Spanien trotzt Trumps Strafdrohung
Kommt die nächste Tech‑Blase?
Kriselnde Waffenruhe im Golf
6 Billionen drohen Bankflucht
Neue Spannungen mit Südkorea: Nordkorea testet erneut ballistische Raketen
Selenskyj verurteilt verlängerte Lockerung von US-Sanktionen für russisches Öl
Zukunft und Ziel: Kramaric fordert Mbappe, Haaland und Yamal
Lage im Iran-Konflikt durch erneute Sperrung der Straße von Hormus stark angespannt
Umwelt
Gestrandeter Wal: Rettungsaktion wird fortgesetzt - Initiator hoffnungsvoll
Die private Rettungsaktion für den an der Ostseeküste festliegenden Wal ist am Sonntag fortgesetzt worden. Auf Livestreams im Internet war am Morgen zu sehen, wie Helfer auf einer schwimmenden Plattform neben dem Tier die Arbeit aufnahmen. Nach Angaben der Initiatoren war am Samstag von dem schwimmenden Bagger aus mit Hilfe einer Pumpe der Sand unter dem Meeressäuger weggespült worden.
Politik
Französischer Milliardär Bolloré gibt sich überrascht über "Getöse" bei Grasset-Verlag
Der weit rechts stehende französische Milliardär Vincent Bolloré hat sich überrascht über den Wirbel beim ihm gehörenden Grasset-Verlag gezeigt, dem rund 170 Autoren den Rücken gekehrt haben. Der Großunternehmer sprach in einem Beitrag der Zeitung "Journal du Dimanche", die sich ebenfalls in seinem Besitz befindet, von "Getöse". Er kritisierte "eine kleine Kaste, die glaubt, sie stehe über allem und allen", und die sich untereinander unterstütze.
Letzte Nachrichten
Boulevard
Rap-Mogul wegen Verdachts auf Aneurysma im Gehirn im Krankenhaus
Rap-Mogul Dr. Dre ist wegen Verdachts auf ein Aneurysma im Gehirn ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der Rapper und Produzent wandte sich am Dienstag (Ortszeit) mit einer Botschaft im Online-Netzwerk Instagram an seine Fans: "Mir geht es großartig und ich werde hervorragend betreut von meinem medizinischen Team", schrieb der 55-Jährige. Er werde bald schon aus dem Krankenhaus nach Hause zurückkehren.
Boulevard
Rap-Mogul Dr. Dre wegen Verdachts auf Aneurysma im Gehirn im Krankenhaus
Rap-Mogul Dr. Dre ist wegen Verdachts auf ein Aneurysma im Gehirn ins Krankenhaus eingeliefert worden. Der Rapper und Produzent wandte sich am Dienstag (Ortszeit) mit einer Botschaft im Online-Netzwerk Instagram an seine Fans: "Mir geht es großartig und ich werde hervorragend betreut von meinem medizinischen Team", schrieb der 55-Jährige. Er werde bald schon aus dem Krankenhaus nach Hause zurückkehren.
Politik
Demokrat Warnock holt Mandant bei Stichwahl in Georgia
Bei den Stichwahlen um zwei Senatsmandate im US-Bundesstaat Georgia haben die Demokraten laut US-Medien einen ersten Erfolg erzielt. Der demokratische Herausforderer Raphael Warnock setzte sich bei der Abstimmung gegen die republikanische Senatorin Kelly Loeffler durch, wie die TV-Sender CNN, CBS und NBC am Mittwochmorgen berichteten. Der Ausgang der zweiten Stichwahl entscheidet nun darüber, ob die Republikanische Partei des scheidenden Präsidenten Donald Trump im Senat in der Mehrheit bleibt oder dort die Demokraten des künftigen Präsidenten Joe Biden die Oberhand erlangen. Bei der Abstimmung zwischen dem republikanischen Senator David Perdue und seinem demokratischen Herausforderer Jon Ossoff stand zunächst kein offizieller Sieger fest. Beide Kandidaten lieferten sich ein enges Rennen, bei dem Ossoff leicht vorne lag. Da die Demokraten bereits im Repräsentantenhaus - der anderen Kongresskammer - die Mehrheit stellen, hätten sie bei Eroberung der beiden Senatsmandate von Georgia künftig die Kontrolle über den gesamten Kongress. Die Kontrolle der Demokraten über den gesamten Kongress würde Biden das Regieren erheblich erleichtern. Behalten die Republikaner hingegen die Mehrheit im Senat, können sie politische Vorhaben und Personalentscheidungen des künftigen Präsidenten blockieren. Biden soll Trump am 20. Januar im Weißen Haus ablösen. (V.Korablyov--DTZ)
Wirtschaft
Viele Getränkeproduzenten erfüllen Mehrwegquote nicht
Die meisten deutschen Supermarktketten sowie zahlreiche Getränkehersteller unterschreiten nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die vorgesehene Mehrwegquote mit ihrem Angebot deutlich. Von 37 befragten Unternehmen gaben lediglich die Kette Real sowie die Brauereien Radeberger und Bitburger an, die im Verpackungsgesetz vorgesehene Mehrwegquote von 70 Prozent bei Getränkeverpackungen zu erfüllen, wie die DUH am Mittwoch nach Auswertung ihrer Umfrageergebnisse mitteilte. Die Discounter Aldi und Lidl verkaufen demnach ausschließlich Getränke in Einwegverpackungen. "Sie sind hauptverantwortlich für die milliardenfache Inverkehrbringung von Einweg-Plastikflaschen", kritisierte die DUH. Coca-Cola gab den Angaben zufolge einen Mehrweganteil von knapp 39 Prozent an; Nestlé verkauft nur 13 Prozent seiner stillen Mineralwässer in Mehrwegflaschen. Die Händler Edeka, Kaufland und Netto wiesen in der Umfrage jeweils einen Mehrweg-Anteil von rund 50 Prozent aus. Die Umwelthilfe betonte, eine Abgabe von mindestens 20 Cent auf Einweg-Plastikflaschen und Getränkedosen - zusätzlich zum Einwegpfand - sei "das wirksamste Mittel", um die Quote durchzusetzen. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) "muss sich fragen lassen, ob sie den umweltpolitischen Takt vorgibt oder Konzerne, die auf Kosten der Umwelt und Gesellschaft mit Einweg-Plastikverpackungen möglichst viel Geld verdienen wollen", erklärte die stellvertretende DUH-Geschäftsführerin Barbara Metz. Seit 2019 ist im Verpackungsgesetz das Ziel verankert, dass 70 Prozent aller Getränke in Mehrwegverpackungen verkauft werden - davon ist Deutschland weit entfernt. Das Umweltbundesamt (UBA) verzeichnete noch für das Jahr 2018 eine leichte Zunahme der Einwegverpackungen und eine Mehrwegquote von lediglich rund 41 Prozent. (W.Budayev--DTZ)
Sport
Medien: Özil mit Fenerbahce über Dreieinhalbjahresvertrag einig
Der frühere Fußball-Nationalspieler Mesut Özil bricht allem Anschein nach seine Zelte beim FC Arsenal ab und wechselt in die Türkei zu Fenerbahce Istanbul. Der 32 Jahre alte Weltmeister von 2014, der bei den Gunners komplett auf das Abstellgleis geraten war, soll sich mit dem 19-maligen türkischen Meister auf einen Vertrag bis Sommer 2024 über fünf Millionen Euro Jahresgehalt geeinigt haben. Das berichtete die Nachrichtenagentur DHA am Mittwoch.
Sport
Stützle nach U20-WM zum Stürmer des Turniers gewählt: "Kann ein Superstar werden"
Eishockey-Jungstar Tim Stützle ist nach seinen herausragenden Leistungen bei der U20-WM in Edmonton/Kanada vom Weltverband IIHF zum Stürmer des Turniers gewählt worden. Diese Auszeichnung könne man "gar nicht hoch genug einstufen", sagte Franz Reindl, Präsident des Deutschen Eishockey-Bundes (DEB), dem SID: "Er hat ja sogar noch zwei Spiele weniger gespielt und ist es trotzdem geworden. Da sieht man, was er für einen Einschlag im internationalen Eishockey geschafft hat."
Boulevard
Unbekannter wirft in Berlin offenbar Böller durch offenes Fenster in Wohnung
Ein Unbekannter soll in Berlin einen Böller durch ein geöffnetes Fenster in eine Wohnung geworfen haben. Der 28-jährige Bewohner habe in der Nacht zum Mittwoch in seiner Erdgeschosswohnung im Stadtteil Lichtenberg mit dem Rücken zum Fenster gesessen, als er plötzlich einen sehr lauten Knall gehört habe, teilte die Polizei mit. Die Wohnung sei zudem völlig verraucht gewesen.
Politik
Laschet meldet Anspruch auf Kanzlerkandidatur an
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident und CDU-Vorsitzbewerber Armin Laschet hat seinen Anspruch auf die Kanzlerkandidatur der Union angemeldet. In einem Interview mit dem Magazin "Stern" machte Laschet laut einer Vorabmeldung vom Mittwoch deutlich, dass er sich die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zutraue. Auch halte er sich unter den Bewerbern um den Parteivorsitz für am besten geeignet, um Merkels Politik fortzusetzen.
Wirtschaft
Bundeskabinett beschließt Frauenquote in Vorständen börsennotierter Unternehmen
Die Bundesregierung hat die Frauenquote in Unternehmensvorständen beschlossen: Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch das Zweite Führungspositionen-Gesetz, das unter anderem den Mindestanteil von Frauen in Vorständen börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen regelt. Das Gesetz sieht vor, dass Vorstände mit mehr als drei Mitgliedern mindestens eine Frau berufen müssen. Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) nannte dies einen "Meilenstein für mehr Frauen in Führungspositionen".
Wirtschaft
Bundeskabinett bringt Frauenquote für Vorstände auf den Weg
Die Bundesregierung hat den Weg für mehr Frauen in Unternehmensvorständen frei gemacht: Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf, der die Teilhabe von Frauen an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst verbessern soll. Bundesfrauenministerin Franziska Giffey (SPD) sprach von einem "Meilenstein für mehr Frauen in Führungspositionen" - die Grünen kritisierten den Entwurf hingegen als unzureichend.
Politik
Opposition in Zentralafrika fordert Annullierung der Präsidentenwahl
Nach der Präsidentschaftswahl in der Zentralafrikanischen Republik haben die unterlegenen Kandidaten eine Annullierung des Wahlergebnisses gefordert. Sie beklagten "zahlreiche Unregelmäßigkeiten" bei der Abstimmung Ende Dezember. Der frühere Regierungschef Anicet Georges Dologuélé, der laut der Wahlkommission hinter Amtsinhaber Faustin Archange Touadéra auf dem zweiten Platz landete, kündigte am Dienstag eine Beschwerde vor dem Verfassungsgericht an. Fast eine Million Bürger seien durch die Gewalt bewaffneter Gruppen an der Stimmabgabe gehindert worden.
Boulevard
NBC: Kanye West und Kim Kardashian leben getrennt und unterziehen sich Eheberatung
Rapper Kanye West und Reality-Star Kim Kardashian stecken Medienberichten zufolge in einer handfesten Ehekrise: Das Paar lebe getrennt und nehme eine Eheberatung in Anspruch, berichtete der Sender NBC News unter Berufung auf eine Quelle aus dem Umfeld der Familie. Bei der Beratung gehe es um "regelmäßig auftretende Beziehungsthemen".
Boulevard
Peking: WHO-Mission in China verzögert sich nicht nur wegen Visa-Problemen
Die Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in China zur Erforschung der Herkunft des neuartigen Coronavirus verzögert sich offenbar nicht nur aus bürokratischen Gründen. Bei der anhaltenden Prüfung der Mission gehe es "nicht nur um Visa-Probleme", sagte die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying am Mittwoch in Peking. Die Gespräche "über das genaue Datum und die genaue Gestaltung des Besuchs der Expertengruppe" dauerten an.
Boulevard
Weiter kein grünes Licht aus Peking für WHO-Mission
Gut ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie hat China immer noch nicht grünes Licht für die WHO-Mission zur Erkundung der Ursprünge des Virus gegeben. Bei der Prüfung der Mission gehe es "nicht nur um Visa-Probleme", erklärte das chinesische Außenministerium am Mittwoch in Peking. Die Weltgesundheitsorganisation hatte sich zuvor "sehr enttäuscht" darüber geäußert, dass weiterhin Hürden bestehen und China noch nicht alle erforderlichen Genehmigungen ausgestellt hat.
Politik
Zum Tode verurteilte Mörderin bittet Trump um Gnade
Eine Woche vor ihrer geplanten Hinrichtung hat eine verurteilte Mörderin in den USA Präsident Donald Trump um Gnade ersucht. Die Anwälte der heute 52-jährigen Lisa Montgomery argumentierten in ihrem Brief an Trump vom Dienstag, ihre Mandantin sei zum Tatzeitpunkt im Jahr 2004 psychisch schwer krank gewesen. Montgomery hatte damals eine Hochschwangere erwürgt und ihr dann das Baby aus dem Bauch geschnitten. Der Vollzug des Todesurteils wäre die erste Hinrichtung einer Frau durch die US-Bundesjustiz seit dem Jahr 1953.
Politik
Corona-Krise beschert deutschem Staat dickes Minus
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben dem deutschen Staat in den ersten drei Quartalen des Vorjahres ein Defizit von 157,1 Milliarden Euro beschert. Das teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Verweis auf vorläufige Ergebnisse der Kassenstatistik mit. Um 11,6 Prozent gestiegene Ausgaben standen demnach zwischen Januar und September um 4,3 Prozent gesunkenen Einnahmen gegenüber.
Politik
Scholz: Deutschland kann Lockdown lange durchhalten
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gerüstet für die Verlängerung des Lockdowns. "Wir können das lange durchhalten", sagte Scholz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Es könnten alle Hilfen bereitgestellt werden, die notwendig seien. Deutschland habe in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und könne daher jetzt die Kredite vergeben. Scholz sagte gleichwohl, dass es sich um eine "große Anstrengung" handele.
Politik
Maas fordert Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert eine Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle. Diese sei "durch unterschiedliche Einflüsse und Entwicklungen in den vergangenen Jahren nicht gestärkt, sondern vielmehr geschwächt worden", erklärte Maas am Mittwoch vor seinem Abflug zu einer Abrüstungskonferenz in Jordanien. "Das gilt insbesondere für den Bereich der nuklearen Abrüstung. Ich halte diesen Trend für äußerst gefährlich."
Wirtschaft
Amazon kauft eigene Flugzeuge zur besseren Auslieferung seiner Waren
Der US-Konzern Amazon hat eigene Flugzeuge erworben und reagiert damit auf die in Corona-Zeiten stark gestiegenen Onlinebestellungen seiner Kunden. Der Internetriese kaufte elf Maschinen vom Typ Boeing 767-300, sieben von der Airline Delta und vier von WestJet, wie er am Dienstag mitteilte. Die Flugzeuge sollen nun zu Frachtmaschinen umgebaut werden und nach und nach in die Flotte von Amazon übergehen.
Politik
Müller verteidigt Bund-Länder-Beschluss über fortdauernde Schulschließungen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die am Dienstag von Bund und Ländern beschlossenen anhaltenden Schulschließungen verteidigt. "Es gibt eben eine Infektionsdynamik an Schulen und darauf muss man reagieren", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Das derzeitige Infektionsgeschehen lasse einen Präsenzunterricht einfach nicht zu.
Politik
Kretschmer rechtfertigt Corona-Bewegungseinschränkungen als unumgänglich
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die am Dienstagabend von Bund und Ländern beschlossenen Bewegungseinschränkungen für Corona-Hotspots als unumgänglich gerechtfertigt. Man brauche "eine solche Regelung, wenn man tatsächlich Mobilität einschränken muss", sagte Kretschmer am Mittwoch im MDR. Man könne in der aktuellen Lage keine Ballungen gebrauchen und die Menschen sollten möglichst nicht unterwegs sein.
Wirtschaft
Gewerkschaft NGG fordert mehr Unterstützung für Hotel- und Gastronomiebranche
Vor dem Hintergrund der verschärften Corona-Maßnahmen hat die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) eine schnelle und stärkere Unterstützung für die betroffenen Beschäftigten gefordert. Nötig seien ein Mindestkurzarbeitergeld von 1200 Euro sowie eine Corona-Sofortnothilfe von einmalig 1000 Euro, sagte NGG-Chef Guido Zeitler den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch. Die Löhne von Kellnern oder Köchinnen seien ohnehin niedrig und das Kurzarbeitergeld "reicht da auf Dauer einfach nicht".
Wirtschaft
Scharfe Kritik von Handel und Gastronomie an neuen Corona-Maßnahmen
Die Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen erzürnt den Einzelhandel und die Gastronomiebranche: Der Einzelhandelsverband HDE beklagte einen fehlenden Fahrplan und forderte höhere staatliche Hilfen, der Verband der Familienunternehmer äußerte Bedenken einer "K.O.-Runde" für den Handel. Auch die schwer betroffene Hotel- und Gastronomiebranche schlug Alarm. Mehrere Gewerkschaften sowie die Linke mahnten am Mittwoch zudem einen wirksamen Schutz der Beschäftigten an.
Sport
Fall Jacob Blake: Basketball-Star James empört über ausbleibende Rechtsfolgen
Basketball-Superstar LeBron James hat die ausbleibende Strafverfolgung im Fall Jacob Blake scharf kritisiert. "Zu hören, was in Kenosha heute passiert ist, war ein Stich ins Herz", sagte James nach dem Sieg (94:92) seiner Los Angeles Lakers bei den Memphis Grizzlies.
Sport
College-Football: Heisman Trophy an DeVonta Smith
DeVonta Smith von der University of Alabama hat als erster Wide Receiver seit 30 Jahren die Heisman Trophy für den besten Spieler im College-Football erhalten. Der 22-Jährige gilt als einer der ersten potenziellen Picks für den Draft der National Football League (NFL) Ende April in Cleveland/Ohio.
Sport
US-Kapitänin Morgan positiv auf Corona getestet
Fußball-Star Alex Morgan ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dies teilte die zweimalige Weltmeisterin am Dienstag selbst bei Twitter mit. "Unglücklicherweise haben meine Familie und ich zum Ende von 2020 herausgefunden, dass wir uns mit COVID-19 angesteckt haben, als wir über die Feiertage in Kalifornien waren", schrieb die Kapitänin der amerikanischen Nationalmannschaft.
Politik
US-Geheimdienste: Russland steckt "wahrscheinlich" hinter massivem Cyberangriff
Der im Dezember aufgedeckte Cyberangriff auf die US-Regierung ist nach einhelliger Einschätzung der US-Geheimdienste und anderer Behörden mutmaßlich von Russland ausgegangen. Die meisten der kürzlich entdeckten Cybereingriffe in Netzwerke innerhalb und außerhalb der US-Regierung hätten "wahrscheinlich" einen russischen Ursprung, hieß es in einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung dieser Behörden. Sie widersprachen damit dem scheidenden Präsidenten Donald Trump. Dieser hatte gemutmaßt, China könnte hinter der Attacke stecken.
Sport
US-Junioren gewinnen Eishockey-WM - Stützle im Team des Turniers
Die US-Junioren sind zum fünften Mal Eishockey-Weltmeister. Die Amerikaner besiegten den Titelverteidiger und Erzrivalen Kanada im Finale der U20-WM in Edmonton dank ihres überragenden Torhüters Spencer Knight mit 2:0. Finnland hatte sich mit einem 4:1 gegen Russland Bronze gesichert.
Sport
NBA: Schröder und die Lakers gewinnen weiter
Basketball-Nationalspieler Dennis Schröder und der Titelverteidiger Los Angeles Lakers haben in der nordamerikanischen Profiliga NBA den nächsten Sieg eingefahren. Bei den Memphis Grizzlies gewannen die Lakers in der Nacht zum Mittwoch mit 94:92. Schröder kam als Starter auf zwölf Punkte, zwei Rebounds und sechs Assists. Beste Scorer waren die Superstars LeBron James und Anthony Davis mit je 26 Zählern.
Sport
Struff optimistisch vor Tourstart im Tennis
Tennisprofi Jan-Lennard Struff blickt der neuen Saison trotz des erneut zu erwartenden großen Einflusses der Corona-Pandemie mit Optimismus entgegen. Es sei "ein anderer Start als gewohnt", sagte Struff dem SID: "Ich finde es aber top, dass der Turnierkalender so aufgebaut ist, mit vielen Möglichkeiten zu spielen."
Boulevard
Mehr als 21.000 Neuansteckungen mit dem Coronavirus in Deutschland
In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 21.000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Mittwochmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden 21.237 weitere Ansteckungsfälle erfasst. Die Gesamtzahl der registrierten Corona-Infektionen in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 1.808.647.
Boulevard
USA verzeichnen neuen Höchststand bei Corona-Toten
Die Zahl der täglich verzeichneten Todesopfer der Corona-Pandemie in den USA hat einen neuen Höchststand erreicht. Wie die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore am Dienstagabend (Ortszeit) mitteilte, wurden binnen 24 Stunden weitere 3936 Verstorbene gezählt. Der vorherige Rekord hatte bei 3920 Toten gelegen und war sechs Tage zuvor registriert worden.
Politik
Dutzende Mitglieder der Demokratiebewegung in Hongkong festgenommen
Die Polizei in Hongkong hat ihr Vorgehen gegen die Demokratiebewegung weiter verschärft. Dutzende Oppositionelle wurden am Mittwoch aufgrund des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen, wie aus Angaben von Aktivisten, Parteien und Polizeikreisen hervorging. Unter den Festgenommenen waren nach Angaben der Opposition mehrere pro-demokratische Abgeordnete sowie eine Reihe junger Aktivisten.
Politik
USA und EU verurteilen Massenfestnahmen in Hongkong
Die Festnahme von mehr als 50 Demokratieaktivisten in Hongkong hat internationalen Protest hervorgerufen. Die EU verlangte am Mittwoch die sofortige Freilassung der Oppositionellen und kündigte an, Sanktionen gegen China zu prüfen. Auch der designierte US-Außenminister Anthony Blinken und die Menschenrechtsorganisation Amnesty International verurteilten die Festnahmen. Die 53 Regierungsgegner, unter ihnen frühere Abgeordnete und junge Aktivisten, wurden auf Grundlage des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen.
Politik
Internationale Kritik an Massenfestnahmen in Hongkong
Die Festnahme von mehr als 50 Demokratieaktivisten in Hongkong ist international auf Empörung gestoßen. Die EU verlangte am Mittwoch die sofortige Freilassung der Oppositionellen und kündigte an, Sanktionen gegen China zu prüfen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) forderte Peking auf, seine internationalen Verpflichtungen bezüglich Hongkongs einzuhalten. Die 53 Regierungsgegner, unter ihnen frühere Abgeordnete und junge Aktivisten, wurden auf Grundlage des sogenannten Sicherheitsgesetzes festgenommen.
Politik
Städte- und Gemeindebund bezweifelt Umsetzbarkeit von 15-Kilometer-Regel
Der Deutsche Städte-und Gemeindebund hat die Umsetzbarkeit der neuen Restriktionen der Bewegungsfreiheit in Corona-Hotspots angezweifelt. Es sei fraglich, wie der Beschluss von Bund und Ländern, dass sich Menschen in besonderen Risikogebieten nur noch in einem Radius von 15 Kilometer von ihrem Wohnsitz fortbewegen dürfen, "in der Praxis umgesetzt" werden könne, sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands, Gerd Landsberg, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe).
Politik
Neue Corona-Maßnahmen stoßen bei Kommunen teilweise auf Vorbehalte
Die von Bund und Ländern neu beschlossenen Corona-Maßnahmen sind bei Spitzenvertretern der Kommunen teilweise auf Kritik und Vorbehalte gestoßen. Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochsausgaben), er habe Zweifel, ob mit den Bewegungseinschränkungen an Corona-Hotspots sowie den verschärften Kontaktverboten "nicht der Bogen überspannt wird".
Wirtschaft
Trump will Alipay und andere chinesische Apps verbieten lassen
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat ein Verbot der Bezahldienste Alipay, WeChat Pay und anderer chinesischer Apps erlassen. Die Trump-Regierung begründete die Maßnahme am Dienstag damit, dass diese Apps für Spionagezwecke missbraucht werden könnten. Nutzerdaten könnten demnach an die Regierung in Peking weitergeleitet werden. Die Trump-Regierung sieht deshalb in diesen Apps eine Gefahr für die "nationale Sicherheit".
Wirtschaft
Trump will weitere Apps aus China verbieten lassen
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit nimmt US-Präsident Donald Trump erneut Apps aus China ins Visier und schürt damit weitere Spannungen mit der Volksrepublik. Nachdem Trump im vergangenen Jahr bereits versucht hatte, die populäre Videoplattform Tiktok verbieten zu lassen, knöpfte sich der scheidende Präsident nun unter anderem die Bezahldienste Alipay und WeChat Pay vor und begründete dies mit Gefahren für die "nationale Sicherheit". Die Regierung in Peking reagierte mit scharfer Kritik.