Ukraines Roboter an der Front
Taliban an vier Fronten
Lyman: Russen geben auf
Trumps riskantes Dieselspiel
Sabalenka-Beleidigung sorgt bei WTA Finals für Empörung
Apple verkauft Home-View-Gerät in Deutschland nicht wegen EU-DMA-Verordnung
Diphtherie-Ausbruch in Berlin: Rekordfallzahl bei obdachloser Bevölkerung
Tom Walek präsentiert sein erstes Bühnenprogramm
Politik
Thunberg kritisiert deutsche Klimaproteste und reagiert auf Distanzierung
Greta Thunberg hat in einem Social-Media-Post scharf Kritik an der aktuellen Situation in Deutschland geübt. Sie bezog sich dabei auf Demonstrationen für den Klimaschutz und die wachsende Distanzierung deutscher Aktivisten von ihr aufgrund ihrer Position zur Lage in Palästina. Gleichzeitig betonte sie ihre fortwährende Unterstützung für die Opfer der Klimakrise.
Politik
Dirk Panter stellt OBM-Wahlprogramm vor: „Mehr als ein Wahlprogramm“
Dirk Panter hat am 12. November in Leipzig sein Wahlprogramm zur Oberbürgermeisterwahl 2027 präsentiert. Der SPD-Kandidat bezeichnet das Dokument als „Mehr als ein Wahlprogramm“ und will mit seiner Kandidatur die Stadtgesellschaft zusammenbringen, digitale Prozesse optimieren und die Unabhängigkeit der Stadtverwaltung stärken.
Letzte Nachrichten
Junta in Myanmar lässt mehr als 600 Demonstranten aus Gefängnis frei
Die Militärjunta in Myanmar hat mehr als 600 inhaftierte Demonstranten freigelassen. "Wir haben heute 360 Männer und 268 Frauen aus dem Insein-Gefängnis entlassen," sagte ein hoher Beamter des berüchtigten Gefängnisses am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP. Infolge der anhaltenden Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar rechnet eine Rebellengruppe mit rund 7000 Flüchtlingen bis Ende April allein in ihre Gebiete.
USA wollen Verteidigungsbeitrag nicht allein an Nato-Ausgabenziel festmachen
Die neue US-Regierung von Präsident Joe Biden will den Beitrag der Nato-Verbündeten nicht allein an der Zielvorgabe für Verteidigungsausgaben festmachen. Die Vereinbarung, bis 2024 zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, sei zwar weiter "entscheidend", sagte US-Außenminister Antony Blinken in Brüssel. Eine "einzige Zahl" erfasse jedoch nicht "vollständig den Beitrag eines Landes zur Verteidigung unserer kollektiven Sicherheit".
Washington wird Alliierte nicht zu Wahl zwischen USA und China zwingen
Die USA wollen ihre Verbündeten bei einem härteren Vorgehen gegenüber China nicht unter Druck setzen. "Es steht außer Frage, dass Chinas Verhalten unsere kollektive Sicherheit und unseren Wohlstand bedroht", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in Brüssel. Die Vereinigten Staaten würden ihre Alliierten bei China aber "nicht in eine ’Wir-oder-sie’-Entscheidung zwingen".
Festnahme nach Fund von verdächtigem Paket in schottischer Residenz der Queen
Nach dem Fund eines verdächtigen Pakets in der schottischen Residenz von Königin Elizabeth II. ist ein 39 Jahre alter Mann festgenommen worden. Die Polizei sei am Dienstagabend in den Holyrood Palace in Edinburgh gerufen worden, nachdem ein verdächtiges Paket gemeldet worden sei, teilte ein Polizeisprecher am Mittwoch mit. Das Paket sei von Sprengstoffexperten "neutralisiert" worden. Für die Öffentlichkeit habe keine Gefahr bestanden.
Regierung will höhere Steuern für Tabakerhitzer und E-Zigaretten
Das Bundeskabinett hat eine höhere Besteuerung von Tabakerhitzern und E-Zigaretten auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Modernisierung des Tabaksteuergesetzes. Vorgesehen ist darin auch, die Tabaksteuer auf Zigaretten von 2022 bis 2026 schrittweise zu erhöhen - um im Schnitt rund acht Cent pro Jahr für eine Packung mit 20 Stück.
Frau wegen IS-Mitgliedschaft bei Rückkehr nach Deutschland festgenommen
Am Flughafen Berlin ist am Mittwoch eine deutsche Frau wegen Mitgliedschaft in der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) festgenommen worden. Der Frau werde vorgeworfen, im Jahr 2016 mit ihrem damals minderjährigen Sohn zu ihrem Ehemann nach Syrien gereist zu sein, wie die Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch erklärte. Der Ehemann habe Deutschland bereits im Jahr 2015 verlassen, um sich dem IS anzuschließen.
Forscher präsentieren neues Porträt von Schwerkraftmonster tief im All
Knapp zwei Jahre nach Veröffentlichung des ersten Bilds eines Schwarzen Lochs haben Forscher ein neues Porträt des gewaltigen Schwerkraftmonsters tief im All präsentiert. Darauf ist das supermassereiche Schwarze Loch im Zentrum der Galaxie Messier 87 (M87) im polarisierten Licht zu sehen, wie die Europäische Südsternwarte ESO am Mittwoch in Garching mitteilte.
Zwei Patzer im Kurzprogramm: Olympiaticket für Schott fast unerreichbar
Fehlstart für Nicole Schott: Die fünfmalige deutsche Meisterin hat mit einem verpatzten Kurzprogramm die erste Chance auf ein deutsches Olympiaticket bei den Eiskunstlauf-Weltmeisterschaften in Stockholm fast schon vergeben.
Rebellengruppe rechnet mit tausenden Flüchtlingen in Myanmar
Infolge der anhaltenden Gewalt gegen Demonstranten in Myanmar rechnet eine Rebellengruppe mit rund 7000 Flüchtlingen bis Ende April in ihre Gebiete. Hunderte Menschen haben nach Angaben der Karen National Union (KNU) bereits in den von der bewaffneten ethnischen Gruppe kontrollierten Gebieten nahe der thailändischen Grenze Schutz gesucht. "Wir denken, dass sich die Zahl bis Ende April auf 6000 bis 7000 Menschen erhöhen könnte," sagte KNU-Generalsekretär Saw Tah Doh Moo der Nachrichtenagentur AFP.
Verträge von DB-Chef Lutz und weiteren Vorständen verlängert
Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn hat die Verträge von Konzernchef Richard Lutz und weiteren Vorständen verlängert. Lutz, dessen aktueller Vertrag noch bis März 2022 läuft, bekam eine Verlängerung um fünf Jahre bis März 2027, wie die Bahn am Mittwoch mitteilte. Der Vertrag von Personenverkehrsvorstand Berthold Huber wurde ebenfalls um fünf Jahre bis März 2027 verlängert.
Dreyer fordert andere Arbeitsweise bei Bund-Länder-Konferenzen
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat eine andere Arbeitsweise in den Bund-Länder-Konferenzen zur Corona-Pandemie gefordert. "Es kann und wird keine Ministerpräsidentenkonferenz mehr geben, die bis drei Uhr nachts geht", sagte Dreyer am Mittwoch in Mainz. Das könne bei derart wichtigen Entscheidungen nicht der Arbeitsstil sein.
Günther fordert "vernünftige Vorbereitung" bei künftigen Corona-Gipfeln
Auch Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther (CDU) hat sich nach der Rücknahme der Osterruhe-Regelung am Mittwoch selbstkritisch gegeben. Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätten einen Fehler gemacht, sagte Günther im Landtag in Kiel. "Ja, ich habe den auch gemacht." Die Entscheidung sei falsch gewesen und daher korrigiert worden.
Papst kürzt Gehälter von Kardinälen und anderen Würdenträgern im Vatikan
Papst Franziskus kürzt die Gehälter von Kardinälen und anderen Würdenträgern im Vatikan. Kardinäle sollen ab dem 1. April zehn Prozent weniger bekommen, wie das katholische Kirchenoberhaupt in einem am Mittwoch veröffentlichten apostolischen Brief ankündigte. Die ranghohen Mitarbeiter der römischen Kurie müssen sich auf Einkommensminderungen von acht Prozent einstellen, die niedrigeren Einkommensgruppen auf drei Prozent weniger. Gehaltserhöhung nach Dienstalter werden für zwei Jahre eingefroren. Grund für die Kürzungen sind unter anderem die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Finanzen des Vatikan.
Bundesregierung prüft temporäres Verbot bestimmter Urlaubsreisen ins Ausland
Als Maßnahme gegen die weitere Ausbreitung des Coronavirus prüft die Bundesregierung das vorübergehende Verbot von Urlaubsreisen ins Ausland. Es gebe "einen Prüfauftrag, ob es nicht die Möglichkeit gibt, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend zu unterbinden", sagte Vizeregierungssprecherin Ulrike Demmer am Mittwoch in Berlin. Es bestünden aber "große verfassungsrechtliche Hürden", fügte sie einschränkend hinzu.
Teilchenbeschleuniger LHC liefert Hinweise auf bisher unbekannte Naturkraft
Wissenschaftler haben am weltgrößten Teilchenbeschleuniger Large Hadron Collider (LHC) bei Genf womöglich Hinweise auf eine bisher unbekannte Naturkraft entdeckt. Beobachtet wurde ein unerwartetes Verhalten bestimmter Teilchen bei deren Zerfall, wie die Forscher jetzt mitteilten. Die vorläufigen Ergebnisse widersprechen den Vorhersagen des sogenannten Standardmodells der Elementarteilchenphysik, müssen aber noch bestätigt werden.
Äthiopische Kommission beschuldigt eritreische Soldaten Massakers in Tigray
Soldaten aus Eritrea haben nach Erkenntnissen der äthiopischen Menschenrechtskommission (EHRC) während der Kämpfe in der nordäthiopischen Konfliktregion Tigray ein Massaker an mehr als hundert Zivilisten verübt. Am 28. und 29. November habe es "gravierende Menschenrechtsverletzungen" in der Stadt Aksum in Tigray gegeben, teilte das an die Regierung in Addis Abeba angegliederte, formal aber unabhängige Gremium am Mittwoch mit.
Berliner Pony legt Zugverkehr lahm
Ein Pony in Berlin hat am Dienstagnachmittag den Zugverkehr im Südwesten Berlins lahmgelegt. Das Tier hatte sich von seiner 16-jährigen Halterin losgerissen, wie die Polizei in Berlin am Mittwoch erklärte. Daraufhin spazierte es im Gleisbett der S-Bahn umher, zwei Züge kamen nur knapp vor dem Tier zum Halten. Bei 30 Zügen kam es so zu insgesamt 319 Minuten Verspätung, 13 S-Bahnzüge fielen teilweise aus.
NRW-Oberverwaltungsgericht: Keine staatliche Hilfe zum Suizid im Eilverfahren
Schwerkranke Menschen haben nach Auffassung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) zumindest im Eilverfahren keinen Anspruch auf eine staatliche Kauferlaubnis für Medikamente zur Selbsttötung. Die Beschwerde eines 58-Jährigen gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln wurde damit zurückgewiesen, wie das Gericht in Münster am Mittwoch mitteilte. Der Schwerkranke hatte versucht, eine Sondererlaubnis zum Kauf von Mitteln zum Suizid bei einer Bonner Bundesbehörde einzuklagen.
Zuspitzung der Regierungskrise in der Slowakei durch Rücktritt weiterer Minister
Die Regierungskrise in der Slowakei hat sich durch den Rücktritt von zwei weiteren Ministern der Vier-Parteien-Koalition verschärft. Der für Außen- und Europapolitik zuständige Minister Ivan Korcok und Bildungsminister Branislav Grohling erklärten am Mittwoch ihren Rücktritt. Damit zogen sich bereits sechs von 16 Mitgliedern des Kabinetts zurück. Regierungschef Igor Matovic geriet zudem unter Druck, weil die liberale Präsidentin Zuzana Caputova seine Demission forderte.
Berliner Landgericht verhängt Bewährungsstrafen nach Entführung von Frau nach Georgien
Vor dem Landgericht Berlin sind vier Angeklagte zu Bewährungsstrafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Angehörigen einer tschetschenischen Familie eine junge Frau unter falschem Vorwand nach Georgien lockten und sie dort festhielten, weil deren Scheidung und Lebenswandel in Deutschland ihnen "Bauchschmerzen bereitete", sagte der Vorsitzende Richter bei der Urteilsverkündung am Mittwoch. Bei den Angeklagten handelte es sich unter anderem um die Mutter und einen Bruder des Opfers.
Anti-Doping-Gesetz: Kabinett beschließt Kronzeugenregelung
Das Bundeskabinett hat wie geplant den Entwurf zur Erweiterung des Anti-Doping-Gesetzes um eine Kronzeugenregelung beschlossen. Der Gesetzentwurf muss noch vom Bundestag verabschiedet werden.
Französische Ex-Snowboard-Weltmeisterin Pomagalski bei Lawinenunglück umgekommen
Die frühere französische Snowboard-Weltmeisterin Julie Pomagalski ist bei einem Lawinenabgang in den Schweizer Alpen ums Leben gekommen. Dies bestätigte das Nationale Olympische Komitee Frankreichs (CNOSF) am Mittwoch. Nach Angaben der Polizei wurde bei dem Unglück am Dienstag auf dem 2.961 Meter hohen Gemsstock auch der renommierte französische Bergführer Bruno Putelli getötet.
Bouffier verteidigt Rücknahme von Beschluss zu Oster-Ruhetagen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Rücknahme des Beschlusses zu zusätzlichen Oster-Ruhetagen durch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. "Die Bundesregierung hat die Situation so bewertet, dass eine Vielzahl der damit verbundenen Fragen in der Zeit nicht angemessen beantwortet werden können", sagte Bouffier am Mittwoch in Wiesbaden. In einer solchen Situation sei es richtig, nicht an dem Beschluss festzuhalten.
Tschentscher: Oster-Ruhetage waren gemeinsamer Fehler von Bund und Ländern
Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat die nun wieder zurückgenommenen zusätzlichen Ruhetage über Ostern als gemeinsamen Fehler von Bund und Ländern bezeichnet. Hürden bei der rechtlichen Umsetzung seien nicht vorhergesehen worden, sagte Tschentscher am Mittwoch vor Journalisten. "Dieser Beschluss war insofern ein Fehler, den wir alle gemeinsam - die Bundeskanzlerin, alle Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten - gemacht haben."
Putin-Vertrauter Prigoschin will von FBI-Fahndungsliste gestrichen werden
Der für seine engen Verbindungen zur Russlands Staatschef Wladimir Putin bekannte russische Unternehmer Jewgenij Prigoschin hat die US-Bundespolizei FBI aufgefordert, ihn von ihrer Fahndungsliste zu streichen. Das FBI müsse "sofort" die Aussetzung einer finanziellen Belohnung für seine Ergreifung und Auslieferung an die USA zurücknehmen, schrieb Prigoschin in einem Brief an FBI-Chef Christopher Wray, wie sein Unternehmen Concord am Mittwoch im Online-Dienst Wkontakte mitteilte.
Russisches Parlament ermöglicht Putin zwei weitere Amtszeiten
Das russische Parlament hat ein Gesetz verabschiedet, das Präsident Wladimir Putin zwei weitere Amtszeiten ermöglicht. Damit werde "die Wahlgesetzgebung an die neuen Verfassungsnormen angepasst", hieß es nach der Abstimmung am Mittwoch auf der Website des Parlaments. In einem umstrittenen Referendum hatten die Wähler im vergangenen Sommer für eine Verfassungsänderung gestimmt, die Putin zwei weitere Amtszeiten nach dem Ende seines aktuellen Mandats im Jahr 2024 erlaubt.
Britische Regierung will neue Öl- und Gasbohrungen in der Nordsee erlauben
Die britische Regierung will neue Öl- und Gasbohrungen in der Nordsee erlauben. Die Genehmigung soll im Rahmen eines am Mittwoch vorgestellten Abkommens mit dem Kohlenwasserstoffsektor über die Energiewende in der Nordsee erfolgen. Demnach dürfen nur noch solche Bohrungen genehmigt werden, die im Einklang mit dem Ziel des Landes stehen, bis 2050 CO2-neutral zu sein.
Bundesverfassungsgericht soll über Zulässigkeit von "Mit-Eltern" entscheiden
Das Oberlandesgericht (OLG) in Celle hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der abstammungsrechtlichen Regelungen im Fall sogenannter Mit-Eltern. Seiner Auffassung nach verletze der Umstand, dass die Übernahme des Elternrechts für eine mit einer Kindsmutter verheiratete Frau nicht möglich sei, diese sowie das Kind in ihren grundgesetzlich garantierten Rechten, teilte das OLG in der niedersächsischen Stadt am Mittwoch mit. Es legte die Frage daher dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zur Prüfung vor.
Zwischenerfolg für Lego in Geschmacksmusterstreit
Lego hat im Kampf gegen Billigkonkurrenz vor allem aus China einen kleinen Zwischenerfolg erzielt. Das EU-Markenamt EUIPO hat das schützende Geschmacksmuster für einen ganz bestimmten Baustein zu Unrecht gelöscht, wie am Mittwoch das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) in Luxemburg entschied. Das EUIPO habe die Sache nur unzureichend geprüft und soll nun neu entscheiden. (Az: T-515/19)
Deutschland fordert Sputnik-V-Bestellung über die EU
Die Bundesregierung hat die EU-Kommission aufgefordert, Verhandlungen über eine gemeinsame europäische Bestellung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V zu führen. "Wir würden es für richtig halten, wenn jetzt zeitnah die Gespräche aufgenommen werden", sagte ein Regierungsvertreter am Mittwoch in Berlin. Deutschland wolle, dass die Sputnik-V-Bestellung wie bei anderen Impfstoffen "über das europäische System erfolgen soll". Berlin habe deshalb Brüssel aufgefordert, "sich dieser Frage anzunehmen".
Löw: Kein neuer Job im Sommer
Joachim Löw wird nach der EM (11. Juni bis 11. Juli) keinen neuen Job annehmen. "Es ist nicht denkbar, aus einem Turnier rauszugehen und am nächsten Tag den Schalter umzulegen", sagte der scheidende Bundestrainer vor dem Start in die WM-Qualifikation am Donnerstag (20.45 Uhr/RTL) gegen Island in Duisburg.
Handball: Spielabsagen nach positiven Tests beim TBV Lemgo Lippe
Mehrere positive Coronatests beim TBV Lemgo Lippe haben für die nächsten Spielabsagen in der Handball-Bundesliga gesorgt. Die für Sonntag sowie den 1. April geplanten Partien des Tabellenachten gegen Frisch Auf Göppingen und TuSEM Essen müssen zu einem späteren Termin ausgetragen werden.