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Kabinett beschließt "Investitions-Booster" für Unternehmen - Klingbeil: Klares Signal

Wohlstandsbericht: Deutschland hat 41.000 Millionäre weniger
Politik
Migration: Bundesregierung will freie Hand bei Einstufung sicherer Herkunftsländer
Die Bundesregierung will sich freie Hand bei der Einstufung von Ländern als sichere Herkunftsstaaten verschaffen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen im Bundestag, wonach eine solche Einstufung durch eine einfache Rechtsverordnung erfolgen kann - der Bundesrat soll dann nicht mehr zustimmen müssen. Ziel der Maßnahme ist es, Migranten aus den entsprechenden Ländern schneller zurückschicken zu können.
Boulevard
Landgericht Koblenz verhandelt im Juli über Schmerzensgeld in Fall Luise
Mehr als zwei Jahre nach der Tötung der zwölfjährigen Luise durch zwei etwa gleichaltrige Mädchen verhandelt das Landgericht im rheinland-pfälzichen Koblenz am 24. Juli in einem Zivilprozess über Schmerzens- und Hinterbliebenengeld. In dem Verfahren geht es um die Frage, ob und in welchem Umfang Luises Familie Anspruch auf Schadenersatz hat, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte.
Letzte Nachrichten

Sorge um Neymar trübt PSG-Pflichtsieg im Pokal
Paris St. Germain hat glanzlos das Sechzehntelfinale des französischen Fußball-Pokals erreicht, sorgt sich aber erheblich um seinen Superstar Neymar. Beim 1:0 (0:0) beim Zweitligisten SM Caen musste der Brasilianer in der 60. Minute angeschlagen vom Feld. Ob Neymar am Dienstag (21.00 Uhr) im Achtelfinale der Champions League beim Duell mit seinem Ex-Klub FC Barcelona auflaufen kann, erscheint fraglich.

Gosens mit Bergamo im Pokalfinale
Der deutsche Fußball-Nationalspieler Robin Gosens steht mit Atalanta Bergamo im Finale um den italienischen Pokal. Atalanta bezwang den Titelverteidiger SSC Neapel nach torlosem Hinspiel am Mittwoch im Halbfinal-Rückspiel mit 3:1 (2:0) und fordert am 19. Mai das klar favorisierte Juventus Turin heraus. Bergamo hat die Coppa Italia erst einmal gewonnen: 1963.

Biden gründet China-Arbeitsgruppe im US-Verteidigungsministerium
Das US-Verteidigungsministerium gründet eine Arbeitsgruppe zum künftigen Umgang mit China. US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch bei einem Besuch im Pentagon, die Taskforce solle binnen vier Monaten Vorschläge für eine Militärstrategie gegenüber China vorlegen. "Wir müssen den wachsenden Herausforderungen durch China entgegentreten, um Frieden zu wahren und unsere Interessen im indopazifischen Raum und weltweit zu verteidigen."

Oscar-Verleihung findet in diesem Jahr an mehreren Orten statt
Die Oscar-Verleihung soll in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie an mehreren Orten stattfinden. "Um die Show zu schaffen, die unser globales Publikum sehen will, wird die Zeremonie live von mehreren Standorten übertragen", hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung des Veranstalters. Die 93. Preisvergabe werde "eine Oscar-Verleihung wie keine andere sein, wobei öffentliche Gesundheit und Sicherheit Priorität haben".

Oscar-Verleihung teilt sich diesmal auf mehrere Orte auf
Die Oscar-Verleihung wird in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie auf mehrere Orte verteilt. Die 93. Ausgabe werde "eine Oscar-Verleihung wie keine andere" sein, verkündete die Academy of Motion Picture Arts and Sciences als Veranstalterin der Gala am Mittwoch. "Öffentliche Gesundheit und Sicherheit" hätten dabei Priorität. Ganz auf die traditionelle Gala in Hollywood verzichten will die Academy aber nicht.

Iran beginnt mit Produktion von Uranmetall
Der Iran hat mit der Produktion von Uranmetall begonnen und damit erneut gegen das internationale Atomabkommen von 2015 verstoßen. 3,6 Gramm Uranmetall seien in der Atomanlage in Isfahan "verifiziert" worden, hieß es in einer Erklärung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Mittwoch. Uranmetall kann zivil und zur Herstellung von Atomwaffen verwendet werden.

EU-Arzneimittelbehörde fordert von Herstellern Daten über Impfschutz bei Mutanten
Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) hat die Impfstoffhersteller aufgefordert, Daten über den Schutz ihrer Vakzine vor Corona-Mutanten zu übermitteln. Die EMA "entwickelt einen Leitfaden für Hersteller, die Änderungen an den bestehenden Covid-19-Impfstoffen planen, um die neuen Virusvarianten zu bekämpfen", gab die Agentur mit Sitz im niederländischen Amsterdam am Mittwoch bekannt. Weltweit steigt derzeit die Angst vor der starken Ausbreitung von Mutanten, die infektiöser sind als das bisherige Virus und möglicherweise nicht auf Impfungen ansprechen.

Studie: Coronavirus zirkulierte offenbar bereits im November 2019 in Frankreich
Eine in Frankreich vorgenommene Studie legt nahe, dass das Coronavirus bereits im November 2019 in dem EU-Land zirkulierte. Die Ergebnisse "deuten auf eine frühere Verbreitung von Sars-CoV-2 in Europa hin, als bisher berichtet wurde", schreiben die Autoren in der Fachzeitschrift "European Journal of Epidemiology". Erstmals offiziell gemeldet worden war das neuartige Virus in China Ende Dezember 2019.

Bruce Springsteen muss wegen Trunkenheit am Steuer vor Gericht
Der US-Rockmusiker Bruce Springsteen ist mit Alkohol am Steuer in einem Park in New Jersey erwischt worden und muss sich deshalb vor Gericht verantworten. Wie eine Sprecherin des Sandy-Hook-Parks am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, war Springsteen dort am 14. November festgenommen worden.

Lockdown wird bis 7. März verlängert - Ausnahmen für Bildungsbereich und Frisöre
Der Corona-Lockdown wird bis zum 7. März verlängert. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder in ihren Beratungen am Mittwoch. Friseure allerdings dürfen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen; über Schulen und Kitas entscheiden die Länder in eigener Regie. Als Zielmarke für weitere Lockerungen gilt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35.

Lockdown wird bis 7. März verlängert - Ausnahmen für Schulen und Friseure
Der Corona-Lockdown wird um weitere drei Wochen bis zum 7. März verlängert. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder in ihren Beratungen am Mittwoch. Friseure allerdings dürfen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen, über Schulen und Kitas entscheiden die Länder in eigener Regie. Als Zielmarke für weitere Lockerungen gilt eine Sieben-Tage-Inzidenz von 35: Beim Unterschreiten dieser Marke können die Länder weitere Öffnungen vornehmen.

Biden kündigt Sanktionen gegen Myanmars Militärführung an
Nach dem Putsch in Myanmar hat US-Präsident Joe Biden Sanktionen gegen die Militärjunta des Landes angekündigt. Biden sagte am Mittwoch im Weißen Haus, den Generälen werde der Zugriff auf Vermögen Myanmars in den USA im Wert von einer Milliarde Dollar (rund 827 Millionen Euro) verwehrt. Auch habe er ein Dekret unterzeichnet, um "sofort Sanktionen gegen die militärischen Anführer, die den Coup angeführt haben, ihre Geschäftsinteressen und enge Familienmitglieder" verhängen zu können.

Proteste in Myanmar gehen trotz härteren Vorgehens des Militärs weiter
Nach den US-Sanktionsankündigungen gegen die Militärjunta in Myanmar haben die Menschen in dem südostasiatischen Land ihre Kundgebungen für eine Rückkehr zur Demokratie fortgesetzt. Trotz der zunehmenden Härte des Militärs gegen die Demonstranten gingen auch am Donnerstag, dem sechsten Tag in Folge, wieder Zehntausende in der Hauptstadt Naypyidaw sowie der größten Stadt Rangun auf die Straße.

Proteste in Myanmar trotz Festnahmen und Gewalt durch das Militär dauern an
Gestärkt durch die Sanktionsankündigungen der USA haben die Menschen in Myanmar ihre Proteste gegen die Militärjunta fortgesetzt. Trotz der zunehmenden Härte des Militärs gegen die Demonstranten gingen auch am Donnerstag, dem sechsten Tag in Folge, wieder Zehntausende in der Wirtschaftsmetropole Rangun, der Hauptstadt Naypyidaw und anderen Städten des Landes auf die Straße. Militärchef Min Aung Hlaing warnte die Demonstranten und rief sie zur Rückkehr zur Arbeit auf.

Lukaschenko lädt regierungstreue Delegierte zu Volksversammlung
In Minsk beginnt am Donnerstag die Allbelarussische Volksversammlung. Der umstrittene Staatschef Alexander Lukaschenko will vor den rund 2700 regierungstreuen Delegierten mögliche Reformen verkünden. Die Teilnehmer des Treffens, unter ihnen Lehrer und die Leiter von staatlich kontrollierten Betrieben, haben keine echten Befugnisse. Vertreter der Opposition sind zu der Volksversammlung nicht zugelassen.

Europäischer Gerichtshof befasst sich mit deutscher Asylpolitik
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg befasst sich am Donnerstag (09.30 Uhr) mit der deutschen Asylpolitik. Es geht um die Frage, ob Menschen aus der afghanischen Provinz Nangarhar in Deutschland subsidiären Schutz bekommen. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim muss darüber entscheiden und fragt den EuGH, welche Kriterien angelegt werden. (Az. C-901/19)

Karneval beginnt coronabedingt statt auf der Straße in den Wohnzimmern
An Weiberfastnacht beginnt normalerweise pünktlich um 11.11 Uhr der Straßenkarneval - nicht jedoch in diesem Jahr. Coronabedingt sagten große Karnevalshochburgen wie Köln, Düsseldorf und Mainz das bunte Treiben auf den Straßen ab. In den Behörden Nordrhein-Westfalens sind Weiberfastnacht und der Rosenmontag diesmal gewöhnliche Arbeitstage. In Köln gilt im ganzen Stadtgebiet ein strenges Alkoholverbot bis einschließlich Aschermittwoch.

Merkel hält Regierungserklärung im Bundestag zu Corona-Politik
Einen Tag nach den neuen Bund-Länder-Beschlüssen zur Pandemiebekämpfung informiert Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den Bundestag über ihre Corona-Politik (09.00 Uhr). An die Regierungserklärung am Donnerstagmorgen schließt sich eine 90-minütige Debatte an. Die Opposition, aber auch Politiker aus dem Regierungslager haben wiederholt mehr Mitspracherechte des Bundestags in der Corona-Politik gefordert. Die Kritiker monieren vor allem, dass zentrale Entscheidungen zur Pandemiebekämpfung in einer nicht im Grundgesetz vorgesehenen Runde aus Kanzlerin und Länderchefs getroffen werden.

Lockdown soll ab Inzidenz unter 35 im März gelockert werden
Der Corona-Gipfel hat sich nach Angaben von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) darauf verständigt, dass erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 weitergehende Lockerungen des Lockdowns etwa im Handel oder für die Gastronomie beschlossen werden sollen. Über solche Lockerungen solle dann im März beraten werden, sagte Kretschmer am Mittwochabend in Dresden am Rande der Gespräche. Bisher galt als politisches Ziel für Lockerungen eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50.

Saudiarabische Frauenrechtsaktivistin al-Hathlul aus der Haft entlassen
Nach fast dreijähriger Haft ist die saudiarabische Frauenrechtsaktivistin Ludschain al-Hathlul freigelassen worden. "Ludschain ist zu Hause!", schrieb ihre Schwester Lina al-Hathlul am Mittwoch im Online-Dienst Twitter. Dazu veröffentlichte sie ein Foto von der 31-jährigen Aktivistin.

Saudiarabische Aktivistin al-Hathlul nach fast drei Jahren aus Haft entlassen
Nach fast dreijähriger Haft ist die saudiarabische Frauenrechtsaktivistin Ludschain al-Hathlul nach Angaben ihrer Familie freigelassen worden. "Ludschain ist zu Hause!", schrieb ihre Schwester Lina al-Hathlul am Mittwoch im Onlinedienst Twitter. Dazu veröffentlichte sie ein Foto von der 31-jährigen Aktivistin. Die USA und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International reagierten erleichtert auf die Freilassung.

Bürger sollen Autozulassung bald per Handy erledigen können
Viele Verwaltungsvorgänge sollen sich schon bald vom Handy aus erledigen lassen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur "Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät", wie Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer in Berlin sagte. "Dadurch können die Bürgerinnen und Bürger zum Beispiel ein neues Auto bequem per Handy zulassen oder sich ummelden, aber auch ihre Steuererklärung digital abgeben, vielleicht sogar ein Bankkonto eröffnen."

US-Demokraten: Trump war bei Kapitol-Erstürmung "Ober-Anstifter"
Im Impeachment-Prozess gegen Donald Trump haben die US-Demokraten den früheren Präsidenten als "Ober-Anstifter" der Kapitol-Erstürmung bezeichnet. Trump sei anders als von seinen Anwälten dargestellt am 6. Januar kein "unschuldiger Unbeteiligter" gewesen, sagte der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin am Mittwoch im Senat. Der Republikaner habe ganz im Gegenteil "eindeutig zu diesem Angriff angestiftet".

US-Demokraten bezeichnen Trump als "Ober-Anstifter" der Kapitol-Erstürmung
Im Impeachment-Prozess gegen Donald Trump haben die US-Demokraten den früheren Präsidenten als "Ober-Anstifter" einer von langer Hand geplanten Kapitol-Erstürmung bezeichnet. Trump sei anders als von seinen Anwälten dargestellt am 6. Januar kein "unschuldiger Unbeteiligter" gewesen, sagte der demokratische Abgeordnete und Anklageführer Jamie Raskin am Mittwoch im Senat. Der Republikaner habe ganz im Gegenteil "eindeutig zu diesem Angriff angestiftet".

Moskau rüstet sich für "Schnee-Apokalypse"
Moskau rüstet sich für einen massiven Schneesturm, der nach Angaben der Meteorologen ab Freitag über die russische Hauptstadt ziehen wird. Der Sturm "mit sehr hoher Intensität" werde 36 Stunden lang wüten, sagte Jewgeni Tischkowets vom Wetterzentrum Fobos der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. "Dies ist ein echter Schneesturm, Schnee-Armageddon, Schnee-Apokalypse, dies ist keine Übung, sondern Kampf", warnte er.

Rihannas Modelinie Fenty vorerst gestoppt
Eigentlich sollte es der ganz große Welterfolg werden, doch nun ist Rihannas Modelinie vorerst gestoppt. Die 2019 aus der Taufe gehobene Linie Fenty werde "bis zum Eintritt besserer Bedingungen" ausgesetzt, teilte am Mittwoch der französische Luxusgüterkonzern LVMH mit, mit dem die Sängerin zusammenarbeitet. Im Gegenzug wolle man sich auf Rihannas Kosmetik- und Unterwäsche-Angebot unter dem gleichen Markennamen konzentrieren.

Justiz ermittelt zu Trumps Wahleinmischung in Bundesstaat Georgia
Die Justiz im US-Bundesstaat Georgia ermittelt zu Versuchen des früheren Präsidenten Donald Trump einer Wahleinmischung. Wie US-Medien am Mittwoch berichteten, schickte Staatsanwältin Fani Willis Briefe an mehrere Behördenverantwortliche des Bundesstaates, darunter an Georgias Wahlleiter Brad Raffensperger. Darin ist von Ermittlungen unter anderem wegen möglicher Anstiftung zum Wahlbetrug, Verschwörung, Verletzung eines Amtseides und Beteiligung an Drohungen gegen die Wahlbehörden die Rede.

Betrüger erbeuten mit Enkeltrick mehr als 100.000 Euro von älterem Ehepaar
In Heilbronn hat eine Gruppe von Betrügern mehr als 100.000 Euro Bargeld von einem älteren Ehepaar gestohlen. Eine angebliche Enkelin überzeugte die beiden, dass sie einen schweren Autounfall gehabt habe und Geld brauche, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei am Mittwoch mit. Das Ehepaar gab einer Komplizin danach große Mengen Bargeld mit.

Untersuchungskommission mahnt nach Anschlag von Wien zügige Staatsschutz-Reform an
Drei Monate nach dem islamistischen Anschlag von Wien hat eine Untersuchungskommission eine zügige Reformierung des österreichischen Verfassungsschutzes angemahnt. Bei der Terrorbekämpfung gebe es "erhebliche Mängel", heißt es in dem Abschlussbericht, den die Kommission den Ministerien des Inneren und der Justiz am Mittwoch vorlegte. Die Zuständigkeiten des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) müssten "überdacht und klarer gestaltet" werden.

Bericht: Haribo will mit Konkurrent Katjes über Werksverkauf in Sachsen sprechen
Der Süßwarenhersteller Haribo will mit seinem Konkurrenten Katjes über eine Übernahme des geschlossenen Haribo-Werks in Sachsen verhandeln. "Wir hoffen, dass die Gespräche in den nächsten Tagen losgehen können", sagte Haribos Deutschland-Chef Andreas Patz am Mittwoch der Chemnitzer "Freien Presse". Demnach muss Katjes vor Sondierungsgesprächen zunächst noch eine Vertraulichkeitserklärung unterzeichnen.

Äthiopisches Rotes Kreuz warnt vor Hungersnot in Tigray
Das äthiopische Rote Kreuz hat vor einer Hungersnot mit zehntausenden Toten in der Konfliktregion Tigray gewarnt. 80 Prozent des Gebiets seien von humanitären Hilfen abgeschnitten, sagte der Leiter der Organisation, Abera Tola, am Mittwoch vor Journalisten. Sollte sich die Lage nicht verbessern, rechne das Rote Kreuz mit zehntausenden Hungertoten innerhalb von zwei Monaten.

Bundesregierung bringt neue Regeln für selbstfahrende Autos auf den Weg
Die Bundesregierung drückt bei selbstfahrenden Autos aufs Tempo und will Deutschland international zum Vorreiter beim autonomen Fahren machen. Das Kabinett in Berlin brachte am Mittwoch ein Gesetz auf den Weg, das in festgelegten Betriebsbereichen Fahrzeuge ohne Fahrer erlauben soll. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) begrüßte, damit sei das Ziel, als erstes Land weltweit autonome Fahrzeuge "aus den Forschungslaboren auf die Straße holen", einen "entscheidenden Schritt näher gekommen".

Schwan in Niedersachsen reagiert auf Rettungseinsatz mit Drohne gereizt
Zur Rettung eines angeblich im Eis festgefrorenen Schwans ist am Mittwoch die Feuerwehr im niedersächsischen Eicklingen ausgerückt. Das Tier befand sich allerdings rund 150 Meter weit auf einem zugefrorenen See, wie die Helfer in der Gemeinde Flotwedel mitteilen. Eine Rettung des Tiers mit zusammengesteckten Leitern schien somit nicht möglich. Daher versuchten die Einsatzkräfte, mit der Drohne eines Journalisten mehr über die offenbar missliche Lage des Schwans herauszufinden.

WHO empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff auch für Menschen über 65 Jahren
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt den Corona-Impfstoff des Pharmakonzerns Astrazeneca auch für Menschen über 65 Jahren. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Datenlage empfehle die WHO den Impfstoff "für den Einsatz bei Personen im Alter von 65 Jahren und älter", erklärte das Expertenkomitee für Immunisierungen am Mittwoch in Genf. Zudem könne das Vakzin auch in Gegenden eingesetzt werden, in denen Corona-Mutanten aufgetreten sind.

WHO empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff auch für Menschen über 65 Jahre
Im Gegensatz zu Deutschland und einigen anderen Staaten empfiehlt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) den Corona-Impfstoff des Pharmakonzerns Astrazeneca auch für Menschen über 65 Jahre. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Datenlage empfehle die WHO den Impfstoff "für den Einsatz bei Personen im Alter von 65 Jahren und älter", erklärte das Expertenkomitee für Immunisierungen (Sage) am Mittwoch in Genf. Zudem könne das Vakzin auch in Gegenden eingesetzt werden, in denen Corona-Mutanten aufgetreten sind.

Handball: Bundesligen planen weiter mit 38 Spieltagen - CL-Modus angepasst
Die Handball-Bundesligen halten trotz einiger coronabedingter Spielverlegungen am Format der laufenden Saison fest. Die Klubs der ersten und zweiten Liga sprachen sich am Mittwoch "in großer Übereinstimmung" für die Fortsetzung des bisherigen Modus mit Hin- und Rückspielen an insgesamt 38 Spieltagen aus.

Deutsche Mixed-Staffel startet mit Platz sieben in Biathlon-WM
Die deutsche Mixed-Staffel hat zum Auftakt der Biathlon-WM in Pokljuka/Slowenien eine herbe Enttäuschung erlebt und die erhoffte Medaille klar verpasst. Startläufer Erik Lesser, Olympiasieger Arnd Peiffer, Denise Herrmann und Franziska Preuß mussten sich über 4x7,5 km mit Rang sieben zufrieden geben. Nach elf Nachladern fehlten rund 35 Sekunden auf die Bronzemedaille.

Gericht setzt Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften in NRW außer Vollzug
Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Maskenpflicht im Umfeld von Geschäften im Land vorläufig außer Vollzug gesetzt. Eine Gelsenkirchnerin hatte einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht laut Corona-Schutzverordnung gestellt, der aber größtenteils abgelehnt wurde, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Nur die Regelung, unabhängig vom Abstand im Umfeld von Geschäften eine Maske zu tragen, sei eine Ausnahme. (Az. 13 B 1932/20.NE)

Bericht: Neue US-Regierung legt Pläne für erzwungenen Tiktok-Verkauf auf Eis
Die neue US-Regierung hat einem Medienbericht zufolge das Vorhaben auf Eis gelegt, einen Verkauf der Video-Plattform Tiktok an US-Unternehmen zu erzwingen. Das "Wall Street Journal" berichtete am Mittwoch, die Regierung habe die unter dem früheren Präsidenten Donald Trump vorangetriebenen Pläne auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Demnach wollen die Sicherheitsbehörden eine umfassende Strategie zum Schutz von US-Daten insbesondere vor China ausarbeiten.