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Gericht untersagt Uber die Fahrdienstvermittlung an Mietwagenfahrer
Das Landgericht Frankfurt am Main hat dem Fahrdienstvermittler Uber untersagt, über seine App in Deutschland Beförderungen per Mietwagen anzubieten. Die Vermittlung von Fahrten an Mietwagenunternehmen sei wettbewerbswidrig, erklärte das Gericht am Donnerstag. Es sah im Geschäftsmodell von Uber "verschiedene Wettbewerbsverstöße" und gab damit der Klage von Taxizentralen in mehreren Städten statt. Uber will die Urteilsbegründung und eine Berufung "genau prüfen".
Einigung auf Mindestlöhne auf dem Bau ab April 2020
Im Streit um höhere Mindestlöhne auf dem Bau hat die Schlichtung eine Einigung gebracht. Arbeitgeber und Gewerkschaft verständigten sich am Donnerstag unter Vermittlung von Bundessozialgerichtspräsident Rainer Schlegel, die Mindestlöhne ab April 2020 anzuheben, wie die IG Bau mitteilte. Beide Tarifparteien müssen den Schlichterspruch aber noch annehmen.
"Manager Magazin" kürt Adidas-Chef Rorsted zum Manager des Jahres
Das "Manager Magazin" hat den Chef des Sportartikelkonzerns Adidas zum Manager des Jahres 2019 gekürt. Seit Kasper Rorsted vor drei Jahren den Vorstandsvorsitz bei Adidas übernommen habe, sei der Börsenwert des Sportartikelkonzerns um 24 Milliarden Euro gestiegen - ein Plus von 73 Prozent, erklärte das Magazin am Donnerstag die Wahl einer Jury. Denn das sei "auch in guten Börsenzeiten außergewöhnlich".
"Meilenstein der Energiewende": Intelligente Stromzähler rücken näher
Die Umstellung auf intelligente Stromzähler hat eine weitere Hürde genommen: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zertifizierte ein weiteres sogenanntes Smart-Meter-Gateway, wie die Behörde und das Bundeswirtschaftsministerium am Donnerstag mitteilten. Diese Zertifizierung sei ein "Meilenstein der Energiewende", erklärte das BSI - Verbraucherschützer äußerten hingegen Bedenken.
EU-Einigung auf strengere Vorgaben für Trinkwasser
Trinkwasser soll in der EU künftig qualitativ hochwertiger und besser verfügbar sein. Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten einigten sich in der Nacht zum Donnerstag auf eine entsprechende Überarbeitung der EU-Trinkwasserrichtlinie, wie die finnische EU-Ratspräsidentschaft mitteilte.
Bäcker schlagen bei Bon-Pflicht Ausnahmen für kleinere Beträge vor
Bei der umstrittenen Bon-Pflicht ab dem Jahreswechsel spricht sich der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerk dafür aus, die Ausgabe der Kassenzettel erst ab einem bestimmten Einkaufswert verpflichtend zu machen. Zwar wünsche er sich weiter die Abschaffung der Bon-Pflicht, sagte Hauptgeschäftsführer Daniel Schneider der "Wirtschaftswoche". Er glaube aber nicht, "dass das noch vor dem 1. Januar realistisch ist".
Katastrophen verursachen 2019 weltweit Schäden in Höhe von 140 Milliarden Dollar
Naturkatastrophen und menschengemachte Katastrophen haben im zu Ende gehenden Jahr volkswirtschaftliche Schäden in Höhe von geschätzt 140 Milliarden Dollar (126 Milliarden Euro) verursacht. Das ist ein Rückgang gegenüber 2018, als sich die Schäden auf 176 Milliarden Dollar summierten, wie der Schweizer Rückversicherer Swiss Re am Donnerstag mitteilte. Die versicherten Schäden werden demnach weltweit auf 56 Milliarden Dollar geschätzt - eine Summe ebenfalls unter der des Vorjahres und auch unter dem Jahresdurchschnitt der letzten zehn Jahre.
Sparkasse und Volksbank eröffnen erste gemeinsame Filiale im Taunus
Die Frankfurter Volksbank und die Taunus Sparkasse haben am Donnerstag in Bad Soden bei Frankfurt ihre erste gemeinsame Filiale eröffnet. Dem sogenannten Finanzpunkt der beiden Institute sollen am Freitag sechs weitere Standorte folgen, wie die beiden Banken mitteilten. Die flächendeckende Kooperation als Alternative zu bloßen Filialschließungen ist nach ihren Angaben bundesweit einzigartig und eine "Antwort auf das veränderte Kundenverhalten".
Möglicher Schadenersatz für VW-Käufer im Mai vor dem Bundesgerichtshof
Der VW-Dieselskandal landet im Mai vor dem höchsten deutschen Zivilgericht: Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte den Verhandlungstermin zur Frage nach Schadensersatzansprüchen eines Autokäufers gegen Volkswagen für den 5. Mai 2020 an. Das teilte der BGH am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der Kläger verlangt wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung in seinem Auto den Kaufpreis zurück. (Az: VI ZR 252/19)
Amazon veröffentlicht erstmals Steuern in Frankreich
In der Regel gibt der US-Versandhändler Amazon keine Auskunft über seine Steuerzahlungen, doch nun hat er in Frankreich erstmals eine Summe veröffentlicht: Im vergangenen Jahr überwies er nach eigenen Angaben rund 250 Millionen Euro an den Fiskus. Damit trage Amazon "zum französischen Sozialmodell bei", betonte der Konzern am Mittwoch.
Amazon veröffentlicht erstmals Steuern und Abgaben in Frankreich
In der Regel gibt der US-Versandhändler Amazon keine Auskunft über seine Steuern und Abgaben, doch nun hat er in Frankreich erstmals eine Summe veröffentlicht: Im vergangenen Jahr zahlte er nach eigenen Angaben rund 250 Millionen Euro Steuern und Sozialabgaben. Damit trage Amazon "zum französischen Sozialmodell bei", betonte der Konzern am Mittwoch.
EuGH: Airline haftet für umgekippten heißen Kaffee
Eine Airline haftet für Verbrühungen durch einen während des Flugs umgekippten heißen Kaffee. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag im Fall der Schadenersatzklage einer Familie aus Österreich, deren damals sechsjähriger Tochter der Kaffeebecher vom ausgeklappten Abstelltisch auf die Brust gekippt war. Für eine Haftung ist es dem Urteil zufolge nicht erforderlich, dass ein solcher Unfall mit einem "flugspezifischen Risiko" zusammenhängt. (Az. C-532/18)
Ex-Worldcom-Chef Ebbers wird vorzeitig aus der Haft entlassen
Der ehemalige Chef des US-Telekomgiganten Worldcom, Bernard Ebbers, wird aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aus der Haft entlassen. Das teilte am Mittwoch das Büro des Staatsanwalts von Manhattan mit. Der 78-Jährige Ebbers war 2005 wegen Bilanzfälschung zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt worden. 2002 war Worldcom spektakulär pleite gegangen.
EuGH: Streit um Zwangshaft muss in Deutschland entschieden werden
Im Rechtsstreit um dreckige Luft in München müssen Politiker der bayerischen Landesregierung wohl keine Zwangshaft fürchten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied am Donnerstag, Zwangshaft könne nur verhängt werden, wenn es dafür im deutschen Recht "eine hinreichend zugängliche, präzise und in ihrer Anwendung vorhersehbare Rechtsgrundlage" gebe. Nach nationalem Recht dürfte dies kaum möglich sein. (Az: C-752/18)
Zwangshaft für Politiker im Streit um Diesel-Fahrverbote unwahrscheinlich
Im Streit um Diesel-Fahrverbote in München müssen Politiker der bayerischen Landesregierung wohl keine Zwangshaft fürchten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) schloss eine solche Maßnahme am Donnerstag in einem Grundsatzurteil zwar nicht aus. Voraussetzung dafür ist demnach aber eine Rechtsgrundlage in Deutschland. Endgültig muss jetzt der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entscheiden, nach dessen bisheriger Auffassung eine Zwangshaft nach nationalem Recht nicht möglich ist. (Az: C-752/18)
Onlinehändler Showroomprivé lässt Modehaus Sonia Rykiel wieder auferstehen
Das bekannte französische Modehaus Sonia Rykiel soll knapp fünf Monate nach seiner Auflösung wieder auferstehen und "neu erstrahlen". Die Brüder Eric und Michael Dayan, Gründer des Online-Shoppingclubs Showroomprivé, kauften die Marke, die Lagerbestände und das Archiv von Sonia Rykiel, wie beide am Mittwochabend mitteilten. Das zuständige Gericht habe dem Verkauf zugestimmt.
Lufthansa-Passagiere müssen nur in Einzelfällen mit Verspätungen rechnen
Passagiere der Lufthansa müssen wegen des Streikaufrufs bei der Catering-Tochter LSG Sky Chefs am Donnerstag nur in Einzelfällen mit Verspätungen rechnen. Arbeitsgerichte in Frankfurt am Main und in München untersagten den 24-Stunden-Streik am Mittwochabend per einstweiligen Verfügungen, wie ein Sprecher des Unternehmens sagte. Da die Entscheidungen aber so spät fielen, könne es dennoch zu Verzögerungen bei der Beladung der Maschinen mit der Bordverpflegung kommen.
Bei Spam sind Internetnutzer am meisten von Phishing-Versuchen genervt
Ob vermeintliche Erbschaften oder Medikamenten-Werbung - mehr als jeder zweite Internetnutzer in Deutschland stört sich an Spam-Mails. Wie eine Umfrage der E-Mail-Anbieter Web.de und GMX ergab, sind 24 Prozent "genervt" und weitere 31 Prozent "sehr genervt" von den unerwünschten Nachrichten. Als besonders lästig gelten dabei sogenannte Phishing-Mails, die vermeintlich von Bezahldiensten kommen. Auf den Plätzen dahinter folgen gefälschte Bankmitteilungen und unseriöse Benachrichtigungen von Dating- oder Partnerbörsen.
EuGH-Urteil zu Zwangshaft für Politiker im Streit um Diesel-Fahrverbote
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) vor dem Hintergrund des Streits um Diesel-Fahrverbote in Deutschland darüber, ob zur Durchsetzung von Gerichtsurteilen auch Zwangshaft gegen Politiker angeordnet werden kann. Im konkreten Fall geht es um den Luftreinhalteplan für München und den Umgang der Landesregierung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit gerichtlichen Vorgaben. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) beantragte die Anordnung von Zwangshaft. (Az: C-752/18)
Verhandlungen in Berlin im Gasstreit zwischen Russland und Ukraine
Vertreter Russlands und der Ukraine verhandeln am Donnerstag (ab 9.00 Uhr) in Berlin unter Schirmherrschaft der EU-Kommission über ein neues Transitabkommen für Gaslieferungen. Auch vor dem Hintergrund drohender US-Sanktionen wegen des deutsch-russischen Pipeline-Projektes Nord Stream 2 ist der Ausgang der Gespräche ungewiss. Zuvor hatten bereits vier derartige Treffen keinen Durchbruch gebracht.
Apple, Google und Amazon wollen gemeinsamen Standard für Smart-Home-Geräte
Eine gemeinsame Sprache für Alexa, Siri und Co: Die Technologie-Schwergewichte Apple, Google und Amazon wollen bei der besseren Vernetzbarkeit von Smart-Home-Geräten künftig an einem Strang ziehen und einen gemeinsamen Standard entwickeln. Wie die US-Konzerne am Mittwoch zusammen mit der Stiftung Zigbee Alliance ankündigten, soll das Projekt denjenigen Verbrauchern Verbesserungen bringen, deren intelligente Geräte zuhause bislang nicht kompatibel sind.
Huawei-Chef weist Spionage-Vorwürfe zurück
Der Chef des chinesischen Telekom-Konzerns Huawei, Liang Hua, hat den Vorwurf der Spionage für Peking zurückgewiesen. Er sagte am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Paris, sein Unternehmen sei "niemals einer solchen Anfrage ausgesetzt gewesen" und werde auch in Zukunft solche Forderungen ablehnen. "Unser oberstes Prinzip ist es, uns strikt an die Gesetze jedes Landes zu halten, in dem wir aktiv sind", betonte Liang.
Energieverbrauch in Deutschland um 2,3 Prozent gesunken
Der Energieverbrauch in Deutschland ist 2019 um etwa 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen. Das geht aus am Mittwoch in Berlin veröffentlichten vorläufigen Berechnungen der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen hervor. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) begrüßte die Entwicklung, mahnte aber auch mehr Anstrengungen zum Ausbau erneuerbarer Energien an.
Komplette Stadt im Kongo soll wegen Kobaltvorkommen umziehen
In der Demokratischen Republik Kongo soll eine komplette Stadt dem Abbau von Kobalt weichen. Der Gouverneur der Provinz Lualaba, Richard Muyej, sagte am Dienstag, die Umsiedelung der Stadt Kasulo werde etwa 800 Millionen Dollar (715 Millionen Euro) kosten. Im vergangenen Jahr waren nach Angaben der Organisation Synergie bereits 600 Familien umgesiedelt worden; sie erhielten demnach zwischen 1500 und 10.000 Dollar pro Haushalt.
Bis zu 1000 Schweine in Mastbetrieb nahe Hannover verendet
Nachdem bis zu 1000 Schweine in einem Mastbetrieb im niedersächsischen Neustadt am Rübenberge verendet sind, ermittelt die Staatsanwaltschaft Hannover. Wie ein Sprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP sagte, wurden die toten Mastschweine am Sonntag gefunden und daraufhin die Polizei alarmiert. Demnach prüfen Sachverständige nun, ob womöglich die elektronische Futteranlage ausgefallen ist und ob gegen das Tierschutzgesetz verstoßen wurde.
Verdi ruft für Donnerstag zu Streiks bei Catering-Tochter der Lufthansa auf
Die Gewerkschaft Verdi hat kurzfristig für Donnerstag zu Streiks bei der Lufthansa Catering-Tochter LSG Sky Chefs aufgerufen. Die Beschäftigten der LSG in Frankfurt am Main und München würden ab 0.00 Uhr in einen 24-stündigen Streik treten, teilte Verdi am Mittwoch mit. Von den Arbeitsniederlegungen würden "insbesondere Langstreckenflüge betroffen sein". Insgesamt sei davon auszugehen, dass es zu Ausfällen und Verspätungen kommen werde.
Merkel weist Forderung nach Ausschluss von Huawei von deutschem 5G-Markt zurück
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat abermals einen prinzipiellen Ausschluss des chinesischen Konzerns Huawei vom Ausbau des deutschen 5G-Netzes abgelehnt. "Ich bin gegen den prinzipiellen Ausschluss eines Unternehmens", sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsfragestunde des Bundestags. Sie kündigte eine weitere Zusammenarbeit mit dem Bundestag an, um Sicherheitsstandards für den Ausbau festzulegen. "Wir sind in einem Diskussionsprozess mit dem Parlament."
Merkel will an Kassenbon-Pflicht festhalten - ist aber offen für Ausnahmen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die ab Januar geltende Kassenbon-Pflicht im Grundsatz verteidigt, ist aber offen für mögliche Ausnahmen. "Wir können nicht sehenden Auges einfach akzeptieren, dass dem Staat Milliarden an Steuereinnahmen entgehen", sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsfragestunde des Bundestags. Sie äußerte allerdings Verständnis für die Einwände der Kritiker - etwa was die Belastung für kleine Unternehmen und den hohen Verbrauch an Thermopapier für Kassenbons angeht.
Merkel kritisiert Sanktionsbeschluss der USA zu Nord Stream 2
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Sanktionsbeschluss des US-Kongresses wegen der Pipeline Nord Stream 2 kritisiert und den USA Gespräche angeboten. "Ich sehe keine andere Möglichkeit, als Gespräch zu führen, aber sehr entschiedene Gespräche, dass wir diese Sanktionen nicht billigen", sagte Merkel am Mittwoch in der Regierungsfragestunde des Bundestags. Sie stellte klar: "Wir sind gegen extraterritoriale Sanktionen."
"taz": Grüne fordern Klima-Aufpreis für Fleisch
Die Grünen wollen Fleisch und andere tierische Lebensmittel durch einen Aufpreis für Treibhausgase verteuern. "Zu den Sektoren, die bislang nicht durch den europäischen Emissionshandel erfasst werden, gehört auch die Landwirtschaft. Wir führen die Bepreisung von Klimagasen daher auch für landwirtschaftliche Produkte ein, angefangen mit tierischen Lebensmitteln", zitierte die "tageszeitung" am Mittwoch aus einem Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz von Mitte November.
Neue Vorwürfe rund um Maut-Unterlagen - Scheuers Ministerium widerspricht
Bei der Aufarbeitung der geplatzten Pkw-Maut gibt es neue Vorwürfe gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der "Spiegel" berichtete am Mittwoch, dass Scheuer die Arbeit des Untersuchungsausschusses des Bundestages durch eine Änderung der Geheimhaltungsstufe von Unterlagen behindere. Oppositionspolitiker kritisierten Scheuer daraufhin scharf. Das Verkehrsministerium wies den Vorwurf einer "Behinderung" hingegen entschieden zurück - es stehe "weiterhin für maximal mögliche Transparenz".
Beliebtestes Passwort der Deutschen ist schon wieder "123456"
Fantasievoll und lang sollten Passwörter sein - doch die Deutschen sind auch weiterhin nicht besonders kreativ. Beliebtestes Passwort in diesem Jahr war wie schon in den Vorjahren "123456", wie das Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam ermittelte. Schwache und unsichere Zahlenreihen folgen: "123456789", dann "12345678" und "1234567". Auf den fünften Platz schafft es das "password", auf Platz elf "dragon". Auch "iloveyou" und "monkey" sind beliebt (Plätze 12 und 14).