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USA wollen mit Partnern über möglichen Boykott von Olympia in Peking beraten
Die USA wollen mit ihren Verbündeten über einen möglichen Boykott der Olympischen Winterspiele in Peking beraten. "Das ist etwas, worüber wir uns auf jeden Fall Gespräche wünschen", sagte US-Außenamtssprecher Ned Price am Dienstag. Zuletzt hatten die Forderungen von Aktivisten und der republikanischen Opposition zugenommen, die Winterspiele 2022 in Peking unter anderem wegen der Menschenrechtsverletzungen in der chinesischen Provinz Xinjiang zu boykottieren.
China wirft USA "Politisierung" der Olympischen Winterspiele vor
China hat den USA eine "Politisierung des Sports" wegen der Überlegungen zu einem Boykott der Olympischen Winterspielen in Peking vorgeworfen. US-Außenamtssprecher Ned Price hatte am Dienstag mit Blick auf Partnerstaaten gesagt, ein Boykott der Spiele sei "etwas, worüber wir uns auf jeden Fall Gespräche wünschen". Wegen massiver Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren im Nordwesten Chinas hatten zuvor schon republikanische Politiker und Aktivisten zu einem Boykott der Spiele aufgerufen. Peking nannte die damit verbundenen "Genozid"-Vorwürfe am Mittwoch "die Lüge des Jahrhunderts".
Ärztepräsident fordert Corona-Politik auf Grundlage "verlässlicher Daten"
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, ermahnt die Politik zu gut vorbereiteten und auf wissenschaftlicher Basis konzipierten Beschlüssen zur Corona-Eindämmung. "Weitreichende Lockdown-Maßnahmen wie Ausgangssperren oder erneute Schulschließungen sollten nicht im statistischen Blindflug veranlasst werden, sondern auf Grundlage sauberer und verlässlicher Daten", sagte er der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.
Arkansas verbietet Hormonbehandlungen für transsexuelle Jugendliche
Als erster US-Bundesstaat hat Arkansas Hormonbehandlungen für transsexuelle Jugendliche verboten. Das Parlament des Bundesstaats setzte sich am Dienstag über ein Veto des republikanischen Gouverneurs Asa Hutchinson hinweg, um ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Hutchinson hatte argumentiert, dass das Verbot einen zu drastischen staatlichen Eingriff in die Privatsphäre transsexueller Jugendlicher, ihrer Eltern und Ärzte darstelle.
Gesundheitspolitiker fordern Fokussierung auf Erstimpfungen
Gesundheitspolitiker mehrerer Parteien haben gefordert, verfügbare Impfstoffdosen rasch zu verimpfen statt sie für Zweitimpfungen zurückzustellen. Alles, was vorhanden sei, müsse für die Erstimpfung genutzt werden, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sabine Dittmar, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). "Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass möglichst viele einen Impfschutz aufbauen."
Weißes Haus lehnt staatlichen Corona-Impfausweis ab
Das Weiße Haus hat Vorschlägen für einen staatlichen Corona-Impfausweis in den USA eine Absage erteilt. Die Sprecherin von Präsident Joe Biden, Jen Psaki, sagte am Dienstag, die Regierung unterstütze kein "System", das von US-Bürgern das Mitführen einer Impfbestätigung verlange. "Es wird keine Impfdatenbank auf Bundesebene und keine Anordnung der Bundesregierung geben, dass jeder einen einheitliche Impfnachweis erhalten muss."
Österreich verlängert harten Lockdown für östliche Bundesländer
Angesichts der zahlreichen Corona-Fälle im Osten Österreichs hat Bundeskanzler Sebastian Kurz den harten Lockdown in der Region verlängert. "Die Landeshauptleute von Wien, Niederösterreich und dem Burgenland haben sich in Abstimmung mit uns als Bundesregierung darauf verständigt, den Lockdown bis zum 18. April zu verlängern", sagte Kurz am Dienstag vor Journalisten. Museen und Geschäfte, die nicht für den Grundbedarf nötig sind, bleiben damit weiter geschlossen.
Putin empfängt armenischen Regierungschef Paschinjan
Rund fünf Monate nach dem jüngsten Krieg Armeniens gegen Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach empfängt der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch den armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan. Die Waffenstillstandsvereinbarung zwischen Aserbaidschan und Armenien war im November unter Vermittlung Moskaus zustande gekommen. Sie hatte für Armenien bedeutende Gebietsverluste zur Folge.
Demonstranten setzen mit roter Farbe Zeichen gegen Blutvergießen in Myanmar
In Myanmar haben Aktivisten als Zeichen des Protests gegen das Blutvergießen der Militärjunta Straßen mit roter Farbe bemalt. In der größten Stadt Yangon waren am Dienstag Fahrbahnen in Rot getaucht, Menschen hinterließen Handabdrücke auf Bushaltestellen und Bürgersteigen. Es handelte sich um die neueste kreative Methode der Demonstranten, um gegen die Gewalt des Militärs zu protestieren, aber nicht zu riskieren, bei Kundgebungen erschossen oder verhaftet zu werden.
Schlüsselzeuge in Floyd-Prozess verweigert die Aussage
Im Prozess um den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd verweigert ein Schlüsselzeuge die Aussage. Die Anwältin von Morries Hall, der vor Floyds Tod neben dem 46-Jährigen im Auto gesessen hatte, sagte am Dienstag vor dem Gericht in Minneapolis, ihr Mandant wolle von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen, weil er sich sonst selbst belasten könnte. Grund ist die Frage, ob der Mann Floyd Drogen gegeben oder verkauft hatte.
Haftstrafen wegen geplanter Anschläge vor Fußball-EM 2016 gefordert
Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft hat lebenslange Haftstrafen für drei mutmaßliche Islamisten gefordert, die vor der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich 2016 einen Anschlag geplant haben sollen. Für vier mutmaßliche Helfer forderte die Anklage am Dienstag in Paris Haftstrafen von vier bis 13 Jahren.
Kirchenkritiker Hans Küng verstorben
Der bekannte Kirchenkritiker und Theologe Hans Küng ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 93 Jahren, wie die von ihm gegründete Stiftung Weltethos in Tübingen mitteilte. "Mit Hans Küng verlieren den charismatischen und menschlich beeindruckenden Gründer der Stiftung und einen visionären Vordenker für eine gerechtere und friedlichere Welt", erklärte Stiftungspräsident Eberhard Stilz.
Kirchenkritiker Hans Küng 93-jährig verstorben
Der bekannte Theologe und Kirchenkritiker Hans Küng ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 93 Jahren, wie die von ihm gegründete Stiftung Weltethos in Tübingen mitteilte." Die Organisation verliere "einen visionären Vordenker für eine gerechtere und friedlichere Welt", erklärte Stiftungspräsident Eberhard Stilz. Die katholische Deutsche Bischofskonferenz, die Küng einst die Lehrerlaubnis entzogen hatte, würdigte sein Engagement "in der Vermittlung des Evangeliums".
Kirchenkritiker Hans Küng im Alter von 93 Jahren gestorben
Der bekannte Theologe und Kirchenkritiker Hans Küng ist tot. Er starb am Dienstag im Alter von 93 Jahren, wie die von ihm gegründete Stiftung Weltethos in Tübingen mitteilte." Die Organisation verliere "einen visionären Vordenker für eine gerechtere und friedlichere Welt", erklärte Stiftungspräsident Eberhard Stilz. Die katholische Deutsche Bischofskonferenz würdigte sein Engagement "in der Vermittlung des Evangeliums". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnete den Theologen als "Vorbild eines Gelehrten, eines brillanten Denkers".
EU-Spitzen verlangen von Erdogan Achtung von Grundrechten
Die EU hat vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Einhaltung von Menschen- und Grundrechten gefordert. Er habe mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen "unsere tiefe Sorge über die jüngsten Entwicklungen" in der Türkei geäußert, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel am Dienstag in Ankara. Von der Leyen betonte, Menschenrechte seien "nicht verhandelbar" und hätten für die EU "absolute Priorität".
EU lockt Erdogan mit Angebot und kritisiert innenpolitische Lage
Die EU hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan einen Neustart der Beziehungen angeboten, aber gleichzeitig deutliche Kritik an der innenpolitischen Situation des Landes geäußert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel zeigten sich bei einem Besuch in Ankara besorgt über die jüngsten Entwicklungen in der Türkei. Sie stellten aber gleichzeitig eine verstärkte Wirtschaftszusammenarbeit und finanzielle Unterstützung in Aussicht.
Vorgezogene Parlamentswahl auf der Arktisinsel Grönland
Rund 40.000 Bürger haben am Dienstag bei der Parlamentswahl in Grönland über die politische Zukunft der Arktisinsel entschieden. Im Wahlkampf ging es vor allem um ein Projekt zum Abbau seltener Erden und von Uran, das von den bislang regierenden Sozialdemokraten unterstützt, von den Einwohnern laut Umfragen aber offenbar abgelehnt wird. Mehr als 90 Prozent der Einwohner Grönlands sind Angehörige der Volksgruppe der Inuit.
Nato reagiert zurückhaltend auf Beitrittsforderung der Ukraine
Die Nato hat zurückhaltend auf die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einer Beschleunigung des Beitrittsprozesses für sein Land reagiert. Bei der Aufnahme neuer Mitglieder verfolge die Allianz "eine Politik der offenen Tür" und stehe zu ihren Beschlüssen von 2008 zu einem möglichen Beitritt der Ukraine, sagte ein Nato-Vertreter am Dienstag. Gleichzeitig erwarte das Bündnis von Kiew aber weitere Reformen.
Nawalny-Unterstützer vor Straflager des inhaftierten Kreml-Kritikers festgenommen
Mehrere Unterstützer des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny sind am Dienstag vor dem Straflager östlich von Moskau festgenommen worden, in dem der erkrankte Kreml-Kritiker inhaftiert ist. Die Nawalny-Anhänger, darunter auch Ärzte, hatten Zugang zu dem 44-Jährigen gefordert, der sich weiter im Hungerstreik befindet und innerhalb einer Woche fünf Kilogramm Körpergewicht verloren haben soll.
Hausärzteverband bemängelt zum Impfstart in Praxen geringe Menge Impfdosen
Wenig Impfstoff und hohe Erwartungen: Der Start der Corona-Impfungen in rund 35.000 Hausarztpraxen am Dienstag hat gemischte Reaktionen hervorgerufen. Der Hausärzteverband bemängelte die geringe Menge der bestellten Impfdosen pro Praxis. "Das ist etwas, worüber wir nicht ganz glücklich sind", sagte Verbandschef Ulrich Weigeldt am Dienstag im RBB-"Inforadio".
Saarland beginnt mit Corona-Modellversuch
Das Saarland hat am Dienstag bei kühlem und regnerischem Wetter seinen Corona-Modellversuch, das sogenannte Saarland-Modell, gestartet. Verschiedene Bereiche dürfen in dem Bundesland unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen. Zum Start gab es von mehreren Seiten Kritik an dem Versuch.
Ukraine fordert beschleunigten Nato-Beitritt als "Signal" an Russland
Angesichts der wachsenden Spannungen mit Russland hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Nato aufgefordert, den Beitritt seines Landes zu der Militärallianz voranzutreiben. "Die Nato ist der einzige Weg, um den Krieg im Donbass zu beenden", schrieb Selenskyj am Dienstag mit Blick auf die Unruheregion im Osten der Ukraine auf Twitter. Ein beschleunigtes Nato-Beitrittsverfahren für die Ukraine wäre "ein echtes Signal an Russland".
Scholz dringt auf klare Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Infektionen
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf neue klare Maßnahmen, um den Anstieg der Corona-Infektionen zu stoppen. Diese machten "auch bei uns abermals Einschränkungen erforderlich", sagte Scholz am Dienstag in Berlin. Als Beispiele nannte er Ausgangsbeschränkungen, mehr Tests an Schulen und in Unternehmen. Auch beim Homeoffice sei sein Eindruck, "dass da noch mehr möglich ist".
Heimatschutz-Dienst der Bundeswehr startet mit 325 Freiwilligen
Mit 325 Freiwilligen hat die Bundeswehr am Dienstag ihren neuen Wehrdienst im Heimatschutz gestartet. Der Freiwilligendienst solle jungen Menschen die Möglichkeit geben, "sich in einer sehr flexiblen Art und Weise für Deutschland einsetzen zu können", sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) in Berlin. Die Dienstleistenden durchlaufen ab Dienstag zunächst eine siebenmonatige Ausbildung in Wohnortnähe und sollen danach der Reserve zur Verfügung stehen.
Bericht: Mutmaßliche "Gruppe S." wollte mit Kriegswaffen den Bundestag angreifen
Der Anführer der mutmaßlichen rechtsextremen Terrorvereinigung "Gruppe S." versuchte einem Bericht zufolge, für einen Anschlag auf Politiker Kriegswaffen zu besorgen. Werner S. sei kurz vor seiner Festnahme im Februar 2020 noch dabei gewesen, eine Kalaschnikow, eine Maschinenpistole und Handgranaten zu kaufen, berichten das ZDF-Magazin "Frontal 21" (Sendung vom Dienstagabend) und die "Stuttgarter Nachrichten" (Mittwochsausgabe). Am 13. April soll in Stuttgart der Prozess gegen zwölf Verdächtige beginnen.
Hamburger Verwaltungsgericht billigt nächtliche Ausgangssperre
Das Hamburger Verwaltungsgericht hat die seit Karfreitag in der Hansestadt geltende nächtliche Ausgangssperre in einem ersten Eilverfahren gebilligt. Es bestehe aufgrund der Zuspitzung des ohnehin bereits auf einem hohen Niveau befindlichen Corona-Pandemiegeschehens ein "hinreichender Anlass" dazu, hieß es in dem am Dienstag veröffentlichten Beschluss des Gerichts. Es lehnte damit einen Eilantrag einer Familie mit Kind ab. (Az. 14 E 1579/21).
Nato äußert "ernsthafte Sorge" über Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt
Die Nato hat "ernsthafte Sorge" über Russlands derzeitiges Vorgehen im Ukraine-Konflikt geäußert. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kritisierte am Dienstag auf Twitter "Russlands Militäraktivitäten in und um die Ukraine" und "anhaltende Verletzungen des Waffenstillstands". Nach einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sicherte er zu, die Nato unterstütze "entschieden die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine".
Hoffnungsschimmer bei Gesprächen über eine Wiederbelebung des Atomabkommens
Positive Signale bei den Gesprächen über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran: Nach Äußerungen aus den USA, die eine Aufhebung von Sanktionen in Aussicht stellen, hat Teheran diese Position als "realistisch und vielversprechend" begrüßt. Ein russischer Diplomat bezeichnete das erste Treffen am Dienstag als "erfolgreich".
Deutscher Städtetag will harten Lockdown
Der Deutsche Städtetag plädiert für einen harten Lockdown. Ohne eine solche Maßnahme könne keine Normalität erreicht werden, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy am Dienstag im RBB-"Inforadio". Wichtig sei es, die nächste Bund-Länder-Konferenz am 12. April in Bezug auf Impfungen und Tests gut vorzubereiten.
Netanjahu in politischer Patt-Situation erneut mit Regierungsbildung beauftragt
Zwei Wochen nach der Parlamentswahl hat Israels rechtskonservativer Regierungschef Benjamin Netanjahu in einer politischen Patt-Situation erneut den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen. Staatspräsident Reuven Rivlin verkündete seine Entscheidung in einer Fernsehansprache am Dienstag. Netanjahu, der sich derzeit vor Gericht wegen Korruption verantworten muss, hat nun mindestens 28 Tage Zeit, eine Koalition zu schmieden.
Bund reagiert verhalten auf Laschets Vorschlag für vorgezogene Corona-Runde
Die Bundesregierung hat sich zurückhaltend zum Vorstoß von CDU-Chef Armin Laschet für ein Vorziehen der nächsten Bund-Länder-Runde zur Corona-Politik geäußert. Der Bund stehe "immer bereit für gemeinsame Beratungen", erklärte ein Regierungssprecher am Dienstag in Berlin. "Voraussetzung ist, dass diese gut vorbereitet sind."
Hausärzteverband bemängelt geringe Anzahl an Impfdosen pro Praxis
Zum Start der Corona-Impfungen in rund 35.000 Hausarztpraxen hat der Hausärzteverband die geringe Menge der bestellten Impfdosen pro Praxis bemängelt. "Das ist etwas, worüber wir nicht ganz glücklich sind", sagte der Verbandschef Ulrich Weigeldt am Dienstag im RBB-"Inforadio". Zunächst bekämen Praxen im Schnitt 20 Dosen pro Woche, obwohl "in der Routine 60,70 - auch um 100" Patienten wöchentlich geimpft werden könnten.
