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Studie: Frauenanteil in Dax-Vorständen erreicht neuen Höchstwert
Der Frauenanteil in den Vorständen der 30 Dax-Unternehmen hat zum Jahresbeginn einen neuen Höchstwert erreicht. Er lag Anfang Januar bei 15,3 Prozent, wie eine von der Personalberatung Russell Reynolds am Mittwoch vorgelegte Analyse ergab. Nachdem der Anteil bis Mitte des vergangenen Jahres rückläufig gewesen sei, sei er in der zweiten Jahreshälfte um zwei Prozentpunkte gestiegen.
Gericht der EU sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen "Halloumi" und "Bbqloumi"
Bei der bulgarischen Marke "Bbqloumi" besteht keine Verwechslungsgefahr mit dem Grillkäse "Halloumi" aus Zypern, der als Kollektivmarke eingetragen ist. Der Wortbestandteil "bbq" werde von den Verbrauchern eher wahrgenommen als das Ende "loumi", befand das Gericht der Europäischen Union (EuG) am Mittwoch. Darum trage letzteres nur sehr wenig zur Kennzeichnungskraft der Marke bei. (Az. T-328/17 RENV)
Bundesregierung unterstützt Legal-Tech-Angebote für Verbraucherrechte
Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für sogenannte Legal-Tech-Unternehmen verbessern, die Verbrauchern etwa im Mietrecht oder bei Flugausfällen die Durchsetzung ihrer Rechte anbieten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD), der entsprechende Angebote fördern soll. "Verbraucherinnen und Verbraucher sollen von neuen Möglichkeiten für die Durchsetzung ihrer Rechte profitieren", erklärte die Ministerin.
EU verhängt wegen Geoblocking auf Videospiel-Plattform Steam Millionenstrafen
Die EU-Kommission hat Strafen von insgesamt 7,8 Millionen Euro wegen unzulässiger geografischer Beschränkungen beim Verkauf von Videospielen über die Plattform Steam verhängt. Steam-Eigner Valve wurde am Mittwoch wegen des sogenannte Geoblockings mit einer Geldbuße von 1,6 Millionen Euro belegt. Auch fünf PC-Videospiel-Verlage wurden wegen der unzulässigen Praxis, die Nutzung verkaufter Titel in anderen EU-Staaten zu blockieren, zur Kasse gebeten.
Regierung will Verbraucherschutz im Onlinehandel und bei Kaffeefahrten stärken
Beim Online-Einkauf und auch bei Kaffeefahrten sollen Verbraucher durch ein neues Gesetz besser geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf des Bundesverbraucherschutzministeriums, der unter anderem für mehr Transparenz bei Produktbewertungen im Online-Handel sorgen soll. Zudem sollen die Vorgaben für die Veranstalter von sogenannten Kaffeefahrten verschärft werden, damit vor allem ältere Menschen dabei keine überteuerten Produkte kaufen.
Italien droht Pfizer mit Klagen wegen verzögerter Impfstofflieferung
Italien hat dem US-Pharmakonzern Pfizer angesichts der Verzögerung der Impfstofflieferungen mit rechtlichen Schritten gedroht. "Der Schutz der Gesundheit der Bürger Italiens ist nicht verhandelbar", erklärte Italiens Notfallschutz-Beauftragter Domenico Arcuri am späten Dienstagabend. Die Impfkampagne in Italien könne nicht verlangsamt werden, vor allem nicht für diejenigen, die nach der ersten Dosis nun die zweite benötigten.
EuGH: Überlassung eines Dienstwagens ist keine "Vermietung eines Beförderungsmittels"
Die Überlassung eines Dienstwagens an einen Arbeitnehmer gilt nicht als Vermietung eines Beförderungsmittels - wenn der Arbeitgeber dafür keine weitere Gegenleistung verlangt. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Mittwoch im Rechtsstreit zwischen einem luxemburgischen Unternehmen und dem Finanzamt Saarbrücken. Das Unternehmen klagt gegen die Festsetzung der Mehrwertsteuer für die Überlassung der Firmenwagen. (Az. C-288/19)
Heil nimmt Arbeitgeber und Beschäftigte beim Homeoffice in die Pflicht
Zur weiteren Eindämmung der Corona-Infektionszahlen hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Arbeitgeber und Arbeitnehmer in die Pflicht genommen. Das Bundeskabinett billigte am Mittwoch eine Corona-Arbeitsschutzverordnung, die am kommenden Mittwoch in Kraft treten soll. "Wenn keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegensprechen, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Homeoffice anbieten", sagte Heil dazu in Berlin. Ein verbindliches Recht auf Homeoffice soll es aber nicht geben.
Verschärfte Homeoffice-Regeln sollen Eindämmung der Pandemie voranbringen
Homeoffice, wann immer es geht: Zur weiteren Eindämmung der Corona-Infektionszahlen hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Arbeitgeber und Arbeitnehmer in die Pflicht genommen. "Wenn keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegensprechen, müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten Homeoffice anbieten", sagte er am Mittwoch in Berlin. Das Bundeskabinett billigte eine Corona-Arbeitsschutzverordnung - ein verbindliches Recht auf Homeoffice soll es aber nicht geben. Zudem soll kein Beschäftigter zur Arbeit außerhalb des Betriebs gezwungen werden.
Kükentöten soll ab Ende 2021 verboten werden
Die Bundesregierung hat den Weg für das Verbot des Kükentötens geebnet. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), mit dem ab Ende des Jahres die in der Legehennenproduktion übliche Praxis beendet werden soll, dass männliche Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet werden. Hintergrund ist, dass die Aufzucht der männlichen Küken wirtschaftlich unrentabel ist.
Mehrweg-Pflicht in der Gastronomie und Erweiterung des Einwegpfands beschlossen
Restaurants und Cafés müssen Waren zum Mitnehmen künftig auch in wiederverwendbaren Verpackungen anbieten: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Novellierung des Verpackungsgesetzes, die unter anderem Mehrweg-Alternativen für Plastikbecher oder Styropor-Schalen ab 2023 vorsieht. Bereits kommendes Jahr fallen demnach Ausnahmen bei der Einwegpfandpflicht weg. Außerdem müssen Plastikflaschen ab 2025 mindestens zu einem Viertel aus recyceltem Kunststoff bestehen.
Bundeskabinett beschließt Mehrweg-Pflicht in Gastronomie und mehr Einwegpfand
Restaurants und Cafés müssen Waren zum Mitnehmen künftig auch in wiederverwendbaren Verpackungen anbieten: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Novellierung des Verpackungsgesetzes, die unter anderem Mehrweg-Alternativen für Plastikbecher oder Styropor-Schalen ab 2023 vorsieht. Bereits kommendes Jahr fallen demnach Ausnahmen bei der Einwegpfandpflicht weg. Außerdem müssen Plastikflaschen ab 2025 mindestens zu einem Viertel aus recyceltem Kunststoff bestehen.
Zu Hause bleiben und Filme gucken: Netflix profitiert von Corona-Pandemie
Der Streamingdienst Netflix hat enorm von der weltweiten Corona-Pandemie und den damit verbundenen Appellen profitiert, zu Hause zu bleiben. Der Anbieter übersprang zuletzt die Schwelle von 200 Millionen zahlenden Abonnenten, wie am Dienstag aus dem Quartalsbericht des Unternehmens hervorging. Demnach gewann Netflix im vierten Quartal trotz leichter Preisanstiege rund 8,5 Millionen zahlende Nutzer dazu und stand bei fast 204 Millionen.
Alibaba-Gründer Jack Ma nach über zwei Monaten Funkstille wieder aufgetaucht
Nach über zwei Monaten Funkstille ist der chinesische Milliardär und Alibaba-Gründer Jack Ma wieder aufgetaucht: In einem am Mittwoch im Internet verbreiteten Video ist der Unternehmer zu sehen, wie er sich anlässlich einer Veranstaltung seiner Wohltätigkeitsorganisation an Lehrer wendet. Darin lobt Ma die Bemühungen der kommunistischen Regierung zur Eindämmung der Armut und verspricht selbst weitere Anstrengungen, um Lehrkräften in ländlichen Gebieten zu helfen.
Nachgebesserte Corona-Hilfen stoßen in der Wirtschaft auf Zustimmung
Die beim Corona-Gipfel von Bund und Ländern beschlossenen Nachbesserungen bei den Staatshilfen für Unternehmen stoßen in der Wirtschaft auf Zustimmung - zugleich dringen Verbände aber auf eine rasche Umsetzung. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hob hervor, dass die Wertverluste für unverkäufliche oder saisonale Ware im Einzelhandel künftig als erstattungsfähige Fixkosten anerkannt werden. Für Unternehmen, die einen Anspruch auf finanzielle Hilfen haben, soll außerdem die Insolvenzantragspflicht bis Ende April verlängert werden.
Trump-Regierung verhängt Sanktionen gegen Nord Stream 2
Die US-Regierung hat im Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 wie erwartet Sanktionen gegen ein russisches Verlegeschiff und dessen Inhaber verhängt. Der scheidende US-Außenminister Mike Pompeo gab am Dienstag die Sanktionen gegen das Schiff "Fortuna" und die russische Firma KVT-RUS bekannt. Er drohte zugleich weitere Strafmaßnahmen an. Allerdings endet die Amtszeit der Regierung von Präsident Donald Trump am Mittwoch.
Microsoft steigt bei GM-Tochter Cruise ein
Der Software-Riese Microsoft will in das Tochterunternehmen Cruise des US-Autokonzerns General Motors investieren und sich damit offenbar auch auf dem Markt der selbstfahrenden Autos etablieren. Microsoft, GM, Honda und institutionelle Investoren hätten zugesagt, mit insgesamt zwei Milliarden Dollar bei Cruise einzusteigen, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Pressemitteilung von General Motors und Cruise. Der Börsenwert von Cruise steig in Folge auf 30 Milliarden Dollar (25 Milliarden Euro) an.
WEF: Von Corona ausgelöste soziale Krise größte Bedrohung für globale Stabilität
Nichts bereitet internationalen Regierungen und Unternehmen aktuell so große Sorgen wie von der Corona-Pandemie ausgelöste soziale Krisen. "Die unmittelbaren menschlichen und wirtschaftlichen Kosten von Covid-19 sind schwerwiegend", heißt es im am Dienstag veröffentlichten Risikobericht des Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos. Das größte Bedrohungspotenzial für die globale Stabilität geht nach einer Einschätzung der WEF-Mitglieder in den kommenden zwei Jahren von Infektionskrankheiten und zunehmender Armut aus.
Umweltschützer fordern von Regierung Tempo beim Insektenschutz
Umweltschützer haben die Bundesregierung zu mehr Tempo beim Insektenschutz gedrängt. Wenn die Regierung bis Anfang Februar nicht zu einer Lösung komme, werde es "in der laufenden Legislaturperiode praktisch unmöglich", die nötigen Gesetzesschritte für einen besseren Insektenschutz zu erreichen, kritisierten mehrere Verbände, darunter der BUND, Greenpeace und die Deutsche Umwelthilfe am Dienstag. Damit wäre dann ein "zentrales Versprechen aus der Koalitionsvereinbarung" nicht eingehalten worden.
Washington drängt Australien zur Aufgabe von geplantem Online-Mediengesetz
Die US-Regierung hat Australien zur Aufgabe eines geplanten Online-Mediengesetzes gedrängt, das die Internetriesen Google und Facebook dazu verpflichten würde, für die Verbreitung journalistischer Inhalte zu bezahlen. Ein solches Gesetz hätte "langfristige negative Folgen" für Verbraucher und Unternehmen, warnte das Büro des US-Handelsbeauftragten in einem Brief an den australischen Senat. Der Gesetzentwurf ziele "ausschließlich" auf zwei US-Firmen ab, ohne dass diesen Verstöße gegen geltendes australisches Recht nachgewiesen worden sei.
Verschärftes digitales Wettbewerbsgesetz in Kraft
Nach der Verabschiedung im Bundesrat ist seit Dienstag das neue Wettbewerbsrecht in Kraft. Das Bundeskartellamt erhält damit mehr Ermittlungsbefugnisse und leichteren Zugriff auf große Digitalunternehmen wie Google oder Facebook. "Wir werden künftig bestimmte Verhaltensweisen der Big-Tech-Unternehmen schon früher untersagen können, also quasi bevor das Kind in den Brunnen gefallen ist. Wir werden die Möglichkeit bekommen, vorbeugend einzuschreiten", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt.
EU-Kommission will Europas Firmen besser vor US-Sanktionen schützen
Die EU-Kommission will europäische Firmen besser vor Sanktionen durch Drittstaaten wie den USA schützen. Dies geht nach AFP-Informationen aus einem Aktionsplan zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems hervor, den die Behörde am Dienstagnachmittag verabschieden will. Sanktionen von Drittstaaten können demnach nicht nur Folgen für europäische Firmen haben, sondern auch die Fähigkeit der EU "ernsthaft beeinträchtigen, außenpolitische Ziele voranzubringen".
Brüssel will EU-Firmen besser vor US-Sanktionen schützen
Die EU-Kommission will europäische Firmen besser vor Sanktionen durch Drittstaaten wie den USA schützen. Dies beschloss die Behörde als Teil eines Aktionsplans zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit des europäischen Wirtschafts- und Finanzsystems am Dienstag. Sanktionen von Drittstaaten können demnach nicht nur Folgen für europäische Firmen haben, sondern auch die Fähigkeit der EU "ernsthaft beeinträchtigen, außenpolitische Ziele voranzubringen".
Balkon oder Mülltonne: Jeder Dritte ärgert sich über Paket an ungewöhnlichem Ort
Pakete im Gemüsebeet und unfreundliche Boten: Mit der steigenden Zahl online gekaufter Produkte wächst die Arbeit für die Zusteller - und das führt auch immer wieder zu Ärgernissen bei den Verbrauchern. Nach einer Umfrage des Digitalverbands Bitkom ärgerten sich zuletzt über drei Viertel (78 Prozent) der Online-Käufer über verspätete Lieferungen. Jeder Zehnte erlebte dies demnach häufig, wie Bitkom am Dienstag mitteilte.
Europäische Flugsicherheitsbehörde will Verbot für Boeing 737 MAX nächste Woche aufheben
Die europäische Flugsicherheitsbehörde EASA will das Flugverbot für die Boeing 737 MAX in der kommenden Woche aufheben. Die entsprechende Vorschrift solle kommende Woche veröffentlicht werden, sagte EASA-Chef Patrick Ky am Dienstag in einer Video-Pressekonferenz. "Wenn es nach uns geht, kann die MAX Anfang nächster Woche wieder fliegen."
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten steigen leicht
Trotz der Unsicherheit über den weiteren Verlauf des Lockdowns haben sich die Konjunkturerwartungen von Finanzexperten weiter leicht verbessert: Der Index des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) stieg im Januar um 6,8 Punkte auf einen Wert von 61,8 Punkten an, wie das Institut am Dienstag in Mannheim mitteilte. Vor allem die Exporterwartungen seien "deutlich gestiegen", erläuterte ZEW-Präsident Achim Wambach.
Mobilfunkanbieter wollen endlich Funklöcher schließen
Die drei deutschen Mobilfunkanbieter wollen mit wechselseitigen Kooperationen die Funklöcher in ihren Netzen schließen. Telefónica, Vodafone und die Deutsche Telekom wollen sich in Gebieten, die durch jeweils eines der Unternehmen bereits abgedeckt sind, gegenseitigen Zugang zu ihren 4G-Netzen gewähren, wie das Bundeskartellamt am Dienstag mitteilte. Der Ausbau des eigenen Netzes ist in solchen Gebieten oftmals unwirtschaftlich. Insgesamt sind laut Kartellamt mehrere tausend Mobilfunkstandorte in Deutschland betroffen. Im vergangenen Jahr hatten bereits Deutsche Telekom und Vodafone eine ähnliche Kooperation geplant. Das Bundeskartellamt hatte jedoch interveniert, da durch den Ausschluss des Telefónica-Konzerns negative Wettbewerbsauswirkungen befürchtet wurden. Mit der jetzt vereinbarten Beteiligung des Telefónica-Konzerns an der Kooperation sei "auch den Mobilfunkkunden in Deutschland am besten geholfen", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. "Wenn sich alle Anbieter zur Schließung solcher Lücken wechselseitig Zugang zu den Netzen der anderen Anbieter verschaffen, lassen sich etwa Verbindungsabbrüche noch besser vermeiden." (P.Vasilyevsky--DTZ)
Deutsche Mobilfunkanbieter wollen gemeinsam Funklöcher in ihren Netzen schließen
Die drei deutschen Mobilfunkanbieter wollen sich auf dem Land gegenseitig Zugang zu ihren 4G-Netzen gewähren und so ihre Funklöcher schließen. Telefónica unterzeichnete mit der Deutschen Telekom sowie mit Vodafone Absichtserklärungen, um "noch im Jahresverlauf" jeweils mehrere hundert Sendemasten zu teilen, wie die drei Unternehmen am Dienstag mitteilten. Telekom und Vodafone hatten bereits eine Kooperation bei Lücken in ihren 4G-Netzen angekündigt.
2020 fast ein Viertel weniger Autos in der EU neu zugelassen
Die Autohersteller in der EU haben im vergangenen Jahr wegen der Corona-Beschränkungen fast ein Viertel weniger Autos verkauft als im Vorjahr. Die Neuzulassungen gingen um 23,7 Prozent auf 9,9 Millionen Autos zurück, wie der europäische Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte. Die Hersteller verkauften rund drei Millionen Autos weniger als 2019. Es war der stärkste Einbruch seit Beginn der Statistik im Jahr 1990.
Verbraucherpreise im Jahr 2020 nur um 0,5 Prozent gestiegen
Einen geringeren Preisanstieg gab es in Deutschland zuletzt in der Finanz- und Wirtschaftskrise: Die Verbraucherpreise kletterten 2020 nur um 0,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte und damit vorläufige Angaben bestätigte. Im Krisenjahr 2009 hatte die Teuerung bei 0,3 Prozent gelegen.
Trump-Regierung will in letzter Minute Sanktionen gegen Nord Stream 2 verhängen
Im Streit um Nord Stream 2 will die scheidende US-Regierung in letzter Minute noch Sanktionen gegen die Gas-Pipeline zwischen Russland und Deutschland verhängen. Die geplanten Strafmaßnahmen richten sich gegen ein russisches Verlegeschiff. Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft erklärte am Dienstag, er sehe noch eine "gute Möglichkeit", dass Berlin mit der neuen US-Regierung unter Joe Biden eine Lösung finden wird - und die Pipeline doch noch "zeitnah" fertiggestellt wird.
Trump-Regierung verhängt in letzter Minute Sanktionen gegen Nord Stream 2
Im Streit um Nord Stream 2 hat die scheidende US-Regierung in letzter Minute noch Sanktionen gegen die Gas-Pipeline zwischen Russland und Deutschland verhängt. Die am Dienstag in Kraft getretenen Strafmaßnahmen richten sich gegen ein russisches Verlegeschiff. Der Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft setzt nun auf die neue US-Regierung unter Joe Biden.
