Empfohlen
Letzte Nachrichten
Hongkonger Polizei beendet Einsatz auf besetztem Universitätscampus
Die Hongkonger Polizei hat ihren Einsatz auf dem tagelang von Demokratieaktivisten besetzten Gelände der Polytechnischen Universität beendet. Am Freitagnachmittag (Ortszeit) entfernten die Sicherheitskräfte die Absperrungen rund um das Gebäude und verließen den umkämpften Universitätscampus, wie AFP-Reporter berichteten.
Gauland hält sich erneute Kandidatur für Parteivorsitz doch noch offen
Kurz vor Beginn des AfD-Parteitages hält sich der Vorsitzende Alexander Gauland eine erneute Kandidatur für sein Amt doch noch offen. Wenn sein Ko-Vorsitzender Jörg Meuthen und der sächsische AfD-Politiker Tino Chrupalla als neue Doppelspitze bestimmt würden, "würde ich es gerne so lassen, wie es geplant war", sagte Gauland dem "Focus". "Ansonsten behalte ich mir eine Kandidatur für den zweiten Sprecherposten vor."
Gedeon will AfD-Chef werden - Gauland vielleicht auch noch einmal
Die AfD steuert auf einen turbulenten Parteitag zu: Kurz vor Beginn des Treffens in Braunschweig ist das Bewerberfeld für die beiden Vorsitzendenposten unübersichtlich. Der mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontierte Landespolitiker Wolfgang Gedeon bewirbt sich, Parteichef Alexander Gauland hält sich ein erneutes Antreten offen. Zugleich gibt es Berichte über eine neue Parteispendenaffäre und eine mögliche Ausweitung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz.
Polizist in Nordrhein-Westfalen wegen Reichsbürgerverdachts suspendiert
Im nordrhein-westfälischen Paderborn ist ein Polizist suspendiert worden, weil er der sogenannten Reichsbürgerbewegung nahe stehen soll. Gegen den 45-Jährigen werde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, teilte die Kreispolizeibehörde am Freitag mit. Der Beamte war demnach im Streifendienst eingesetzt. Ende Oktober hatten sich Kollegen an ihre Vorgesetzten gewandt. Grund dafür seien auffällige Äußerungen gewesen. Der Beamte wurde zunächst auf eine Innendienststelle ohne Bürgerkontakt versetzt. Seine Schusswaffe musste er abgeben.
Maltas Regierung gewährt Hauptverdächtigem im Mordfall Galizia keine Immunität
In Malta soll dem Hauptverdächtigen für den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia keine Immunität gewährt werden. Regierungschef Joseph Muscat sagte am Freitagmorgen nach einer stundenlangen Krisensitzung seines Kabinetts, die Regierung folge damit den Empfehlungen des Generalstaatsanwalts und des Polizeichefs. Der vergangene Woche festgenommene Geschäftsmann Yorgen Fenech hatte Immunität beantragt und angekündigt, dann umfassend über den Fall auszusagen.
Wut auf Maltas Regierungschef Muscat im Mordfall Caruana Galizia wächst
In Malta wächst im Skandal um den Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia die Wut auf Regierungschef Joseph Muscat. Für scharfe Kritik sorgte am Freitag die Entscheidung seiner Regierung, einem verdächtigen Geschäftsmann keine Straffreiheit im Gegenzug für eine umfassende Aussage zuzusichern - während zugleich Muscats Ex-Kabinettschef zwei Tage nach seiner Festnahme wieder freigelassen wurde. Die Opposition forderte Muscat zum Rücktritt auf, Caruana Galizias Familie rief zu neuen Protesten auf.
Maltas Regierungschef erwägt im Skandal um Mord an Journalistin offenbar Rücktritt
Zwei Jahre nach dem Mord an der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia steht Maltas Regierungschef Joseph Muscat offenbar vor einem Rücktritt. Die Zeitung "Times of Malta" berichtete am Freitag, Muscat habe Vertrauten gesagt, er plane unverzüglich zurückzutreten. Für scharfe Kritik hatte zuvor die Entscheidung seiner Regierung gesorgt, einem verdächtigen Geschäftsmann keine Straffreiheit im Gegenzug für eine Aussage zuzusichern - während Muscats Ex-Kabinettschef zwei Tage nach seiner Festnahme wieder freigelassen wurde.
Weltweite Klimaproteste beginnen in Australien und Asien
In Australien haben am Freitag die weltweiten Klimaproteste begonnen. In der Millionenmetropole Sydney, die wegen der nahegelegenen Waldbrände erneut unter einer dichten Rauchwolke hing, versammelten sich hunderte Schüler und Aktivisten vor der Parteizentrale der Regierungspartei. Die Demonstranten machten den Klimawandel für die schlimmen Waldbrände verantwortlich, die seit Wochen im Südosten Australiens wüteten. "Ihr verbrennt unsere Zukunft", stand auf einem Plakat.
Weltweite Klimaproteste erhöhen Druck auf Politik vor UN-Klimagipfel
Vor der Weltklimakonferenz in Madrid sind rund um den Globus zehntausende Menschen für mehr Klimaschutz auf die Straße gegangen. Die weltweiten Klimaproteste begannen am Freitag in Australien und gingen in Asien und Europa weiter. In Deutschland folgten vielerorts Demonstranten dem Aufruf der Schülerbewegung Fridays for Future. In mehreren Städten protestierten Klimaaktivisten am sogenannten "Black Friday" gegen übertriebenen Konsum zu Lasten der Umwelt.
Neue Proteste von Fridays for Future in mehr als 500 deutschen Städten erwartet
Mit neuen Protesten in mehr als 500 deutschen Städten will die Klimaschutzbewegung Fridays for Future am Freitag ihre Forderungen nach einer Überarbeitung des Klimapakets und einem schnelleren Kohleausstieg auf die Straße tragen. Die Demonstrationen stehen unter dem Motto "#NeustartKlima". Weltweit wollen nach Veranstalterangaben junge Menschen in mehr als 150 Ländern für eine "konsequente Klimapolitik" und die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens demonstrieren.
Bundesrat entscheidet über Klimapaket - Gesetze könnten zum Teil gestoppt werden
Der Bundesrat entscheidet am Freitag (9.30 Uhr) über zentrale Teile des Klimapakets der Bundesregierung. Im Vorfeld der Beratungen war damit gerechnet worden, dass die Länder einen Teil der Regelungen stoppen könnten - insbesondere die steuerrechtlichen Bestimmungen. Zu ihnen gehören die erweiterte Pendlerpauschale, die Mehrwertsteuerreduzierung bei Bahntickets sowie Entlastungen bei der Gebäudesanierung.
Bundestag entscheidet über Haushalt für 2020
Der Bundestag entscheidet am Freitag (Plenarsitzung ab 09.00 Uhr) über den Haushalt für 2020. Vorgesehen sind Ausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro. Das sind 5,6 Milliarden Euro mehr als im laufenden Jahr. Eine Neuverschuldung ist wie auch in den vergangenen Jahren nicht geplant.
EU-Ratspräsident Tusk übergibt Amtsgeschäfte an Nachfolger Michel
Der scheidende EU-Ratspräsident Donald Tusk übergibt am Freitag seine Amtsgeschäfte an seinen Nachfolger Charles Michel (11.00 Uhr). Beide treten während einer Übergabezeremonie im Brüsseler EU-Ratsgebäude vor die Presse. Der Pole Tusk hatte den Posten seit 2014 für zwei Amtszeiten inne. Der Präsident des Europäischen Rates ist insbesondere für die Vorbereitung und Organisation der Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zuständig.
SPD in Sachsen-Anhalt gibt Ergebnis zu neuer Doppelspitze bekannt
Einen Tag vor der Bundespartei gibt die SPD in Sachsen-Anhalt am Freitag (17.30 Uhr) das Ergebnis einer Mitgliederbefragung zur neuen Doppelspitze bekannt. In Magdeburg wird öffentlich verkündet, wer das Rennen unter den fünf Kandidaten machte. Noch bis zum frühen Freitagnachmittag können die rund 3500 stimmberechtigten Mitglieder ihr Votum abgeben. Gewählt werden sollen die beiden neuen Parteivorsitzenden dann Ende Januar auf einem Parteitag in Aschersleben.
Sudan erlässt Gesetz zur Zerschlagung von Al-Baschirs Partei
Im Sudan wird die Partei des ehemaligen Machthabers Omar al-Baschir aufgelöst und enteignet. Ein entsprechendes Gesetz beschlossen der Souveräne Rat und die zivile Übergangsregierung von Ministerpräsident Abdalla Hamdok am Donnerstag. Das Gesetz trägt den Titel "Zerschlagung des Regimes des 30. Juni 1989". Al-Baschir und seine islamistische NCP hatten das Land fast 30 Jahre lang mit harter Hand regiert.
Türkei wirft Frankreich Finanzierung von "Terrororganisation" in Syrien vor
Die türkische Regierung hat mit drastischen Worten auf die Kritik des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an der Offensive Ankaras in Nordsyrien reagiert. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu warf Macron nach einem Bericht der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu vor, eine "Terrororganisation" zu finanzieren und diese regelmäßig im Elysée-Palast zu empfangen. Macron dürfe nicht vergessen, dass die Türkei Nato-Mitglied ist und dass Frankreich seinen Verbündeten zur Seite stehen müsse.
Konservativer Kandidat Luis Lacalle Pou gewinnt Präsidentschaftswahl in Uruguay
In Uruguay steht eine politische Zeitenwende bevor: Noch vor Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses hat der Kandidat der regierenden Linkspartei, Daniel Martínez, seine Wahlniederlage gegen den Kandidaten der rechtsgerichteten Nationalpartei, Luis Lacalle Pou, eingeräumt. "Wir begrüßen den gewählten Präsidenten Luis Lacalle Pou", schrieb Martínez am Donnerstag im Kurzbotschaftendienst Twitter.
NDR stellt Strafanzeige in Affäre um Ausspähung Assanges in Ecuadors Botschaft
In der Affäre um die mutmaßliche Ausspähung von Wikileaks-Gründer Julian Assange und dessen Besuchern in der ecuadorianischen Botschaft in London hat der NDR Strafanzeige gestellt. Von der Überwachung seien neben Ärzten und Anwälten Assanges auch deutsche Journalisten betroffen gewesen, darunter drei Mitarbeiter des NDR, erklärte der Sender am Donnerstag. Dies gehe aus Dokumenten und Videoaufnahmen hervor, die NDR und WDR vorliegen.
Trump stattet US-Soldaten in Afghanistan Überraschungsbesuch ab
US-Präsident Donald Trump ist am Donnerstag zu einem unangekündigten Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Anlässlich von Thanksgiving stattete Trump den im afghanischen Bagram nahe der Hauptstadt Kabul stationierten US-Soldaten einen Besuch ab, wie ein AFP-Fotograf berichtete. In der Militärbasis traf Trump auch den afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani.
Trump stattet US-Soldaten in Afghanistan unangekündigten Besuch ab
Anlässlich des Feiertags Thanksgiving hat US-Präsident Donald Trump den US-Soldaten in Afghanistan einen unangekündigten Kurzbesuch abgestattet. Gemeinsam mit dem afghanischen Staatschef Aschraf Ghani besuchte Trump am Donnerstag die US-Militärbasis Bagram nahe der Hauptstadt Kabul, wie ein AFP-Fotograf berichtete. In einer Ansprache vor den Soldaten sagte der US-Präsident, seine Regierung habe die Friedensgespräche mit den Taliban wiederaufgenommen.
Russland kann neues OPCW-Ermittlerteam für Syrien nicht verhindern
Russland ist mit dem Versuch gescheitert, ein neues Ermittlerteam zu verhindern, das den Einsatz von Chemiewaffen im syrischen Bürgerkrieg untersuchen soll. 106 Mitgliedstaaten stimmten am Donnerstag beim Jahrestreffen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) im niederländischen Den Haag trotz der Drohungen Russlands für den neuen Haushalt der Organisation. 19 Staaten, darunter Russland und China, votierten dagegen.
Proteste gegen deutschen Atommüll in Russland
In mehreren russischen Städten sind Umweltaktivisten gegen die Lagerung deutschen Atommülls im Uralgebirge auf die Straße gegangen. "Willkommen auf der Mülldeponie", stand auf einem Banner, das Greenpeace-Aktivisten am Donnerstag an einer Brücke in der Nähe des St. Petersburger Ust-Luga-Hafens befestigt hatten. Zuvor war ein Frachtdampfer mit 600 Tonnen Uranabfall aus Deutschland in der Hafenstadt eingetroffen.
Sozialminister der Länder fordern Bundeszuschuss zur Pflegeversicherung
Die Arbeits- und Sozialminister der Länder haben Bundeszuschüsse zur Pflegeversicherung aus dem allgemeinen Steueraufkommen gefordert. Dies erklärten sie am Donnerstag zum Abschluss ihrer Herbstkonferenz in Rostock. "Wir müssen vor allem von Grundsatz wegkommen, dass die steigenden Pflegekosten hauptsächlich von den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen getragen werden", erklärte Mecklenburg-Vorpommerns Ressortchefin und Gastgeberin Stefanie Drese (SPD).
Braunschweiger Polizei ruft vor AfD-Parteitag zu "Friedlichkeit" auf
Die Braunschweiger Polizei hat vor dem AfD-Bundesparteitag am Wochenende zu gewaltfreien Demonstrationen aufgerufen. "Friedlichkeit ist das Gebot der Stunde", erklärte Polizeipräsident Michael Pientka am Donnerstag in der niedersächsischen Stadt. Ein breites Bündnis gegen Rechts will am Samstag mit einer Großdemonstration gegen die AfD protestieren. Zugleich gibt es davon unabhängige Aufrufe zu Aktionen von antifaschistischen Gruppen.
China weist Kritik Deutschlands und Frankreichs an Vorgehen gegen Uiguren zurück
Die chinesische Regierung hat die Kritik Deutschlands und Frankreichs an ihrem Vorgehen gegen die muslimischen Minderheit der Uiguren in der Provinz Xinjiang zurückgewiesen. Es handle sich dabei um "rein innere Angelegenheiten Chinas", erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking am Donnerstag. Die Regionalregierung in Xinjiang habe "Anti-Terror- und Anti-Extremismus-Maßnahmen" ergriffen, die "über jede Kritik erhaben" seien. Die Maßnahmen hätten zudem einen "bemerkenswerten Erfolg" erzielt.
EU-Parlament ruft "Klimanotstand" aus
Das EU-Parlament hat wenige Tage vor Beginn der Weltklimakonferenz den "Klimanotstand" für die Europäische Union ausgerufen. 429 EU-Abgeordnete stimmten am Donnerstag in Straßburg für eine entsprechende Entschließung, 225 stimmten dagegen. Das Parlament fordert darin die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, Maßnahmen für mehr Klimaschutz zu ergreifen und verpflichtet sich selbst dazu.
Freispruch für französischen Kardinal Barbarin in Missbrauchsfall beantragt
In einem Prozess um die Vertuschung von Kindesmissbrauch in der katholischen Kirche Frankreichs hat die Staatsanwaltschaft einen Freispruch für den ehemals höchsten Geistlichen des Landes verlangt. Die Anklagepunkte gegen Kardinal Philippe Barbarin müssten fallen gelassen werden, sagte Generalstaatsanwalt Joël Sollier am Freitag in seinem Plädoyer vor dem Berufungsgericht in Lyon. Der Kardinal könne nicht persönlich für "Fehler" der katholischen Kirche haften.
Früherer Priester wegen sexuellen Missbrauchs in Frankreich vor Gericht
In Frankreich steht ein früherer katholischer Priester wegen des sexuellen Missbrauchs dutzender Pfadfinder vor Gericht. Der Prozess gegen Bernard Preynat begann am Dienstag in Lyon im Osten des Landes. Der Fall hatte zum Sturz des höchsten Geistlichen Frankreichs geführt: Kardinal Philippe Barbarin trat als Erzbischof von Lyon zurück, nachdem ihn ein Gericht schuldig gesprochen hatte, den Priester jahrelang gedeckt zu haben.
Französischer Priester missbrauchte "vier bis fünf Kinder pro Woche"
In einem Prozess um Kindesmissbrauch durch einen früheren katholischen Priester in Frankreich hat der Angeklagte mit seinem Geständnis schockiert. Er habe als Leiter von Ferienlagern zeitweise "vier bis fünf Kinder pro Woche" missbraucht, sagte der ehemalige Geistliche Bernard Preynat am Dienstag zum Auftakt seines Verfahrens in Lyon. Er gab sexuelle Übergriffe auf Jungen über einen Zeitraum von 20 Jahren zu.
Seoul: Nordkorea feuert zwei Geschosse ab
Nordkorea hat nach Angaben des südkoreanischen Generalstabs am Donnerstag zwei nicht näher bezeichnete Geschosse ins Meer abgefeuert. Der Abschuss erfolgte demnach um 16.59 Uhr Ortszeit - und somit zu Beginn des Thanksgiving-Feiertages in den USA. Die beiden Geschosse seien von der Provinz Hamgyong aus in östliche Richtung abgefeuert worden. Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren hatte Nordkorea erstmals seine Interkontinental-Rakete vom Typ Hwasong-15 getestet, die nach Einschätzung von Experten das Festland der USA erreichen kann.
Lambrecht will antisemitische Taten stärker ahnden
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will antisemitische Hetze künftig stärker strafrechtlich ahnden. Sie kündigte am Donnerstag im Bundestag eine Gesetzesinitiative an, mit der antisemitische Motive künftig ausdrücklich als strafverschärfend benannt werden sollen. "Es ist für mich unfassbar und ich schäme mich dafür, dass sich Juden in Deutschland nicht mehr sicher fühlen, dass sogar viele darüber nachdenken, das Land zu verlassen."
Barmer-Report: Mehr betreutes Wohnen und Wohngemeinschaften im Pflegebereich
Pflege-WG statt Heim: In Deutschland werden immer mehr Pflegebedürftige in Wohngemeinschaften und im betreuten Wohnen versorgt. Bundesweit gibt es inzwischen bis zu 8000 betreute Wohnanlagen und rund 4000 Pflege-WGs, wie aus dem am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Barmer-Pflegereport hervorgeht. Etwa 150.000 Pflegebedürftige leben demnach in betreuten Anlagen und rund 31.000 in Wohngemeinschaften.