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Merkel erinnert sich nicht an Konfrontation mit Macron
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann sich nach Angaben ihres Sprechers nicht an einen persönlichen Streit mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erinnern, über den am Wochenende die "New York Times" berichtet hatte. "In der Erinnerung der Bundeskanzlerin an diesem Abend gab es weder Klage noch Wut noch Streit", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag mit Bezug auf ein Abendessen in am Tag der Feierlichkeiten zum Mauerfall-Jubiläum.
Spahn strebt mehr Planbarkeit bei Pflegekosten an
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen mehr Verlässlichkeit bei den Kosten für die Versorgung in Heimen an. Die Aufwendungen müssten "für die Familien wieder planbarer werden", erklärte Spahn am Montag in Berlin. Er reagierte damit auf eine Studie, derzufolge die Eigenanteile für die Kosten der Pflege in einigen Bundesländern zum Teil drastisch gestiegen sind.
Kostenbeteiligung bei der Pflege in Heimen ist besonders im Osten gestiegen
Die Eigenbeteiligung bei der Pflege in Heimen ist in den neuen Ländern stark gestiegen - aber die Kosten sind dort häufig immer noch niedriger als im Westen. Das ist das Ergebnis einer am Montag veröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reagierte auf die Kostensteigerung: Er will künftig mehr Planungssicherheit für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen.
Bericht: Unbekannte Flüssigkeit vor Wohnhaus von Feuerwehrverbandschef Ziebs
Vor dem Wohnhaus des wegen seiner Warnung vor einer rechten Unterwanderung der Feuerwehr angefeindeten Präsidenten des Deutschen Feuerwehrverbands (DFV), Hartmut Ziebs, ist einem Medienbericht zufolge eine unbekannte Flüssigkeit entdeckt worden. Die Substanz werde derzeit noch untersucht, sagte eine Sprecherin der Polizei im nordrhein-westfälischen Hagen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag.
Bundesregierung streitet über Tod von Schweinswalen in der Ostsee
Der Tod von 18 Schweinswalen in der Ostsee sorgt für Streit in der Bundesregierung: Das Verteidigungsministerium prüft nach Angaben eines Sprechers vom Montag den Verdacht, dass die Marine bei einer Sprengung von Weltkriegs-Minen die streng geschützten Tiere getötet haben könnte. Das Bundesumweltministerium sieht im Vorgehen der Marine einen Rechtsbruch: Die Sprengung im Naturschutzgebiet Fehmarnbelt hätte vorab mit dem Bundesamt für Naturschutz abgestimmt werden müssen, sagte ein Sprecher. Dies sei nicht geschehen.
Fahrer des Londoner Todeslastwagens legt Teilgeständnis ab
Der Fahrer des Londoner Todeslastwagens hat ein Teilgeständnis abgelegt: Der 25-jährige Nordire Maurice Robinson bekannte sich am Montag bei einem gerichtlichen Verhör im Belmarsh-Gefängnis der Verschwörung zur illegalen Einwanderung und der Bereicherung durch kriminelles Verhalten schuldig. Er soll sich auch wegen fahrlässiger Tötung in 39 Fällen verantworten.
Thüringens Ministerpräsident Ramelow strebt Wiederwahl im Februar an
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will sich im Februar im Landtag zur Wiederwahl stellen. "Alle Parteien haben sich bis dahin sortiert", sagte Ramelow dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des Landesparlaments in Erfurt.
Australien untersucht mutmaßliche Spionage durch China
China soll einem Medienbericht zufolge versucht haben, einen Spion ins australische Parlament einzuschleusen. Regierungschef Scott Morrison bezeichnete den Verdacht am Montag vor Journalisten in Canberra als "zutiefst verstörend und beunruhigend". Der australische Geheimdienst Asio leitete nach Angaben des Behördenchefs Mike Burgess eine Untersuchung des Falls ein.
Frankreich will Ärztegeheimnis bei Gewalt gegen Frauen lockern
Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen hat Frankreich einen 30-Punkte-Plan vorgelegt: Er sieht unter anderem eine Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht und verschärfte Gesetze gegen Gewalttäter vor, wie Premierminister Edouard Philippe am Montag in Paris ankündigte. Es gehe darum, "Leben zu retten", sagte Philippe.
Steinmeier: Konzentration auf negative Nachrichten "bringt mich auf die Palme"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat mit deutlichen Worten eine pessimistische Sichtweise auf Demokratie und Gesellschaft kritisiert. "Es betrübt mich, nein, es bringt mich manchmal regelrecht auf die Palme, wie wir Fortschritte und Erfolge, Chancen und Potenziale klein reden oder ganz außer Acht lassen", sagte er am Montag laut Redetext bei einer Veranstaltung im Schloss Bellevue.
EU-Staaten billigen Zusammensetzung der neuen EU-Kommission
Die EU-Mitgliedstaaten haben die Zusammensetzung der neuen EU-Kommission gebilligt. Wie der EU-Rat am Montag mitteilte, ist damit der Weg frei für die am Mittwoch geplante Abstimmung im Europaparlament über die neue EU-Exekutive, die aus 26 Kommissaren und der deutschen Präsidentin Ursula von der Leyen besteht. Nur wenn auch die EU-Abgeordneten grünes Licht geben, kann die neue Kommission wie geplant zum 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen.
Giffey: 114.000 Frauen Opfer von Gewalt im Jahr 2018
Mehr als 114.000 Frauen sind nach Angaben von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) im vergangenen Jahr in Deutschland Opfer von Partnerschaftsgewalt geworden. Insgesamt seien 140.755 Menschen betroffen gewesen, über 81 Prozent davon Frauen, sagte Giffey am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Im Vergleich zum Vorjahr sei die Zahl leicht angestiegen. Giffey führte dies auf eine höhere Bereitschaft, Anzeige zu erstatten, zurück. Die Gewalttaten reichen demnach von Körperverletzung bis hin zu Mord und Totschlag. Die Ministerin nannte die Zahl "alarmierend". Die Dunkelziffer sei zudem noch höher. 122 Frauen seien im vergangenen Jahr von ihrem Partner oder Ex-Partner getötet worden. "Jeden Tag findet ein Versuch statt, jeden dritten Tag wird der Versuch vollendet", sagte Giffey. Die Ministerin will heute in Berlin anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen die Zahlen offiziell vorstellen und die bundesweite Initiative "Stärker als Gewalt" starten. Giffey zufolge sind daran "alle großen Organisationen, die Hilfe leisten", beteiligt. Ziel sei es, die Hilfsangebote bekannter zu machen. Der Bund will zudem innerhalb der nächsten vier Jahre 120 Millionen Euro für Frauenhäuser und Frauenberatungsstellen bereitstellen. Das Geld fließe in die Erweiterung von Frauenhäusern und die Schaffung neuer Plätze, sagte Giffey. Sie betonte jedoch, beim Ausbau der Kapazitäten seien auch die Länder gefragt. "Wir sehen weiße Flecken, nicht nur in den Großstädten, sondern gerade auch in den ländlichen Gebieten." (V.Sørensen--DTZ)
Thüringen: CDU-Chef Mohring kein Ministerpräsident
Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring wird im Landtag nicht für das Amt des Ministerpräsidenten seines Bundeslandes kandidieren. Das stellte Mohring in der "Thüringer Allgemeinen" vom Montag klar. "Wir beantragen keine Ministerpräsidentenwahl und stellen also auch keinen Kandidaten auf." Das bedeute zugleich, dass er eine eigene "Kampfkandidatur" gegen den derzeit amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) ausschließe. In Thüringen war am 27. Oktober ein neuer Landtag gewählt worden; die Regierungsbildung gestaltet sich aufgrund des Ergebnisses schwierig. Die rot-rot-grüne Landesregierung unter Ramelow hat keine Mehrheit mehr. Wie eine künftige Regierung aussehen könnte, ist ungewiss. Eine Mehrheit ist rechnerisch nur unter Einbeziehung der Linken oder der AfD möglich. Mohring hatte nach der Wahl eine Minderheitenregierung der CDU ins Spiel gebracht. Dies führte zu Spekulationen, er könnte bei der Wahl des neuen Regierungschefs im Thüringer Landesparlament selbst als Kandidat antreten. (P.Tomczyk--DTZ)
Datenleck belegt Ausmaß der Unterdrückung der Uiguren in China
Ein Datenleck in der chinesischen Regierung hat das Ausmaß der Unterdrückung der Minderheiten der Uiguren in China belegt. Geheim eingestufte Regierungsdokumente, die dem Internationalen Konsortium investigativer Journalisten (ICIJ) vorliegen und am Sonntag von 17 internationalen Medien veröffentlicht wurden, dokumentieren, wie die massenhafte Inhaftierung der muslimischen Minderheit in Lagern in der Provinz Xinjiang im Nordwesten Chinas organisiert wird.
Kolumbiens Präsident Duque startet "nationalen Dialog"
Vor dem Hintergrund anhaltender Proteste hat Kolumbiens Präsident Iván Duque den angekündigten "nationalen Dialog" begonnen. Der rechtskonservative Staatschef traf sich zum Auftakt mit den bei den Kommunalwahlen vom Oktober neu gewählten Bürgermeistern 24 großer Städte des Landes, wie das Präsidialamt am Sonntag mitteilte. Daran schlossen sich demnach Gespräche mit den ebenfalls neu gewählten Gouverneuren der 32 Bezirke des südamerikanischen Staates an.
US-Verteidigungsminister fordert Rücktritt des Marinestaatssekretärs
US-Verteidigungsminister Mark Esper hat den Rücktritt von Marinestaatssekretär Richard Spencer gefordert. Spencer habe ohne den Minister zu informieren Gespräche mit dem Weißen Haus über die umstrittene Degradierung eines US-Elitesoldaten geführt, hieß es zur Begründung in einer Erklärung des Verteidigungsministeriums am Sonntag. Esper sei "zutiefst beunruhigt" über das Vorgehen Spencers und habe das Vertrauen in ihn verloren.
US-Marinestaatssekretär in Begandigungs-Affäre um Elitesoldaten zurückgetreten
Im Streit um einen begnadigten Elitesoldaten ist US-Marinestaatssekretär Richard Spencer zum Rücktritt gezwungen worden. Verteidigungsminister Mark Esper forderte Spencer am Sonntag zum Rückzug auf, der zivile Chef der US-Marine kam der Aufforderung wenig später nach. Spencer hatte nach Angaben des Pentagon ohne den Minister zu informieren Gespräche mit dem Weißen Haus in der Begnadigungs-Affäre geführt. Dadurch habe er das Vertrauen Espers verloren. In seinem Rücktrittsschreiben griff Spencer US-Präsident Donald Trump scharf an.
US-Marinestaatssekretär in Begnadigungs-Affäre um Elitesoldaten zurückgetreten
Im Streit um einen begnadigten Elitesoldaten ist US-Marinestaatssekretär Richard Spencer zum Rücktritt gezwungen worden. Verteidigungsminister Mark Esper forderte Spencer am Sonntag zum Rückzug auf, der zivile Chef der US-Marine kam der Aufforderung wenig später nach. Spencer hatte nach Angaben des Pentagon ohne den Minister zu informieren Gespräche mit dem Weißen Haus in der Begnadigungs-Affäre geführt. Dadurch habe er das Vertrauen Espers verloren. In seinem Rücktrittsschreiben griff Spencer US-Präsident Donald Trump scharf an.
Uruguay bestimmt in Stichwahl neuen Präsidenten
In Uruguay ist am Sonntag ein neuer Präsident gewählt worden. 2,6 Millionen Bürger des südamerikanischen Landes waren aufgerufen, sich zwischen dem vor vier Wochen in die Stichwahl eingezogenen Daniel Martínez von der regierenden Linkspartei Frente Amplio (Breite Front) und Luis Lacalle Pou von der rechtsgerichteten Nationalpartei zu entscheiden. Als Favorit galt der 46-jährige Ex-Senator Lacalle Pou, da er sich die Unterstützung der in der ersten Runde ausgeschiedenen Bewerbern sichern konnte.
Nachwahlbefragungen: Rumäniens Präsident Iohannis wiedergewählt
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis ist offenbar mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Der 60-Jährige ging laut Nachwahlbefragungen am Sonntag mit bis zu 66,5 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Stichwahl gegen die ehemalige sozialdemokratische Regierungschefin Viorica Dancila hervor. Iohannis, der der deutschen Minderheit in Rumänien angehört, hatte bereits die erste Wahlrunde vor zwei Wochen mit knapp 38 Prozent gewonnen.
Rumäniens Präsident Iohannis offenbar mit großer Mehrheit im Amt bestätigt
Offenbar mit großer Mehrheit haben sich die Rumänen für den Verbleib von Präsident Klaus Iohannis im Amt ausgesprochen. Der 60-Jährige ging laut Nachwahlbefragungen am Sonntag mit bis zu 66,5 Prozent der Stimmen als Sieger aus der Stichwahl gegen die ehemalige sozialdemokratische Regierungschefin Viorica Dancila hervor. Iohannis, der der deutschen Minderheit in Rumänien angehört, versprach, "Präsident aller Rumänen" zu sein.
Rumäniens Präsident Iohannis mit großer Mehrheit im Amt bestätigt
Die Rumänen haben sich mit breiter Mehrheit für einen Verbleib von Präsident Klaus Iohannis im Amt ausgesprochen. Der 60-Jährige ging nach Auszählung von 95 Prozent der Stimmen am Sonntag mit rund 63 Prozent als Sieger aus der Stichwahl gegen die ehemalige sozialdemokratische Regierungschefin Viorica Dancila hervor. Iohannis, der der deutschen Minderheit in Rumänien angehört, versprach, "Präsident aller Rumänen" zu sein.
Wahlkommission: Rekordbeteiligung bei Hongkonger Kommunalwahl
Bei den Kommunalwahlen in Hongkong haben die Behörden eine Rekordbeteiligung verzeichnet. Nach Schließung der Wahllokale am Sonntag gab die Wahlkommission am Montag (Ortszeit) die Beteiligung mit rund 71 Prozent an. Dies war der höchste Wert seit der Einführung dieser Wahlen1999. Bei den Kommunalwahlen vor vier Jahren hatte die Beteiligung nur bei gut 47 Prozent gelegen.
Medien: Pro-demokratisches Lager steht bei Hongkonger Kommunalwahl vor Sieg
Bei den Kommunalwahlen in Hongkong steht das pro-demokratische Lager einem Medienbericht zufolge vor einem deutlichen Sieg. Nach ersten Ergebnissen gingen 201 Bezirksratsposten an pro-demokratische Kandidaten, wie die "South China Morning Post" am Montagmorgen berichtete. 28 Sitze gingen demnach an pekingtreue Kandidaten, 12 Sitze errangen unabhängige Bewerber. Die Auszählung dauerte weiter an, insgesamt konnten die Wahlberechtigten 452 Sitze neu vergeben. Die Behörden verzeichneten eine Rekordbeteiligung.
Medien: Demokratiebewegung steuert bei Wahl in Hongkong auf deutlichen Sieg zu
Bei den Kommunalwahlen in Hongkong steuert die Demokratiebewegung auf einen überwältigenden Sieg zu. Nach ersten Ergebnissen gingen 201 Bezirksratsposten an pro-demokratische Kandidaten, wie die "South China Morning Post" am Montagmorgen berichtete. 28 Sitze gingen demnach an pekingtreue Kandidaten, 12 Sitze errangen unabhängige Bewerber. Die Auszählung dauerte weiter an, insgesamt konnten die Wahlberechtigten 452 Sitze neu vergeben. Während Hongkongs Regierungschefin ankündigte, sie wolle den Wählern "demütig" zuhören, kamen aus Peking harsche Worte.
Klarer Sieg für Demokratiebewegung bei Hongkonger Kommunalwahl
Hongkongs Demokratiebewegung hat bei der Kommunalwahl einen überwältigenden Sieg verzeichnen können. Pro-demokratische Kandidaten eroberten örtlichen Medien zufolge bei der Wahl am Sonntag 388 der 452 Sitze in den 18 Bezirksräten - 263 mehr als bei den Wahlen 2015. 59 Sitze gingen an pekingtreue Kandidaten, fünf an unabhängige Bewerber. Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam erklärte, sie wolle den Wählern "demütig" zuhören. Oppositionspolitiker forderten von der Regierung nach dem Wahldebakel Zugeständnisse.
Johnson: Brexit bis Ende Januar und Milliardeninvestitionen
Der britische Premierminister Boris Johnson will Großbritannien bis Ende Januar aus der EU führen und verspricht für die Zeit danach Milliardeninvestitionen für das Land. Im Falle eines Wahlsiegs werde er bis Weihnachten sein Brexit-Abkommen durch das Parlament bringen, kündigte Johnson am Sonntag bei der Vorstellung des Wahlprogramms seiner Konservativen Partei für die vorgezogene Parlamentswahl am 12. Dezember an.
Organisation für das Verbot chemischer Waffen tagt in Den Haag
In Den Haag kommt am Montag die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. Das fünftägige Treffen der Delegierten der 193 Mitgliedstaaten dürfte vom Konflikt zwischen Russland und dem Westen insbesondere in der Syrien-Frage beherrscht sein. Russland hat damit gedroht, die Abstimmung über das Budget 2020 zu blockieren, wenn es die Finanzierung des OPCW-Ermittlerteams in Syrien vorsieht.
Informelle Gespräche von Anastasiades und Akinci über Zypern in Berlin
Zyperns Staatschef Nicos Anastasiades und der Präsident der international nicht anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, Mustafa Akinci, kommen am Montag in Berlin zu einem gemeinsamen Treffen mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres zusammen. Rund 80 Organisationen aus beiden Teilen der Insel bezeichneten die informellen Gespräche im Vorfeld als eine "entscheidende Gelegenheit zur Wiederbelebung des Friedensprozesses".
Weg für Neuwahl in Bolivien ohne gestürzten Staatschef Morales frei
In Bolivien ist der Weg für Neuwahlen ohne den gestürzten Staatschef Evo Morales frei. Interimspräsidentin Jeanine Añez unterzeichnete am Sonntag eine zuvor von Unterhaus und Senat verabschiedete Gesetzesvorlage, die die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl vom Oktober für ungültig erklärt und Morales sowie zahlreichen seiner Gefolgsleute eine Kandidatur bei Neuwahlen verwehrt.
Iran droht mit harter Bestrafung festgenommener Demonstranten
Der Iran hat eine harte Bestrafung der bei den jüngsten Protesten festgenommenen "Söldner" angekündigt. Unter Berufung auf Strafverfolgungsbeamte berichtete die Nachrichtenagentur Fars am Sonntag von 180 Anführern der Protestbewegung, die bislang festgenommen worden seien.
Milliardär Bloomberg steigt ins Rennen um das Weiße Haus ein
Der frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg hat am Sonntag offiziell seine Bewerbung um die US-Präsidentschaftskandidatur verkündet. "Ich steige in das Präsidentschaftsrennen ein, um Donald Trump zu schlagen und Amerika wieder aufzubauen", teilte der Milliardär auf seiner Homepage mit und beendete damit die Spekulationen der vergangenen Wochen über seine Absichten.