Mittwoch als Kandidat an, der über den innerparteilichen Lagern stehe. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet schlug ein "Entfesselungspaket" vor, um die Wirtschaft nach der Pandemie wieder in Schwung zu bekommen.

Verbraucher sollen beim Shoppen auf Online-Marktplätzen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Justiz- und Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates.

Verbraucher sollen auf Shopping-Plattformen wie Amazon und Ebay künftig transparenter über das Ranking der Produkte und personalisierte Preise informiert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch zwei Gesetzesvorlagen aus dem Verbraucherschutzministerium, mit denen europäisches Recht umgesetzt werden soll. Damit bekommen Käufer von Software oder Apps zudem die gleichen Gewährleistungsrechte wie bei allen anderen Produkten sowie ein Recht auf Updates. Verbraucherschützer zeigten sich erfreut, Kritik kam vom Digitalverband Bitkom.

Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping sieht in der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken eine schwere Belastung für arme Menschen. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Maske zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte sie am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.

Linke und Grüne warnen angesichts der neuen bayerischen Vorschrift zum Tragen von FFP2-Masken vor sozialen Ungerechtigkeiten. "Eine FFP2-Pflicht, ohne Masken zur Verfügung zu stellen, bedeutet in der Praxis: Arme Menschen werden vollständig vom öffentlichen Leben ausgeschlossen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Kritik kam auch von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und dem VdK.

Die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna ist in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden. Es bestünden "nach einer ersten Qualitätskontrolle Zweifel, ob der Transport und die Kühlung des Impfstoffs vor der Übernahme durch das Land Berlin sachgemäß erfolgt ist", erklärte die Berliner Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch. Die gelieferten 2400 Impfdosen seien daher nicht in die Planung der Berliner Impfkampagne aufgenommen worden.

Das Bundesgesundheitsministerium sieht keine Beeinträchtigung der Impfstoffqualität bei der Lieferung von Moderna-Impfstoff in Berlin und Brandenburg vom Dienstag. "Die Qualität der Impfstoffe wurde nicht beeinträchtigt, und der Impfstoff kann unbedenklich verwendet werden", sagte ein Sprecher am Mittwoch. Zuvor war die erste Impfstofflieferung des US-Herstellers Moderna in Berlin und Brandenburg aufgrund einer möglichen Unterbrechung der Kühlkette während des Transports zunächst nicht für die Verimpfung freigegeben worden.

In deutschen Gärten sind in diesem Winter nur vergleichsweise wenige Meisen unterwegs. Das berichtete die Umweltschutzorganisation Nabu am Mittwoch in Berlin unter Verweis auf eine von ihr organisierte Vogelzählung. Demnach zählten Freiwillige im Schnitt insgesamt etwas mehr als 34 Vögel pro Garten. Das war der niedrigste Stand seit Beginn der Zählung 2011. Vor allem Meisen, Gimpel oder auch Kleiber wurden dabei seltener beobachtet.

Deutschland soll in diesem Jahr gut 455 Millionen Euro von der EU bekommen, um Fischer sowie andere besonders stark vom Brexit betroffene Wirtschaftszweige und Regionen zu unterstützen. Dies teilte EU-Kohäsionskommissarin Elisa Ferreira am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Mehr bekommen unter den 27 Mitgliedstaaten nur Irland (1,05 Milliarden Euro) und die Niederlande (757 Millionen Euro).

Das EU-Parlament wird wegen der Corona-Pandemie voraussichtlich frühestens im März wieder in Straßburg tagen. Parlamentspräsident David Sassoli schlug vor, die Sitzungen im Januar und Februar nicht wie geplant in Straßburg abzuhalten, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Parlamentskreisen erfuhr. Er verwies demnach unter anderem auf die in der elsässischen Hauptstadt verhängte Ausgangssperre ab 18.00 Uhr und Quarantäneauflagen bei der Rückkehr nach Belgien.

In Italien hat der größte Mafia-Prozess seit 30 Jahren begonnen. Er startete am Mittwoch in einer zum Gerichtssaal umgebauten riesigen Halle in Lamezia Terme in Kalabrien und richtet sich gegen die kalabrische Mafiaorganisation ’Ndrangheta. Angeklagt sind mehr als 350 Mitglieder des Mancuso-Clans und mutmaßliche Helfer unter anderem in Verwaltungen und auch der Politik.

In Italien hat der größte Mafia-Prozess seit mehr als 30 Jahren begonnen: Er startete am Mittwoch in einer zum Gerichtssaal umgebauten riesigen Lagerhalle in Lamezia Terme in Kalabrien mit der Verlesung der Namen der 355 Angeklagten. Der bekannte Anti-Mafia-Staatsanwalt Nicola Gratteri sprach von einem "bedeutenden Tag", der sogenannte Maxi-Prozess soll nach dem Willen der Ankläger auch eine Machtdemonstration des Staates gegen das organisierte Verbrechen werden.

Die Bundesnetzagentur hat im vergangenen Jahr so viele Verbraucherbeschwerden wegen Telefonwerbung erhalten wie nie zuvor: 63.273 schriftliche Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe gingen ein, das waren rund 9000 mehr als 2019, wie die Behörde am Mittwoch mitteilte. Demnach wurden "gegen zahlreiche Unternehmen Ermittlungsverfahren eingeleitet". Indes verhängte die Netzagentur nur gegen 17 Unternehmen Bußgelder - in einer Gesamthöhe von knapp 1,4 Millionen Euro.

Der spanische Telekomriese Telefónica verkauft zehntausende Mobilfunkmasten in Lateinamerika und Europa an das US-Unternehmen American Towers, darunter auch Masten in Deutschland. Wie Telefónica am Mittwoch in Madrid mitteilte, übernimmt das auf Telekommunikationsinfrastruktur spezialisierte US-Unternehmen die Telefónica-Tochter Telxius für 7,7 Milliarden Euro. Verkauft werden demnach knapp 31.000 Masten in Spanien, Deutschland, Brazil, Peru, Chile und Argentinien.

Eine Woche vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden haben die in der US-Hauptstadt Washington stationierten Nationalgardisten mit dem Tragen von Waffen begonnen. Ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP sah am Dienstag (Ortszeit) Nationalgardisten mit Maschinengewehren in der Nähe des Kapitols, das am vergangenen Mittwoch von Anhängern des abgewählten Präsidenten Donald Trump gewaltsam gestürmt worden war. Ursprünglich sollte die Nationalgarde die Polizei in Washington nur logistisch unterstützen; ihre Bewaffnung war zunächst nicht vorgesehen.

Mehrere Fahrer von Fahrdienstanbietern und Essenslieferanten haben Klage gegen ein Referendum in Kalifornien über ihren Beschäftigungsstatus eingereicht. Die Maßnahme sei ungültig, weil sie die Vorgaben der Verfassung des US-Bundesstaats zu Arbeitnehmerrechten und Vergütung verletze, argumentieren die Betroffenen, unter anderem Fahrer der Anbieter Uber und Lyft. Die Klage gegen Kalifornien wurde am Dienstag (Ortszeit) von einigen Fahrern sowie der Gewerkschaft SEIU beim Obersten Gericht des Bundesstaats eingereicht.

Vor dem Landgericht Hagen hat am Mittwoch der Prozess gegen einen 37-Jährigen wegen versuchten Mordes an drei Polizisten in Gevelsberg begonnen. Der Angeklagte Vitalij K. habe angekündigt, sich nicht zu den Tatvorwürfen äußern zu wollen, teilte ein Gerichtssprecher nach der Verhandlung mit. Zum Prozessauftakt sei daher lediglich die Anklage verlesen worden.

Der Bergsteiger Reinhold Messner ärgert sich über die Flut an Sportkletterern und Bergtouristen und deren Selbstinszenierung in den sozialen Medien. "Was die Mädels und Jungs in den Kletterhallen vergessen, ist, dass ihre Kletterei nichts mit traditionellem Alpinismus zu tun hat - nichts", sagte der 76-jährige Abenteurer dem Magazin "Playboy" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Sie klettern im klimatisierten Raum – großartig wie Äffchen – 15 Meter hoch."

Ein Europäischer Haftbefehl ist ungültig, wenn ihm kein nationaler Haftbefehl vorausgeht. Das zuständige nationale Gericht muss in dem Fall entscheiden, ob ein Verdächtiger trotzdem in Untersuchungshaft gehört, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch in einem Eilvorabentscheidungsverfahren entschied. Es ging um einen Bulgaren, der wegen Drogenhandels vor Gericht steht. (Az. C-414/20 PPU MM)

Der Linken-Politiker Gregor Gysi hat in der Coronakrise stark abgenommen. "Während des ersten Lockdowns im April habe ich angefangen, anders zu essen, habe nur gefrühstückt, das Mittagessen weggelassen", sagte Gysi der Illustrierten "Super Illu" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Und abends gab’s möglichst wenig Kohlenhydrate."

Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss künftig innerhalb von 48 Stunden nachweisen, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist. Dies sieht eine Musterverordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die das Bundeskabinett am Mittwoch beschlossen hat. Einreisende aus besonders betroffenen Regionen mit dem mutierten Coronavirus oder mit besonders hohen Inzidenzzahlen müssen demnach schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen.

Die Zahl der über 80-Jährigen in Deutschland wird ab 2030 stark ansteigen. Bis dahin wird die Zahl der Menschen in dieser Altersgruppe jedoch weitgehend stabil bleiben, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung am Mittwoch in Wiesbaden mit. Grund dafür ist der Altersaufbau der Bevölkerung. Darin spiegeln sich die Geburtenausfälle während und nach dem Zweiten Weltkrieg wider.

DHB-Sportvorstand Axel Kromer hat nach zahlreichen positiven Coronafällen im Vorfeld der Handball-WM in Ägypten "Optimierungen" bei den Hygienemaßnahmen angemahnt. Gerade im Teamhotel in Gizeh gebe es "Verbesserungspotenzial", sagte Kromer bei einer virtuellen Medienrunde am Mittwoch, etwa beim Essen. So seien im Fünf-Sterne-Haus am Fuße der weltberühmten Pyramiden "nicht alle Restaurants" geöffnet, daher werde er "mit Nachdruck" fordern, dass "weitere Räume geöffnet werden, um das Risiko zu minimieren" und Kontakte zu vermeiden.

Zwischen 2004 und 2017 sind weltweit in von Entwaldung besonders stark betroffenen Gebieten nach Angaben des WWF 43 Millionen Hektar tropischer Regenwald zerstört worden - das ist mehr als die Fläche Deutschlands. Hauptverantwortlich sei die kommerzielle Landwirtschaft, die weitere Weide- und Ackerflächen für die Nahrungsmittelproduktion geschaffen habe, heißt es in der am Mittwoch von der Umweltschutzorganisation veröffentlichten Studie "Deforestation Fronts".

Für die Einleitung von Verfahren wegen Datenschutzverstößen ist nach Meinung eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EuGH) grundsätzlich die entsprechende Behörde des Staates zuständig, in dem sich der Hauptsitz der betreffenden Firma befindet. Es gebe aber Ausnahmesituationen, argumentierte Generalanwalt Michal Bobek am Mittwoch in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Die belgische Datenschutzbehörde hat die belgische Facebook-Tochter verklagt, wobei Facebooks europäischer Hauptsitz in Irland ist. (Az. C-645/19)

Der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un hat einen Ausbau des Atomwaffenarsenals seines Landes angekündigt. Es müsse alles dafür getan werden, "die nukleare Kriegsabschreckung weiter zu stärken" und "das mächtigste Militär aufzubauen", sagte Kim laut Staatsmedien am Mittwoch in seiner Abschlussrede auf dem Kongress der von ihm geführten Kommunistischen Partei der Arbeit Koreas.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will bei Pflegekräften für mehr Bereitschaft zu Corona-Impfungen werben. Eine Impfpflicht, wie sie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebracht hatte, schloss Spahn am Mittwoch im Deutschlandfunk aber aus: "Ich habe im Bundestag mein Wort gegeben: In dieser Pandemie wird es keine Impfpflicht geben, und das gilt", sagte er. "Wir setzen auf Argumente, wir setzen auf Information."  Spahn kündigte an, in zwei Wochen eine große Townhall-Veranstaltung zu machen, in der er Fragen von Pflegekräften beantworten werde. "Ich werde alle Pflegekräfte in Deutschland einladen, digital zwei, drei Stunden Informationen geben, einordnen, aufklären, informieren", sagte Spahn.  Der Minister sagte zudem, dass er noch bis März oder April mit Corona-Einschränkungen rechne. "Das geht jetzt tatsächlich noch zwei, drei Monate, und dann wird das Impfen Zug um Zug einen echten Unterschied machen", sagte er. "Ich weiß, dass viele sagen: Wie lange denn noch?", sagte Spahn - und fügte hinzu: "Licht ist am Ende des Tunnels, wir haben das Impfen begonnen."  Für die nächsten Wochen heiße es aber: "Weiter Kontakte reduzieren und es diesem Virus schwer machen." Am Mittwochnachmittag hält Spahn eine Regierungserklärung im Bundestags zu seiner Impfpolitik.  (P.Tomczyk--DTZ)

Nach Twitter und Facebook verliert der scheidende US-Präsident Donald Trump ein weiteres Sprachrohr: Die zum Google-Konzern gehörende US-Videoplattform Youtube sperrte am Dienstag (Ortszeit) vorübergehend Trumps Kanal. Aufgehoben werde die Blockade frühestens in einer Woche, teilte das Unternehmen mit. Ein auf dem Kanal veröffentlichtes Video sei entfernt worden, weil es gegen Richtlinien verstoßen habe, die die Anstiftung zur Gewalt untersagten.   Die Entscheidung zur Entfernung des Videos sei angesichts der "Befürchtungen über das andauernde Gewaltpotenzial" gefallen, erklärte Youtube. Die Kommentar-Funktion in Trumps Video-Kanal werde "auf unbestimmte Zeit" abgeschaltet.  Stunden vor der Erklärung hatten Aktivisten Youtube aufgefordert, es den anderen großen Internetdiensten nachzutun und Trumps Kanal zu sperren. Die Aktivisten drohten mit einem Werbe-Boykott des Videodienstes.  Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am vergangenen Mittwoch hatten bereits die Online-Dienste Facebook und Twitter Trumps Konten gesperrt. Facebook-Chef Mark Zuckerberg sagte zur Begründung, Trump habe seine Plattform genutzt, um seine Anhänger zur Gewalt anzustiften. Twitter erklärte, Trumps Account werde dauerhaft gesperrt bleiben. Der Kurzbotschaftendienst löschte nach dem Sturm auf das Kapitol auch mehr als 70.000 Konten, die in Verbindung zur rechtsextremen und verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung stehen.  (W.Novokshonov--DTZ)

Unbekannte haben im hessischen Kelsterbach Autos, Häuser, Wände und Schaufenster mit dem Buchstaben "Q" und dem Nachnamen von US-Präsident Donald Trump beschmiert. Das "Q" dürfte in diesem Zusammenhang der rechtsextremen Verschwörungstheorie QAnon zuzuordnen sein, wie die Polizei Südhessen in Darmstadt am Mittwoch mitteilte. Die weißen Schriftzüge seien über das Stadtgebiet verteilt.

Nach dem Nachweis von rund zwei Dutzend neuen Corona-Infektionen haben die Behörden in der nordostchinesischen Provinz Heilongjiang den Ausnahmezustand verhängt. Die 37,5 Millionen Einwohner der Provinz dürften die Region nur noch in Ausnahmefällen verlassen, teilten die Behörden am Mittwoch mit. Konferenzen und andere Versammlungen müssten abgesagt werden. In mehreren Regionen Chinas gelten derzeit wegen kleiner Corona-Infektionsherde wieder Lockdown-Maßnahmen. Zuletzt waren in der Provinz Hebei mehrere Millionenstädte abgeriegelt worden.

In Stralsund ist eine jüdische Gedenkstele im Hof eines Klosters zum wiederholten Mal verunstaltet worden. Derzeit gebe es keine Hinweise auf einen politischen Tathintergrund, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neubrandenburg am Mittwoch. Es handle sich um eine nicht näher definierbare Schmiererei mit roter Farbe, ein Spruch oder Symbole seien nicht zu erkennen. Bereits im Dezember 2020 war die Gedenkstele beschmiert worden.

Mit einem Boot hat die Feuerwehr im schleswig-holsteinischen Hetlingen zwei Spaziergängerinnen an der Elbe aus einem Schilfgürtel gerettet. Die Frauen hätten sich bis weit ins Deichvorland vorgewagt, teilte der Feuerwehrverband des Kreises Pinneberg am Dienstagabend mit. Dort habe ihnen die einsetzende Flut dann den Rückweg abgeschnitten.

Nach einem Wohnungsbrand in Schwerte in Nordrhein-Westfalen sind zehn Menschen wegen des Verdachts auf Rauchvergiftung vorsorglich in Krankenhäusern behandelt worden. Das teilte die Polizei in Unna am Mittwochmorgen mit. Das Feuer brach demnach am späteren Dienstagabend in einem Mehrfamilienhaus aus. Ursache waren nach ersten Erkenntnissen Essen, das auf einem Herd vergessen worden war.

Der nach einem Giftanschlag in Deutschland behandelte russische Oppositionelle Alexej Nawalny will am Sonntag nach Russland zurückkehren. Er habe für den 17. Januar ein Ticket für einen Flug nach Russland gebucht, erklärte Nawalny am Mittwoch im Online-Dienst Instagram. Auf den Kreml-Kritiker war im August in Sibirien mit einem Nervengift aus der Nowitschok-Gruppe ein Anschlag verübt worden. Anschließend wurde er nach Deutschland ausgeflogen und in der Berliner Charité behandelt.

Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Ambitionen bedeckt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk wich er am Mittwoch einer Antwort auf die Frage aus, ob er sich eine Konstellation vorstellen könne, in der er auf dem Parteitag im zweiten Wahlgang doch noch für den CDU-Vorsitz antritt. "Ich kriege den ganzen Tag irgendwelche Was-wäre-wenn-Fragen gestellt", sagte Spahn. "Mein Ziel ist, dass Armin Laschet Vorsitzender wird."

Die Corona-Pandemie hat Hotels und Ferienunterkünften in Deutschland einen beispiellosen Einbruch bei den Übernachtungszahlen beschert. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, liegt die Zahl der Übernachtungen bei den Beherbergungsbetrieben im Jahr 2020 laut ersten Schätzungen bei 299 Millionen - 40 Prozent weniger als 2019 und der niedrigste Wert seit dem Vorliegen gesamtdeutscher Ergebnisse im Jahr 1992.