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Tausende Libanesen protestieren gegen Korruption und schlechte Lebensbedingungen
Tausende Libanesen haben am Freitag erneut gegen Korruption und schlechte Lebensbedingungen protestiert. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften wurden auf beiden Seiten Dutzende Menschen verletzt, wie die Polizei und das Rote Kreuz mitteilten. Im Rahmen der Proteste kamen nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur NNA auch zwei Unbeteiligte ums Leben.
Tausende Libanesen protestieren gegen politische Elite und Korruption
Tausende Libanesen haben erneut gegen die politische Elite des Landes, Korruption und schlechte Lebensbedingungen protestiert. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften am Freitag wurden auf beiden Seiten Dutzende Menschen verletzt. Zwei Unbeteiligte kamen laut der staatlichen Nachrichtenagentur NNA im Rahmen der Proteste ums Leben. Ministerpräsident Saad Hariri setzte seiner Regierung eine Frist von drei Tagen, um sich auf einen Reformplan zu einigen.
Altmaier erklärt deutsches Rüstungsembargo für gescheitert
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) rückt von dem geltenden Stopp deutscher Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien ab. "Unser deutsches Exportembargo gegen Saudi-Arabien hat dort wenig bewirkt und in Europa leider keine Mitstreiter gefunden", sagte Altmaier den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND - Samstagsausgaben). Deutschland stehe in dieser Angelegenheit "allein auf weiter Flur".
Innenminister verständigen sich auf Maßnahmenpaket gegen Antisemitismus
Nach dem rechtsterroristischen Anschlag im Raum Halle an der Saale am vergangenen Mittwoch haben sich die Innenminister von Bund und Ländern bei einem Sondertreffen in Berlin auf ein Maßnahmenpaket zur verbesserten Bekämpfung des Rechtsextremismus und Antisemitismus und zum Schutz jüdischer Einrichtungen verständigt. Demnach sollen unter anderem die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden ausgebaut und Synagogen wirksam geschützt werden, wie aus der Abschlusserklärung des Ministertreffens hervorging.
Söder warnt vor Grün-Rot-Rot als Regierungsmodell in Deutschland
CSU-Chef Markus Söder hat vor Bündnissen der Grünen mit SPD und Linken auf Bundesebene gewarnt. "Grün-Rot-Rot wäre ein schwerer Schaden für unser Land. Das wirft Deutschland zurück", sagte Söder am Freitag auf dem CSU-Parteitag in München. In seiner Rede schwor er die Delegierten darauf ein, sich auf einen neuen Hauptkonkurrenten einzustellen. Vor der SPD habe er nicht mehr so richtig Angst, sagte Söder. "Herausforderer sind die Grünen."
Markus Söder mit 91,3 Prozent als CSU-Chef bestätigt
CSU-Chef Markus Söder hat seine Führungsposition bei den Christsozialen gestärkt: Ein Parteitag bestätigte Söder am Freitag in München mit 91,3 Prozent der Stimmen im Amt, damit konnte sich Söder gegenüber seiner ersten Wahl im Januar verbessern. Söder schwor derweil die Mitglieder seiner Partei auf die Grünen als neuen politischen Hauptgegner ein - die AfD setzte er mit der rechtsradikalen NPD gleich.
Südkoreanische Anhänger Pjöngjangs stürmen Residenz von US-Botschafter in Seoul
Eine Gruppe südkoreanischer Unterstützer von Pjöngjang hat am Freitag eine Sicherheitslücke genutzt und ist in das Anwesen des US-Botschafters in Südkorea eingedrungen. Die rund 20 Studenten hielten Plakate hoch, auf denen sie Botschafter Harry Harris zum Verlassen Südkoreas aufforderten. Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 17 Studenten fest.
Merkel warnt EU vor Verzögerungen bei Budget für nächstes Jahrzehnt
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor Verzögerungen bei der Verabschiedung des EU-Haushalts für das kommende Jahrzehnt gewarnt. "Wir sind hier unter Zeitdruck", sagte Merkel am Freitag zum Abschluss des EU-Gipfels. Bis Dezember wollten die Staats- und Regierungschefs festlegen, wieviel in welche Politikbereiche fließen soll. Im ersten Halbjahr 2020 müsse dann "möglichst eine Einigung" erzielt werden. Sonst können EU-Programme, die der Finanzierung von Bauern, Forschern und stukturschwachen Regionen dienen, nicht rechtzeitig starten.
Mehr als 60 Tote nach Anschlag auf Moschee in Ostafghanistan
Nach einem Sprengstoffanschlag auf eine Moschee im Osten Afghanistans ist die Zahl der Todesopfer auf 62 gestiegen. 33 weitere Gläubige wurden bei dem Anschlag während des Freitagsgebets in der Dorfmoschee von Dschau Dara verletzt, wie ein Sprecher des Provinzgouverneurs von Nangarhar mitteilte.
Söder will auf Parteitag "weitere Etappe" zu alter Stärke der CSU gehen
CSU-Chef Markus Söder will auf dem Parteitag der Christsozialen, der am Freitagnachmittag begann, eine "weitere Etappe" auf dem Weg seiner Partei zur alten Stärke gehen. Wer ein Jahr zurückdenke, könne feststellen, dass die CSU bereits einen gewaltigen Schritt nach vorne gemacht habe, sagte Söder vor Beginn des zweitägigen Delegiertentreffens in München vor Journalisten.
Initiativen gegen Rechtsextremismus kritisieren Wegfall von Fördermitteln
Angesichts der zunehmenden Bedrohungen durch Rechtsextremisten wehren sich Verbände und Initiativen gegen Rechts gegen drohende Streichungen von Fördermitteln. "Nach dem Anschlag von Halle muss klar sein, dass zu den Themen Rechtsextremismus, Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus und Antifeminismus erst recht in die Expertise der zivilgesellschaftlichen Träger, Projekte und Netzwerke investiert werden muss", heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Brief an Familienministerin Franziska Giffey (SPD).
Schüler mehrerer Bundesländer schlechter in Mathe und Naturwissenschaften
In mehreren Bundesländern haben sich Schüler in den vergangenen Jahren in Mathematik und Naturwissenschaften deutlich verschlechtert. Vor allem die Schüler einiger ostdeutscher Bundesländer erbrachten 2018 schlechtere Ergebnisse als 2012, wie aus einer am Freitag in Berlin vorgestellten Studie im Auftrag der Kultusministerkonferenz (KMK) hervorging. Insgesamt schnitten insbesondere Gymnasialschüler schlechter ab als sechs Jahre zuvor. Zudem verschlechterten sich Jungen mehr als Mädchen.
Linke warnt vor Missbrauch des G7-Gipfels durch Trumps Profitinteressen
Die Entscheidung der US-Regierung zum Austragungsort des nächsten G7-Gipfels sorgt für Kritik in Deutschland. Linken-Parteichef Bernd Riexinger warnte am Freitag vor einer Instrumentalisierung der Gipfelteilnehmer durch US-Präsident Donald Trump, der das Treffen in einem seiner Golfclubs abhalten will. "Die Staats- und Regierungschefs sind nicht dafür da, seine Geschäfte zu finanzieren", sagte Riexinger zu AFP.
Durchsuchungen bei Rechtsextremen nach Morddrohung gegen Habeck in Thüringen
Nach einer Morddrohung gegen Grünen-Chef Robert Habeck im Thüringer Landtagswahlkampf hat es bei zwei Beschuldigten Durchsuchungen gegeben. Am Freitag wurde die Wohnung eines polizeibekannten Rechtsextremen im Saale-Orla-Kreis wegen des Vorwurfs des illegalen Schusswaffenbesitzes durchsucht, wie das Thüringer Landeskriminalamt (LKA) in Erfurt mitteilte.
Verfassungsschutzchef Haldenwang: AfD-"Flügel" wird extremistischer
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, beobachtet eine Radikalisierung in der AfD-Gruppierung "Der Flügel". Diese wird vom Verfassungsschutz als "Verdachtsfall" geführt. "Wir sehen nichts, was uns von dieser Einschätzung abbringen würde, im Gegenteil: Der ’Flügel’ wird immer extremistischer", sagte Haldenwang dem "Spiegel" laut Vorabbericht vom Freitag.
Aktivisten: 14 Tote bei türkischen Luftangriffen trotz Waffenruhe in Nordsyrien
Trotz der vereinbarten Waffenruhe für Nordsyrien hat die Türkei dort nach Angaben von Aktivisten erneut Luftangriffe geflogen. Bei der Bombardierung eines syrischen Dorfs seien am Freitag 14 Zivilisten getötet worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Präsident Recep Tayyip Erdogan drohte mit einer Wiederaufnahme der Offensive, sollten die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) nicht wie vereinbart abziehen. Frankreich kündigte eine diplomatische Initiative gemeinsam mit Deutschland an.
Dutzende Flüge in Barcelona wegen Generalstreiks gestrichen
In Katalonien hat ein Generalstreik von Unabhängigkeitsbefürwortern den Verkehr in der spanischen Region teilweise lahmgelegt. In der Metropole Barcelona wurden am Freitag dutzende Flüge gestrichen. An der spanisch-französischen Grenze blockierten Demonstranten nach Angaben des Verkehrsministeriums die Autobahn und eine weitere Verkehrsader. Am Nachmittag war in Barcelona eine Großdemonstration geplant.
Demonstranten in Katalonien legen Verkehr teilweise lahm
Die Proteste in Katalonien gegen die langjährigen Haftstrafen für prominente Vertreter der Unabhängigkeitsbewegung haben am Freitag einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Tausende Menschen beteiligten sich an einem Generalstreik, der den Verkehr in der Region teilweise lahmlegte. In Barcelona wurden dutzende Flüge gestrichen, an der spanisch-französischen Grenze blockierten Demonstranten eine Autobahn. Am Nachmittag war eine Großdemonstration geplant. Der frühere katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont stellte sich derweil in Belgien der Polizei.
Bundeswehr will Zahl der Reservisten erhöhen
Die Bundeswehr soll künftig auf mehr Reservisten zurückgreifen können. Das Bundesverteidigungsministerium stellte am Freitag eine neue "Strategie der Reserve" vor, mit der mehr ausscheidende Soldaten zum freiwilligen Reservistendienst bewegt werden sollen. Ziel sei es, "angesichts des geänderten sicherheitspolitischen Umfelds" mehr Reservisten zur Verfügung zu haben, die "abrufbar, verfügbar und gut ausgestattet" seien, hieß es im Ministerium. Der "Bedarf an Reservisten und deren Expertise" nehme zu.
Linke fordert trotz Waffenruhe in Nordsyrien weiter umfassendes Rüstungsembargo
Auch nach der Vereinbarung einer Waffenruhe für Nordsyrien fordert die Linke wegen des türkischen Vorgehens in der Region weiter umfassende Strafmaßnahmen gegen Ankara. Bundesregierung und EU dürften sich jetzt nicht "zurücklehnen", sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der "Krieg gegen die syrischen Kurden bleibt ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit".
Linke wählt nun doch noch in diesem Jahr neue Fraktionsspitze
Die Linken im Bundestag werden doch noch in diesem Jahr eine neue Fraktionsspitze wählen. Die Wahl wird am 12. November abgehalten, wie ein Fraktionssprecher am Freitag der Nachrichtenagentur AFP bestätigte. Zuvor hatte Fraktionschef Dietmar Bartsch der Sendergruppe RTL/n-tv diesen Termin genannt. Kürzlich war davon die Rede gewesen, dass die Wahl auf Januar verschoben werden könnte.
Kinderärzte werben vor Bundestagsberatung für Masern-Impfpflicht
Vor den Bundestagsberatungen über den Masern-Schutz hat sich der Präsident des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte, Thomas Fischbach, hinter die geplante Impfpflicht gestellt. "Das ist ein ganz wichtiges Werkzeug, um die Masern endlich auszurotten", sagte Fischbach der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Freitag. "Beim Kampf gegen Masern sind wir bislang nicht vorangekommen. Die Impfquoten liegen noch deutlich zu niedrig. Außerdem impfen wir zu spät."
Grüne: Im Kampf gegen Rechts Identitäre Bewegung stärker in den Blick nehmen
Vor dem Treffen der Innenminister von Bund und Ländern zum Kampf gegen Antisemitismus fordern die Grünen, die rechtsextreme Identitäre Bewegung stärker in den Blick zu nehmen. Diese spiele immer wieder "eine ganz wesentliche Rolle" bei der internationalen Vernetzung von Rechtsterroristen, sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz den "Handelsblatt" vom Freitag.
Aktivisten: Trotz Waffenruhe "vereinzelte" Kämpfe in nordsyrischer Grenzstadt
Trotz der zwischen den USA und der Türkei ausgehandelten Waffenruhe sind die Kämpfe zwischen türkischen Soldaten und kurdischen Milizen in Nordsyrien offenbar nicht vollkommen eingestellt worden. In der seit Tagen umkämpften Grenzstadt Ras al-Ain gebe es "vereinzelte" Gefechte, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitagmorgen mit.
Trump vergleicht Kurden und Türken mit streitenden Kindern
US-Präsident Donald Trump hat die Kämpfe in Nordsyrien zwischen Kurden und türkischen Soldaten mit einer Rauferei zwischen Kindern verglichen. "Was ich gemacht habe, war unkonventionell", sagte Trump am Donnerstag vor Anhängern im Bundesstaat Texas. Er habe beide Seiten "kurze Zeit kämpfen" lassen wie zwei Kinder.
Kinderärzte und Spahn werben für Masern-Impfpflicht
Der Bundestag hat sich am Freitag erstmals mit den Gesetzesplänen für eine Impfpflicht für Kita-Kinder und generell Menschen in Gemeinschaftseinrichtungen befasst. Der Verband der Kinder- und Jugendärzte warb aus diesem Anlass ebenso wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Vorhaben. "Im Jahr 2019 sollte kein Kind und kein Erwachsener in Deutschland mehr an Masern erkranken müssen", sagte Spahn der ARD.
EU-Gipfel ohne Einigung zu Beitrittsgesprächen mit Balkan-Staaten
Der EU-Gipfel hat keinen Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien gefasst. Die Staats- und Regierungschefs konnten sich in der Nacht zum Freitag auch nach sechsstündigen Beratungen in Brüssel nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Frankreich führte erneut die Front der Gegner der Beitrittsverhandlungen an. Ein EU-Diplomat sprach von einer "sehr emotional geführten" Debatte.
Wien: Nordmazedonien und Albanien enttäuscht von Blockade auf EU-Gipfel
Die Blockade bei der Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien hat bei den beiden Balkanländern und Teilnehmern des EU-Gipfels Enttäuschung hervorgerufen. Die österreichische Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein nannte die festgefahren Verhandlungen am Freitag in Brüssel "sehr bedauerlich". Die Regierungschefs von Nordmazedonien und Albanien hätten sich ihr gegenüber "sehr enttäuscht" gezeigt.
EU lässt Nordmazedonien und Albanien weiter warten
Albanien und Nordmazedonien müssen auf die erhofften Beitrittsgespräche mit der Europäischen Union weiter warten: Beim EU-Gipfel bis Freitag in Brüssel führte Frankreich die Front der Gegner an und verhinderte so die nötige Einstimmigkeit. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warf den Staats- und Regierungschefs einen "schweren historischen Fehler" vor. Die Balkanländer reagierten enttäuscht.
EU-Gipfel fordert vollständiges Ende von türkischer Militäroffensive
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben nach der Ankündigung einer Waffenruhe in Nordsyrien ein vollständiges Ende der türkischen Militäroffensive gefordert. In Schlussfolgerungen des EU-Gipfels in Brüssel heißt es, die Kampfpause werde "zur Kenntnis" genommen. Die Türkei müsse aber ihre Militäroffensive "beenden", ihre Truppen abziehen und humanitäres Völkerrecht respektieren. Derweil wurde in den USA Kritik an der zwischen Washington und Ankara getroffenen Vereinbarung laut.
Juncker warnt vor "extrem schwieriger Situation" bei Ablehnung von Brexit-Deal
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat vor den Folgen einer Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Parlament gewarnt. Wenn es in Westminister keine Zustimmung gebe, "dann sind wir in einer extrem komplizierten Situation", sagte Juncker in der Nacht zum Freitag beim EU-Gipfel in Brüssel. Eine erneute Verschiebung des für den 31. Oktober vorgesehenen Brexit-Datums hält Juncker nicht für nötig: "Wir sind der Meinung, dass man angesichts der Qualität des Deals keine Verlängerung braucht."
Johnson kämpft in London um Zustimmung zu Brexit-Abkommen
Nach der Einigung auf ein Brexit-Abkommen zwischen der EU und Großbritannien richten sich alle Blicke auf London: Vor der entscheidenden Abstimmung im Unterhaus hat der britische Premierminister Boris Johnson am Freitag versucht, die Abgeordneten von der Vereinbarung mit Brüssel zu überzeugen. Eine Mehrheit für das Abkommen bei der historischen Sondersitzung am Samstag ist aber ungewiss.