Deutsche Tageszeitung - Nachrichten aus Deutschland und der ganzen Welt

Nach jahrelanger Blockade haben die EU-Staaten den Weg für ein besseres Vorgehen gegen Steuervermeidung durch international tätige Großunternehmen geebnet. Die meisten der 27 Mitgliedsländer sprachen sich am Donnerstag bei einer Videokonferenz der Wettbewerbsminister dafür aus, große Firmen zur Offenlegung ihrer Gewinne und Steuerzahlungen nach einzelnen Ländern zu verpflichten. Deutschland legte sich nicht fest. Eine endgültige Abstimmung steht noch aus.

Die Sommermärchen-Affäre um eine weiterhin ungeklärte Millionenzahlung der Organisatoren der Fußball-WM 2006 in Deutschland hat für den damaligen WM-Chef Franz Beckenbauer und seine Mitstreiter auch keine sportrechtlichen Konsequenzen. Laut einem am Donnerstag vom Weltverband veröffentlichten Beschluss der rechtsprechenden Kammer der unabhängigen FIFA-Ethikkommission seien sämtliche Handlungen der deutschen WM-Macher im Zusammenhang mit dem Skandal verjährt und könnten deswegen nicht mehr verfolgt werden - ungeachtet eines möglichen Fehlverhaltens.

Der britische Künstler Sacha Jafri will das von ihm geschaffene größte Gemälde der Welt zugunsten von armen Kindern versteigern. Wie Jafri am Donnerstag in Dubai erläuterte, will er mit dieser Aktion umgerechnet 24,5 Millionen Euro einnehmen und "helfen, die Welt zu verändern". Das Werk "Journey of Humanity" (Reise der Menschheit) misst 1500 Quadratmeter, wurde aber vor der Versteigerung in 70 Stücke aufgeteilt. Die Auktion ist auf einen Zeitraum von zwei Jahren angelegt.

Nach der Tötung eines 13-Jährigen im baden-württembergischen Sinsheim ist der ein Jahr ältere mutmaßliche Täter unter Mordverdacht in Untersuchungshaft genommen worden. Wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag in Sinsheim mitteilten, soll der 14-Jährige sein Opfer bei einem Treffen an einem Waldrand mit mehreren Messerstichen getötet haben. Demnach könnte es sich nach ersten Ermittlungen um ein Verbrechen aus Eifersucht handeln.

Die deutschen Intensivmediziner drängen auf eine Verlängerung des derzeitigen Lockdowns bis mindestens zum 1. April. "Sonst wird die dritte Welle nur schwer oder überhaupt nicht beherrschbar sein", warnte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), Gernot Marx, am Donnerstag in Berlin. Dabei spielt besonders die Gefahr durch die Ausbreitung von Mutanten des Coronavirus eine Rolle.

Der Export deutscher Weine ist im vergangenen Jahr unter anderem wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie sowie Strafzöllen in den USA gesunken. Die deutschen Winzer exportierten 2020 gut 950.000 Hektoliter Wein und damit neun Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Deutsche Weininstitut im rheinland-pfälzischen Bodenheim am Donnerstag mitteilte. Auch der Exportwert sank demnach um neun Prozent - auf 277 Millionen Euro.

Die lange zurückgehaltenen Steuererklärungen des früheren US-Präsidenten Donald Trump befinden sich jetzt in den Händen der Justiz. Wie ein Sprecher von Manhattans Bezirksstaatsanwalt Cyrus Vance am Donnerstag bestätigte, übergab Trumps langjährige Buchhaltungsfirma Mazars die angeforderten Finanzunterlagen. Der Oberste US-Gerichtshof hatte am Montag einen Antrag Trumps abgeschmettert, eine Übergabe der Dokumente zu blockieren.

In Bangladeschs größtem Bordell sind Impfungen gegen das Coronavirus angelaufen. In dem Bordell in der Stadt Daulatdia im Westen des Landes gibt es 1900 Prostitutierte. Rund hundert von ihnen seien bereits geimpft, sagte der Gesundheitsbeauftragte Asif Mahmud. Für die Prostituierten wurde eigens die Altersgrenze von 40 Jahren herabgesetzt, die sonst in Bangladesch für den Zugang zu den Corona-Impfungen gilt.

Zypern hat eine schrittweise Lockerung seines Corona-Lockdowns angekündigt. Die Regierung sei entschlossen, eine "langsame, vorsichtige und kontrollierte" Rückkehr zum Alltag zu ermöglichen, sagte Gesundheitsminister Constantinos Ioannou am Donnerstag in Nikosia. Die Zahl der Neuinfektionen habe sich stabilisiert und die Krankenhauseinweisungen seien zurückgegangen.

Als Lehre aus der Corona-Pandemie hat EU-Parlamentspräsident David Sassoli dauerhafte europäische Kompetenzen in Gesundheitsfragen gefordert. Aufgabe müsse es sein, eine europäische Gesundheitspolitik zu entwickeln und den EU-Institutionen "klar definierte Kompetenzen" in diesem Bereich zuzuweisen, sagte Sassoli nach Angaben seines Büros beim Video-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am Donnerstag. Dabei dürfe auch die Änderung der EU-Verträge "nicht länger ein Tabu" sein.

US-Finanzministerin Janet Yellen hat die Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) am Donnerstag dazu aufgerufen, den ärmeren Staaten im Kampf gegen die Corona-Pandemie mehr Hilfe zukommen zu lassen. Yellen plädierte in einem Schreiben an ihre Kollegen in der G20-Gruppe für ein schnelles weltweites Impfprogramm. Dies sei "der stärkste Impuls", mit dem die Weltwirtschaft gefördert werden könne, fügte Yellen hinzu.

Fünfeinhalb Jahre nach dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft im brandenburgischen Nauen hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen den früheren NPD-Politiker Maik S. weitgehend bestätigt. Nur die Gesamtstrafe müsse neu gebildet werden, teilte das Gericht am Donnerstag in Karlsruhe mit. Der frühere Stadtverordnete hatte im August 2015 zusammen mit Komplizen eine Turnhalle in Brand gesteckt, in der vorübergehend Flüchtlinge untergebracht werden sollten. (Az. 3 StR 204/20)

Im sächsischen Landkreis Zwickau hat die Polizei einen seit Mittwoch vermissten 14-Jährigen tot in einem Teich gefunden. "Es deutet alles darauf hin, dass es sich um einen tragischen Unfall handelt", erklärte die Polizei am Donnerstag. Die Ermittlungen zur Todesursache dauerten demnach noch an. Ein Zeugenhinweis habe die Polizisten am Donnerstag zu einem Teich im Rümpfwald geführt.

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben am Donnerstagnachmittag ihre Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie aufgenommen. Wie ein Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel mitteilte, begann die Video-Konferenz mit einem Austausch mit dem Präsidenten des Europaparlaments, David Sassoli. Themen der Beratungen sind insbesondere die anhaltenden Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen und wegen der Verbreitung mutierter Viren eingeführte Grenzkontrollen.

Wegen der Häufung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten verschärft das Saarland die Einreiseregeln an der Grenze zum französischen Verwaltungsbezirk Moselle. Nach einer entsprechenden Maßnahme Frankreichs sagte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) am Donnerstag im ARD-"Mittagsmagazin": "Auch von deutscher Seite muss es ähnlich wirkende Maßnahmen geben." Künftig könne die Grenze "nur mit einem negative Test" überquert werden.

Mit einem Sonderprogramm zur "Stärkung der Sicherheit in nationalen Kultureinrichtungen" will die Bundesregierung Museen und andere Kultureinrichtungen besser vor Diebstahl schützen. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU) stellte das Fünf-Millionen-Euro-Programm am Donnerstag in Berlin vor. Gefördert werden sollen bauliche, mechanische oder elektronische Sicherheitsvorkehrungen gegen Einbruch und Diebstahl bei Einrichtungen von nationaler Bedeutung.

Die französische Justiz hat eine Winzerstochter und Aktivistin wegen Vorwürfen der Verleumdung zu einer hohen Geldstrafe verurteilt, weil sie öffentlich Pestizid-Rückstände in Bordeaux-Weinen angeprangert hat. Ein Gericht im südwestlichen Libourne unweit von Bordeaux verhängte am Donnerstag eine Schadenersatzzahlung von 125.000 Euro gegen Valérie Murat, Sprecherin der Organisation Alerte aux Toxiques. Das Gericht gab damit einer Klage des Weinbauverbands CIVB statt.

In der Debatte über die Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der katholischen Kirche hat der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, den Vorwurf der Untätigkeit an die Bischöfe zurückgewiesen. "Die Bischöfe stehen zu ihrer Zusage, vorbehaltlose Aufarbeitung und Aufklärung der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs an Minderjährigen im kirchlichen Raum zu leisten", erklärte Bätzing am Donnerstag zum Abschluss der Frühjahrsvollversammlung der Bischöfe.

Großbritannien hat am Donnerstag Sanktionen gegen sechs Mitglieder der Militärjunta in Myanmar verhängt, unter ihnen der Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing. Der britische Außenminister Dominic Raab erklärte, mit diesen Strafmaßnahmen werde eine "klare Botschaft" ausgesandt, dass diejenigen, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich seien, sich dafür verantworten müssten. Raab forderte die Junta auf, die Entscheidungshoheit in dem südostasiatischen Land wieder an die Bevölkerung zurückzugeben.

Die Stiftung Warentest hat zehn FFP2-Masken geprüft - rundum empfehlenswert ist demnach das Produkt der US-Firma 3M. "Sie sitzt gut, ist dicht und ermöglicht komfortables Atmen" und erfülle damit als einzige ohne Einschränkung die wichtigsten Testkriterien, teilte Stiftung Warentest am Donnerstag mit.

Die AfD kommt am 10. und 11. April in Dresden zu einem Bundesparteitag zusammen, auf dem sie ihr Programm für die Bundestagswahl im September beschließen will. Die Partei bestätigte am Donnerstag den Termin sowie die Messe Dresden als Tagungsort. Wie Ende 2020 im nordrhein-westfälischen Kalkar ist auch dieser Parteitag als Präsenzveranstaltung geplant. Die Wahl eines oder mehrerer Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl ist laut Tagesordnung in Dresden nicht vorgesehen.

Auf den ersten Blick scheint es sich um eine Nichtigkeit zu handeln, mit der sich der siebte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag auseinandersetzte. Auf den zweiten Blick aber könnte sich das Thema als deutlich wichtiger herausstellen, denn es ging darum, ob der verwehrte Zugang zu einem Festival wegen des - optischen - Alters Diskriminierung darstellt. Geklagt hatte ein Mann, der 2017 im Alter von 44 Jahren beim Münchner "Isarrauschen" nicht eingelassen wurde. (Az. VII ZR 78/20)

Das Versicherungsunternehmen Axa hat sich aus dem Projekt zum Bau der umstrittenen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 zurückgezogen. "So wie andere Unternehmen" habe auch Axa entschieden, sich aus dem Vorhaben zurückzuziehen, sagte der Verantwortliche für Risiken und Investitionen, Alban de Mailly Nesle, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung der Axa-Jahreszahlen. Er antwortete auf eine entsprechende Frage einer Journalistin.

Der norwegische Skilanglauf-Topstar Johannes Hösflot Kläbo und die Schwedin Jonna Sundling haben die ersten Goldmedaillen der 53. Nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Oberstdorf gewonnen. Lokalmatadorin Laura Gimmler sorgte mit einem starken zehnten Platz im Klassiksprint für einen guten Auftakt des deutschen Teams.

Zu Ehren des in der Demokratischen Republik Kongo getöteten italienischen Botschafters Luca Attanasio ist am Donnerstag in Rom eine nationale Trauerfeier abgehalten worden. Zum Trauermarsch von Frédéric Chopin wurden die Särge des 43-jährigen Botschafters und seines ebenfalls getöteten italienischen Leibwächters Vittorio Iacovacci in die Kirche Santa Maria degli Angeli in Rom getragen.

Ungarn verstößt mit der Kriminalisierung der Hilfe für Asylbewerber und mit der Einführung eines neuen Grunds für die Ablehnung von Asylanträgen gegen seine unionsrechtlichen Verpflichtungen. Diese Einschätzung vertrat Generalanwalt Athanasios Rantos am Donnerstag bei der Verlesung seiner Schlussanträge vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. (Az. C-821/19)

Die weltgrößte Brauerei AB InBev hat die Folgen des weltweiten Lockdowns mit geschlossenen Bars und Pubs deutlich zu spüren bekommen: Der Gewinn des Unternehmens schrumpfte 2020 um die Hälfte auf 3,8 Milliarden Dollar (gut 3,1 Milliarden Euro), wie es am Donnerstag bekanntgab. Allerdings konnten die Gewinne im letzten Quartal des Corona-Jahres wieder deutlich zulegen - auf 2,2 Milliarden Dollar verglichen mit 962 Millionen Dollar im Vorjahreszeitraum.

Der Einzelhandel pocht mit Nachdruck auf mehr Tempo beim Schaffen einer Öffnungsperspektive. Die Bundesregierung und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten müssten den angekündigten Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown "sehr zeitnah" präsentieren, forderte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Donnerstag. "Ohne passgenaue staatliche Unterstützung und ohne Öffnungsperspektive werden in vielen Innenstädten in den kommenden Wochen die Lichter ausgehen", mahnte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die EU dazu ermahnt, über die Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht andere große Herausforderungen zu vergessen. Das "tägliche Krisenmanagement" dürfe nicht den Blick verstellen auf die Frage, "wie Europa dauerhaft aus dieser Krise gestärkt hervorgehen kann", sagte Maas am Donnerstag im Bundestag. Dies werde nur gelingen, "wenn wir den im letzten Jahr eingeschlagenen solidarischen Kurs fortsetzen werden".

Die Zahl der Luchse in Deutschland steigt - aber nur sehr langsam. Am Ende des Monitoringjahres 2019/2020 wurden 32 Luchsweibchen mit 59 Jungtieren gezählt, wie das Bundesamt für Naturschutz (BfN) am Donnerstag in Bonn mitteilte. Die Zahl der ausgewachsenen Luchse lag zwischen 125 bis 135. Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden 84 bis 88 Luchse und 27 Weibchen mit Nachwuchs registriert.

Firmeninterne Vorschriften zum Verbot des Tragens religiöser Symbole durch Mitarbeiter sind nach Auffassung des zuständigen Gutachters am Europäischen Gerichtshof (EuGH) generell mit der EU- Antidiskrimierungsrichtlinie vereinbar. Das erklärte der zuständige Generalanwalt am Donnerstag vor dem EuGH in einem Verfahren um zwei Fälle aus Deutschland, in denen es um das Tragen von Kopftüchern am Arbeitsplatz geht. (Az. C-341/19 und C-804/18

Der Deutsche Schwimm-Verband (DSV) hat Leistungssportdirektor Thomas Kurschilgen von seinen Aufgaben freigestellt. Dieser zuvor in der Bild-Zeitung und im Nachrichtenmagazin Der Spiegel berichtete Fakt trifft nach SID-Informationen zu. Der DSV wollte sich zu der Sache nicht äußern und verwies auf das schwebende Verfahren. Kurschilgen soll Hinweisen auf Missbrauchs-Verdachtsfälle nicht angemessen nachgegangen sein.

Ein Experten-Beirat der Bundesregierung hat am Donnerstag seine Vorschläge für eine nachhaltige Finanzwirtschaft vorgestellt. Kernelement der Strategie ist der Ansatz, Kapitalflüsse grundsätzlich an Klimaverträglichkeit zu binden und mit den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens in Einklang zu bringen. Dem Finanzsektor komme eine Hebelwirkung dabei zu, Wirtschafts- und Gesellschaftsbereiche sozial, ökonomisch und ökologisch zu gestalten, heißt es im Bericht des Sustainable-Finance-Beirats.

Eine Entlassungswelle wegen des zweiten Lockdowns ist nach Einschätzung von Arbeitsmarktforschern weiterhin nicht zu befürchten. Die Arbeitsagenturen seien mit Blick auf mögliche Lockerungen und die voranschreitenden Impfungen wieder optimistischer geworden, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag mit. Das IAB-Arbeitsmarktbarometer für Februar stieg gegenüber dem Vormonat um 0,7 Zähler auf 100,9 Punkte.

Der frühere EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist in dem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um seinen Rücktritt aus der Kommission ein weiteres Mal mit einer Schadenersatzklage gescheitert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wies am Donnerstag die Berufungsklage Dallis in allen sieben Punkten zurück. (Az. C-615/19 P)

Chinas Präsident Xi Jinping hat das chinesische "Wunder" bei der Überwindung der extremen Armut in seinem Land gepriesen. "Kein anderes Land kann hunderte Millionen Menschen in so kurzer Zeit aus der Armut herausholen", sagte Xi am Donnerstag bei einer prunkvollen Zeremonie im Palast des Volkes in Peking.

Die Aktie des Computerspielhändlers Gamestop ist zum Börsenschluss in den USA erneut durch die Decke gegangen. Die Papiere legten um 100 Prozent zu und lagen am Mittwochabend (Ortszeit) an der Wall Street in New York bei 91,71 Dollar (gut 75 Euro). Am Tag zuvor war bekannt geworden, dass Finanzchef Jim Bell das Unternehmen Ende März verlässt.

Vor der ersten Bundestagslesung des Gesetzentwurfs zur Frauenquote in Unternehmensvorständen am Donnerstag haben alle Oppositionsparteien im Parlament die Regierungspläne scharf kritisiert. Eine Quote für 74 Börsenunternehmen sei ein "Fortschritt mit angezogener Handbremse", sagte die Grünen-Sprecherin für Frauenpolitik, Ulle Schauws, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben). Auch Linksparteichefin Katja Kipping kritisierte die angestrebte "Mindestbeteiligung" von Frauen als unzureichend.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei den Bundesbürgern um Vertrauen in alle zugelassenen Impfstoffe gegen das Coronavirus geworben. Er habe "nur wenig Verständnis für die Zurückhaltung gegenüber dem einen oder anderen Impfstoff", sagte Steinmeier am Donnerstag laut Redetext bei einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern aus Bayern. "Das ist ein Luxusproblem", betonte er. "Erst recht aus der Sicht von Millionen Menschen, die noch auf die erste Dosis warten."